LR: „Lausitzer fordern Nachbesserung bei Strukturwandel“
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In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die Lausitzer Rundschau über die ersten Eckpunkte aus dem Bundeswirtschaftsministerium zum bevorstehenden Bundesgesetz zum Kohleausstieg:

Ulrich Freese (SPD): Bund muss Investitionsförderung festschreiben

Ähnlich äußerte sich der Spremberger Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD). Im Kommissionsbericht sei festgehalten worden, dass der Bund ein Investitionsförderprogramm auflegen solle. Sonst kämen die Investoren nicht in die Lausitz. „Die Bundesregierung ist hier noch in der Bringschuld“, sagte Freese. Ihm geht es wie Herntier nach eigenen Angaben um den Erhalt von Industrie-Arbeitsplätzen und der Lausitz als Energieregion.

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LR: „Zukunft scheint gesichert: Neuer Großauftrag für Bahnwerk Cottbus“
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In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die Lausitzer Rundschau über die Zukunft des Cottbuser Bahnwerkes.

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD) sprach in dieser Woche nach einem Treffen mit Bahnvorstand Ronald Pofalla von „guten Nachrichten“ für die Cottbuser Instandhaltungsfachleute.  (…) Die Cottbuser hatten ihren bahntechnischen Sachverstand in den vergangenen zwei Jahr unter Beweis gestellt, als sie die Umrüstung der betagten Diesel-Rangierloks projektierten und testeten. Das zahlt sich jetzt aus. Die Tests der in Cottbus umgerüsteten Loks seien absolut überzeugend verlaufen, hatte Ronald Pofalla Ulrich Freese erzählt.

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7,42 Mio Euro Bundesmittel für Textilmuseum Forst
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Das Bundesbauministerium des Innern, für Bau und Heimat hat die ausgewählten „Nationalen Projekte des Städtebaus 2019“ bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 140 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen. Gefördert werden 35 Projekte.

Ich freue mich, dass sich das Konzept des Brandenburgischen Textilmuseums in Forst durchgesetzt hat und mit 7,42 Millionen Euro gefördert wird. Dies ist die dritthöchste Fördersumme aus dem Förderprogramm.
Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland. Dazu gehört nun auch das Brandenburgische Textilmuseum. Die Förderung wird deutliche Impulse für Forst – eine Stadt die nach der Wende dramatische Strukturbrüche zu verkraften hatte – die Region und die Stadtentwicklungspolitik insgesamt auslösen.

Mit der Sanierung und Erweiterung des Brandenburgischen Textilmuseums soll die Bedeutung der Lausitz als Industrieregion in Deutschland und deren Verflechtung mit Europa herausgestellt werden. Das künftige Informations- und Dokumentationszentrum soll über die Geschichte der Textilindustrie und der Braunkohleförderung informieren, heißt es in der Begründung.

Die erneute überaus große Resonanz zeigt, dass das Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus von hoher Bedeutung für unsere Kommunen ist. Eine interdisziplinär besetzte Expertenjury hatte sich für die Förderung in Forst ausgesprochen. Die Expertenjury fokussierte sich bei der Auswahl vor allem auf innovative Konzepte mit nationaler und internationaler Wahrnehmung sowie deren außerordentlichen Qualität. Mit dem Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, das Programm Nationale Projekte des Städtebaus in dieser Legislaturperiode fortzuführen.

Gespräche mit Bahnvorstand – Gute Signale für Bahnstandort Cottbus
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Seeheimer Mittagstisch am 2. April 2019 mit Bahnvorstand Ronald Pofalla (Foto: Seeheimer Kreis)

Gleich zweimal traf ich gestern Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla in Berlin. Am Mittag war er Gast beim „Seeheimer Mittagstisch“ des Seeheimer Kreises. Thematisiert wurden dort die weitreichenden Herausforderungen vor denen die Deutsche Bahn steht wie Digitalisierung, Sanierung und Neubau des Gleisnetzes, Investitionen in neue Züge und Personalzuwachs.

Ulrich Freese im Gespräch mit Bahnvorstand Ronald Pofalla im Bahntower am 2. April 2019

Am Abend traf sich Ronald Pofalla dann mit den Abgeordneten der SPD-Landesgruppe Ost im Bahntower. In den offiziellen aber auch in den persönlichen Gesprächen mit dem Bahnvorstand habe ich über die Bahninfrastrukturprojekte, die für die strukturelle Entwicklung der Nieder- und Oberlausitz sowohl für den Personen- als auch für den Frachtverkehr zwingend erforderlich sind, interessiert gesprochen.

Diese Projekte stehen sowohl im Bundesverkehrswegeplan als auch im Strukturmaßnahmenkatalog der WBS-Kommission. Mein sächsischer Kollege Thomas Jurk und ich werden gemeinsam mit den Ministerpräsidenten all unseren Einfluss geltend machen, dass diese Projekte zeitnah geplant und auch durchfinanziert werden können.

