Presseartikel

LR: „Der Osten gehört ins Kabinett“

Die Lausitzer Rundschau schreibt heute unter der Überschrift „Große Koalition – Der Osten gehört ins Kabinett“:

„Gegenüber „Jamaika“ ist das sofortige Abschalten von sieben Gigawatt Kraftwerkskapazität vom Tisch. Das hätte dramatische Auswirkungen in der Region zur Folge gehabt“, sagt Freese. (…) Ulrich Freese spricht von „gigantischen Ansagen und Summen“, die von den Groko-Partnern vereinbart wurden. Im Unterschied zu vorhergehenden Koalitionsvereinbarungen seien zudem „konkrete zeitliche Schritte für die Umsetzung der Vorhaben festgeschrieben worden“. Der SPD-Politiker nennt Beispiele: die flächendeckende Ausstattung mit Glasfaserkabel bis 2025, um Funklöcher zu verbannen; die Solidarrente; die Aufhebung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich, womit sich der Bund wieder mehr an der Finanzierung von Bildungsmaßnahmen beteiligen kann. „Es ist eine deutliche sozialdemokratische Handschrift im Koalitionsvertrag erkennbar“, sagt Freese mit Blick auf die letzte Hürde zur Groko, den bundesweiten SPD-Mitgliederentscheid.

Den kompletten Artikel können Sie hier nachlesen: LR-Online.de

Teilen!