(Foto: Pixabay #324956 Creative Commons CC0)
Bundestag stimmt mit großer Mehrheit für Syrien-Mandat

Heute Morgen debattierte der Deutsche Bundestag fast zwei Stunden über den Antrag der Bundesregierung zum „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“ und stimmte im Anschluss namentlich darüber ab.  Das Ergebnis dieser Abstimmung wurde soeben von der Vize-Bundestagspräsidentin bekannt gegeben: abgegebene Stimmen: 598, davon 445 Ja- und 146 Nein-Stimmen bei 7 […]

(Archiv-Foto: Bundestags-Wahlkampf im August 2013)
Bundestag lehnt einen Kohleausstieg in den nächsten 25 Jahren ab!

Das hier verlinkte Archiv-Bild stammt aus dem Bundestagswahlkampf im Sommer 2013. Ich erinnere mich noch gut daran, als wir von der SPD die Entwicklung im Bergbau und der Energiewirtschaft sehr klar und deutlich herausgestellt haben: Mit der SPD gibt es kein Kohle-Ausstiegsgesetz! Logischerweise habe ich heute mit 459 anderen Abgeordneten des Deutschen Bundestages einen Kohleausstieg in […]

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese)
Nachbetrachtung des Haushalts mit Bundeskanzlerin Merkel

Am Abend hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in Nachbetrachtung des beschlossenen Haushalts 2016 die Haushaltsausschuss-Mitglieder von Union und SPD ins Kanzleramt eingeladen. Die Bundeskanzlerin nahm sich im Rahmen dieses Treffens Zeit für intensive Gespräche. „Ich war sehr erfreut, dass wir auch ausgiebig an unserem Tisch über diverse Fragen, wie zum Beispiel die Regionalisierungsmittel für den ÖPNV […]

201511 12 Anzeige Stadtteilfenster
Cottbus: Weltoffen, tolerant! SO ist unsere Stadt!

In Cottbus erschien in diesen Tagen die November/Dezember-Ausgabe des „Stadtteilfenster“ für die Stadtteile Sandow, Sachsendorf und Madlow. In diesem bekennen wir uns als Cottbuser Bundes- und Landtags-Abgeordnete zu einem weltoffenen und toleranten Cottbus. Denn: SO ist unsere Stadt!  Viel wichtiger ist aber der redaktionelle Inhalt auf Seite 10 und 11 der aktuellen Ausgabe (und auf meiner […]

(Foto: privat - Familie Péan)
Landwirtschaftlicher Austausch zwischen Frankreich und dem Spreewald

Seit April habe ich im Berliner Bundestagsbüro internationale Verstärkung. Student Martin Péan aus Frankreich absolvieren erst ein Praktikum im Deutschen Bundestag und arbeitet seit dem Endes dieses Praktikums bei mir im Paul-Löbe-Haus. Jetzt Ende November waren seine Eltern aus Frankreich zu Gast in Deutschland. Am letzten Montag besuchte Familie Péan Landwirt Siegbert Budischin. Er betreibt einen […]

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, Michael Heger)
Lausitzer Existenzgründer und Gründungscoaches besuchen Bundestag

Zwischen einem energiepolitischen Fachgespräch und den heutigen Haushaltsberatungen und seiner Berichterstatter-Rede zum Haushalt des BMEL besuchte heute Lausitzer Existenzgründer ihren Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese im Paul-Löbe-Haus in Berlin. Junge Gründerinnen und Gründer sowie Mitarbeiter der Gründerwerkstatt Zukunft Lausitz besuchten den Bundestag, und verflogten nach der rund 100äminütigen Diskussionsrunde die Haushaltsberatungen auf der Besuchertribüne des Plenaraals. „Über […]

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)
Stay together – Cottbus für Toleranz und Menschlichkeit

Bei der gestrigen Verleihung des 3. Cottbuser Toleranzpreises gab es auch eine Premiere des Songs und Videos „Stay together – Cottbus für Toleranz und Menschlichkeit“. In den vergangenen Wochen entstand nach einer Idee des Cottbuser Lehrers Ralph Bogacz dieser tolle Song. Via Facebook rief Herr Bogacz heimische Musiker auf, doch gemeinsam mit Hilfe der Musik ein […]

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, G. Schlüter)
Rückblick: Jugendpressetage 2015 der SPD-Bundestagsfraktion

In der vergangenen Woche fanden von Mittwoch bis Freitag die 10. Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfaktion statt. Knapp 100 Nachwuchsjournalisten aus ganz Deutschland bekamen einmalige Gelegenheiten, mit Abgeordneten und Hauptstadtjournalisten ins Gespräch zu kommen.  Sie erwartete ein interessantes und abwechslungsreiches Programm, das einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Hauptstadt bietet. Ich freue […]

nous sommes unis
Gedenken am Volkstrauertag

Am heutigen Sonntag wird – traditionell zwei Sonntag vor dem ersten Advent – der Volkstrauertag begangen. Auch in meinem Wahlkreis wurde an mehreren Veranstaltungen gestern und heute an die Kriegstoten und Opfer der Gewaltherrschaft aller Nationen erinnert.   Ich habe an den Veranstaltungen gestern am Südfriedhof in Cottbus und heute in Forst und Spremberg teilgenommen. […]

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, M. Heger)
Aktuelle Entscheidungen zum THW im Bundeshaushalt 2016

In den heutigen frühen Morgenstunden hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums des Innern beraten und eine Reihe von Entscheidungen gefällt, von denen das Technische Hilfswerk (THW) und seine über 80.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer massiv profitieren. Als ständiges Mitglied im Haushaltsausschuss und Abgeordneter mit gleich zwei Ortsverbänden (Cottbus und Forst/Lausitz) im […]