{"id":3689,"date":"2019-03-20T17:09:48","date_gmt":"2019-03-20T16:09:48","guid":{"rendered":"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/?p=3689"},"modified":"2019-03-20T17:15:57","modified_gmt":"2019-03-20T16:15:57","slug":"pm-wir-brauchen-flaechendeckende-und-leistungsfaehige-mobilfunknetze","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/2019\/03\/20\/pm-wir-brauchen-flaechendeckende-und-leistungsfaehige-mobilfunknetze\/","title":{"rendered":"PM: Wir brauchen fl\u00e4chendeckende und leistungsf\u00e4hige Mobilfunknetze"},"content":{"rendered":"
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(Foto: Pixabay)<\/figcaption><\/figure>\n

Cottbus\/Berlin. „Wir alle \u00e4rgern uns Tag f\u00fcr Tag \u00fcber Funkl\u00f6cher, das nehme ich bei meinen Fahrten durch den Wahlkreis Cottbus\/Spree-Nei\u00dfe selber immer wieder wahr. Immer wieder h\u00f6re ich bei Gespr\u00e4chen von Funkl\u00f6chern, von abbrechenden Telefonverbindungen und einem langsamen mobilen Netz. Diese Funkl\u00f6cher m\u00fcssen endlich geschlossen werden“<\/strong>, so der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese.<\/p>\n

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb ein F\u00f6rderprogramm Mobilfunk. <\/strong>Mit den Vorschl\u00e4gen der Sozialdemokratie sollen diese „wei\u00dfen Flecken“, in denen sich der Netzausbau finanziell nicht rentiert, erschlossen werden. Dort wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und f\u00fcr die Infrastruktur sorgen. St\u00e4dte und Gemeinden sollen mit dem Programm unterst\u00fctzt werden um eigene Infrastrukturgesellschaften zu gr\u00fcnden. Die Kommunen k\u00f6nnen dann dort Mobilfunkmasten aufstellen, wo sie gebraucht werden – und die von den Anbietern genutzt werden m\u00fcssen.<\/p>\n

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Das sind Bausteine des j\u00fcngst beschlossenen Positionspapiers „Unser Ziel sind fl\u00e4chendeckende und leistungsf\u00e4hige Mobilfunknetze – unser Beitrag zu einem Gesamtkonzept Mobil-funk“ in der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir wollen konkrete Ma\u00dfnahmen und Instrumente, die wirken. Nur weil es sich f\u00fcr die Betreiber von Mobilfunknetzen nicht lohnt, wollen wir die Funkl\u00f6cher bei uns nicht l\u00e4nger als gegeben hinnehmen. Wir brauchen schnelles, mobiles Internet an jeder Milchkanne. Das hei\u00dft nicht nur in der eigenen Wohnung, sondern auch entlang von Stra\u00dfen und Bahnstrecken. Das wollen wir \u00e4ndern und daf\u00fcr die rechtlichen Rahmenbedingungen neu gestalten“, berichtet Ulrich Freese.<\/p>\n

Im Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion au\u00dferdem Infrastruktursharing und lokales Roaming<\/strong>, das hei\u00dft, dass Anbieter fremde Masten und Netze mitnutzen k\u00f6nnen. Das verhindert teure Parallelinfrastrukturen und verbessert den Netzausbau auch in d\u00fcnn besiedelten Regionen. Wir wollen \u00fcberall gleichwertige Lebensbedingungen schaffen.<\/p>\n

Mit der inzwischen begonnenen Versteigerung ist auch gesichert, dass ab Sommer 2019 die lokalen Frequenzen f\u00fcr autonome Industrienetze im Bereich 3,7-3,8 GHz vergeben werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Das Positionspapier ist auf folgender Seite abrufbar: www.spd-fraktion.de<\/a><\/em><\/p>\n

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