LR: Partnerfeuerwehr aus Dlugie gewinnt Wanderpokal (2. April 2014)
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Im Artikel über das Hallen-Fußballturnier in Spremberg schreibt die Rundschau:

„Die Feuerwehr freute sich über viele Unterstützer, etwa der Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese, die Sparkasse Spremberg, die Feingießerei Spremberg und die Firma Handrick.“

Den kompletten Artikel finden Sie online auf http://www.lr-online.de/regionen/spremberg/Partnerfeuerwehr-aus-Dlugie-gewinnt-Wanderpokal;art1050,4547978

Uli Freese unterstützt die Suche der Fanta-Spielplatzinitiative in Cottbus und Spree-Neiße
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20140402 fanta spielplatz initiativeSeit zwei Monaten sind deutschlandweit Träger von sanierungsbedürftigen Spielplätzen und Anlagen – aber ganz neu in diesem Jahr auch Bürgerinnen und Bürger – aufgerufen, sich bei der auch 2014 durchgeführten Fanta-Spielplatz-Initiative zu bewerben. Das Unternehmen wird auch im dritten Jahr der Initiative unter dem Motto „100 Spielplätze in 100 Tagen“ finanzielle Hilfe zur Modernisierung und Umgestaltung anbieten. Schlagen also auch Sie Anlagen für eine Förderung vor! Entweder bis zum 17. April über meine Bürgerbüros, oder bis zum 21. April direkt bei der Spielplatzinitiative. Wichtig ist: Es geht hier nicht um Werbung auf Spielplätzen, vielmehr ist das Ziel der Initiative, wichtigen Raum für freies und kreatives Spielen zu schaffen.

„Spielplätze sind wichtig für die Entwicklung von Kindern, deshalb unterstütze auch ich diese Initiative des Getränkeherstellers, des Deutschen Kinderhilfswerks und des TÜV Rheinland, und hoffe so mit der Hilfe der Lausitzer einen der 100 geförderten Spielplätze in unsere Region zu holen“, so Uli Freese über die Aktion. „Gerade die in Aussicht gestellten Finanzspritzen von bis zu 10.000 Euro sind für die Kommunen eine große Hilfe beim Erhalt der Spielplätze. Halten Sie also bitte in Cottbus und Spree-Neiße die Augen offen, und melden Sie verbesserungsbedürftige Spielanlagen“.

Ab dem 12. Mai gibt es dann eine öffentliche Online-Abstimmung aller Vorschläge, bei der die 100 Spielplätze gewählt werden. Platz 1-3 erhalten je 10.000 Euro, die Plätze 4 bis 20 je 5.000 Euro und die Plätze 21 bis 100 je ein kreatives Spielelement für die Spielanlage. Vom 13. Juni bis zum 20. September laufen dann, in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Kinderhilfswerk und dem TÜV Rheinland, die Umbauarbeiten der 100 Gewinner getreu dem Motto „100 Spielplätze in 100 Tagen“.

Übrigens: Der Getränkekonzern wird nicht werblich auf den Plätzen in Erscheinung treten, die Sache steht bei dieser Aktion im Vordergrund.

Link: www.fanta.de/spielplatzinitiative

Cottbuser Bahn-Regiowerk präsentiert ersten modernisierten Doppelstockwagen
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20140402 DB Regio AG Übergabe Doppekstock

Heute fand in Cottbus die feierliche Übergabe des ersten modernisierten Doppelstockwagens für die künftige Linie RE3 der Bahn statt. Im Cottbuser Regiowerk wurde das fünfwöchige Umbauverfahren in enger Zusammenarbeit mit der Belegschaft entwickelt. Dadurch wurden 30 Arbeitsplätze in und um Cottbus gesichert. Bei der feierlichen Übergabe waren diese 30 Mitarbeiter heute die ersten Passagiere.

Mit der Leitung der DB Regio AG Nord wurde heute vereinbart, dass ich demnächst ein ausführliches Gespräch mit den Mitarbeitern und der Werksleitung über die Perspektiven nach diesem Umbauprojekt von 37 Waggons führen werde. Heute erst einmal „Glückwunsch zum ersten Meilenstein im Projekt“!

