(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)
Deutschlandstipendium für BTU-Pflegewissenschafts-Studentin

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)Am Cottbuser Zentral-Campus der BTU Cottbus-Senftenberg begrüßte am Montag, den 5. Oktober 2015 Uni-Präsident Prof. Dr. Jörg Steinbach im Audimax zahlreiche neue Studentinnen und Studenten im Rahmen einer Immatrikulationsfeier. Bis Ende Oktober rechnet die BTU mit 2000 Erstsemestern im Wintersemester 2015/16 an den Standorten in Cottbus und Senftenberg. Im Verlauf der Feierlichkeit wurden auch in diesem Jahr wieder Deutschland-Stipendien vergeben.

50 Prozent des Stipendiums übernimmt bei diesen Stipendien der Bund, die anderen 50 der jeweilige Stipendiengeber. Zahlreiche Firmen und Institutionen aus der Lausitz stifteten in diesem Jahr die insgesamt 23 Deutschland-Stipendien. Auch der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese ist einer der Stipendiengeber: „Besonders freue ich mich darüber, dass ich persönlich Anja Krautz aus Gablenz eines dieser Deutschland Stipendien ermöglichen konnte. Sie ist ausgebildete Krankenpflegerin und wird – neben ihrer Arbeit an zwei Tagen der Woche – Pflegewissenschaften neben an der BTU studieren.“, so Freese.

(Foto: Bürgerbüro MdB Ulrich Freese, Michael Heger)

Eine Unterstützung in diesem Studiengang hat sich der Sozialdemokrat bei seiner Zusage im Rahmen der letztjährigen Immatrikulationsfeier bei Prof. Dr. Steinbach gewünscht: „Dies war mir besonders wichtig, da der Bereich Altenpflege ein „Mangelberuf“ ist. Ich bin froh, dass es den Studiengang Pflegewissenschaften am Studienort Senftenberg gibt.“, so Freese. „Die heutige Übergabe des Deutschland-Stipendiums ist ein gutes Zeichen im doppelten Sinne: Erstens brauchen wir gut ausgebildetes Pflegepersonal, vor allem auch mit einer wissenschaftlichen Ausbildung. Und zweitens ein gutes Zeichen an Privatpersonen, die es sich erlauben können, Menschen mit einem solchen Stipendium das Studium zu finanzieren.“

(Archiv-Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, Michael Heger)
PM: Bundeszuschuss für Sorben-Stiftung um über 1 Million Euro erhöht

Lausitzer Bundestagsabgeordnete Freese und Jurk (SPD): “Weichen für Zukunft gestellt“

Berlin/Lausitz. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag von SPD und CDU/CSU beschlossen, die Fördermittel für die „Stiftung für das sorbische Volk“ kräftig zu erhöhen.

(Archiv-Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, Michael Heger)Dazu die Lausitzer Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese (Spremberg) und Thomas Jurk (Görlitz), Mitglieder der SPD im Haushaltsausschuss:

„Einsatz und Beharrlichkeit unsere Fraktion in den vergangenen zwei Jahren haben sich nunmehr ausgezahlt. Die im Haushaltsentwurf für 2016 vorgesehen Fördersumme des Bundes für die Stiftung für das sorbische Volk wurde von 8,2 Millionen Euro um 1,1 Millionen auf nunmehr 9,3 Millionen Euro kräftig erhöht.

Mit diesem Schritt schaffen wir die Voraussetzung für den Abschluss des dritten Abkommens zwischen dem Bund und den Ländern Brandenburg und Sachsen zur Finanzierung der Sorben-Stiftung für die kommenden fünf Jahre bis 2020.

Es freut uns insbesondere, dass es gelungen ist, die für unsere Regionen und die gesamte Lausitz kulturell wichtige Arbeit der Stiftung für das Sorbische Volk auf eine solide finanzielle Basis zu stellen.“

Hintergrund: Der Bund und die Länder Brandenburg und Sachsen fördern seit 1998 gemeinsam die Stiftung für das sorbische Volk. Der Bund fördert die Stiftung zur Hälfte, die Länder Brandenburg und Sachsen tragen die Kofinanzierung. In Summe stehen der Sorben-Stiftung somit ab dem kommenden Haushaltsjahr 18,6 Mio. € (+2,2 Mio. €) zur Verfügung. Der Anteil der Länder beträgt 6,2 Mio. € für den Freistaat Sachsen (unter Kabinettsvorbehalt) und 3,1 Mio. € für das Land Brandenburg.

