PM: Mehr Geld für Innovative Unternehmens-gründungen in der Lausitz
Veröffentlicht Veröffentlicht in Presseartikel
(Archiv-Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, Michael Heger)
Die Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Jurk (Görlitz) und Ulrich Freese (CB/SPN)

Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklären:

Der Haushaltsausschuss hat heute in der abschließenden Be­ratung über den Bundeshaushalt 2020 insgesamt 4,5 Mio. Euro für das „FabLab“ der BTU Cottbus/Senftenberg bereitgestellt. Mit dem Lab, das nicht nur Hochschulangehörigen, sondern auch externen Nutzern neueste Technologien und digitale Infrastrukturen zur Verfügung stellt, werden Anreize für die Ansiedlung neuer Unternehmen in der Region gesetzt.

Das Projekt „Startup Revier EAST – Entrepreneurs and Academics, Skills and Technologies“ der BTU Cottbus und der TH Wildau zielt auf den Ausbau des Unternehmergeistes in Südbrandenburg und der Lausitz durch die Verbindung einer regional fokussierten und regional basierten Gründungsförderung und –vernetzung der regionalen Wirtschaft.

Wir erwarten, dass bis 2024 jährlich bis zu 50 bis 60 Unternehmensgründungen realisiert und damit jährlich bis zu 300 Arbeitsplätze in der Region geschaffen werden.

Der Bund investiert im Rahmen des Sofortprogramms Kohle im Jahr 2020 1,5 Mio. Euro und 2021 3 Mio. Euro in den Aufbau des Labors, für den Betrieb ist das Land Brandenburg verantwortlich.

Als Berichterstatter im Haushaltsausschuss haben wir uns bei den Haushaltsberatungen in den vergangenen Wochen intensiv dafür eingesetzt, dass konkrete Projekte für die Lausitz auf den Weg gebracht werden, welche die wirtschaftlichen Perspektiven für unsere Region verbessern.

Diese Pressemitteilung können Sie auch als PDF-Datei herunterladen: 20191114 PM FabLab Lausitz

Protest gegen Strukturstärkunsgesetz vor dem Bundeskanzleramt
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten
IMG_8744
Demonstration vor dem Bundeskanzleramt von Politikern aus den deutschen Braunkohlerevieren am 14. November 2019

Gemeinsam mit Kollegen aus dem Mitteldeutschen und Rheinischen Revier haben heute Lausitzer Oberbürgermeister, Bürgermeister, Amtsdirektoren und Kommunalpolitiker vor dem Bundeskanzleramt demonstriert. Sie haben heute ihren Protest gegen das Gesetz zur Strukturstärkung vorgebracht.

IMG_8743

Mein sächsischer Kollege Thomas Jurk und ich waren als betroffene Abgeordnete vor Ort. Unsere Position ist klar, diese habe ich auch im Interview gegenüber der LR geäußert: Das Strukturstärkunsgesetz entspricht nicht dem Bericht der der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (WSB). Nach wie vor ist keine Klarheit da und das BMWi kommt nicht aus dem Quark. Deshalb bin ich gespannt, was Minister Altmaier heute im Anschluss an die Demonstration im Gespräch mit den Vertretern der Regionen mitzuteilen hatte.

IMG_8738

Teslas Gigafactory kommt nach Brandenburg
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten
Archiv-Foto: Welcome Tesla auf dem Lausitzring (Foto:www.welcome-tesla.com)

Das ist eine gute Nachricht, die ganz überraschend für die Öffentlichkeit am Abend von Tesla-Chef Elon Musk verkündet worden ist: Tesla baut seine weltweit vierte und erste europäische Gigafactory zur Produktion von Elektroautos und Batterien in Deutschland, im Großraum von Berlin.

Ohne die Lausitzer Initiative WelcomeTesla wäre Brandenburg nicht in den Mittelpunkt der Entscheidung gekommen, und es gäbe den Standort, der auch für uns in der Lausitz auch von Bedeutung ist, nicht. Glückwunsch an alle Beteiligten, die das ermöglicht haben.

Nun können wir all unsere Kräfte auf die Strukturentwicklung, auch mit Unterstützung anderer Regionen Brandenburgs, konzentrieren.

