{"id":1405,"date":"2016-10-27T14:38:32","date_gmt":"2016-10-27T12:38:32","guid":{"rendered":"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/2016\/10\/27\/pm-mdb-ulrich-freese-zum-bundesverkehrswegeplan-2030-diskussion-um-elektrifizierung-bahnstrecke-goerlitz-cottbus-noch-nicht-abgeschlossen\/"},"modified":"2018-01-22T16:04:40","modified_gmt":"2018-01-22T15:04:40","slug":"pm-mdb-ulrich-freese-zum-bundesverkehrswegeplan-2030-diskussion-um-elektrifizierung-bahnstrecke-goerlitz-cottbus-noch-nicht-abgeschlossen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/2016\/10\/27\/pm-mdb-ulrich-freese-zum-bundesverkehrswegeplan-2030-diskussion-um-elektrifizierung-bahnstrecke-goerlitz-cottbus-noch-nicht-abgeschlossen\/","title":{"rendered":"PM: MdB Ulrich Freese zum Bundesverkehrswegeplan 2030: \u201eDiskussion um Elektrifizierung Bahnstrecke G\u00f6rlitz-Cottbus noch nicht abgeschlossen\u201c"},"content":{"rendered":"

\"UliBerlin\/Lausitz. Zu Presseverlautbarungen der Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock (B90\/Gr\u00fcne, Potsdam) zum Bundesverkehrswegeplan 2030 teilt der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD) mit:<\/strong><\/p>\n

\u201eZur von Frau Baerbock get\u00e4tigten Aussage, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke G\u00f6rlitz-Horka-Cottbus nicht im vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplans ber\u00fccksichtigt wird, und bis 2030 danach nicht realisiert wird, kann ich nur feststellen: Dies ist unrichtig, eine Entscheidung ist noch nicht getroffen worden. Die Einstufung als vordringlicher Bedarf setzt eine wirtschaftliche Bewertung des Projekts voraus, diese steht noch aus. Erst danach wird entschieden ob die Strecke dem vordringlichen Bedarf zuzuordnen ist.  <\/em><\/p>\n

F\u00fcr mich als regionalen Bundestagsabgeordneten der Lausitz ist dabei nicht die Frage der Wirtschaftlichkeit dieser Strecke das allein ausschlaggebende Kriterium.<\/em><\/strong> Die Region Lausitz inklusive G\u00f6rlitz bis hin nach Cottbus ist eine von einem tiefgreifenden Strukturwandel gepr\u00e4gte Region, die einen weiteren durchleben wird, der abh\u00e4ngig von der weiteren Nutzung der Braunkohle als Br\u00fccke ins regenerative Zeitalter ist.<\/em><\/p>\n

Diese Region braucht klare Signale, damit sie nicht abgeh\u00e4ngt wird. Die Bahnstrecke ist ein Lebenselixier, um die wirtschaftlichen Potentiale der Region zu sichern und den Menschen auch \u00fcber \u00f6ffentliche Infrastruktur \u2013 dazu geh\u00f6rt die Bahn \u2013 M\u00f6glichkeiten zu er\u00f6ffnen, schnell ohne Umsteigen von G\u00f6rlitz \u00fcber Horka, Wei\u00dfwasser, Spremberg, Cottbus nach Berlin und zur\u00fcck reisen zu k\u00f6nnen. <\/em><\/strong>Und um berufliche Perspektiven einerseits als Pendler zu haben, andererseits auch Wirtschaftsakteuren eine g\u00fcnstige gute Bahnverbindung in die Region zu er\u00f6ffnen, damit sie als Investoren oder als Fachkr\u00e4fte in der Region auch berufliche Perspektiven haben, und sie damit auch die wirtschaftliche Entwicklung der Region mit beeinflussen k\u00f6nnen.<\/em><\/p>\n

Deshalb bin ich mir sicher, dass wenn in der Politik ganzheitlich gedacht wird, nicht nur einzelne Kosten-Nutzen-Faktoren eine Entscheidungsgrundlage f\u00fcr die Elektrifizierung sein werden, sondern auch diese gro\u00dfen politischen Fragestellungen ber\u00fccksichtigt werden.<\/em><\/strong><\/p>\n

Diese Auffassung habe ich in Schreiben sehr fr\u00fchzeitig in den internen Diskussionsprozess der SPD eingebracht, gleichzeitig auch noch einmal gemeinschaftlich mit meinen SPD-Bundestagskollegen Stefan Zierke und Thomas Jurk, sowie auch dem Unionsabgeordneten Dr. Klaus-Peter Schulze, dem Bundesverkehrsminister Anfang dieser Woche sehr tiefgr\u00fcndig schriftlich dargelegt.<\/em><\/p>\n

 <\/em>Es ist nicht das Ende der Diskussion, sondern wir stehen noch – was diese Frage angeht – am Anfang des Entscheidungsprozesses.<\/em><\/strong> Ich bin mir sicher, dass die L\u00e4nder Brandenburg und Sachsen in dieser Frage weiter aktiv bleiben werden.\u201c <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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