Diese Pressemitteilung steht auch als PDF-Datei zum Download zur Verfügung

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese)
Brandenburger Gespräch im Bundestag

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese)

Heute Morgen hat sich die SPD-Landesgruppe Brandenburg in Berlin mit Brandenburgs Wirtschafts-und Energieminister Albrecht Gerber zu einem gemeinsamen Arbeitsfrühstück getroffen. Dabei standen einige Themen auf dem Programm: Der Ausbau mit Breitbandkabel für schnelles Internet auch im ländlichen Raum, um Industrie 4.0 auch im Flächenland Brandenburg voran treiben zu können. Außerdem der Ausbau der Wasser- und Schifffahrtswege zur Entlastung von Straße und Schiene. Ein weiteres Thema war die Integration von Flüchtlingen, insbesondere in Klein- und Mittelbetrieben.

Gespräche dieser Art sind hilfreich um Brandenburger Themen auch auf Bundesebene einzubringen. Das Motto „Bund, Stadt,Land – politisch Hand in Hand“ wird hier deutlich. So geht erfolgreiche Politik, die nicht nur An- und Verkündigungspolitik ist.

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, Martin Pean)
Besuch aus meinem Betreuungswahlkreis: SPD OV Fürstenwalde im Reichstag

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, Martin Pean)

Heute bekam ich Besuch des SPD OV Fürstenwalde, also aus meinem Betreuungswahlkreis. Unter anderm nahm der Ortsvereinsvorsitzende Stefan Sarrach an der Fahrt nach Berlin teil, genauso wie Lars Wendland, der in den letzten Wochen schon mit anderen Gruppen und auch Schülern zu Gast im Deutschen Bundestag war. Nach dem Besuch der heutigen Plenarsitzung um 11:00 Uhr gab es natürlich auch ein Gespräch zu aktuellen politischen Themen aus dem Wahlkreis und der Bundespolitik mit mir. Natürlich war das Thema Zuwanderungspolitik und Deutschland als Einwanderungsland dabei ein Thema, genau wie die Zukunft der Lausitz. Dabei hat mich sehr das Interesse in Fürstenwalde an einem Industriestandort Lausitz gefreut. Außerdem haben wir uns über eine ökologische und am Tierwohl orientierten Landwirtschaft und Tierhaltung ausgetauscht, ehe es für meine Besucher zum Mittagessen ins Paul-Löbe-Haus ging. Im Anschluss steht für die Fürstenwalder Genossinnen und Genossen noch ein Besuch des Willy-Brandt-Forums mit einer Führung durch die Ausstellung auf dem Berliner Besuchsprogramm. Ich freue mich schon auf die nächste Besuchergruppe aus Fürstenwalde, wenn 50 Bürgerinnen und Bürger des Betreuungswahlkreises mit der BPA-Fahrt am 17. und 18.11.2015 in Berlin sein werden.

PM: Wir verbessern das Krankenhausstrukturgesetz

MdB Ulrich Freese zu den Protesten der Deutschen Krankenhausgesellschaft und rund 100 Mitarbeitern des CTK am Mittwoch, den 23. September 2015 in Berlin

Cottbus/Berlin. Zu den Protesten der Deutschen Krankenhausgesellschaft und des Carl-Thiem-Klinikums erklärt der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese: Die SPD-Bundestagsfraktion ist sich der schwierigen Situation vieler Krankenhäuser bewusst. Daher nehmen wir die Sorgen und Anfragen der Kliniken, die in Verbindung mit dem anstehenden Krankenhausstrukturgesetz geäußert wurden, sehr ernst. In den parlamentarischen Beratungen setzen wir uns daher dafür ein, den Gesetzesentwurf an entscheidenden Stellen zu verbessern.

Oberstes Ziel der SPD in den Verhandlungen ist die Verbesserung der Situation des Pflegepersonals in den Krankenhäusern sowie die Beseitigung des Personalnotstandes. Dies haben wir in den Gesprächen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft deutlich gemacht.

Eine oft formulierte Kritik der Krankenhäuser ist der Wegfall des sogenannten Versorgungszuschlags. Die SPD ist hier grundsätzlich bereit, auf die Krankenhäuser zuzugehen, um den Versorgungszuschlag zweckgebunden für mehr Pflegepersonal zu erhalten. Wir setzen außerdem weiterhin auf eine finanzielle Aufstockung des Pflegestellenförderprogramms. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht ganz klar fest, dass der Einsatz zusätzlicher finanzieller Mittel der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler nur dann gerechtfertigt ist, wenn diese unmittelbar den Patientinnen und Patienten sowie den Beschäftigten in den Krankenhäusern zugutekommen.

