{"id":3078,"date":"2018-07-05T19:55:14","date_gmt":"2018-07-05T17:55:14","guid":{"rendered":"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/?p=3078"},"modified":"2018-07-10T11:32:47","modified_gmt":"2018-07-10T09:32:47","slug":"meine-bundestagsrede-zum-landwirtschafts-haushalt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/2018\/07\/05\/meine-bundestagsrede-zum-landwirtschafts-haushalt\/","title":{"rendered":"Meine Bundestagsrede zum Landwirtschafts-Haushalt"},"content":{"rendered":"<figure id=\"attachment_3083\" aria-describedby=\"caption-attachment-3083\" style=\"width: 1024px\" class=\"wp-caption aligncenter\"><a href=\"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2018\/07\/20180705-Uli-Freese-Rede-Bundestag-2-Foto_DTBTG_AchimMelde.jpg\"><img loading=\"lazy\" class=\"wp-image-3083 size-large\" src=\"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2018\/07\/20180705-Uli-Freese-Rede-Bundestag-2-Foto_DTBTG_AchimMelde-1024x731.jpg\" alt=\"\" width=\"1024\" height=\"731\" srcset=\"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2018\/07\/20180705-Uli-Freese-Rede-Bundestag-2-Foto_DTBTG_AchimMelde.jpg 1024w, https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2018\/07\/20180705-Uli-Freese-Rede-Bundestag-2-Foto_DTBTG_AchimMelde-300x214.jpg 300w, https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2018\/07\/20180705-Uli-Freese-Rede-Bundestag-2-Foto_DTBTG_AchimMelde-768x548.jpg 768w, https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2018\/07\/20180705-Uli-Freese-Rede-Bundestag-2-Foto_DTBTG_AchimMelde-830x593.jpg 830w, https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2018\/07\/20180705-Uli-Freese-Rede-Bundestag-2-Foto_DTBTG_AchimMelde-230x164.jpg 230w, https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2018\/07\/20180705-Uli-Freese-Rede-Bundestag-2-Foto_DTBTG_AchimMelde-350x250.jpg 350w, https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2018\/07\/20180705-Uli-Freese-Rede-Bundestag-2-Foto_DTBTG_AchimMelde-480x343.jpg 480w\" sizes=\"(max-width: 1024px) 100vw, 1024px\" \/><\/a><figcaption id=\"caption-attachment-3083\" class=\"wp-caption-text\"><em>Ulrich Freese w\u00e4hrend der Rede am 5. Juli 2018 (Foto: Deutscher Bundestag\/Achim Melde)<\/em><\/figcaption><\/figure>\n<p>In der aktuellen Haushaltswoche beriet der Bundestag heute in zweiter Lesung den Etat des Bundesministeriums f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft (Einzelplan 10) in H\u00f6he von 6,02 Milliarden Euro. Nach Abschluss der Beratungen stehen dem BMEL in diesem Jahr rund 17 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n<p>Das sind gute Nachrichten f\u00fcr etwa 11 Millionen Kinder in Deutschland, da damit Gelder beschlossen wurden, durch die das Essen f\u00fcr Kinder besonders in Kitas und<span class=\"text_exposed_show\">\u00a0Schulen in ganz Deutschland gesund und lecker werden soll. Mit dem Landwirtschaftshaushalt f\u00fcr 2018 stellt der Bund insgesamt etwa 100 Mio. Euro f\u00fcr die l\u00e4ndliche Entwicklung zur Verf\u00fcgung. Das ist eine gute Grundlage, um die Lebensqualit\u00e4t in l\u00e4ndlichen Regionen zu verbessern. Sie sollen f\u00fcr die Zukunft gut ausger\u00fcstet sein und gleichwertige Lebensverh\u00e4ltnisse zur Stadt bieten k\u00f6nnen. Im Bereich Landwirtschaft soll die Hard- und Software so optimiert werden, dass intelligente Steuerungen gewinnbringend weiter ausgebaut werden k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n<div class=\"text_exposed_show\">\n<p>Meine heutige Bundestags-Rede als SPD-Berichterstatter f\u00fcr den Landwirtschaftshaushalt:<\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/xJxVuRdSg28\" width=\"560\" height=\"315\" frameborder=\"0\" allowfullscreen=\"allowfullscreen\"><\/iframe><\/p>\n<p>(Video-Quelle:\u00a0<a href=\"https:\/\/l.facebook.com\/l.php?u=https%3A%2F%2Fdbtg.tv%2Ffvid%2F7252160&amp;h=AT1k-2T1nCfq7I3ysdoPtllEfShA0A6i1CAGdA6I5vr65bgdNrIekiMW7HJx3zeZSDPYgGIwPb06irVTFchH-EE_wCj_zsszu-qvLHrF0oVKlLkFQREbEA1BXB_5R-jbUoOzpPUQuYR5vKrALZcGJw\" target=\"_blank\" rel=\"noopener nofollow\" data-ft=\"{&quot;tn&quot;:&quot;-U&quot;}\" data-lynx-mode=\"asynclazy\">Deutscher Bundestag<\/a>)<\/p>\n<p>&nbsp;<br \/>\n<!