(Foto: Bundestagsbüro Ulrich Freese, Michael Heger)
Ich werde nicht locker lassen!

„Es ist 5 vor 12“ – so lautete das Motto der heutigen Betriebsversammlung an den Tagesanlagen des Tagebaus Jänschwalde/Cottbus-Nord. Rund 4.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren gekommen, um für den Erhalt der Braunkohleförderung und-Verstromung, und damit den Erhalt der Arbeitsplätze zu kämpfen, und dem aus dem Bundeswirtschaftsministerium stammenden Eckpunktepapier eine deutliche Absage zu erteilen. Den auf […]

(Foto: Michael Heger)
Eckpunktepapier Strommarkt: „Ich lehne es ab und stehe an der Seite der Mehrheit der Menschen in der Lausitz.“

Die Lausitzer Rundschau zitiert mich heute im Artikel „Kumpel stemmen sich gegen Gabriels Kohleabgabe“ mit den Worten: ‚Ulrich Freese, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Spremberg, hält die Pläne auch für unausgegoren: „Die volks- und energiewirtschaftlichen Auswirkungen einer solchen Belastung sind noch gar nicht ausreichend beleuchtet.“‚ Dazu möchte hier ergänzen: Das Positionspapier zur Erfüllung des von der Bundesregierung zusätzlich geforderten Beitrags […]

(Foto: MdB Büro Dagmar Ziegler)
Der 20. März ist „Equal Pay Day“

Heute ist der Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten müssten, um denselben jährlichen Durchschnittslohn wie Männer zu erwirtschaften. 22 Prozent beträgt die unbereinigte Lohnlücke und ist damit seit Jahren fast unverändert. Diese Ungleichheit müssen wir endlich beenden. Dafür werden wir dieses Jahr den entscheidenden Schritt machen und die von Frauenministerin Manuela Schwesig geplanten gesetzlichen […]

(Foto: MdB Bundestagsbüro Freese, Gottfried Schlüter)
Interview mit dem schwedischen Fernsehsender SVT

Am Abend besuchte mich ein Fernsehteam des schwedischen Senders SVT aus Stockholm hier im Bundestag. Redakteur Ulf Mettmar schaute sich vor diesem Besuch schon mit seinem Kameramann in der Lausitz um, und flog nach dem Gespräch zurück nach Stockholm um den Beitrag für das sonntägliche Magazin „Agenda“ auf SVT fertigzustellen. Auf klare Fragen gab es klare […]

(Foto: Bundestagsbüro Ulrich Freese Berlin, Gottfried Schlüter)
Internationale Verstärkung in meinem Berliner Büro

Seit gestern habe ich internationale Verstärkung in meinem Berliner Büro: Jiayue und Martin verstärken in den nächsten 90 Tagen mein Team im Paul-Löbe-Haus. Jiayue ist 22 Jahre jung und kommt aus Shijiazhuang (ca. 9,5 Mio Einwohner) und studiert im rund 130 km entfernten Beijing am chinesisch-deutschen Institut für Rechtswissenschaften der China University of Political Science […]

(Foto: MdB Bürgerbüro, Michael Heger)
Eine gute Wahl für Forst: Philipp Wesemann ist der neue Bürgermeister

Ein Wahlabend mit einem klaren und deutlichen Ergebnis: 60,6 Prozent der Stimmen für Philipp Wesemann. Ein langer und harter Wahlkampf mit Verlängerung ging gestern Abend freudig zu Ende. Ein Wahlkampf, der am Ende nicht immer fair war. Ein tolles Wahlergebnis von einer großartigen Wahlkampfmannschaft errungen. Eine gute Wahl für die Stadt Forst. Ab Mai ist […]

(Foto: SPD Oder-Spree)
Grußwort beim SPD-Parteitag Oder-Spree

Heute bin ich – nach meiner Bürgersprechstunde in Guben – der Einladung des SPD Unterbezirks Oder-Spree zum 28. UB-Parteitag gefolgt. In meinem Grußwort schauen wir natürlich unter dem Motto „Gesagt. Getan. Gerecht“ nach Berlin und zu den erfolgreich umgesetzten sozialdemokratischen Zielen des Koalitionsvertrags und damit erfolgreichen 15 Monate sozialdemokratischer Politik in der Großen Koalition. Foto: […]

(Foto: Bundestagsbüro Ulli Nissen)
Historische Entscheidung kurz vor dem intern. Frauentag am Sonntag

Großer Applaus heute Vormittag im Deutschen Bundestag: Mit der Frauenquote wird ein weiteres sozialdemokratisches Kernprojekt aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt! Mit den Stimmen der Koalition und Enthaltung der Opposition wurde heute das Gesetz zur „Gleichberechtigten Teilhabe an Führungspositionen“ beschlossen. Das Foto entstand vor Beginn der heutigen Sitzung im Plenum. Ich bin aus Überzeugung bei diesem Fototermin dabei gewesen, […]

(Foto: MdB Bundestagsbüro, Torsten Berger)
Ein guter Tag…

… für die Mieter in Deutschland:  Heute Vormittag hat der Bundestag die von der SPD geforderte Mietpreisbremse und das Makler-Bestellerprinzip beschlossen. Direkt nach der Debatte und Abstimmung im Bundestag gab es dazu ein gemeinsames Foto von SPD-Abgeordneten mit Heiko Maas vor dem Reichstag. Infos zum neuen Gesetz gibt es hier.   … für 50 Bürgerinnen und Bürger […]

(Foto: MdB Bürgerbüro, Michael Heger)
TTIP-Forum in Cottbus: Segen oder Fluch für Brandenburg?

„Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP – Der größte Handelsraum der Welt! Segen oder Fluch für Brandenburg?“ Unter diesem Thema stand am Freitag, den 27. Februar 2015 eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung auf Initiative der Cottbuser Landtagsabgeordneten Kerstin Kircheis (SPD). Als Diskutanten waren die Europa-Abgeordnete der SPD-Brandenburg, Susanne Melior, MdB Ulrich Freese, sowie als bekennender TTIP-Kritiker Sven Hilbig von „Brot […]