Die Zukunft des Instandsetzungswerkes der Deutschen Bahn in Cottbus war – wie auch in den letzten Jahren bei meinen Gesprächen mit Ronald Pofalla – auch Thema. Die Hybridlok-Umrüstung am Standort Cottbus war erfolgreich. Nun steht die Entscheidung an, das gesamte Umrüstungsprogramm für den Standort Cottbus zu entscheiden, und damit die Einstellung zusätzlicher Arbeitnehmer am Standort Cottbus auf den Weg zu bringen. Auch ist eine weitere Maßnahme, die eine Investition in neue Hallen in Cottbus erforderlich macht, auf gutem Weg. Durch beide Entscheidungen kann ein Personalaufwuchs im Instandhaltungsbereich am Cottbuser Standort auf über 600 Arbeitsplätze möglich werden.

Ich freue mich über diese guten Signale für den Bahnstandort Cottbus.

LR: „Brief an Ministerin soll L522n in Fahrt bringen“
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Der Spremberger SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese drängt mit Blick auf den Strukturwandel auf Neubewertung des Baus einer Verkehrsverbindung zur B 169. Investoren eröffnen jetzt Chancen für die Stadt.

(…)

„Welzow braucht jetzt und nicht erst in 20 Jahren eine bessere verkehrliche Anbindung, um Chancen, die sich jetzt auftun, auch nutzen zu können“, heißt es in dem Schreiben an die Infrastruktur-Ressortchefin in Potsdam.

(Quelle: Lausitzer Rundschau)

Den kompletten Artikel von Christian Taubert lesen Sie bei LR-Online

Verabschiedung Pfarrer Behr
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Am Freitag wurde Pfarrer Burkhard Behr in der Oberkirche St. Nikolai zu Cottbus verabschiedet. Neben seinem Amt als Pfarrer war er auch Leiter des Zentrums für Dialog und Wandel in der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO). Beide Tätigkeiten hat Pfarrer Burkhard Behr zum 31. März beendet.

Ich bedanke mich für die konstruktive Zusammenarbeit und sein Engagement im Lausitzer Strukturwandel und die immer konstruktiven und guten Gespräche. Für seine neue Aufgabe in der Schweiz meine allerbesten Wünsche.

PM: Strukturwandel durch Innovation – Bundesförderung für Brandenburg
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Bundestagsabgeordnete Manja Schüle und Ulrich Freese (beide SPD): Strukturwandel durch Innovation. Bund fördert Innovationsbündnisse in Brandenburg.

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Manja Schüle und Ulrich Freese informieren darüber, dass der Bund mit dem Förderprogramm „WIR! – Wandel durch Innovation in der Region“ vier Projekte in Brandenburg in Millionenhöhe fördern wird. „Ich freue mich, dass der Bund mit dem Förderprogramm WIR! den Regionen in Brandenburg hilft, in Wirtschaftskraft, Daseinsvorsorge, Infrastruktur und Mobilität aufzuschließen. Der notwendige Strukturwandel kann nur mit innovativen Ideen und Projekten gelingen. Die gibt es in Brandenburg und wir helfen, sie stark zu machen, “ so Bundestagsabgeordnete Manja Schüle.

Vier Bündnisse aus Brandenburg werden aus dem WIR!-Förderprogramm des Bundesbildungsministeriums künftig Geld erhalten. „Investitionen in Projekte wie #Land-Innovation-Lausitz zeigen, wie wir Herausforderungen wie dem Klimawandel begegnen können. Das sind Investitionen in die ostdeutsche Zukunft“, stellt MdB Ulrich Freese fest.

„Die Projekte zeigen, wie der Zusammenhalt in der Gesellschaft – der enge Schulterschluss von Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Gesellschaft – unsere Region zukunftsfähig macht“, beschreibt Bundestagsabgeordnete Manja Schüle das geförderte Projekt aus ihrem Wahlkreis.

Zum Hintergrund:
Mit dem Programm WIR! setzt das Bundesforschungsministerium in Regionen mit besonderen Herausforderungen beim Strukturwandel neue Impulse. WIR! richtet sich an breit angelegte regionale Bündnisse unterschiedlichster Akteure und fördert diese mit bis zu 8 Millionen Euro. In Brandenburg werden vier Innovationsbündnisse durch das Förderprogramm „WIR! – Wandel durch Innovation in der Region“ gefördert, drei in der Lausitz und eines im Barnim.
Das Bündnis KOI kümmert sich um neue industrielle Produktinnovationen in der Lausitz, Land-Innovation-Lausitz steht die nachhaltige Bioökonomie, Regionalisierung 4.0 aus dem Barnim untersucht neue Geschäftsmodelle in der Landwirtschaft und Wi+R baut die Digitale Reparaturfabrik.