--more--><br \/>\n<strong>Die Rede aus dem Plenarprotokoll 19\/46 des Deutschen Bundestages:<\/strong><\/p>\n<blockquote><p><em>Vizepr\u00e4sident Wolfgang Kubicki:<\/em><\/p>\n<p><em>Vielen Dank, Frau Kollegin Ihnen.\u00a0\u2013 Nun spricht f\u00fcr die SPD-Fraktion der Kollege Ulrich Freese.<\/em><\/p>\n<p><em>(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU\/CSU)<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Ulrich Freese (SPD):<\/p>\n<p>Herr Pr\u00e4sident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu Beginn, Herr Gottberg: 200 Seiten Zahlen, Daten und Fakten, 200 Seiten Antworten aus dem Ministerium auf unsere Fragen; Zahlen, Daten, Fakten. Ich empfehle, Rechnen und Lesen zu lernen und hier nicht nur demagogische<\/p>\n<p>Ideologie zu verbreiten.<br \/>\n<em><br \/>\n(Beifall bei der SPD und der CDU\/CSU sowie bei Abgeordneten des B\u00dcNDNISSES 90\/DIE<\/em><\/p>\n<p><em>GR\u00dcNEN)<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Wenn ich diesem Haushalt eine Storyline verpassen sollte, dann w\u00fcrde sie wahrscheinlich so lauten: \u201eGute, gesunde Ern\u00e4hrung als ein St\u00fcck Lebensqualit\u00e4t f\u00fcr jede und jeden in Deutschland \u2013 Eine Landwirtschaft, die wirtschaftlich gut aufgestellt ist und der Umwelt, den Menschen und den Tieren gerecht wird\u201c.<\/p>\n<p>(Beifall bei der SPD)<\/p>\n<p>Worum geht es? Es geht darum, dass 82 Millionen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in Deutschland, gleich welchen Geschlechtes, gleich welchen Glaubens \u2013 ob evangelisch, katholisch, Atheist, Buddhist, Muslim \u2013, gleich welcher Ern\u00e4hrungsart \u2013 ob Veganer oder Nichtveganer, ob hammelfeisch-, schweinefeisch- oder rindfeischessend \u2013, gut leben und essen wollen. Das wollen sie \u00f6kologisch<\/p>\n<p>vern\u00fcnftig und nachhaltig. Sie wollen saubere Seen, gesunde W\u00e4lder, gr\u00fcne Wiesen, eine Kulturlandschaft und ertragreiche \u00c4cker. Sie wollen, dass Tiere in freier Wildbahn, aber auch in Weide- und Stallhaltung artgerecht gehalten werden.<\/p>\n<p><em>(Stephan Protschka [AfD]: Und gesch\u00e4chtet werden! \u2013 Gegenruf der Abg. Renate K\u00fcnast [B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN]: Tiergerecht! Nicht verschlucken!) <\/em><\/p>\n<p>Meine Damen und Herren, daf\u00fcr brauchen wir eine \u00f6kologisch-nachhaltige Landwirtschaft und Forstwirtschaft.<\/p>\n<p>Aber wir brauchen vor allem Menschen, die in den rund 270 000 landwirtschaftlichen Betrieben arbeiten wollen und auch davon leben k\u00f6nnen.<\/p>\n<p><em>(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU\/CSU)<\/em><\/p>\n<p>Das sind kleine und mittlere Betriebe, die familiengef\u00fchrt sind. Ich sage als ostdeutscher Bundestagsabgeordneter: Das sind aber auch Genossenschaften, GmbHs oder AGs als Nachfolge von LPGs, die von Familien gef\u00fchrt werden und in denen Familien arbeiten. Deshalb haben wir \u2013 das hat mein Kollege Haase klar und deutlichgesagt \u2013 auch mit diesem Haushalt unsere Verantwortung \u00fcbernommen, und wir sichern das soziale Sicherungssystem mit etwa 4 Milliarden Euro aus diesem Bundeshaushalt.