{"id":1598,"date":"2017-06-01T20:47:22","date_gmt":"2017-06-01T18:47:22","guid":{"rendered":"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/2017\/06\/01\/237-sitzung-wp-18-top-15-kohleausstieg\/"},"modified":"2018-01-22T16:03:50","modified_gmt":"2018-01-22T15:03:50","slug":"237-sitzung-wp-18-top-15-kohleausstieg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/2017\/06\/01\/237-sitzung-wp-18-top-15-kohleausstieg\/","title":{"rendered":"237. Sitzung WP 18: TOP 15 &#8211; Kohleausstieg"},"content":{"rendered":"<p><strong>Mein Diskussionsbeitrag zum Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Oliver Krischer, B\u00e4rbel H\u00f6hn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN: &#8222;Die Zeit ist reif f\u00fcr den Kohleausstieg&#8220; (Drucksache 18\/12108) in der 237. Sitzung des Deutschen Bundestages in der Wahlperiode 18:<\/strong> <\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" width=\"686\" height=\"386\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/e1thJgIZYEg?rel=0\" frameborder=\"0\" allowfullscreen><\/iframe><\/p>\n<p>Sch\u00f6nen Dank, Herr Pr\u00e4sident.&nbsp;\u2013 Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es einmal mit einer Diskussion versuchen. Herr Heider, Herr Dr.&nbsp;Klaus-Peter Schulze, die Bergleute an der Ruhr h\u00e4tten sich \u00fcber Ihre Reden im Jahre 2007 sehr gefreut; denn damals haben Sie als CDU\/CSU und FDP den Steinkohleausstieg auf den Weg gebracht. Heute feiern Sie sich als Retter der Kohleindustrie in Deutschland. Das ist, denke ich, in hohem Ma\u00dfe widerspr\u00fcchlich. Weil vom Strukturwandel die Rede ist, bin ich gespannt, wie Sie die Schuttberge, die dieser Kohleausstieg im Ruhrgebiet hinterlassen hat, strukturpolitisch ordentlich auf den Weg bringen. Die Arbeitslosigkeit in Gelsenkirchen, Bottrop, Herten, Herne, Marl und anderswo spricht eine klare und deutliche Sprache: Der Strukturwandel hat nicht zu industriell gut bezahlten und vern\u00fcnftig wertsch\u00f6pfenden Arbeitspl\u00e4tzen gef\u00fchrt. Deshalb war es mit Sicherheit falsch, erst auszusteigen, wenn Sie heute, Herr Dr.&nbsp;Klaus-Peter Schulze, dar\u00fcber jammern, dass wir 56 Millionen Tonnen durch Kinderarbeit und nicht umweltvertr\u00e4glich gef\u00f6rderte Kohle aus aller Welt nach Deutschland holen. F\u00fcr die Stahlindustrie f\u00fchren wir 11 Millionen Tonnen Kohle ein, damit die Stahlindustrie in Deutschland fortleben kann. Das war meine erste Bemerkung.<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" class=\" alignright size-full wp-image-1597\" style=\"float: right;\" title=\"Bundestagsrede Uli Freese am 1. Juni 2017: Kohleausstieg\" src=\"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2017\/06\/20170601_Bundestagsrede_Uli_Freese_Kohleausstieg.jpg\" alt=\"(Fotoquelle: Livestream Deutscher Bundestag)\" width=\"300\" height=\"160\" srcset=\"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2017\/06\/20170601_Bundestagsrede_Uli_Freese_Kohleausstieg.jpg 1272w, https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2017\/06\/20170601_Bundestagsrede_Uli_Freese_Kohleausstieg-300x160.jpg 300w, https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2017\/06\/20170601_Bundestagsrede_Uli_Freese_Kohleausstieg-768x409.jpg 768w, https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2017\/06\/20170601_Bundestagsrede_Uli_Freese_Kohleausstieg-1024x546.jpg 1024w\" sizes=\"(max-width: 300px) 100vw, 300px\" \/>Zweite Bemerkung: Frau Baerbock, Sie haben gerade gesagt, dass wir aus Deutschland heraus in schmutzige Kohlegesch\u00e4fte investieren. Sie haben doch eine Anfrage gestellt und darauf auch am 20.