PI: „Kontakt zur Landesregierung und zu den Bürgern ist mir wichtig“
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4. April: MdB Ulrich Freese zu Förderbescheid-Übergabe in Cottbus und zur Sprechstunde in Spremberg

20140214 SPB Buero3Berlin/Cottbus. Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese lädt am Freitag, den 4. April 2014 ab 15:30 Uhr zur Bürgersprechstunde in Spremberg ein. Bürgerinnen und Bürger können sich – wir schon in den vergangenen Monaten gut angenommen – mit ihren Anliegen an diesem Tag direkt an den Spremberger SPD-Abgeordneten wenden. Das SPD-Bürgerbüro befindet sich in der Lange Straße 10 in Spremberg. Eine Terminvereinbarung ist bereits vorab telefonisch unter 03563/6088860 oder via Mail an spremberg(Replace this parenthesis with the @ sign)ulrich-freese.despremberg(Replace this parenthesis with the @ sign)ulrich-freese.de"> möglich.

Aber auch außerhalb der Sprechstunden sind die Mitarbeiter der vier Bürgerbüros in Spremberg, Cottbus, Forst und Guben Ansprechpartner für Bürgerfragen im Wahlkreis. Über die Bürgerbüros ist es zudem möglich, individuelle Termine mit Ulrich Freese zu vereinbaren. Die Termine für die Sprechstunden in den übrigen Bürgerbüros nach Ostern werden in Kürze auf www.uli-freese.de im Internet veröffentlicht.

Vor der Bürgersprechstunde am 4. April wird MdB Ulrich Freese direkt nach der letzten Plenarsitzung in Berlin voraussichtlich um 14 Uhr in der Cottbuser Bahnhofstraße bei der feierlichen Übergabe der Fördermittelbescheide durch den Brandenburgischen Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft teilnehmen. Minister Jörg Vogelsänger übergibt dort an den Cottbuser Oberbürgermeister Bescheide für den Bau der Straße der Jugend, den Ausbau des Stadtmuseums und den weiteren Umbau des Staatstheaters. „Als Mitglied in den Ausschüssen für Wirtschaft/Energie und Haushalt ist es mir besonders wichtig, mit der Brandenburger Landesregierung im engen Austausch über Förderprojekte zu stehen. Natürlich liegen mir dabei Projekte in meinem Heimatwahlkreis besonders am Herzen“, so Freese.

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(Archiv-Foto: Bürgerbüro Spremberg)

Ulrich Freese: „Mehr und gut bezahlte Pflegekräfte dringend gebraucht“ (Presseinformation)
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ulrichfreese copyright SPDParteivorstand SusieKnoll FlorianJaenickeBerlin / Cottbus – Ulrich Freese (SPD), Lausitzer Bundestags-Abgeordneter und stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss, begrüßte heute in Berlin die Forderungen von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), der sich für eine bessere Bezahlung der Pflegefachkräfte ausspricht.

„Mit Freude nehme ich zur Kenntnis, dass der Gesundheitsminister hier einer Forderung der SPD aus dem Bundestagswahlkampf nachkommt“, so der Sozialdemokrat. Freese unterstreicht die auch von ihm in der Region im Wahlkampf gemachten Forderungen nach mehr, und vor allem besser bezahlten Pflegekräften, mit den Bedürfnissen der älter werdenden Bevölkerung. In den kommenden 15 Jahren rechnen Experten mit rund 1 Million mehr Pflegebedürftigen.

Um diesen Bedürfnissen gerecht werden zu können, „brauchen wir auch einen anerkannten Ausbildungsberuf für Pflegefachkräfte mit einer entsprechenden Ausbildungsvergütung, ohne dass dabei die Menschen die Kosten ihrer Ausbildung selbst tragen müssen“, so Freese.

Weiter fordert er eine bessere Bezahlung und entsprechende Tarifverträge für die Beschäftigten in Pflegeberufen. „Jetzt muss der Gesundheitsminister liefern, ich werde mich als Bundestagsabgeordneter mit seinen Vorlagen beschäftigen und, wenn es sein muss, auch kritisch auseinandersetzen“, so Ulrich Freese. 

