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DGB-Zukunftsdialog: „Nationale Industriestrategie 2030“

Am gestrigen Dienstag fand in der Hauptstadt eine Diskussion zum Thema „Nationale Industriestrategie 2030“ statt, bei der ich als Podiumsgast an der Diskussion „Industrie wohin? Perspektiven für Industriepolitik in Deutschland“ teilnehmen durfte.

Die deutliche Botschaft der Veranstaltung war, dass Deutschland ein Industriestandort ist und bleiben soll. Bundesminister Peter Altmaier hat im Februar Leitlinien für eine „Nationale Industriestrategie 2030“ vorgestellt. Die deutsche Industriestrategie soll einen passenden Plan für den Erhalt und weitere Entwicklung des Industriestandorts Deutschland darstellen. In den Zeiten der Gefährdung des Welthandels durch die protektionistischen Maßnahmen der USA auf der einer Seite und die staatlichen Subventionen Chinas auf der anderen Seite braucht Deutschland eine eigene Industriestrategie.

Ebenfalls Thema der Diskussion war der Abschlussbericht „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ und seine Auswirkung auf die Industrie in der Lausitz. Ich habe deutlich gemacht, dass der Abschlussbericht ein gesamtgesellschaftlicher Kompromiss ist. Als Beispiel habe ich die Deindustrialisierung der Lausitz in den 90-er Jahren genannt, was nicht wiederholt werden darf. Beim Kohleausstieg ist die staatliche Unterstützung der betroffenen Regionen notwendig. Ein maßgeblicher Baustein zur CO2-Freiheit bei industriellen Prozessen ist nach meiner Ansicht nach wie vor die CCS-Technologie.

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