{"id":1239,"date":"2016-05-13T19:17:53","date_gmt":"2016-05-13T17:17:53","guid":{"rendered":"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/2016\/05\/13\/170-sitzung-wp-18-top-15-zp6-kohleausstieg-und-braunkohlesanierung\/"},"modified":"2018-01-22T16:05:29","modified_gmt":"2018-01-22T15:05:29","slug":"170-sitzung-wp-18-top-15-zp6-kohleausstieg-und-braunkohlesanierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/2016\/05\/13\/170-sitzung-wp-18-top-15-zp6-kohleausstieg-und-braunkohlesanierung\/","title":{"rendered":"170. Sitzung WP 18: TOP 15+ZP6 Kohleausstieg und Braunkohlesanierung"},"content":{"rendered":"<p><iframe loading=\"lazy\" width=\"686\" height=\"386\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/ZWxnme9wtQU?rel=0\" frameborder=\"0\" allowfullscreen><\/iframe>  <\/p>\n<p>Meine Rede zum Thema <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/hashtag\/kohleausstieg?source=feed_text&amp;story_id=1192725580738704\" data-ft=\"{&quot;tn&quot;:&quot;*N&quot;,&quot;type&quot;:104}\">\u202a<\/a>Kohleausstieg und den Antr\u00e4gen der Fraktion DIE LINKE &#8222;Kohleausstieg einleiten \u2013 Strukturwandel sozial absichern&#8220; und &#8222;Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den L\u00e4ndern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Th\u00fcringen nach dem Jahr 2017&#8220; sowie der Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN &#8222;Braunkohlesanierung durch die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH fortsetzen&#8220;:<\/p>\n<p><code>Frau Pr\u00e4sidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist f\u00fcr jemanden wie mich eine doch etwas schwer ertr\u00e4gliche Diskussion . <\/code><\/p>\n<p><code>(Steffi Lemke [B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN]: Nicht nur f\u00fcr Sie! \u2013 Oliver Krischer [B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN]: F\u00fcr uns auch!) <\/code><\/p>\n<p><code>Seit 26 Jahren und 25 Tagen stecke ich mittendrin im Strukturwandel \u2013 im Strukturwandel der Bergbau- und Energiewirtschaft, der Glasindustrie, der Textilindustrie und der chemischen Industrie in Ostdeutschland . Wenn Sie einen Strukturwandel im Bergbau anmahnen, dann vergessen Sie, dass wir seit 26 Jahren Strukturwandel haben . 26 Jahre Strukturwandel! <\/code><\/p>\n<p><code>(Beifall bei der SPD und der CDU\/CSU \u2013 Zurufe von der LINKEN und dem B\u00dcNDNIS 90\/ DIE GR\u00dcNEN) <\/code><\/p>\n<p><code>Ich kann Ihnen jeden einzelnen Tagebau nennen, der stillgelegt worden ist . Ich kann Ihnen jedes Kraftwerk&nbsp;nennen, das stillgelegt oder durch ein neues Kraftwerk ersetzt worden ist . <\/code><\/p>\n<p><code>(B\u00e4rbel H\u00f6hn [B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN]: Die kann ich im Ruhrgebiet auch nennen, die Zechen! \u2013 Weitere Zurufe vom B\u00dcNDNIS 90\/ DIE GR\u00dcNEN \u2013 Gegenruf des Abg . Thomas Jurk [SPD]: Zuh\u00f6ren!)<\/code><\/p>\n<p><code> Ich kann Ihnen 49 Brikettfabriken nennen . Ich kann Ihnen aber auch Zehntausende Menschen nennen, die ihre Arbeit verloren haben, die ihre berufliche Perspektive verloren haben und in der Region keine Zukunftsperspektive mehr finden konnten. 300 000 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger haben wegen dieses Strukturwandels, der tiefe Strukturbr\u00fcche hinterlassen hat, die Lausitz verlassen m\u00fcssen . Die St\u00e4dte sind kleiner geworden, haben gro\u00dfe Infrastrukturen, m\u00fcssen zur\u00fcckgebaut werden und k\u00f6nnen heute kaum geradeaus gucken und einigerma\u00dfen ordentlich \u00fcberleben . <\/code><\/p>\n<p><code>(Annalena Baerbock [B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN]: Ja, das ist in der Prignitz oder in der Uckermark auch so! \u2013 Oliver Krischer [B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN]: Glauben Sie, das l\u00e4sst sich aufhalten?) <\/code><\/p>\n<p><code>Wir Sozialdemokraten stehen zu unserem Koalitionsvertrag . In diesem Koalitionsvertrag haben wir uns zu Versorgungssicherheit, Preisstabilit\u00e4t und Umweltvertr\u00e4glichkeit bekannt . Dementsprechend haben wir auch die Energiepfade geordnet und die Energieversorgung auf vern\u00fcnftige Beine gestellt . <\/code><\/p>\n<p><code>(Oliver Krischer [B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN]: Davon sehe ich aber nichts!)