Internationale Spitzenforschung startet in Cottbus
Gemeinsam mit Ministerpräsident Dietmar Woidke, Wirtschaftsminister Jörg Steinbach und Forschungs- und Wissenschaftsministerin Manja Schüle habe ich heute an der virtuellen Eröffnung des Standortes Cottbus des Instituts für CO2-arme Industrieprozesse des Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) teilgenommen.
 
Im Haushaltsausschuss und den Beratungen für den Bundeshaushalt 2019 wurden maßgeblich von meinem Freund Thomas Jurk und durch meine Unterstützung zusätzliche Mittel in Höhe von 57,4 Mio. Euro für das Deutsche Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) bereitgestellt, um den Betrieb an den Standorten Cottbus und Zittau durch den Bund abzusichern.
 
Ein wichtiges Projekt das dabei helfen soll in der Stahl-, Chemie- und Baustoffindustrie sowie der Energiewirtschaft CO2-arme Produktionsprozesse zu ermöglichen.
 
Für mich bedeutet dies eine riesige Chance den universitären wissenschaftlichen Standort Lausitz mit der BTU Cottbus-Senftenberg und der Hochschule in Zittau national und international zu etablieren. Und es ist auch eine Chance, dass junge Menschen aus der Lausitz gut ausgebildet eine Perspektive in wissenschaftlichen Forschungsprojekten Zuhause finden.
 
Es besteht die berechtigte Hoffnung, dass Ergebnisse neue dauerhafte und zukunftsfähige Arbeitsplätze, beispielsweise im Maschinenbau (Pumpen in der Wasserstofftechnologie) geschaffen werden können.
 
Erfreut war ich, dass in der nachfolgenden Präsentation von Projekten heute zwei junge Frauen aus der Lausitz diese präsentierten. Genau so muss es weitergehen!
 
Mehr zum neuen Institut auch hier: www.dlr.de
(Foto-Quelle: DLR)
PM: 1,8 Millionen Euro Bundesmittel für Musik, Kunst und Sport in Forst
Lausitzer Haushaltspolitiker Ulrich Freese (SPD) über heute beschlossene Fördermittel zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Berlin/Forst. Soeben wurde im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine zweifache Förderung und somit 1,8 Millionen Euro für Projekte in der Stadt Forst beschlossen. Die Sanierung des historischen Gebäudes der Musik- und Kunstschule des Landkreises wird mit Bundesmitteln in Höhe von 1.260.000 Euro gefördert. 543.000 Euro stehen außerdem für die Sanierung der Sportanlage des Forster SV Schwarz-Weiß Keune bereit. „Dank dieser Millionenförderung können bei der Kreismusikschule Johann Theodor Römhild in der Rosenstadt die längst überfälligen Sanierungsarbeiten endlich begonnen werden.“, erklärte der Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese sichtlich erfreut. „Dass hier eine bauliche und energetische Modernisierung dringend notwendig war, erkannte im Herbst bereits der Kreistag Spree-Neiße, der damals einen entsprechenden Sanierungsbeschluss auf den Weg gebracht hat. Da der Landkreis bei der Fördermittelbeantragung eine Haushaltsnotlage darlegen konnte, fällt die Förderung in diesem Fall mit 90 statt 45 Prozent Bundesmitteln entsprechend hoch aus. Insgesamt werden für die geplanten Arbeiten 1,4 Millionen Euro veranschlagt.“, so der SPD-Haushaltspolitiker Freese und fügt an: „Dieses Gebäude kenne ich als Sozialdemokrat aus vielfältigen Veranstaltungen, die wir dort auch als SPD-Unterbezirk oder Kreistagsfraktion in den 90er und 20er Jahren durchgeführt haben. Nach den durchgeführten Arbeiten kann die Kreismusikschule also auch wieder ein Anlaufpunkt für kulturelle Veranstaltungen in der Rosenstadt werden, deshalb habe ich mich dafür bei meinen Haushaltskollegen eingesetzt.“. Auch die Sanierung der Sportanlage des 1893 gegründeten Traditionsvereins Forster SV Schwarz-Weiß Keune mit Funktionstrakt und Kabinen sowie Beleuchtung, Bewässerung und Einfriedung des Areals wird vom Bund zu 90% aus dem Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ finanziert. Die Sanierungskosten werden hier insgesamt 602.300 Euro betragen.
„Vor eineinhalb Jahren ist man von den Verantwortlichen mit dem Projekt und den erforderlichen Mitteln auf mich zugekommen. Ich war von Anfang an überzeugt ihnen zu helfen, weil sich in der letzten Zeit der Kinder- und Jugendfußball mit vielen neuen Mannschaften nach Keune konzentriert, somit passt dieses unterstützenswerte Projekt perfekt in das Förderprogramm für Sport, Jugend und Kultur.“, so Ulrich Freese. „Deshalb freue ich mich nach der heutigen Entscheidung im Haushaltsausschuss sehr, dass es gelungen ist die Fertigstellung damit zu garantieren. Somit können die vielen Kinder und Jugendlichen, wenn bald wieder sportliche Aktivitäten nach Überwindung der Coronapandemie möglich sind, in Keune dem Fußballsport wieder frönen.“, so Freese zuver{„type“:“block“,“srcClientIds“:[„71c3dbef-1d54-4933-918e-12442295dbe2″],“srcRootClientId“:““}sichtlich. „Beide heute mit Förderzusagen versehenen Projekte sind ein wichtiger Beitrag dafür, dass die Attraktivität der Stadt Forst wesentlich erhöht wird und es sich weiter lohnt hier zu leben und zu arbeiten.“, so abschließend Ulrich Freese, Mitglied im Haushaltssauschuss des Bundestages. Ebenfalls hat der Haushaltsausschuss heute Bundesmittel über 2,8 Millionen Euro zur Sanierung des Erlebnishallenbades in Senftenberg beschlossen. Somit werden aus diesem Förderprogramm insgesamt rund 4,6 Millionen Euro vom Bund in die Lausitz nach Südbrandenburg fließen. Das Bundesprogramm unterstützt bundesweit Städte und Gemeinden beim Erhalt ihrer sozialen Infrastruktur. Es trägt dazu bei, dem hohen Sanierungsstau in den kommunalen Einrichtungen zu begegnen und dient so dem sozialen Miteinander und Klimaschutz zugleich.
2,87 Millionen Euro Bundesmittel für die Erlebnisbad-Sanierung