Pressetext hier als PDF-Datei herunterladen

Pressekontakt: Bürgerbüro Ulrich Freese
cottbus(Replace this parenthesis with the @ sign)ulrich-freese.de – Telefon 0355 / 78 408 470 – Telefax 0355 / 78 408 471

(Foto: SPD-Parteivorstand, Knoll/Jaenicke)

Rundschau: Ulrich Freese und seine Nebeneinkünfte
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In der Lausitzer Rundschau vom heutigen 26. März 2014 schreibt Redakteur Christian Taubert nach einem Interview mit mir auf Seite 4:

20140326 lr artikel nebeneink 
(Der Artikel ist auch online abrufbar auf lr-online.de

Bereits am 5. September 2013 schrieb Christian Taubert in seinem Artikel über das LR-Wahlforum unter dem Titel „Was Wähler von den Kandidaten wissen wollen“: „Der stellvertretende Vorsitzende der IG Bergbau, Energie, Chemie, Ulrich Freese, sollte sich erklären. Er sitzt in drei Aufsichtsräten großer Konzerne – darunter bei Vattenfall – und einer kleineren GmbH. Von den jährlichen Zuwendungen gehen laut Freese 210 000 Euro an Stiftungen und karitative Einrichtungen. Die übrigen 76 696 Euro werden mit 40 Prozent versteuert. Freese wehrt sich, dass er als Arbeitnehmer-Vertreter in die Gremien gewählt worden sei, er dort seine Aufgaben erfüllen wolle und seine Nebeneinkünfte – sollte er in den Bundestag einziehen – vom ersten Euro an offenlegen würde.“ (kompletter Artikel hier)

Radiotipp für Mittwoch Abend: Brandenburger Begegnungen
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Uli Freese Bundestag mit rbb SchillerHier habe ich einen Radio-Tipp für morgen Abend: 21 Uhr am 26.3.2014 auf Antenne Brandenburg und die „Brandenburger Begegnungen“ einschalten!

rbb-Reporter Sebastian Schiller hat mich einen Tag lang bei meiner Arbeit in Berlin begleitet. (s. unseren Bericht auf dieser Seite).

Gemeinsam mit meinen Spremberger MdB-Kollegen aus dem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße werde ich in dieser einstündigen Sendung zu hören sein. Begleiten Sie mich einen Tag lang bei meiner Arbeit im Reichstag, Paul-Löbe-Haus und auch bei einem Besuch in der Landesvertretung Brandenburgs.

Mehr zur Sendung auf der Homepage von Antenne Brandenburg

Transparenz ist mir wichtig
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Nun letztmalig in dieser 18. Wahlperiode lege ich an dieser Stelle – wie in den Jahren 2014 bis 2016 – meine aus selbstständiger Tätigkeit (Aufsichtsratsmandate Arbeitnehmervertreter) zugeflossenen Tantiemen für das Jahr 2016/Anfang 2017 in tiefgründiger Offenheit, und wiegegenüber dem Bundestagspräsidenten geschehen, dar.  

Wie man auch dieser Tabelle entnehmen kann, enden weitere Aufsichtsrats-Mandate bei der LEAG Kraftwerke AG (vormals: Vattenfall Generation AG) und der Vattenfall GmbH. 

20170602 Transparenz Nebeneinkünfte 

Im Übrigen verweise ich auf die umfängliche Darstellung zu diesem Thema vom 24. März 2014 (weiter unten auf dieser Seite).

Ulrich Freese, MdB
Berlin, Juni 2017

 


 

Auch in diesem Jahr lege ich an dieser Stelle – wie in den Jahren 2014 und 2015 – meine aus selbstständiger Tätigkeit (Aufsichtsratsmandate Arbeitnehmervertreter) zugeflossenen Tantiemen für das Jahr 2015 in tiefgründiger Offenheit, und wie beim Bundestagspräsidenten eingereicht, dar. 

Meine Zusagen, Mandate nach und nach in Absprache mit den mich in die Aufsichtsräte Entsendenden niederzulegen, habe ich 2015 fortgesetzt. Wie man der Tabelle entnehmen kann, endeten die Mandate in der Lanxess AG und Lanxess GmbH im Mai 2015. Die hierfür gewährten Tantiemen sind anteilig gezahlt worden. 

Transparenz ist mir wichtig: Übersicht der Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit 2015

Im Übrigen verweise ich auf die umfängliche Darstellung zu diesem Thema vom 24. März 2014 (weiter unten auf dieser Seite).

Ulrich Freese, MdB
Berlin, August 2016

 

Aufstellung der Einkünfte als PDF-Datei downloaden


 

An dieser Stelle habe ich am 24. März 2014 (siehe weiter unten auf dieser Seite) meine Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit (Aufsichtratsmandate) für jedermann einsehbar ins Netz gestellt.

