{"id":1417,"date":"2016-11-15T12:46:12","date_gmt":"2016-11-15T11:46:12","guid":{"rendered":"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/2016\/11\/15\/pm-verbesserungen-fuer-brandenburger-projekte-im-bundesverkehrswegeplan\/"},"modified":"2018-01-22T16:04:28","modified_gmt":"2018-01-22T15:04:28","slug":"pm-verbesserungen-fuer-brandenburger-projekte-im-bundesverkehrswegeplan","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/2016\/11\/15\/pm-verbesserungen-fuer-brandenburger-projekte-im-bundesverkehrswegeplan\/","title":{"rendered":"PM: Verbesserungen f\u00fcr Brandenburger Projekte im Bundesverkehrswegeplan"},"content":{"rendered":"

Pressemitteilung der Landesgruppe Brandenburg der SPD-Bundestagsfraktion: 
Ulrich Freese, Frank-Walter Steinmeier, Andrea Wicklein, Dagmar Ziegler, Stefan Zierke<\/h3>\n

Berlin \/ Brandenburg \u2013 Nach den Sonderausschusssitzungen und den Anh\u00f6rungen im Bundestag zum Bundesverkehrswegeplan haben die Koalitionsfraktionen erneut \u00fcber einzelne Projekte verhandelt. Die neuen \u00c4nderungsantr\u00e4ge umfassen 1 Milliarde Euro. F\u00fcr Brandenburg ergeben sich insbesondere im S\u00fcden Verbesserungen.<\/p>\n

Hierzu sagt Stefan Zierke, Sprecher der Landesgruppe Brandenburg in der SPD-Bundestagsfraktion: \u201eErfreulicherweise konnten wir die Priorisierung wichtiger Projekte im parlamentarischen Verfahren deutlich verbessern. Die beiden Stra\u00dfenprojekte in der Lausitz \u2013 die Ortsumgehung Herzberg sowie der dritte Bauabschnitt der Ortsumfahrung Cottbus \u2013 sind in die Kategorie WB* eingestuft. Damit haben beide Projekte Planungsrecht. Auch auf der Schiene konnte die Strecke Cottbus \u2013 Forst \u2013 Grenze in den Potentiellen Bedarf aufsteigen, sodass die Umsetzung weiter gepr\u00fcft wird. Genau das trifft auch auf die Strecke Berlin \u2013 Stralsund zu, die auf 160 km\/h ausgebaut werden soll. Mit der brandenburgischen Bilanz im Bundesverkehrswegeplan sind wir insgesamt zufrieden\u201c, informiert Stefan Zierke, der Mitglied im Verkehrsausschuss ist.<\/p>\n

\u201eHinsichtlich der Wasserstra\u00dfenprojekte ist es auf Druck der SPD gelungen, den vorgezogenen Ersatz der Schleuse Kleinmachnow am Teltowkanal in den Vordringlichen Bedarf zu bekommen. Allerdings mit der Ma\u00dfgabe, dass als Bundesanteile nur der Erhalt \u00fcbernommen wird. Diesen erheblichen Einschnitt hat die CDU zu verantworten. Wir hoffen, dass diese Blockade schnellstm\u00f6glich aufgegeben wird und das Projekt auch von Seiten der CDU unterst\u00fctzt wird. F\u00fcr die Region w\u00e4re das ein wichtiges Bekenntnis. Allerdings haben wir mit der Kategorisierung im Vordinglichen Bedarf zumindest eine gute Verhandlungsposition\u201c, so Stefan Zierke.<\/p>\n

\"(Archiv-Foto:Ulrich Freese, SPD-Wahlkreisabgeordneter f\u00fcr Cottbus \u2013 Spree-Nei\u00dfe, erkl\u00e4rt: \u201eIch bin sehr froh, dass die Ortsumgehungen \u2013 wie vom Land Brandenburg vorgeschlagen \u2013 in der Lausitz und u.a. die B97 in Cottbus in den BVWP aufgenommen worden sind. Ebenso positive Zeichen f\u00fcr die Schiene: Die Bahnstrecke Cottbus-Forst-Grenze ist in eine h\u00f6here Kategorie (Potentieller Bedarf) aufgestiegen. Ich bedauere aber sehr, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke G\u00f6rlitz-Cottbus noch nicht die notwendige Priorit\u00e4t erfahren hat. Daran muss im Sinne eines infrastrukturpolitischen Beitrags zum Strukturwandel der Lausitz in den n\u00e4chsten Wochen und Monaten nachgearbeitet werden.\u201c<\/strong><\/p>\n

Andrea Wicklein, Bundestagsabgeordnete f\u00fcr Potsdam, Potsdam-Mittelmark II, Teltow-Fl\u00e4ming II: \u201eIch bin sehr froh, dass es gelungen ist, den Ersatzneubau der Schleuse Kleinmachnow im Verlauf des neuen Bundesverkehrswegeplans in Angriff nehmen zu k\u00f6nnen. Das zeigt, dass der Teltowkanal entgegen fr\u00fcherer Behauptungen des Bundesverkehrsministeriums doch eine Bedeutung f\u00fcr die Binnenschifffahrt hat. V\u00f6llig offen bleibt allerdings, durch wen der Ersatzneubau eigentlich finanziert werden soll, wenn das Bundesverkehrsministerium nur den Erhalt tragen will. Dieser Widerspruch muss dringend gekl\u00e4rt werden. \u00dcber viele Jahre hinweg habe ich gemeinsam mit der \u201aB\u00fcrgerinitiative pro Kanallandschaft Kleinmachnower Schleuse\u2018 und anderen Politikern den urspr\u00fcnglich geplanten \u00fcberdimensionierten Ausbau der Schleuse auf 190 Meter abgelehnt und einen reduzierten Ausbau gefordert. Beim Teltowkanal m\u00fcssen jetzt alle Fakten auf den Tisch, damit die Binnenschifffahrt langfristig gesichert werden kann und als umweltfreundliches Transportmittel f\u00fcr den G\u00fcterverkehr eine Zukunft hat.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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