Lausitzer Haushaltspolitiker Ulrich Freese (SPD) über heute beschlossene Fördermittel des Bundes für das 6,4 Millionen Euro teure Sanierungsprojekt

Berlin/Senftenberg. Die Sanierung des Erlebnisbades in Senftenberg wird mit Bundesmitteln in Höhe von 2.873.949 Euro gefördert. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am heutigen Mittwoch beschlossen.

Die Stadt Senftenberg ist ihrem Ziel, ein zeitgemäßes und ansprechendes Schwimmbad mit hoher Aufenthaltsqualität, das zum Schwimmen und Verweilen einlädt und sehr viel mehr Behaglichkeit ausstrahlen wird, einem wichtigen Schritt nähergekommen. Die erforderliche Grundsanierung des Bades, Gebäudeelemente auf den neusten energetischen Stand bringen und das Farbkonzept deutlich moderner interpretieren sind nun die Aufgaben.

Foto: Susie Knoll/ Benno Kraehahn

Dazu der Lausitzer Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses, Ulrich Freese (SPD): „Das Bad verfügt derzeit über eine umfangreiche Mängelliste im technischen und baulichen Bereich. Darauf machte mich vor einiger Zeit der Landtagsabgeordnete Wolfgang Roick (SPD) aufmerksam und bat mich um Unterstützung. Mit der heute bewilligten finanziellen Förderung des Bundes kann das von der Stadt Senftenberg seit langem geplante Sanierungsvorhaben in einer Gesamtsumme von rund 6,4 Millionen Euro endlich realisiert werden. Das freut mich sehr, ganz besonders aber die vielen Bürgerinnen und Bürger, die das Bad mit aktuell drei Hallen- und zwei Außenbecken regelmäßig besuchen. Bis zu eineinhalb Jahren werden diese dann auf das während den Baumaßnahmen geschlossene Erlebnisbad verzichten müssen, können sich danach aber auf ein in allen Bereichen – vor und hinter den Kulissen – modernisiertes Bad mit einem Neubauteil und neugestalteten Außenanlagen freuen.“

