{"id":4550,"date":"2020-06-04T14:52:05","date_gmt":"2020-06-04T12:52:05","guid":{"rendered":"http:\/\/uli-freese.de\/neu\/?p=4550"},"modified":"2020-06-04T15:35:18","modified_gmt":"2020-06-04T13:35:18","slug":"rums-das-groesste-konjunkturpaket-aller-zeiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uli-freese.de\/neu\/2020\/06\/04\/rums-das-groesste-konjunkturpaket-aller-zeiten\/","title":{"rendered":"Rums! Das gr\u00f6\u00dfte Konjunkturpaket aller Zeiten"},"content":{"rendered":"
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(Foto: pixabay)<\/figcaption><\/figure>\n

Unser Konjunkturprogramm: Arbeitspl\u00e4tze sichern \u2013 Unternehmen stabilisieren \u2013 mehr Investitionen in Klimaschutz und eine bessere Zukunft<\/strong><\/p>\n

Nachdem es in der ersten Phase \u2013 auch im internationalen Vergleich \u2013 gemeinsam erfolgreich gelungen ist, die Verbreitung des Virus deutlich zu reduzieren, konnten in den letzten Wochen viele Einschr\u00e4nkungen Schritt f\u00fcr Schritt gelockert werden. Jetzt beginnt im Umgang mit der Corona-Pandemie eine neue Phase: die Wiederankurbelung von Wirtschaft und gesellschaftlichem Leben. Daf\u00fcr haben wir ein Konjunkturprogramm beschlossen, das der Wirtschaft einen kr\u00e4ftigen Schub gib, sozial gerecht ist \u2013 und unser Land auch \u00f6kologisch nach vorne bringt. Es ist ein Programm f\u00fcr Familien, f\u00fcr Kommunen, f\u00fcr Auszubildende, f\u00fcr kleine und mittelst\u00e4ndische Unternehmen (auch Sozialunternehmen), f\u00fcr die Kultur und die Umwelt<\/p>\n

Der Koalitionsausschuss hat am 3. Juni 2020 Eckpunkte eines umfangreichen Konjunkturprogramms beschlossen. Es hat allein in 2020\/21 ein Gesamtvolumen von 130 Milliarden Euro. Ein Konjunkturprogramm ist nicht allein deshalb gut, weil es gro\u00df ist. Darum hat die SPD von Anfang an klare Ma\u00dfst\u00e4be an das Programm angelegt: es sollte maximal wirksam, sozial gerecht und \u00f6kologisch zukunftstauglich sein. Da hei\u00dft f\u00fcr uns: Die Ma\u00dfnahmen zur konjunkturellen Belebung m\u00fcssen rasch dort ankommen, wo sie am meisten gebraucht werden und wo sie die beste konjunkturelle Wirkung entfalten k\u00f6nnen.<\/p>\n

Dabei liegt f\u00fcr uns der Fokus darauf, Arbeitspl\u00e4tze zu sichern, niedrige und normale Einkommen zu unterst\u00fctzen und dadurch den Alltag vieler B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu erleichtern und gleichzeitig die Nachfrage zu erh\u00f6hen und damit auch daf\u00fcr zu sorgen, dass z.B. kleine Einzelh\u00e4ndler und Restaurants in der Krise die Kurve kriegen. Gleichzeitig m\u00fcssen wir die richtigen Anreize setzen, damit unser Land gest\u00e4rkt aus der Krise hervorgeht und sich r\u00fcstet f\u00fcr die Zukunftsaufgaben wie den Klimawandel und die Digitalisierung. Und nat\u00fcrlich brauchen wir gleichzeitig hohe Investitionen in die soziale Infrastruktur unserer Gesellschaft.<\/p>\n

Das beschlossene Konjunkturprogramm ist das Ergebnis langer Verhandlungen in der Koalition. Drei Ziele waren und sind uns besonders wichtig. Die vereinbarten Ma\u00dfnahmen entsprechen diesen Zielen:<\/p>\n

Erstens: Wir sichern Arbeitspl\u00e4tze und Ausbildungspl\u00e4tze, st\u00e4rken die Kaufkraft der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger und stellen gezielte \u00dcberbr\u00fcckungshilfen dort bereit, wo sie am meisten gebraucht werden. So kommt die Hilfe da an, wo sie besonders dringend gebraucht wird und besonders wirksam ist: bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in von Corona besonders betroffenen Branchen, bei den Familien, den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern mit kleinen und mittleren Einkommen, bei Selbstst\u00e4ndigen und Kleinunternehmen.<\/p>\n

Zweitens: Wir setzen gezielte branchen\u00fcbergreifende Investitionsanreize f\u00fcr Unternehmen und unterst\u00fctzen die Kommunen. Auch damit steigern wir die Dynamik der wirtschaftlichen
\nEntwicklung.<\/p>\n

Drittens: Wir investieren \u2013 \u00fcber die bereits bestehenden Ma\u00dfnahmen hinaus \u2013 gezielt in die Modernisierung unseres Landes: In die Energie- und Mobilit\u00e4tswende, die Digitalisierung und in die soziale Infrastruktur (wie Kitas und Schulen), um die Ziele des Klimaschutzes, der Chancengleichheit und einer geschlechtergerechten Gesellschaft voranzubringen.<\/p>\n

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