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Haushalt 2019: Wir bringen unser Land voran – auch das THW.

(Foto: Pixabay)
(Foto: Pixabay)

In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag in seiner Sitzungswoche abschließend über den Bundeshaushalt 2019. Mit dem zweiten Haushalt dieser Wahlperiode stellt die Große Koalition erneut unter Beweis, dass sie in der Lage ist, unser Land voranzubringen:

  • Wir investieren an allen Ecken und Enden in die Zukunft unseres Landes – in Kitas, in Schulen, in Straßen und Eisenbahnen, in den Breitbandausbau, in den Umwelt- und Klimaschutz, in den sozialen Wohnungsbau und in die Städtebauförderung sowie in die Forschung an Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
  • Wir verbessern die soziale Sicherheit – mit einem großen Familienentlastungsgesetz (Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag, Ausgleich der kalten Progression), weiteren Verbesserungen bei Rente und Pflege und mit einem großen Programm für den sozialen Arbeitsmarkt.
  • Wir machen all das ohne neue Schulden.
(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, M. Heger)
Archiv-Foto: Besuch beim THW OV Cottbus zur Übergabe der Hochwassermedaillen des Landes Brandenburg im Juli 2014

Was heißt das aber im Konkreten für uns vor Ort in Cottbus und Spree-Neiße? Hier ein Beispiel am Technischen Hilfswerk, in meinem Wahlkreis mit seinen Ortsverbänden Cottbus und Forst vertreten:

Für das THW haben wir insbesondere ein großes Paket zum Bundesfreiwilligendienst auf den Weg gebracht. 299 zusätzliche hauptamtliche Stellen sollen es künftig ermöglichen, dass sich ca. 2.000 junge Menschen zusätzlich im Rahmen eines Bundesfreiwilligendienstes (BFD) beim THW engagieren können. Die Stärkung der Freiwilligendienste ist die sozialdemokratische Antwort auf einen CDU-Pflichtdienst. Außerdem schaffen wir 135 weitere Stellen beim THW für verschiedene Aufgaben.

Darüber hinaus sollen zunächst 100 Notstromaggregate beschafft werden, um bspw. bei einem Cyber-Angriff auf die deutsche Stromversorgung besser gerüstet zu sein. Dafür stellen wir 5 Mio. Euro zur Verfügung.

Fenster, die ausgetauscht werden müssen, eine Abgas-Absauganlage für Fahrzeuge, Umzugs- und Sanitärräume, die schöner sein könnten. Viele THW-Unterkünfte kennen diese „kleinen“ Probleme. Für ein THW-Sanierungsprogramm stellen wir 38,6 Mio. Euro für die Jahre 2019 bis 2022 bereit.

Aber auch die Feuerwehren und der Katastrophenschutz profitieren vom Bundeshaushalt 2019: Mit dem Haushalt 2019 legen wir ein gigantisches 100-Mio.-Euro Fahrzeugprogramm (4 x 25 Mio. Euro, 2019-2022) für Ersatzbeschaffungsmaßnahmen zugunsten des ergänzenden Katastrophenschutzes beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) auf. Davon profitieren vor allem die Feuerwehren vor Ort. Für das Ehrenamt im Bevölkerungsschutz stellen wir 500.000 Euro zusätzlich bereit und haben das BMI aufgefordert, die Einrichtung eines Gerichtsfonds für „Ehrenamtliche Einsatzkräfte im Zivil- und Katastrophenschutz“ zu prüfen. Wir sichern außerdem den Weiterbetrieb und Ausbau der Katastrophen-Warn-APP „NINA“ für vier Jahre mit 10 Mio. Euro.

Wir haben mit unseren Beschlüssen den Zivil- und Katastrophen­schutz im Allgemeinen und das THW im Besonderen deutlich gestärkt. Deshalb auch an dieser Stelle noch einmal all denen, die sich im THW haupt- und ehrenamtlich engagieren, herzlichen Dank für Ihre Arbeit und allzeit viel Erfolg bei Ihren Einsätzen.

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