Branitzer „Baumuniversität“ soll Baumsterben im Pückler-Park entgegenwirken

Nach einem ersten Kennenlernen in meinem Bundestagsbüro in Berlin vor einigen Monaten habe ich heute dem neuen Stiftungsdirektor der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz, Dr. Stefan Körner, meinen Gegenbesuch in Branitz abgestattet. Dabei standen das letzte Woche im Bundestag beschlossene Strukturstärkungsgesetz und seine Wirkung für die Region genauso auf der Tagesordnung wie die aktuellen […]

4,6 Millionen Euro Bundes-Fördermittel für schnelles Internet in Cottbus

Ich bin erfreut darüber, dass aus dem Förderprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland auch der Ausbau schneller Internetanbindungen in der Stadt Cottbus gefördert wird. Heute wurde ein Zuwendungsbescheid über rund 4,6 Millionen Euro Bundesmittel erlassen und an die Stadt Cottbus versandt. Der Gesamtbedarf für den Breitbandausbau im Stadtgebiet und zur Versorgung von […]

Die Lausitz muss Industrieregion bleiben!

Die Lausitz war und ist eine Energie- und Industrieregion. Und die Lausitz muss eine Industrieregion bleiben. Die heute beschlossenen Gesetze für Strukturstärkung und geordneten Kohleausstieg geben die Rahmenbedingungen vor, jetzt heißt es gemeinsam zu gestalten! Batteriezellen-Produktion und Wasserstoff sind zwei wichtige Zukunftsperspektiven für unsere Heimat.

Strukturstärkungsgesetz: Gut für die Lausitz und die sorbische Kultur

Dawid Statnik, Vorsitzender der DOMOWINA – Bund Lausitzer Sorben und Susann Šenkec, Vorsitzende der Stiftung für das sorbische Volk haben heute den Deutschen Bundestag besucht und im Plenum die Debatte zum Strukturstärkungsgesetz und Kohleausstiegsgesetz verfolgt, auf die ein Gespräch bei einer Tasse Kaffee und Wasser in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft und ein Balkongespräch im Reichstagsgebäude […]

Raus aus der Kohle! - Und dann?
Kohleausstiegs- & Strukturstärkungsgesetz beschlossen

Der Bundestag hat heute den schrittweisen Kohleausstieg bis 2038 beschlossen.   Wir haben etwas Vernünftiges gemacht, wir haben klimapolitische, energiepolitische Ziele und die Ziele der Region strukturelle Entwicklung und soziale Abfederung in ein vernünftiges Paket hineingepackt. Es hätte größer und besser sein können, aber es ist wesentlich besser als es vorher von Frau Merkel im […]

Grundrente kommt für 1,3 Millionen Menschen!

✅ Die #Grundrente kommt! Lange haben wir für diesen sozialpolitischen Meilenstein gekämpft. Jetzt haben wir sie endlich im Bundestag beschlossen. Wir finden, Lebensleistung verdient Respekt: Rund 1,3 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf dieGrundrente. Vor […]

Wumms! Wir kurbeln die Konjunktur an.

  Dabei stärken wir nicht nur die Wirtschaft, sondern vor allem auch Familien, Menschen mit kleinem Geldbeutel, Städte und Gemeinden. Wie wir das machen? Wir senken die Mehrwertsteuer von 19% auf 16% bzw. von 7% auf 5%. Je weniger Geld man hat, desto mehr hilft gerade diese Steuersenkung. Das ist wirtschaftlich vernünftig und sozial gerecht. […]

Rums! Das größte Konjunkturpaket aller Zeiten

Unser Konjunkturprogramm: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen stabilisieren – mehr Investitionen in Klimaschutz und eine bessere Zukunft Nachdem es in der ersten Phase – auch im internationalen Vergleich – gemeinsam erfolgreich gelungen ist, die Verbreitung des Virus deutlich zu reduzieren, konnten in den letzten Wochen viele Einschränkungen Schritt für Schritt gelockert werden. Jetzt beginnt im Umgang […]

Happy Birthday SPD Brandenburg!

Seit 1970 bin ich Mitglied der ältesten Partei Deutschlands, der SPD. Seit 1992 aktiv in unserer SPD Brandenburg, die heute allen Grund zum Feiern hat: Vor genau 30 Jahren (am 26./27. Mai 1990) gründete sich der SPD-Landesverband Brandenburg in Kleinmachnow, übrigens mehr als vier Monate bevor das Land Brandenburg gegründet wurde. Heute möchte ich aus […]

Heute in Berlin: Expertenanhörung Kohleausstiegsgesetz

Das Kohleausstiegsgesetz ist jetzt das Thema im Ausschuss Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages. Die öffentliche Expertenanhörung mit 15 Fachleute wird jetzt im Bundestags-Fernsehen übertragen auf: www.bundestag.de/mediathek#livestream Weitere Infos auf: www.bundestag.de