<\/p>\n<p><em>(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU\/CSU)<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Ich will an dieser Stelle aber auch sagen, dass wir den Bericht des Bundesrechnungshofes, der in den n\u00e4chsten Tagen bez\u00fcglich der Zielgenauigkeit der zus\u00e4tzlichen Mittel im Bereich der landwirtschaftlichen Unfallversicherung zu erwarten ist, sehr ernst nehmen und gucken werden, ob das, was wir damals vor zwei Jahren wollten, letztendlich auch erreicht worden ist. Das ist der eine Teil der F\u00f6rderung der Landwirtschaft.<\/p>\n<p>Der andere Teil der F\u00f6rderung der Landwirtschaft \u2013 darauf zielte meine Bemerkung zu den Nachfolgeorganisationen der LPGs in Ostdeutschland \u2013 sind die Mittel der EU, also die europ\u00e4ische S\u00e4ule, in H\u00f6he von 5 Milliarden Euro. Zu der Diskussion dar\u00fcber, wie wir zuk\u00fcnftig die Europ\u00e4ische Gemeinsame Agrarpolitik finanziell ausgestalten und die Mittel verteilen wollen, kann ich nur sagen: Hektar ist gleich Hektar. Ansonsten wird das in Ostdeutschland den Familien und ihren Angeh\u00f6rigen, die in der Landwirtschaft unternehmerisch t\u00e4tig sind, nicht gerecht.<\/p>\n<p><!--more--><em>(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN)<\/em><\/p>\n<p>Ein weiterer Punkt, meine Damen und Herren. Im Haushalt sind die Mittel f\u00fcr die Gemeinschaftsaufgabe \u201eVerbesserung der Agrarstruktur und des K\u00fcstenschutzes\u201c angesiedelt. Da will ich das unterstreichen, was Christian Haase gesagt hat: Der Mittelabfuss ist nicht ausreichend. Der Mittelabfuss muss besser werden. Von daher erwarten wir den Bericht der Bundesregierung bis zum 3.\u00a0September dieses Jahres, um bei der Haushaltsberatung 2019 Wege zu fnden, wie wir hier einen zielgenaueren und beschleunigten Mittelabfuss organisieren k\u00f6nnen. Zuletzt will ich noch eine Bemerkung machen. Christian Haase, du hast sehr viele Punkte vorgetragen, die Ergebnis gemeinsamer Arbeit sind. Aber ich will als Sozialdemokrat sehr klar und deutlich sagen, dass vieles in diesem Haushalt steht, was wir in der letzten Wahlperiode als Sozialdemokraten mit euch gemeinschaftlich diskutiert haben. Das Bundesprogramm \u201eL\u00e4ndliche Entwicklung\u201c ist ein Programm, das euch durch sozialdemokratische, sehr penetrierende Diskussionen abgerungen worden ist.<\/p>\n<p><em>(Heiterkeit bei Abgeordneten des B\u00dcNDNISSES 90\/DIE GR\u00dcNEN)<\/em><\/p>\n<p>Ich bin froh, dass wir daf\u00fcr nach wie vor 55 Millionen Euro im Haushalt stehen haben und dass wir weitere 10 Millionen Euro f\u00fcr ein Sonderprogramm aufgenommen haben.<\/p>\n<p><em>Vizepr\u00e4sident Wolfgang Kubicki: Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Schluss.<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Ulrich Freese (SPD):<\/p>\n<p>Ich bin froh, dass wir gemeinschaftlich im Haushaltsausschuss dem Ministerium zus\u00e4tzliche Stellen zugestehen konnten, \u2013<\/p>\n<p><em>Vizepr\u00e4sident Wolfgang Kubicki: Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Schluss.<\/em><\/p>\n<p>Ulrich Freese (SPD):<\/p>\n<p>\u2013 um eine strategische Abteilung \u201eEntwicklung L\u00e4ndlicher R\u00e4ume\u201c auf den Weg zu bringen. Alle anderen Fragen, die hier auf meinem langen Stichwortzettel stehen, werden mit Sicherheit meine Kollegen Matthias Miersch und Rainer Spiering abarbeiten.<\/p>\n<p><em>(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU\/CSU)<\/em><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In der aktuellen Haushaltswoche beriet der Bundestag heute in zweiter Lesung den Etat des Bundesministeriums f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft (Einzelplan 10) in H\u00f6he von 6,02 Milliarden Euro. Nach Abschluss der Beratungen stehen dem BMEL in diesem Jahr rund 17 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr zur Verf\u00fcgung. 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