{"id":1438,"date":"2016-11-28T14:45:15","date_gmt":"2016-11-28T13:45:15","guid":{"rendered":"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/2016\/11\/28\/pm-vernetzung-einfluss-und-willensstaerke-setzen-sich-durch-lmbv-bleibt-erhalten-braunkohlesanierung-mit-1-23-mrd\/"},"modified":"2018-01-22T16:04:27","modified_gmt":"2018-01-22T15:04:27","slug":"pm-vernetzung-einfluss-und-willensstaerke-setzen-sich-durch-lmbv-bleibt-erhalten-braunkohlesanierung-mit-1-23-mrd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/2016\/11\/28\/pm-vernetzung-einfluss-und-willensstaerke-setzen-sich-durch-lmbv-bleibt-erhalten-braunkohlesanierung-mit-1-23-mrd\/","title":{"rendered":"PM: Vernetzung, Einfluss und Willensst\u00e4rke setzen sich durch \u2013 LMBV bleibt erhalten: 1,23 Mrd. \u20ac f\u00fcr Braunkohlesanierung"},"content":{"rendered":"

Berlin\/Lausitz.  Der Bund und die Braunkohlel\u00e4nder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Th\u00fcringen haben sich nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen auf die Fortf\u00fchrung der Finanzierung der Braunkohlesanierung f\u00fcr die Jahre 2018 bis 2022 geeinigt. Der Entwurf f\u00fcr das sechste Verwaltungsabkommen sieht vor, dass Bund und L\u00e4nder die Braunkohlesanierung mit insgesamt 1,23 Mrd. Euro finanzieren. Davon entfallen 851 Mio. Euro auf den Bund.<\/strong><\/p>\n

\"Uli<\/strong>Dazu teilt der Lausitzer Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Ulrich Freese (SPD) mit:<\/em><\/p>\n

Ich bin froh, dass meine vielen Gespr\u00e4che mit dem Parlamentarischen Staatssekret\u00e4r des Finanzministeriums Jens Spahn letztendlich zu diesem guten Ergebnis gef\u00fchrt haben.<\/p>\n

Seitdem die B\u00fcrgermeisterinnen und B\u00fcrgermeister sowie Landr\u00e4te im vergangenen Jahr mich, wie auch alle anderen Bundestagsabgeordneten der betroffenen Regionen, um Hilfe baten, habe ich mich f\u00fcr ein Fortf\u00fchrung der Bergbausanierung nach bew\u00e4hrtem Muster eingesetzt.<\/p>\n

Wichtig war und ist, dass die LMBV als Kompetenztr\u00e4ger erhalten bleibt und nicht „auseinander genommen“ wurde, sondern vielmehr weiterhin wirkungsvoll an der Braunkohlesanierung arbeiten kann.<\/p>\n

F\u00fcr mich als Spremberger sind es auch die Fragen, die im Zusammenhang mit dem Wiederaufstieg des Grundwassers Gegenstand des Verwaltungsabkommens sind, und als Bergbaufolgelast damit auch abgedeckt sind, und weiter angegangen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Es war gut, dass wir in den letzten 26 Jahren alles in einer Hand von L\u00e4ndern und Bund organisiert und gemeinsam finanziert haben, und dies nun weiter tun werden. Bisher wurden in gesamt Ostdeutschland f\u00fcr die Bergbausanierung 8,5 Milliarden Euro ausgegeben.<\/p>\n

Ein gutes Beispiel f\u00fcr diese erfolgreiche Arbeit ist Senftenberg. Neben der Grundsanierung erfolgte auch eine \u201eFeinsanierung\u201c, was durch Hafen, Hafenbecken und Tunnel heute f\u00fcr jedermann sichtbar ist, und durch die Fachleute der LMBV geplant und realisiert wurde.<\/p>\n

Diese nun finanziell bis 2022 weiter abgesicherte Zusammenarbeit von Bund und L\u00e4ndern, und die Umsetzung durch die LMBV, bringt vor allem den Bergbauregionen in Brandenburgs und Sachsen hier in der Lausitz solch tolle Ergebnisse und ein tolles neues Gesicht.<\/p>\n

Hintergrund: Mit den Mitteln sollen nicht nur die \u00f6kologischen und bergbaulichen Altlasten des DDR-Braunkohleabbaus beseitigt, sondern auch eine erfolg\u00adreiche Regio\u00adnal\u00adentwicklung gef\u00f6rdert und Arbeitspl\u00e4tze gesichert werden. <\/em>In den vergangenen 25 Jahren wurde hier schon viel erreicht. Zu der gemein\u00adsamen Fortf\u00fchrung dieser Aufgaben bekennen sich Bund und L\u00e4nder aus\u00addr\u00fccklich. Das sechste Verwaltungsabkommen sichert die hierf\u00fcr erforder\u00adliche Kontinuit\u00e4t bei der Um\u00adsetzung der Aufgaben f\u00fcr die Jahre 2018 bis 2022.<\/em><\/p>\n

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