Wenn auch in diesem Jahr ein bisschen später, aber dennoch in tiefgründiger Offenheit, stelle ich nunmehr die mir vom 01.01.2014 bis zum 27. April 2015 zugeflossenen Tantiemen öffentlich dar.

Wie man der Aufstellung entnehmen kann, haben eine Reihe von Mandaten geendet, und zwar bei der Deutschen Rentenversicherung KBS, den Aufsichtsräten der WBG, GSG, des medizinischen Zentrums, sowie 50 Hertz bis zum 31.12.2013, bei DMT, Vivawest zum 30.06.2014 und der Lanxess AG und GmbH zum 13.05.2015. Für die letztgenannten Unternehmen wird noch im Januar 2016 anteilig Aufsichtsratstantiemen ausgezahlt.

(Grafik: Bundestagsbüro MdB Freese) 

Ulrich Freese, MdB
Berlin, 26. Oktober 2015


 

Am Freitag, den 21. März 2014, hat der Bundestagspräsident die Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten veröffentlicht. Ich stelle hiermit die von mir beim Bundestagspräsidenten eingereichte Aufstellung meiner Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit (Aufsichtsratsmandate) für jedermann einsehbar ins Netz. Damit erfülle ich meine im Wahlkampf getätigte Aussage, meine Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit vom ersten Cent an transparent zu machen. Dabei werden auch Einkünfte für Tätigkeiten im Jahr 2012 aufgeführt, die erst im Jahr 2013 – und vor Beginn der Mitgliedschaft im Bundestag – ausgezahlt wurden. Natürlich werde ich auch im Jahr 2014 Einkünfte für Tätigkeiten aus 2013 (auch vor meiner Bundestagszeit) gegenüber dem Bundestagspräsidenten und auch hier öffentlich darlegen.

Zitat aus der Veröffentlichung des Bundestagspräsidenten: „Anspruch auf übergangsweise Fortzahlung der Bezüge aus der früheren Vorstandstätigkeit (…) bei gleichzeitiger Weiterleitung der Abgeordnetenbezüge an die IG BCE bis zum Eintritt in die gesetzliche Altersrente (April 2016)“. Diese Vereinbarung entspricht genau dem, was ich während des  Wahlkampfes immer wieder gesagt habe: „Es wird keine Doppelbezüge geben“.

Mein monatliches Einkommen seit Beginn der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag beläuft sich auf rd. 6150 Euro netto. Bis zum Eintritt in das Rentenalter bin ich nach wie vor Mitglied der gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Von meinem Bruttoeinkommen werden zurzeit rund 330 € an die Krankenversicherung, 675 Euro an die Rentenversicherung, 87 Euro an die Arbeitslosenversicherung und 41 Euro an die Pflegeversicherung als Beiträge abgeführt, zuzüglich Arbeitgeberanteil.

Hinzukommt die steuerfreie Aufwandspauschale für Abgeordnete. Mit ihr finanziere ich insbesondere die Bürgerbüros, die Übernachtungen in Berlin, den Verpflegungsmehraufwand und die im Zusammenhang mit meiner Arbeit im Bundestag und im Wahlkreis entstehenden Fahrtkosten. Hierüber führe ich genau Buch.

Die Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit ergeben sich aus meiner Mitgliedschaft in diversen Aufsichtsräten. Als ehemaliger Bezirksleiter, Landesbezirksleiter sowie stellvertretender Vorsitzender der IGBCE bin ich als außerbetrieblicher Arbeitnehmervertreter auf Grundlage unterschiedlicher gesetzlicher Regeln zur Mitbestimmung in Aufsichtsräte gewählt worden. Für diese Aufsichtsratsmandate werden Tantiemen und Sitzungsgelder gezahlt, deren Höhe die Anteilseigner festsetzen. Für Gewerkschaftsmitglieder bestehen klare Abführungsregelungen, die zum Inhalt haben, dass von den Tantiemen

a) an die Hans-Böckler-Stiftung,

und im Falle der IGBCE,

b) an das Erholungswerk Heinrich Imbusch e.V. und

c) an gemeinnützige und politische Institutionen

große Anteile abzuführen sind. Ich habe mich diesen einklagbaren Abführungsregelungen durch schriftliche Erklärung unterworfen.

Die an mich ausgezahlte Mehrwertsteuer wird bis zum 10. des folgenden Monats nach Zugang an das Finanzamt abgeführt. Es handelt sich um einen „durchlaufenden Posten“.

