Haushalt 2019: Wir bringen unser Land voran – auch das THW.
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(Foto: Pixabay)
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In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag in seiner Sitzungswoche abschließend über den Bundeshaushalt 2019. Mit dem zweiten Haushalt dieser Wahlperiode stellt die Große Koalition erneut unter Beweis, dass sie in der Lage ist, unser Land voranzubringen:

  • Wir investieren an allen Ecken und Enden in die Zukunft unseres Landes – in Kitas, in Schulen, in Straßen und Eisenbahnen, in den Breitbandausbau, in den Umwelt- und Klimaschutz, in den sozialen Wohnungsbau und in die Städtebauförderung sowie in die Forschung an Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
  • Wir verbessern die soziale Sicherheit – mit einem großen Familienentlastungsgesetz (Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag, Ausgleich der kalten Progression), weiteren Verbesserungen bei Rente und Pflege und mit einem großen Programm für den sozialen Arbeitsmarkt.
  • Wir machen all das ohne neue Schulden.
(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, M. Heger)
Archiv-Foto: Besuch beim THW OV Cottbus zur Übergabe der Hochwassermedaillen des Landes Brandenburg im Juli 2014

Was heißt das aber im Konkreten für uns vor Ort in Cottbus und Spree-Neiße? Hier ein Beispiel am Technischen Hilfswerk, in meinem Wahlkreis mit seinen Ortsverbänden Cottbus und Forst vertreten:

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Ein starkes Team der SPD in der Lausitz für EIN Brandenburg!
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Am vergangenen Freitag schaffte es der ehrenamtliche Bürgermeister von Döbern, Jörg Rakete, nach einer überzeugenden Vorstellung, die 34 Delegierten der SPD Ortsvereine Spremberg, Welzow, Schwarze-Pumpe und Döbern-Land, einstimmig zum Direktkandidaten im Wahlkreis 042 gewählt zu werden. Er beabsichtige „Kirchturmpolitik“ für den Wahlkreis in Potsdam zu betreiben und die Interessen des Wahlkreises mit Vehemenz nach vorn zu bringen, erklärte Rakete, der 2014 nur denkbar knapp am Einzug ins Parlament gescheitert war.

Ein sichtlich zufriedener Unterbezirksvorsitzender Ulrich Freese, MdB, blickte daher optimistisch in die Zukunft und auf die Landtagswahl am 01. September 2019: „Mit Dr. Dietmar Woidke, als die Stimme der Lausitz im SPD Landesvorstand und Direktkandidat im Wahlkreis 041 sowie Jörg Rakete im Wahlkreis 042 schickt die SPD Spree-Neiße zwei Kandidaten ins Rennen um die Direktmandate, die sich in unterschiedlichsten Funktionen seit Jahren erfolgreich um das Wohl der Region kümmern. Sowohl Dietmar Woidke, als auch Jörg Rakete kennen die Lausitz, ihre Potentiale und ihre Menschen. Beide Kandidaten haben nicht nur einen realistischen Blick auf die Dinge, sondern vor allem auch Erfahrung und Durchhaltevermögen, um sich im Landesparlament erfolgreich für die Lausitz zu behaupten“.

„Die Lausitzer Sozialdemokratie geht mit starken Frauen in den Wahlkampf. Neben Kerstin Kircheis (Cottbus, WK 044), Kerstin Weide (EE, WK 037), Barbara Hackenschmidt (EE, WK 036) und Gabi Theiss (EE, WK 038), wurden die beiden Ministerinnen Dr. Martina Münch (Cottbus, WK 043) und Kathrin Schneider (OSL, WK 040) als Direktkandidatinnen für die Landtagswahl nominiert. D.h, in sechs von neun Wahlkreisen hat die SPD einer Frau die Direktkandidatur übertragen“, blickte Freese auf die gesamte Lausitz in Südbrandenburg. „Wolfgang Roick, der erneut das Vertrauen der Mitglieder im Wahlkreis (OSL, WK 039) gewinnen konnte, komplettiert die Mannschaft der Direktkandidaten und Direktkandidatinnen der SPD in der Lausitz“, so Freese weiter. „Mit dem ehemaligen Präsidenten der BTU Cottbus-Senftenberg und heutigem Minister für Wirtschaft und Energie, Prof. Dr. Jörg Steinbach, verfügt die Lausitz über eine weitere, kräftige Stimme der SPD, wenn es um die Belange der Lausitz geht“, so Freese abschließend.