Eine Pressemitteilung zu diesem Thema können Sie hier als PDF-Datei herunterladen:
20191113 Pressemitteilung MdB Freese begrüßt Teslas Entscheidung für Gigafactory-Standort

Die Grundrente kommt!
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten

Die Grundrente kommt ohne Bedürftigkeitsprüfung. Lebensleistung wird in der Rentenversicherung und nicht in der Fürsorgeleistung honoriert. Bis zu 1,5 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf die Grundrente. Das ist eine Frage der Anerkennung von Lebensleistung, von der vor allem Frauen und viele Ostdeutsche profitieren. Der Kompromiss sieht eine unbürokratische Einkommensprüfung mit Freibeträgen vor. Wichtig ist uns: Niemand muss einen Antrag stellen, niemand muss als Bittsteller zum Amt! Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein.

Gedenken am 9. November in Cottbus
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten

20191109 Gedenken Synagoge Cottbus 2

Der 9. November, gerade in diesem Jahr, ein besonderer Tag. Einerseits ein Tag der besonderen Freude über 30 Jahre Mauerfall, andererseits ein Tag des Gedenkens. An der Synagoge in Cottbus wurden heute die Namen von 90 ehemaligen jüdischen Cottbuser Mitbürgern verlesen und an ihre Schicksale erinnert, die in den drei Verhaftungswellen und zur Pogromnacht deportiert und anschließend ermordet wurden. Damals haben viele weggesehen, und heute darf das bei Hass und Hetze nicht noch einmal passieren! #שלום #schalom

20191109 Gedenken Synagoge Cottbus 1

Martina Münch und Ulrich Freese beim Gedenken

Zum Abschluss der Veranstaltung stimmen die Zuhörer, darunter Wissenschaftsministerin Martina Münch (SPD), der Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD) und zahlreiche Stadtverordnete von SPD, Bündnis 90/die Grünen und Linken, das traditionelle „Shalom Chaverim“ an. Übersetzt bedeutet es ungefähr: Bis wir uns wieder sehen, möge Friede mit euch sein.

(Quelle: Lausitzer Rundschau, Andrea Hilscher)

Zum Beitrag der Lausitzer Rundschau über die Gedenkveranstaltung (externer Link)

Bürgersprechstunden im November 2019
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten

20191025_122445

Zu meinen nächsten Bürgersprechstunden im November 2019 lade ich Sie gerne ein:

Montag, 18. November 2019
von 9:00 bis 12:00 Uhr im Bürgerbüro Forst, Cottbuser Str. 41e
Telefon: 03562/7670, eMail: forst(a)ulrich-freese.de

Dienstag, 19. November 2019
von 9:00 bis 12:00 Uhr im Bürgerbüro Cottbus, Mühlenstr. 17
Telefon: 0355/78408470, eMail: cottbus(a)ulrich-freese.de

Dienstag, 19. November 2019 NEUER TERMIN: Freitag, 22.11.2019
von 09:00 bis 11:00 Uhr im Bürgerbüro Spremberg, Lange Str. 10
Telefon: 03563/6088860, eMail: spremberg(a)ulrich-freese.de

Um eine Terminvereinbarung vorab wird gebeten um Wartezeiten zu minimieren. Eine telefonische Kontaktaufnahme während der Bürgersprechstunde ist ebenfalls möglich.

Bundeseinrichtung in Cottbus wird eröffnet
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten

Als im März bekannt wurde, dass das Bundesumweltministerium in Cottbus ein Kompetenzzentrum ansiedeln möchte, klang das noch nach Zukunftsmusik.

Jetzt wird die Bundeseinrichtung in der Lausitz aber greif- und sichtbar: Bereits nächste Woche nimmt das Bundesinstitut für Klimaschutz in Cottbus seine Arbeit auf. Anfangs mit fünf, später mit bis zu 20 Mitarbeitern.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze wird am Freitag, 8. November 2019, gemeinsam mit Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach, Minister für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg, und Holger Kelch, Oberbürgermeister der Stadt Cottbus, das Kompetenzzentrum Klimaschutz in energieintensiven Industrien (KEI) in Cottbus eröffnen. 