<\/code><\/p>\n<p><code> Wir bekennen uns auch klar und deutlich zum Ausbau regenerativer Energien . Die Ziele sind klar: 2025 haben wir 40 bis 45 Prozent, 2035 50 bis 60 Prozent, 2050 80 Prozent regenerative Energien . Das hei\u00dft, dass wir nach und nach Kohle, Gas und \u00d6l aus der Verstromung nehmen werden .<\/code><\/p>\n<p><code> (Beifall bei der SPD \u2013 Annalena Baerbock [B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN]: Wann f\u00e4ngt denn Ihr \u201enach und nach\u201c an?) <\/code><\/p>\n<p><code>Deswegen ist die Diskussion um einen Kohleausstieg, die Sie heute hier f\u00fchren wollen, eine Phantomdiskussion; denn wir betreiben den Strukturwandel seit 26 Jahren . <\/code><\/p>\n<p><code>(Birgit W\u00f6llert [DIE LINKE]: Das stimmt so nicht! Sie wollen noch 100 Jahre Kohle haben!) <\/code><\/p>\n<p><code>Ich will einmal die Dimension aufzeigen, die hinter Ihrem Antrag steckt \u2013 wenn Sie, Frau Pr\u00e4sidentin, mir ein bisschen Zeit lassen .&nbsp;<\/code> <\/p>\n<p><code><em>Vizepr\u00e4sidentin Claudia Roth: 30 Sekunden .<\/em><\/code> <\/p>\n<p><code>Sie fordern, dass alle Kohlekraftwerke bis 2035 stillgelegt werden sollen .<\/code> <\/p>\n<p><code>(Christian K\u00fchn [T\u00fcbingen] [B\u00dcNDNIS 90\/ DIE GR\u00dcNEN]: Richtig!)<\/code> <\/p>\n<p><code>Das hei\u00dft, 67 Standorte \u2013 35 davon Standorte mit Kraft-W\u00e4rme-Kopplungsanlagen \u2013 mit insgesamt 51 000 MW elektrischer Leistung und 14 000 MW thermischer Leistung wollen Sie stilllegen, und Sie wissen gar nicht, wie Sie dann Versorgungssicherheit, Preisstabilit\u00e4t usw . garantieren k\u00f6nnten .<\/code> <\/p>\n<p><code>(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU\/CSU \u2013 Abg . Peter Meiwald [B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN] meldet sich zu einer Zwischenfrage)<\/code> <\/p>\n<p><code>Sie w\u00fcrden in erheblichem Ma\u00dfe dazu beitragen, dass unsere Abh\u00e4ngigkeit von Rohstoffimporten zunimmt. Wir sind jetzt schon in hohem Ma\u00dfe von Importen abh\u00e4ngig \u2013 Steinkohle importieren wir zu 87 Prozent, Gas zu 90 Prozent, wir importieren \u00d6l und Kernbrennstoffe .<\/code> <\/p>\n<p><code>(Oliver Krischer [B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN]: Das wollen wir ja nicht mehr! Wir wollen Erneuerbare! Haben Sie das immer noch nicht begriffen?)<\/code> <\/p>\n<p><code><em>Vizepr\u00e4sidentin Claudia Roth: Herr Freese, erlauben Sie eine Zwischenfrage? <\/em><\/code> <\/p>\n<p><code>Herr Krischer, Sie haben ein Problem:<\/code> <\/p>\n<p><code>(Oliver Krischer [B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN]: Nein, Sie! Sie haben ein Kohleproblem!)<\/code> <\/p>\n<p><code>Sie sind ideologisch verklemmt und wollen nicht mit Menschen zusammenarbeiten,<\/code> <\/p>\n<p><code>(Zurufe vom B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN)<\/code> <\/p>\n<p><code>die rational und vern\u00fcnftig den Industriestandort in eine neue Zukunft hineinf\u00fchren wollen . Herzlichen Dank f\u00fcr Ihre Aufmerksamkeit .<\/code> <\/p>\n<p><code>(Beifall bei der SPD und der CDU\/CSU)<\/code> <\/p>\n<p><code><em>Vizepr\u00e4sidentin Claudia Roth: Herr Freese, damit lassen Sie also keine Zwischenfrage zu?<\/em><\/code> <\/p>\n<p><code>Nein, die Redezeit ist doch abgelaufen .<\/code> <\/p>\n<p><code><em>Vizepr\u00e4sidentin Claudia Roth: Ich h\u00e4tte aber eine Zwischenfrage zugelassen, wenn Sie es gewollt h\u00e4tten . Sie wollten aber nicht . Gut . Also keine Zwischenfrage . Damit schlie\u00dfe ich jetzt diese Aussprache .<\/em><\/code> <\/p>\n<p><em>(Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag 18\/170&nbsp;Stenografischer Bericht &#8211; Video: Deutscher Bundestag, PlenumTV)<\/em> <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Meine Rede zum Thema \u202aKohleausstieg und den Antr\u00e4gen der Fraktion DIE LINKE &#8222;Kohleausstieg einleiten \u2013 Strukturwandel sozial absichern&#8220; und &#8222;Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den L\u00e4ndern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Th\u00fcringen nach dem Jahr 2017&#8220; sowie der Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN &#8222;Braunkohlesanierung durch die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH fortsetzen&#8220;: Frau Pr\u00e4sidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 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