BPA-Besuchergruppe aus EE und OSL im Bundestag
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BPA Besuchergruppe am 14. November 2018 (Foto: Bundesregierung / Volker Schneider)

Heute habe ich in Berlin Besucherinnen und Besucher aus meinem Betreuungswahlkreis Elbe-Elster – Oberspreewald-Lausitz aus u.a. Senftenberg und Lübbenau begrüßt.

Sie erleben im Rahmen der Bundespresseamtsfahrt zwei spannende Tage im politischen Berlin. Dazu gehört natürlich auch ein Besuch im Deutschen Bundestag mit anschließender Diskussion mit dem heimischen Abgeordneten. Dabei standen Themen wie der Strukturwandel und die Arbeit der Bundeskommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung auf dem Fragenkatalog meiner Besuchergruppe. Es ging auch im Zukunftsthemen wie die Batteriezellenproduktion und das Potenzial der Lausitz, die führende Rolle in der Batteriezellenproduktion zu übernehmen, auch durch Ansiedlungen weiterer Unternehmen neben dem Standort Kamenz.

Ich hoffe, die Eindrücke aus Berlin waren für alle Teilnehmer spannend und lehrreich.

Potentiale der Geothermie
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Heute habe ich mich in Berlin mit Geschäftsführer André Deinhardt und Präsident Dr. Erwin Knapek (SPD, ehem. Bürgermeister von Unterhaching) vom Bundesverband Geothermie e.V. getroffen.

Bei dem Gespräch ging es um die Potentiale von Geothermie in Deutschland aber auch in der Lausitz. In München wird derzeit großflächig Geothermie als Ersatz für Fernwärme auf Steinkohlebasis geplant. Derartige Handlungsnotwenigkeit werden auch – egal wann auch immer unsere Braunkohlekraftwerke zusende gehen – bei uns in der Lausitz bestehen. Dabei könnte auch bergmännisches Fachwissen insbesondere aus dem Bereich des Bohrens sinnvoll genutzt und die Strukturentwicklung bei uns ein Stück prägen.

(Übrigens: Natürlich haben wir auch über die Spiele des FC Energie Cottbus gegen Unterhaching oder 1860 München gesprochen und dabei in Erinnerung an bessere Zeiten in der 1. und 2. Liga geschwelgt).

Politik trifft auf Kreative
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Vernissage mit Bildern von Regine Hildebrandt und Fotograf Walter Schönenbröcher

Politik trifft auf Kreative in der Gründerwoche Deutschland 2018. So das Motto heute Abend zur Eröffnung des neuen #WirtschaftsRaum Cottbus (im ehem. Stadt Cottbus) in der Sprem. Das neue Netzwerkzentrum der Gründerwerkstatt Zukunft Lausitz wurde mit einer Vernissage eröffnet. Gezeigt wurden Fotos von Regine Hildebrandt (fotografiert von Rainer Karchniwy) und des Cottbuser Fotografen Walter Schönenbröcher.

In einer kurzen Talkrunde habe ich gemeinsam mit dem ehemaligen Cottbuser OB Waldemar Kleinschmidt auf Begegnungen mit der wohl bedeutendsten Politikerin Brandenburgs zurückblicken können.

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Noch freie Plätze zur Berlin-Fahrt im Dezember
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Meine BPA Besuchergruppe am 14. November 2018 (Foto: Bundesregierung / Volker Schneider)

Zwei spannende Tage im politischen Berlin warten auf Sie: Kommen Sie am 5. und 6. Dezember 2018 mit zur Bundespresseamts-Fahrt in die Hauptstadt. Erleben Sie einen Einblick in die Arbeit Ihres Bundestagsabgeordneten. Besuchen Sie neben dem Bundestag auch den Bundesrat sowie die Gedenkstätte Berliner Mauer, den Tränenpalast und die Gedächtniskirche.

Noch sind Plätze frei. Die Teilnahme (Bus, Unterbringung, Programm und Mahlzeiten) sind für Sie kostenfrei, eine Anmeldung verbindlich. Bei Interesse wenden Sie sich bitte an mein Cottbuser Wahlkreisbüro unter 0355/78408470 oder per Kontaktformular unten auf dieser Seite.

Anreise am 5. Dezember ab ca. 8:00 Uhr in Cottbus. Kostenfreie Unterbringung im Doppelzimmer (Einzelzimmer bei Selbstzahlung des EZ-Zuschlags direkt vor Ort im Hotel möglich).

Organisiert und finanziert wird die Fahrt vom Besucherdienst des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung.

