Neuigkeiten

Kommissionsbericht muss 1:1 umgesetzt werden!

Veröffentlicht

Heute waren im Bundestagsgebäude der Bürgermeister der Stadt Bedburg, Sascha Solbach sowie der Bürgermeister von Teuchern, Marcel Schneider, bei meinem Bundestagskollegen Dietmar Nietan aus dem rheinischen Revier, um für eine 1:1 Umsetzung des Berichtes der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung zu werben.

Ich habe den Vertretern die Positionen, die mein Lausitzer Kollege Thomas Jurk und ich hierzu einnehmen, dargestellt und dabei deutlich gemacht, dass wenn es nicht zur einer 1:1 Umsetzung kommt, wir diesem Strukturgesetz nicht zustimmen können.

Gleichzeitig habe ich dabei meine Kolleginnen und Kollegen, die ebenfalls aus den Kohlegebieten kommen, dazu ermuntert Gleiches zu tun, und bin gespannt wie denn die CDU-Bundestagsabgeordneten wie Klaus-Peter Schulze aus der Lausitz sich in dieser Frage positionieren. Mit dem „Schwarze Peter Spiel“ ist Schluss, jetzt ist eine klare Position erforderlich!

Teilen!