Anfallende Reisekosten werden gegenüber den Unternehmen nicht geltend gemacht, sondern von den Sitzungsgeldern finanziert. Notwendige Übernachtungskosten werden üblicherweise von den Unternehmen übernommen.

Der ausgewiesene Selbstbehalt ist voll der Einkommenssteuer unterworfen und wird damit in meinem Fall mit dem Spitzensteuersatz von 42 Prozent besteuert. Übrigens: Im Wahlkampf habe ich mich immer für eine Erhöhung des Spitzensatzes ausgesprochen, und dafür stehe ich nach wie vor.

20140324 Aufstellung zur Erklärung Ulrich Freese 

Aufstellung der Einkünfte als PDF-Datei downloaden

Ulrich Freese, MdB
Berlin, 24. März 2014

(Dieser Artikel wurde am 24.3.2014 um 17:00 Uhr durch Absatz 2 ergänzt, und um 18:20 Uhr ein Kommafehler in der ladbaren PDF-Datei berichtigt) 

 

PI: Forster Neunt-Klässler erleben Politik hautnah
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20140320 OS Forst im BTG bearbeitet-1

Spannender Tag zwischen Reichstagskuppel und Brandenburger Tor

Am Donnerstag erhielten Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse der Gutenberg Oberschule aus Forst einen besonderen Einblick in die Arbeit der Hauptstadt. Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Uli Freese konnten 21 junge Menschen gemeinsam mit ihren Lehrern in der Sitzungswoche demokratische Arbeit des Parlaments erleben.

„Mir ist es ganz besonders wichtig, in Schulklassen von Abschlussjahrgängen und arbeits- und berufsfördernden Schulen Parlamentarismus und Demokratie zu fördern, das liegt mir schon seit meiner Zeit als Landtagsabgeordneter besonders am Herzen. Deshalb habe ich mich über den heutigen Besuch sehr gefreut“, so der Sozialdemokrat. Deshalb nahm sich Uli Freese auch besonders viel Zeit für ein ausführliches Gespräch mit den jungen Besuchern aus dem Wahlkreis über seine Arbeit in Berlin aber vor allem über die Berufsziele seiner Gäste, bevor der Besuch der Reichstags-Kuppel auf dem Programm stand.

Nach einem gemeinsamen Gruppenfoto im Paul-Löbe-Haus verabschiedete sich Freese zur nächsten Arbeitsgruppensitzung im Haus, nicht ohne sich für das Interesse der Schülerinnen und Schüler zu bedanken. Eine Führung durchs Regierungsviertel war Abschluss eines interessanten und abwechslungsreichen Klassenausfluges der jungen Forster.

Uli Freese würde sich freuen, vielen weiteren Schulklassen bei einer Berlinfahrt Demokratie und Politik hautnah erlebbar zu machen: „Die Mitarbeiter in meinen vier Wahlkreisbüros stehen bei Fragen Schulleitern, Lehrern, Eltern oder interessierten Schülern gerne zur Verfügung. Über sie sind auch zeitnah Termine realisierbar“, so Freese. Informieren können sich übrigens auch alle anderen Politikinteressierten über weitere Besuchsmöglichkeiten wie kostenfreie Zweitagesfahrten auf www.uli-freese.de

 

Diesen Pressetext können Sie hier als PDF-Datei downloaden

Forster Schüler erleben den Bundestag
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20140320 OS Forst im BTG bearbeitet-1

Heute besuchten mich Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse der Gutenberg Oberschule aus Forst. Die über 20 Schüler und ihre Lehrer bekamen neben einer Führung durch den Reichstag vor allem die politische Arbeit des Parlaments erklärt. 

20140320 OS Forst im PLH

Vor dem Gruppenfoto gab es natürlich auch ein gemeinsames Gespräch im Paul Löbe-Haus. Mir ist es wichtig jungen Menschen auf diesem Wege Politik und Demokratie näher zu bringen. Deshalb freue ich mich auf zahlreiche weitere Besuche von Schülerinnen und Schüler aus dem Wahlkreis. Meine Mitarbeiter in den Bürgerbüros in Forst, Spremberg, Guben und Cottbus sind Ansprechpartner für die Terminfindung.

Informationen zu den Besuchsmöglichkeiten für Schulklassen (aber auch Privatpersonen in Gruppen) finden Sie auf meiner Homepage rechts im Menü unter „Besuch in Berlin“.

(Einen ausführlichen Pressetext zum Besuch finden Medienvertreter hier zum Download)