Langfristig wollen wir mit der zu schaffenden Expertenkommission, konkrete Vorgaben erarbeiten, wie Pflege besser innerhalb der Krankenhausvergütung abgebildet werden kann und wie eine gesetzliche Personalbemessung in den Kliniken aussehen sollte.

Wir sind überzeugt, dass wir im laufenden Gesetzgebungsverfahren gute Vorschläge zur Verbesserung des Krankenhausstrukturgesetzes erarbeiten werden.

(Foto: MdB Ulrich Freese)
Mein Samstag im Wahlkreis: Handwerk, Bauwerk, Hilfswerk

(Foto: MdB Ulrich Freese)Am heutigen Samstag habe ich in meinem Wahlkreis drei Termine wahrgenommen: Los ging es Vormittag mit dem „Tag des Meisters“ der Handwerkskammer Cottbus. Diese hatte dazu am deutschlandweiten fünften Tag des Handwerks zu einer Festveranstaltung geladen. Mehr als 800 Handwerker feierten 146 Jungmeister und Betriebswirte der regionalen Handwerksbetriebe. Außerdem wurden über 120 Meister nach 25 Jahren mit dem silbernen Meisterbrief geehrt. Das alles unter den Augen des Ehrengastest Reiner Calmund, der ins seiner Rede Parallelen zwischen dem Fußball und Handwerk fand. 

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)Am Nachmittag habe ich mir dann im Blechen Carré die drei Entwürfe zur Erweiterung des Einkaufszentrums und damit der Entwicklung der Stadtpromenade in der Cottbus Innenstadt angeschaut. Die Entwürfe stammen von zwei Cottbuser und einem Berliner Architekturbüro, und wurden am 11. September von einer Jury im Architektonischen und Städtebaulichen Gutachterverfahren aus zwischen Juli und September eingereichten Arbeiten als Empfehlung ausgewählt. Der Stadt- und Regionalplaner Dipl-Ing. Christoph Dieck erläuterte mir die jeweiligen Entwürfe. Herr Dieck ist Mitarbeiter im Architekturbüro des als Vermittler zwischen Stadt Cottbus und Investor eingesetzten BTU-Professors Heinz Nagler. In unserem Gespräch wurden die Vor- und Nachteile der verschiedenen Planungen sowie deren positiven oder negativen Auswirkungen auf bestehende Strukturen wie die Sprem erörtert. Ziel des von vielen hundert Bürgerinnen und Bürgern genutzten Bürgerdialoges im 1. OG des Einkaufszentrums war es für das Gremium des Gutachterverfahrens zur Stadtpromenade Anregungen der Bürger in eine abschließende Empfehlung an die Stadt einzuarbeiten, die am 30. September den Stadtverordneten vorgelegt werden soll. Mir persönlich sagte der Entwurf 2 zu, bei dem die Achse der Stadtpromenade vom bestehenden Blechen Carré über eine mögliche Markthalle am Postparkplatz bis hin zum Berliner Platz und damit der Spreegalerie erschlossen und gestärkt werden würde.

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)Heute Abend besuchte ich dann den Ortsverband des Technischen Hilswerks in Cottbus. Dort habe ich bei einem Grillabend den Cottbuser Helferinnen und Helfern für ihre Arbeit in den vergangenen zwölf Monaten gedankt. Ich habe mich sehr gefreut, dass mich der Cottbuser Ortsbeauftragte Sven Grabs und sein Team auch in diesem Jahr wieder zur ihrem Grillabend eingeladen haben. „Die Arbeit der Ehrenamtlichen ist der Kit unserer Gesellschaft“, das habe ich in meiner kurzen Ansprache auch den Anwesenden gesagt. Auch die derzeitige Flüchtlingskrise war ein Thema, welches vor allem auch die eherenamtliche Helfer von THW derzeit immer wieder auf den Plan ruft und auch in den kommenden Monaten vor Herausforderungen stellen wird.

Morgen steht übrigens ein traditioneller Termin in meinem Kalender: Das Cottbuser Oktoberfest auf dem Altmarkt.

