Frohe Weihnachten!
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Auch in diesem Jahr wünsche ich an dieser Stelle Ihnen und Euch allen ein Frohes Weihnachtsfest, besinnliche Stunden im Kreise der Familie und einen guten Start ins neue Jahr. Das diesjährige Fotomotiv, der tolle Weihnachtsbaum hier im Paul Löbe Haus, kommt auch in diesem Jahr wieder von der Lebenshilfe. Mehr zum Baum hier: www.lebenshilfe.de

LEAG-Besuchergruppe im Bundestag
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In dieser Woche besuchten mich Mitarbeiter der LEAG im Deutschen Bundestag. Nach einem Informationsvortrag im Plenarsaal stand für die Gruppe ein Besuch der Reichstagskuppel, ein Mittagessen im Besucherrestaurant des Paul Löbe Hauses und anschließen eine Diskussionsrunde mit mir auf dem Besuchsplan. Die eingeplante Zeit von einer Stunde für die Diskussion mussten wir überziehen, weil es […]

Austausch mit Vertretern der Stahlindustrie
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Am Dienstag waren in der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Vertreter der Stahlwirtschaft zu Gast. In der Diskussion mit den Abgeordneten ging es um die aktuellen Herausforderungen der Stahlindustrie. Die Vertreter haben betont, dass bei Umbau und Neugestaltung der Prozesse das energiepolitische Dreieck von Versorgungssicherheit, Netzstabilität und bezahlbarem Strom eine Schlüsselrolle spielt. Technologisch sind die Unternehmen […]

rbb24: „SPD diskutiert über früheren Kohleausstieg“
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rbb24.de berichtet heute über den Bundesparteitag der SPD, und eine dort mögliche Debatte über einen früheren Kohleausstieg. Ich habe dazu klar Stellung bezogen: Auch der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese hält den Antrag für eine Gradwanderung. Würde er beschlossen, dürfte die Partei Akzeptanzprobleme in Sachen Wirtschafts- und Energiepolitik bekommen. Das könnte das Ende der Großen Koalition […]

An der Seite unserer Bergleute
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Gestern besuchte ich das Familienfest am Kraftwerk Schwarze Pumpe. Heute die Kolleginnen und Kollegen am Kraftwerk Jänschwalde und an den Tagesanlagen des Tagebau Jänschwalde. Ich habe ihnen versichert, dass ich mich im Bundestag für eine 1:1 Umsetzung des Kompromisses, der in der KWSB erreicht wurde, einsetzen werde. Ich habe auch klar gemacht, dass die Leute, […]

Ministeriumumzug nach Cottbus abgesagt
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Den von der neuen Landesregierung abgesagten Umzug des Wissenschaftsministeriums nach Cottbus halte ich für falsch. Gegenüber Antenne Brandenburg sagte ich: „Ich halte das, gemessen an den großen Aussagen, die vor der Landtagswahl mit aller Vehemenz getätigt worden sind, für eine fatale Entscheidung als Signal in die Lausitz hinein“. Dass diese Entscheidung in den Koalitionsvertrag aufgenommen […]

PM: SPD Spree-Neiße erklärt sich solidarisch mit Familienfest
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SPD Spree-Neiße erklärt sich solidarisch mit Familienfest „Ende Gelände – Nein Danke!“ – SPD Mitglieder sind aufgerufen, nach Schwarze Pumpe zu fahren Ein breites, in der Gesellschaft verankertes Bündnis, hat unter der Überschrift „Ende Gelände – Nein Danke“ für kommenden Freitag zum Kraftwerk Schwarze Pumpe (An der alten Ziegelei) zu einem großen Familienfest eingeladen. Hier soll […]

PM: Neue Impulse für die Region: FEZ kommt in die Lausitz
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Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklären: Der Haushaltsausschuss hat heute früh in der abschließenden Be­ratung über den Bundeshaushalt 2020 zusätzlich 34 Personalstellen für die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) bereitgestellt. Damit wird die Errichtung eines Forschungs- und Entwicklungszentrums (FEZ) zur nachhaltigen Gestaltung von Bergbaufolgelandschaften ermöglicht. […]

PM: Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft auf den Prüfstand stellen
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Ulrich Freese, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss und Uwe Schmidt, zuständiger Berichterstatter im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft erklären: Berichterstattungen über die teilweise skandalösen Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft  in Deutschland haben in den vergangenen Jahren die Öffentlichkeit  erschüttert. Der jüngste Skandal um die Wilke-Wurst ist nur ein Beispiel dafür, was auch in Punkto  Lebensmittelsicherheit  passieren kann, wenn […]