![\"(Foto:](\"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2015\/11\/20151112_Haushaltsausschuss_Bereinigungssitzung_Aktenberg.jpg\" "\\"Bereinigungssitzung")
Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erkl\u00e4ren:<\/p>\nThomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erkl\u00e4ren:<\/p>\n
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung auf Vorschlag der SPD beschlossen, den Strukturwandel in den Braunkohleregionen f\u00fcr der Zeit nach der Braunkohlenf\u00f6rderung zu begleiten. Ein im Rahmen des Energie- und Klimafonds (EKF) aufgelegtes neues Programm soll helfen, abrupte Strukturbr\u00fcche zu verhindern, industrielle Kerne zu sichern und die regionale Wirtschaftsstruktur weiterzuentwickeln.<\/p>\n
Daf\u00fcr stellt der Bund ab 2016 j\u00e4hrlich 4 Mio. Euro zur Verf\u00fcgung. Gef\u00f6rdert werden etwa Potential- und Bedarfsstudien, Forschungs- und Demonstrationsvorhaben durch regionale Hochschulen und technologieoffene Innovationen, um auf diese Weise regionale Wertsch\u00f6pfung zu erhalten und zu verbessern.<\/p>\n
Ausdr\u00fccklich sieht das Programm die Einbeziehung der betroffenen Akteure in den L\u00e4ndern und Gemeinden, der regionalen Wirtschaft und der Zivilgesellschaft vor, um gemeinsam strukturelle Potenziale der Braunkohleregionen herauszuarbeiten und zu heben.<\/p>\n
Der heutige Beschluss setzt ein deutliches Signal, dass der Bund die Leistungen der Bergbauregionen f\u00fcr die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands zu sch\u00e4tzen wei\u00df und die Lausitz auf dem langen Weg in eine neue Zukunft bundespolitisch begleitet.<\/p>\n