Damit hat die Bundesregierung Wort gehalten und das Bundesumweltministerium geht mit gutem Beispiel voran. Und das ist auch gut so, denn nur mit kräftiger Hilfe aus dem Bund kann der Strukturwandel hier in der Lausitz gelingen.

Mehr zur Eröffnung des Kompetenzzentrums auf www.z-u-g.org (externer Link)

Besucherjubiläum im Rahmen der Oktober-BPA-Fahrt
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten
Meine BPA-Besuchergruppe im Oktober 2019 auf der Dachterrasse der Reichstagskuppel

Rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis haben am 24. und 25. Oktober 2019 im Rahmen einer Bundespresseamtsfahrt die Bundeshauptstadt besucht. Neben einem Infortmationsbesuch in der Landesvertretung des Landes Brandenburg und einer Führung durch das Bundeskanzleramt stand natürlich auch ein Besuch im Bundestag auf dem Programm.

Nach einer rund 45-minütigen Teilnahme an der Plenarsitzung traf ich meine Gäste dann zu einer einstündigen politischen Diskussionsrunde und zur Beantwortung von allen Fragen rund um die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten. Doch bevor es hauptsächlich um energiepolitische Fragen und Antworten ging, hatte ich die Ehre mit Besucher Nummer 19 dieser Fahrt einen Jubilar im Reichstagsgebäude begrüßen zu dürfen.

Der 1.000 Besucher in dieser Legislaturperiode war Teilnehmer der Oktober-BPA-Fahrt: Frank Kretschmer aus Spremberg

Frank Kretschmer aus Spremberg ist mein 1.000 Gast in dieser Legislaturperiode. Ich hoffe, er hat sich über das kleine Präsent gefreut und zwei informative und spannende Tage in Berlin erlebt.

Bildergalerie BPA-Fahrt 24. und 25. Oktober 2019 (Fotos: Michael Heger):

Über 240 Aussteller präsentieren sich bei der Cottbuser „HerbstMesse 2019“
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten
Messerundgang zur Eröffnung der HerbstMesse 2019 in Cottbus
Messerundgang zur Eröffnung der HerbstMesse 2019 in Cottbus

Seit heute Vormittag präsentieren sich mehr als 240 Aussteller auf der „HerbstMesse“, der größten Verbrauchermesse der Region, in den CMT-Messehallen in Cottbus. Neu dabei ist neben der „CottbusBau“ in diesem Jahr auch die Sonderausstellung „OstPro“.

Überwiegend Cottbuser und regionale Unternehmen präsentieren in den Messehallten den Besuchern ihre Produkte und Dienstleistungen, viele sind seit vielen Jahren Stammgäste dieser Messe. Aber aus dem benachbarten Ausland Polen und Tschechien sind in diesem Jahr wieder etliche Firmen angereist, vom Handwerkerbetrieb bis hin zum Dienstleister. Beim heutigen Messerundgang nach der offiziellen Eröffnung konnte ich mir ein Bild des Vielseitigen Angebotes machen, und mit dem ein oder anderen Unternehmen ins Gespräch kommen. Sehr interessant war auch – in diesem Jahr erstmals vertreten – der Stand des Landesverbandes Brandenburg der Gartenfreunde e.V., die unter anderem eine Apfelsortenbestimmung anboten, und natürlich bei allen Fragen rund um den Kleingarten ausführlich informierten und Ratschläge gaben.

Die Messe hat auch am morgigen Sonntag zwischen 10 und 18 Uhr geöffnet.

LR: „Aufatmen bei der HIL GmbH in Doberlug-Kirchhain“
Veröffentlicht Veröffentlicht in Presseartikel
Die Lausitzer Rundschau schreibt in Ihrer Ausgabe vom 18. Oktober 2019:

Mitte letzten Jahres haben die Betriebsräte die Obleute und Sprecher der Fraktionen im Verteidigungsausschuss angeschrieben. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese, er sitzt im Haushaltsausschuss, versprach Hilfe. Zu den weiteren Unterstützern gehören Thomas Jurk, SPD-Bundestagsabgeordneter, und Fritz Felgentreu, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

(Quelle: LR)

Den kompletten Artikel lesen Sie bei lr-online.de