(Quelle: Artikel Lausitzer Lausitzer Rundschau vom 19.9.2015, Titelseite)
Facebook ist kein rechtsfreier Raum!

Auch wenn unser Justizminister Heiko Maas in den letzten Tagen konstruktive Gespräche mit Facebook geführt hat, oftmals reicht eine Meldung von möglicherweise strafrechtlich relevanten Inhalten aus den Tiefen des Netzwerkes beim Internetkonzern nicht aus. Deshalb sollten wir in solchen Fällen wie gerade in Spremberg Zivilcourage zeigen.  

(Quelle: Artikel Lausitzer Lausitzer Rundschau vom 19.9.2015, Titelseite)

(Quelle: Artikel Lausitzer Lausitzer Rundschau vom 19.9.2015, Titelseite)

(Quelle: Der Märkische Bote vom 19. September 2015)
Gastbeitrag im Märkischen Boten: Strukturreform: Die Niederlausitz zukunftsfest machen

Heute erscheint im Märkischen Boten auf Seite 2 mein Gastbeitrag „Strukturreform: Die Niederlausitz zukunftsfest machen“.

Es ist für mich klar, dass Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und Cottbus als Kreisstadt mit Verwaltungssitzen in Senftenberg und Forst zusammengehören. Nimmt die CDU ihre Argumente ernst, kann sie sich meinem Standpunkt ohne Probleme anschließen.

(Quelle: Der Märkische Bote vom 19. September 2015)

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, D. Süßmilch)
Viele Eindrücke aus dem politischen Berlin im Gepäck von 50 GubenerInnen und Gubenern

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, D. Süßmilch)

Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis besuchten im Rahmen der diesjährigen dritten sogenannten „BPA-Fahrt“ am 1. und 2. September die Bundeshauptstadt. Organisiert werden diese Zweitagesfahrten mit Übernachtung vom Bundespresseamt, jährlich kann jeder Abgeordnete vier Reisegruppen nach Berlin einladen. In meinem Wahlkreis teile ich die Fahrten auf meine vier Wahlkreisbüros auf, so dass jeweils 50 Personen aus der jeweiligen Region an der Fahrt teilnehmen können.

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, D. Süßmilch)Eine Besonderheit der aktuellen Fahrt des Gubener Büros waren die Besuche im Bundesrat, Bundestag und Bundeskanzleramt. Somit besuchten die Teilnehmer aus der Region Guben und Döbern, drei der vier deutschen Verfassungsorgane, lediglich das Bundespräsisalamt stand nicht auf dem Programm. „So nah an die Zentren der Entscheidungen kommt man nicht alle Tage“, war die einhellige Meinung vieler Teilnehmer wie mein Mitarbeiter und „Reiseleiter“ Dirk Süßmilch nach der Fahrt berichten konnte. Nicht nur die Schauplätze der aktuellen Politik stehen bei einer solchen politischen Bildungsfahrt – die übrigens auch als zusätzlicher Bildungsurlaub beim Arbeitgeber beantragt werden kann – standen auf dem Programm. Zum Reiseprogramm gehörten auch Besuche von Ausstellungen und Gedenkstätten. Bewegt zeigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach dem Besuch der Ausstellung „Topografie des Terros“ und der Holocaust Gedenkstätte. 

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, D. Süßmilch)Besonders gefreut hat mich, dass ich im Rahmen der Fahrt die 1500. Besucherin aus meinem Wahlkreis begrüßen und zu diesem Jubiläum beglückwünschen konnte. Ilona Dulig aus Guben war die Glückliche, die ich nach einem Besuch im Plenarsaal unter der Reichstagskuppel mit den anderen Besucherinnen und Besuchern zu einem politischen Gedankenaustausch begrüßen konnte. Dabei diskutierten wir natürlich auch über die aktuelle Flüchtlingssituation und die Einflüsse der Bundespolitik auf die Lausitz. Im Anschluss habe ich die Gruppe noch zu einem Kuppelbesuch und dem obligatorischen Gruppenfoto auf das Dach des Reichstages begleitet.

(Foto: Bundespresseamt)
(Foto: Bundespresseamt – Download für alle FahrtteilnehmerInnen hier in voller Auflösung)

Weitere Fotos der Fahrt finden Sie auf meiner Facebookseite im Album „BPA Fahrt 2015 Guben“:

Zwei spannende Tage in Berlin liegen hinter rund 50 Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises, hauptsächlich aus der…

Posted by Uli Freese on Montag, 14. September 2015