{"id":1215,"date":"2016-04-28T09:23:52","date_gmt":"2016-04-28T07:23:52","guid":{"rendered":"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/2016\/04\/28\/pm-stahl-braucht-zukunft-spd-staerkt-stahlindustrie-in-deutschland-und-europa\/"},"modified":"2018-01-22T16:05:29","modified_gmt":"2018-01-22T15:05:29","slug":"pm-stahl-braucht-zukunft-spd-staerkt-stahlindustrie-in-deutschland-und-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/2016\/04\/28\/pm-stahl-braucht-zukunft-spd-staerkt-stahlindustrie-in-deutschland-und-europa\/","title":{"rendered":"PM: Stahl braucht Zukunft. SPD st\u00e4rkt Stahlindustrie in Deutschland und Europa"},"content":{"rendered":"

 \"(Archiv-Foto:<\/em><\/strong><\/em><\/p>\n

Ulrich Freese, MdB als zust\u00e4ndiger Berichterstatter der SPD im Ausschuss f\u00fcr Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages:<\/em><\/p>\n

Stahl braucht Zukunft.<\/strong><\/p>\n

Der Bundestag hat am Morgen mit dem heute beschlossenen Antrag der Gro\u00dfen Koalition auf die aktuell schwierige Situation der deutschen und europ\u00e4ischen Stahlindustrie reagiert. Es wurden Forderungen formuliert, die Bundesregierung und insbesondere Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gegen\u00fcber der EU-Kommission den R\u00fccken zu st\u00e4rken. Wenn es um die Zukunft der deutschen Stahlindustrie geht, ist vor allem die europ\u00e4ische Ebene gefragt.<\/strong><\/p>\n

Herausforderungen f\u00fcr die Branche sind \u00dcberkapazit\u00e4ten auf dem Weltmarkt, zunehmender Druck durch subventionierte Stahlimporte vor allem aus China, die Reform des Emissions-handels und offene Fragen zum Bestandsschutz f\u00fcr Eigenstromerzeugung. In der Summe k\u00f6nnen diese Herausforderungen die Existenz der Stahlindustrie mit ihren fast 90.000 Arbeitspl\u00e4tzen in Deutschland und \u00fcber 300.000 Arbeitspl\u00e4tzen in der EU bedrohen.<\/p>\n

\"(Archiv-Foto:Als Bundestagsabgeordneter habe ich mich in intensiven Gespr\u00e4chen mit Betriebsr\u00e4ten und Unternehmensleitungen der Stahlunternehmen, insbesondere in Eisenh\u00fcttenstadt, \u00fcber die dramatische und existenzbedrohende Lage der Stahlindustrie informiert. Am Stahlaktionstag am 11. April habe ich mich in Berlin vor dem Kanzleramt an die Seite der demonstrierenden Besch\u00e4ftigten gestellt und meine Unterst\u00fctzung im Kampf um den Erhalt ihrer Arbeitspl\u00e4tze zugesichert.<\/p>\n

Mit dem heute von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages beschlossenen Antrag der Regierungskoalition ist ein erster und richtiger Schritt getan, um die Stahlindustrie in Deutschland zu erhalten. Die EU wird aufgefordert, sich dem Problem riesiger und verbilligt angebotener \u00dcberkapazit\u00e4ten am Stahl aus China stellen und sorgf\u00e4ltig zu pr\u00fcfen, ob China als Marktwirtschaft eingestuft werden kann und wie mithilfe handelspolitischer Instrumente faire Wettbewerbsbedingungen f\u00fcr die heimische Stahlindustrie hergestellt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Bereits heute leistet unsere Stahlindustrie mit ihrer hocheffizienten Anlagen einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz. Wir haben Br\u00fcssel aufgefordert zu pr\u00fcfen, wie auch in Zukunft sichergestellt werden kann, dass klimaschonende Stahlproduktion nicht mit zus\u00e4tzlichen Kosten belastet wird. Klimapolitisch verfehlt w\u00e4re ein Emissionshandel, der zur Verlagerung der besonders CO2-effizienten Stahlproduktion in L\u00e4nder f\u00fchrt, in denen deutlich mehr CO2 pro erzeugter Tonne Stahl anf\u00e4llt.<\/p>\n

Die SPD hat sich erfolgreich daf\u00fcr eingesetzt, dass die Forderung nach Befreiung der umweltfreundlichen Erzeugung von Eigenstrom aus Kuppelgasen, weiterhin aufrechterhalten wird. Die EU-Kommission muss diese Regelung nach \u00dcberzeugung der Koalitionsfraktionen weiterhin zulassen \u2013 nicht nur aus wirtschaftlichen, sondern auch aus \u00f6kologischen Gr\u00fcnden.<\/p>\n

Die SPD hat sich erfolgreich daf\u00fcr eingesetzt, dass die Forderung nach Befreiung der umweltfreundlichen Erzeugung von Eigenstrom aus Kuppelgasen, weiterhin aufrechterhalten wird. Die EU-Kommission muss diese Regelung nach \u00dcberzeugung der Koalitionsfraktionen weiterhin zulassen \u2013 nicht nur aus wirtschaftlichen, sondern auch aus \u00f6kologischen Gr\u00fcnden.<\/p>\n

Durch unseren Antrag ist es im Interesse unserer heimischen Besch\u00e4ftigten gelungen, ein starkes Signal nach Br\u00fcssel zu senden, das \u00f6konomisch und \u00f6kologische Forderungen miteinander verbindet sowie sozial- und besch\u00e4ftigungspolitische Aspekte miteinander verbindet.<\/p>\n

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Dieser Pressetext steht auch als PDF-Datei zum Download<\/a> bereit <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

  Ulrich Freese, MdB als zust\u00e4ndiger Berichterstatter der SPD im Ausschuss f\u00fcr Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages: Stahl braucht Zukunft. Der Bundestag hat am Morgen mit dem heute beschlossenen Antrag der Gro\u00dfen Koalition auf die aktuell schwierige Situation der deutschen und europ\u00e4ischen Stahlindustrie reagiert. Es wurden Forderungen formuliert, die Bundesregierung und insbesondere Wirtschaftsminister Sigmar […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":1212,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[5],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1215"}],"collection":[{"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1215"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1215\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1981,"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1215\/revisions\/1981"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1212"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1215"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1215"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1215"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}