{"id":1437,"date":"2016-11-28T10:25:04","date_gmt":"2016-11-28T09:25:04","guid":{"rendered":"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/2016\/11\/28\/vernetzung-einfluss-und-willensstaerke-setzen-sich-durch-bund-und-laender-finanzieren-braunkohlesanierung-in-ostdeutschland\/"},"modified":"2018-01-22T16:04:27","modified_gmt":"2018-01-22T15:04:27","slug":"vernetzung-einfluss-und-willensstaerke-setzen-sich-durch-bund-und-laender-finanzieren-braunkohlesanierung-in-ostdeutschland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/2016\/11\/28\/vernetzung-einfluss-und-willensstaerke-setzen-sich-durch-bund-und-laender-finanzieren-braunkohlesanierung-in-ostdeutschland\/","title":{"rendered":"Vernetzung, Einfluss und Willensst\u00e4rke setzen sich durch – Bund und L\u00e4nder finanzieren Braunkohlesanierung in Ostdeutschland"},"content":{"rendered":"

\"Archiv-Foto: <\/p>\n

Der Bund und die Braunkohlel\u00e4nder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Th\u00fcringen haben sich nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen auf die Fortf\u00fchrung der Finanzierung der Braunkohlesanierung f\u00fcr die Jahre 2018 bis 2022 geeinigt. Der Entwurf f\u00fcr das sechste Verwaltungsabkommen sieht vor, dass Bund und L\u00e4nder die Braunkohlesanierung mit insgesamt <\/p>\n

1,23 Mrd. Euro finanzieren. Davon entfallen 851 Mio. Euro auf den Bund.<\/p>\n

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Ich bin froh, dass all die vielen Gespr\u00e4che mit dem Parlamentarischen Staatssekret\u00e4r des Finanzministeriums Jens Spahn letztendlich zu diesem guten Ergebnis gef\u00fchrt haben.<\/p>\n

Seitdem die B\u00fcrgermeisterinnen und B\u00fcrgermeister sowie Landr\u00e4te im vergangenen Jahr mich wie alle anderen Bundestagsabgeordneten um Hilfe baten, habe ich mich daf\u00fcr eingesetzt.<\/p>\n

Wichtig ist, dass die LMBV als Kompetenztr\u00e4ger erhalten bleibt und nicht „auseinander genommen“ wurde, sondern vielmehr weiterhin wirkungsvoll an der Braunkohlesanierung arbeiten kann,<\/p>\n

F\u00fcr mich als Spremberger sind es auch die Fragen, die im Zusammenhang mit dem Wiederaufstieg des Grundwassers auch Gegenstand es Verwaltungsabkommens sind, und als Bergbaufolgelast damit auch abgedeckt sind, und weiter angegangen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Mit den Mitteln sollen nicht nur die \u00f6kologischen und bergbaulichen Alt\u00adlasten des DDR-Braunkohleabbaus beseitigt, sondern auch eine erfolg\u00adreiche Regio\u00adnal\u00adentwicklung gef\u00f6rdert und Arbeitspl\u00e4tze gesichert werden. 
In den vergangenen 25 Jahren wurde hier schon viel erreicht. Zu der gemein\u00adsamen Fortf\u00fchrung dieser Aufgaben bekennen sich Bund und L\u00e4nder aus\u00addr\u00fccklich. Das sechste Berwaltungsabkommen sichert die hierf\u00fcr erforder\u00adliche Kontinuit\u00e4t bei der Um\u00adsetzung der Aufgaben f\u00fcr die Jahre 2018 bis 2022.<\/p>\n

Zum Thema: Interview mit Antenne Brandenburg zur Bergbausanierung am 13.8.2016 (Start ca. bei Minute 2:40)<\/p>\n

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