&nbsp;April 2017 eine Antwort bekommen. Die Kreditanstalt f\u00fcr Wiederaufbau bzw. die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft hat Ihnen klar und deutlich geantwortet, in welchen Bereichen sie in Kohle investieren, und zwar in die Modernisierung von Kohlekraftwerken unter ganz besonders engen Bedingungen, n\u00e4mlich wenn der Empf\u00e4nger eine Klimastrategie hat, wenn Anwendungen bestverf\u00fcgbarer Technik zur Verf\u00fcgung stehen, wenn keine Energiealternativen in den Regionen vorhanden sind, wenn KWK-Anlagen mindestens 75 Prozent Wirkungsgrad haben, wenn eine signifkante Verbesserung der Energieversorgungssicherheit gegeben ist und, was wichtig ist, Umwelt- und Sozialvertr\u00e4glichkeitsstandards eingehalten werden. (Beifall bei der SPD) Das ist ein guter Beitrag zur Wirtschaftsentwicklung und auch zur CO2 -Minderungsstrategie, die weltweit wirken muss.<\/p>\n<p><em>(Abg. Annalena Baerbock [B\u00dcNDNIS 90\/ DIE GR\u00dcNEN] meldet sich zu einer Zwischenfrage]<\/em> <\/p>\n<p>\u2013 Wir diskutieren so oft auf ofener B\u00fchne; da k\u00f6nnen wir uns das heute sparen. Das ist meine Antwort auf Ihre Wortmeldung.<\/p>\n<p><em>(Annalena Baerbock [B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN]: Sie wurden doch noch gar nicht gefragt!) <\/em> <\/p>\n<p>Ich will in dieser Diskussion eine weitere Bemerkung machen. Sie haben Trump angesprochen und gesagt, dass Deutschland jetzt der Welt etwas beweisen muss. Wir haben seit 1990 \u00fcber 250 Millionen Tonnen CO2 eingespart, und das weitestgehend in der Energieerzeugung, nirgendwo anders. (Beifall des Abg. Thomas Jurk [SPD]) Wenn wir jetzt noch, wie Sie es wollen, aus der Braunkohleverstromung aussteigen und etwa 180 Millionen bis 200 Millionen Tonnen CO2 einsparen, dann ist das in der Wirkung f\u00fcr das Weltklima so \u00e4hnlich, als wenn in China ein Sack Reis umf\u00e4llt. Es ist auch nicht richtungsweisend.<\/p>\n<p><em>(Annalena Baerbock [B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN]: Das hei\u00dft, Sie wollen auch nicht das Pariser Klimaabkommen befolgen? Es wird immer besser!) <\/em> <\/p>\n<p>Nein, wir in Deutschland m\u00fcssen unsere Blockaden aufgeben und die bestm\u00f6glichen verf\u00fcgbaren Techniken, die wir haben, nicht nur im Bereich der regenerativen Energien und der Speichertechnologien, sondern auch in der Verwendung von fossilen Energien wie Erdgas, Erd\u00f6l und Braunkohle einsetzen.<\/p>\n<p>Wir werden \u2013 das garantiere ich Ihnen \u2013 in der n\u00e4chsten Wahlperiode dar\u00fcber zu reden haben, weil die Evaluierung des von CDU\/CSU und FDP auf den Weg gebrachten CCS-Gesetzes ansteht, wo es ja auch um die Opt-out-Regelung geht. Wir werden nicht daran vorbeikommen, in Deutschland dar\u00fcber nachzudenken, was wir mit dem abgeschiedenen CO2 aus industriellen Prozessen machen sollen. Stofiche Verwertung: Ja. Das wird aber nicht reichen. Wir werden auch dar\u00fcber nachdenken m\u00fcssen, ob wir die CCS-Technik nicht in ganzheitlicher Art und Weise anwenden und dabei Untergrund nutzen. Wo Gas drin war, kann auch wieder Gas hinein. Das w\u00e4re ein wichtiger Beitrag auch f\u00fcr alle anderen in der Welt, die derzeit noch 7 Milliarden Tonnen Kohle f\u00f6rdern und verstromen, um ihre Investitionen dann in CO2 -Treibhausgasfreiheit zu stecken. Herzlichen Dank.<\/p>\n<p><em>(Beifall bei der SPD)<\/em> <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mein Diskussionsbeitrag zum Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Oliver Krischer, B\u00e4rbel H\u00f6hn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN: &#8222;Die Zeit ist reif f\u00fcr den Kohleausstieg&#8220; (Drucksache 18\/12108) in der 237. Sitzung des Deutschen Bundestages in der Wahlperiode 18: Sch\u00f6nen Dank, Herr Pr\u00e4sident.&nbsp;\u2013 Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 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