Sie möchten am 5. und 6. Dezember mit nach Berlin fahren? Melden Sie sich hier an:

(die angegebenen Daten werden ausschließlich für die Anmeldung und Sicherheitsüberprüfung an den besuchten Einrichtungen des Bundes verwendet und nach der Fahrt wieder gelöscht. Zur Datenschutzerklärung)

WAZ: „Baumängel am Bundestagsneubau – jetzt droht Abriss“
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Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung / Funke Mediengruppe berichtet heute über die Baumäbgel am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus:

Der Brandenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese, Mitglied im Haushaltsausschuss, sagt der Berliner Morgenpost: „Wir brauchen endlich eine abschließende Auskunft der Gutachter, ob der Schaden noch zu beheben ist oder wir tatsächlich neu bauen müssen.“ Sollte es dazu kommen, wäre dies „ein Armutszeugnis der deutschen Bauindustrie und der Ingenieure.“ Es könne auch nicht sein, dass – wie beim BER – die Ingenieure die Verantwortung auf die Politiker abdrücken.

(Quelle: WAZ.de vom 12.11.2018)

Den Artikel lesen Sie hier online: www.WAZ.de

Den Artikel der Berliner Morgenpost lesen sie auf morgenpost.de

LR: „Fraunhofer-Institut? Ja! DLR-Institute? Ja! Modellregion? Ja! Elektrifizierung? Ja!“
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Die Lausitzer Rundschau berichtet heute über die gestrigen Entscheidungen in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.

Es sind gute Nachrichten, die Lausitzer Bundestagsabgeordnete am Donnerstag aus Berlin zu berichten haben. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Abend in seiner Bereinigungssitzung zum Etat 2019 zahlreichen Projekten grünes Licht gegeben, die der Region im Strukturwandel Hoffnung geben können. Das berichten Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss.

(Quelle: Lausitzer Runschau vom 9.11.2018)

Den kompletten Artikel lesen Sie auf LR-Online.de

PM: Lausitz soll Modellregion für 5G-Mobilfunk werden
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Foto: pixabay.com CC0 Creative Commons Foto: pixabay.com CC0 Creative Commons

Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären:

Nach dem Willen des Haushaltsausschusses soll die Lausitz 5G-Modellregion werden. Dazu wird in der heutigen Bereinigungssitzung ein entsprechender Haushaltsvermerk im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) verankert.

Es ist geplant, insgesamt fünf Regionen in Deutschland prioritär mit dem neuen 5G-Mobilfunkstandard auszustatten, um hier eine intensivere Forschung und Testversuche durchzuführen und so wichtige Anwendungserfahrungen insbesondere in den Berei­chen Logistik, Industrie 4.0, Gesundheit, Energie und Landwirt­schaft zu sammeln. Für die Umsetzung dieser „5x5G-Strategie“ sind bis 2021 Mittel in Höhe von 300 Mio. Euro erforderlich. Der Haushaltsausschuss wird davon mit seinem heutigen Beschluss 85,5 Mio. Euro bereitstellen.

Obwohl diese Ausgabemittel zunächst gesperrt sind, kann durch den Haushaltsvermerk mit den vorbereitenden Arbeiten für die Modellregion Lausitz – als bisher einziger Region in Deutschland – be­reits begonnen werden. Damit ist sichergestellt, dass unsere Re­gion zum Zuge kommt und von der Diaspora zum bundeswei­ten Vorreiter in Sachen schnelles Mobilfunknetz der fünften Ge­nera­tion aufrückt. Wir setzen damit die Vereinbarungen des Koa­liti­onsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD zügig um, stärken den ländlichen Raum und senden ein klares Signal für einen ge­lin­genden Strukturwandel in der Lausitz.

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PM: Elektrifizierung Cottbus-Görlitz-Dresden kann kommen
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Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären:

Nach dem Willen des Haushaltsausschusses soll der Ausbau der Bahnstrecken Cottbus-Görlitz und Dresden-Görlitz über das neue Elektrifizierungsprogramm des Bundes finanziert werden. Dazu wird in der heutigen Bereinigungssitzung ein entsprechender Haushaltsvermerk im Etat des Bundesministe­riums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veran­kert.

Foto: pixabay.com CC0 Creative Commons Foto: pixabay.com CC0 Creative Commons

Es ist vorgesehen, mit den Planungen für die Elektrifizierung bei insgesamt drei Strecken unmittelbar nach der Vorlage eines För­derkonzeptes durch das BMVI und der anschließenden Mittel­freigabe durch das Bundesfinanzministerium zu beginnen. Neben den beiden genannten Strecken in Brandenburg bzw. Sachsen be­trifft dies die Schienenverbindung Neustadt-Landau-Wörth.

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