PM: Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
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(Foto: Pixabay)

Cottbus/Berlin. „Wir alle ärgern uns Tag für Tag über Funklöcher, das nehme ich bei meinen Fahrten durch den Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße selber immer wieder wahr. Immer wieder höre ich bei Gesprächen von Funklöchern, von abbrechenden Telefonverbindungen und einem langsamen mobilen Netz. Diese Funklöcher müssen endlich geschlossen werden“, so der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb ein Förderprogramm Mobilfunk. Mit den Vorschlägen der Sozialdemokratie sollen diese „weißen Flecken“, in denen sich der Netzausbau finanziell nicht rentiert, erschlossen werden. Dort wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur sorgen. Städte und Gemeinden sollen mit dem Programm unterstützt werden um eigene Infrastrukturgesellschaften zu gründen. Die Kommunen können dann dort Mobilfunkmasten aufstellen, wo sie gebraucht werden – und die von den Anbietern genutzt werden müssen.

Das sind Bausteine des jüngst beschlossenen Positionspapiers „Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze – unser Beitrag zu einem Gesamtkonzept Mobil-funk“ in der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir wollen konkrete Maßnahmen und Instrumente, die wirken. Nur weil es sich für die Betreiber von Mobilfunknetzen nicht lohnt, wollen wir die Funklöcher bei uns nicht länger als gegeben hinnehmen. Wir brauchen schnelles, mobiles Internet an jeder Milchkanne. Das heißt nicht nur in der eigenen Wohnung, sondern auch entlang von Straßen und Bahnstrecken. Das wollen wir ändern und dafür die rechtlichen Rahmenbedingungen neu gestalten“, berichtet Ulrich Freese.

Im Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion außerdem Infrastruktursharing und lokales Roaming, das heißt, dass Anbieter fremde Masten und Netze mitnutzen können. Das verhindert teure Parallelinfrastrukturen und verbessert den Netzausbau auch in dünn besiedelten Regionen. Wir wollen überall gleichwertige Lebensbedingungen schaffen.

Mit der inzwischen begonnenen Versteigerung ist auch gesichert, dass ab Sommer 2019 die lokalen Frequenzen für autonome Industrienetze im Bereich 3,7-3,8 GHz vergeben werden können.

Das Positionspapier ist auf folgender Seite abrufbar: www.spd-fraktion.de

 

 

 

Erstes Kennenlernen mit slowakischem Kult-Getränk
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Heute haben mein Berliner Büro-Team und ich unsere diesjährige IPS-Praktikantin Julia Skvarova kennengelernt. Sie freut sich schon auf ihre Zeit in meinem Bundestags-Büro. Am Abend findet dann die Auftaktveranstaltung des Internationalen Parlaments-Stipendiums statt, wo die Stipendiaten vom Bundestags-Präsidenten begrüßt werden.

Im Büro standen für Julia heute zum Kennenlernen auch einige slowakischen Köstlichkeiten bereit, die mein Kollege Gottfried Schlüter extra aus seinem Urlaub in der Slowakei mitgebracht hat. Angestoßen wurde mit „Kofola“ – einem alkoholfreien Getränk, das 1959 in der Tschechoslowakei als Gegenstück zu den Produkten von Coca Cola und Pepsi Cola entstand. Obwohl sich der Markt inzwischen geändert hat und natürlich auch die westlichen Marken erhältlich sind, ist die heimische Cola-Limonade immer noch sehr beliebt. Uns hat es auf jeden Fall geschmeckt. Mein Berliner Team und ich freuen uns auf jeden Fall auf die gemeinsame Zeit und darauf, noch vieles aus Julias Heimat zu erfahren.

Weltweit einmaliges 3D Lab entsteht am Cottbuser BTU Campus
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Innerhalb von 48 Stunden die zweite gute Nachricht für die Region: Die BTU Cottbus-Senftenberg hat heute Nachmittag mit der zum Airbuskonzern gehörenden Münchener Firma Apworks GmbH im Beisein von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach und Martina Münch, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur einen Kooperationsvertrag unterzeichnet.

Im Panta Rhei Forschungszentrum auf dem Cottbuser BTU-Campus wird dazu bereits in den nächsten Wochen ein neues Forschungslabor namens „3D LAB“ entstehen, in dem die Fertigung von 3D-Bauteilen für die Luftfahrtindustrie oder die Automobilbranche entwickelt und zur Serienreife gebracht werden sollen. Laut Apworks-CEO Joachim Zettler wird dies eine weltweit einzigartige Forschungseinrichtung sein, in der die komplette Prozesskette der 3D-Entwicklung (sog. additive Fertigung) realisiert wird.