![\"Foto:](\"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-content\/uploads\/2018\/11\/railway-3763703_1920.jpg\")
<\/a> Foto: pixabay.com CC0 Creative Commons<\/figure>\nEs ist vorgesehen, mit den Planungen f\u00fcr die Elektrifizierung bei insgesamt drei Strecken unmittelbar nach der Vorlage eines F\u00f6r\u00adderkonzeptes durch das BMVI und der anschlie\u00dfenden Mittel\u00adfreigabe durch das Bundesfinanzministerium zu beginnen. Neben den beiden genannten Strecken in Brandenburg bzw. Sachsen be\u00adtrifft dies die Schienenverbindung Neustadt-Landau-W\u00f6rth.<\/p>\n
Mit dem neuen Elektrifizierungsprogramm des Bundes soll die Elektrifizierung von Schienenstrecken finanziert werden, bei de\u00adnen dies mit den etablierten Finanzierungsinstrumenten bisher nicht m\u00f6glich ist. Das BMVI bereitet die F\u00f6rderinitiative derzeit vor. Bis 2022 sind bisher hierf\u00fcr insgesamt Ausgaben von 75 Mio. Euro vorgesehen. Dies w\u00fcrde jedoch bei weitem nicht aus\u00adreichen, um die Bahnstrecken Cottbus-G\u00f6rlitz und Dresden-G\u00f6rlitz auszubauen. Deshalb wird der Haushaltsausschuss heute f\u00fcr das kommende Jahr 500 Mio. Euro f\u00fcr Sofortma\u00dfnahmen in den vom Braunkohlestrukturwandel betroffenen Regionen – und damit auch f\u00fcr die Lausitz – bereitstellen. Diese Mittel sollen als Verst\u00e4rkungsmittel f\u00fcr Infrastrukturma\u00dfnahmen und Ma\u00dfnah\u00admen zur regionalwirtschaftlichen Entwicklung eingesetzt wer\u00adden. Damit gibt der Haushaltsausschuss dem BMVI die M\u00f6glich\u00adkeit, diese zus\u00e4tzlichen Mittel f\u00fcr das Elektrifizierungsprogramm zu verwenden.<\/p>\n
Wir freuen uns \u00fcber die j\u00fcngste Ank\u00fcndigung des BMVI, den Ausbau der beiden Strecken in das neue Elektrifizierungspro\u00adgramms des Bundes aufnehmen zu wollen. Denn bisher hatte das BMVI die Planungen an diesen Strecken blockiert. Durch die Be\u00adschl\u00fcsse des Haushaltsausschusses wird diese Planungsblockade endlich durchbrochen und gleichzeitig die f\u00fcr den Start der Pro\u00adjekte erforderlichen Mittel bereitgestellt.<\/p>\n
Als Berichterstatter im Haushaltsausschuss hatten wir uns bei den Haushaltsberatungen in den vergangenen Wochen intensiv daf\u00fcr eingesetzt, dass konkrete Projekte f\u00fcr die Lausitz auf den Weg gebracht werden, welche die wirtschaftlichen Perspektiven f\u00fcr unsere Region verbessern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erkl\u00e4ren: Nach dem Willen des Haushaltsausschusses soll der Ausbau der Bahnstrecken Cottbus-G\u00f6rlitz und Dresden-G\u00f6rlitz \u00fcber das neue Elektrifizierungsprogramm des Bundes finanziert werden. Dazu wird in der heutigen Bereinigungssitzung ein entsprechender Haushaltsvermerk im Etat des Bundesministe\u00adriums f\u00fcr Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[5],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3427"}],"collection":[{"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3427"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3427\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3436,"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3427\/revisions\/3436"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3427"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3427"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3427"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}