Ebenfalls hat der Haushaltsausschuss heute Bundesmittel über 1,8 Millionen Euro für Sanierungsprojekte in Forst/Lausitz, unter anderem der Kreismusikschule, beschlossen. Somit werden aus dem Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in  den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ insgesamt rund 4,6 Millionen Euro vom Bund in die Lausitz nach Südbrandenburg fließen. Das Bundesprogramm unterstützt bundesweit Städte und Gemeinden beim Erhalt ihrer sozialen Infrastruktur. Es trägt dazu bei, dem hohen Sanierungsstau in den kommunalen Einrichtungen zu begegnen und dient so dem sozialen Miteinander und Klimaschutz zugleich.

175 Jahre Branitzer Parklandschaft – Start ins Jubiläumsjahr
 
Heute fand im Schloss und Park Branitz die Festveranstaltung „175 Jahre Branitzer Parklandschaft“ statt.
 
Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle und die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, eröffneten mit ihrem Besuch symbolisch das Pückler-Jubiläumsjahr und trugen sich ins Goldene Buch der Stadt Cottbus ein.
 
 
Vor genau 175 Jahren – im Mai 1846 – begann Fürst Pückler in der baumlosen und sandigen Umgebung um Cottbus sein Gartenparadies Branitz zu gestalten. Heute sind Schloss und Park ein wichtiger Baustein um die Lausitz touristisch zukunftsorientiert auszurichten. Neben dem Spreewald, dem entstehenden Cottbuser Ostsee und der Lausitzer Seenplatte sowie dem Findlingspark Nochten bieten wir mit Schloss und Park Branitz einen Anlaufpunkt Touristen aus ganz Europa dauerhaft in der Region als Gäste begrüßen zu können.
 
Ich bin froh, dass ich in den vergangenen Jahren mit meiner politischen Arbeit im Haushaltsausschuss des Bundestages zum Erhalt und der Unterstützung von Projekten wie der Baumuniversität von Park und Schloss einen Beitrag leisten konnte.
 
 
Der Märkische Bote berichtet in seiner Ausgabe vom 1. Mai 2021:
Quelle: Märkischer Bote vom 1. Mai 2021
Bun venit în echipă, Vlad!

Seit einer Woche macht Rares Vlad Neagu ein IPS bei mir. IPS – das steht für „Internationales Parlaments-Stipendium“. Jedes Jahr können sich junge Menschen aus der ganzen Welt auf das fünfmonatige Stipendium bewerben und ganz nah an der Politik die Abläufe im Deutschen Bundestag kennenlernen. Schon im letzten Jahr hatte Vlad einen IPS-Platz, damals wurde das Programm aufgrund der Pandemie aber komplett abgesagt. Dass es dieses Jahr direkt noch einmal für ihn klappt, freut ihn sehr.

Normalerweise finden drei Monate des Stipendiums als Praxiserfahrung im Bundestag statt, davon eine Woche in den Wahlkreisbüros. Ob Vlad dieses Jahr meinen Wahlkreis Cottbus-Spree-Neiße kennenlernen kann, ist noch offen. Bisher konnten wir uns immerhin schon persönlich kennenlernen, bei einem Treffen in meinem berliner Büro. Dort ist uns direkt unsere gemeinsame Verbindung zu Siebenbürgen (Transsylvanien) aufgefallen. Denn nach Städten in der Nähe von Vlads Heimatsort Cluj waren in meiner Heimatstadt Straßen benannt.

Vlad hat in Rumänien seinen Bachelor in Internationalen Beziehungen gemacht. 2020 hat er seinen Master in Europawissenschaften an der Freien Universität Berlin beendet. Den Kontakt zu Rumänien hat er, auch beruflich, durch sein Praktikum in der rumänischen Botschaft immer gehalten. Vlad hat sich immer mit ziviler Gesellschaft beschäftigt und bei der letzten Parlaments- und Präsidentschaftswahl in Rumänien, aber auch im Rahmen der Europawahlen 2019 als freiwilliger Wahlhelfer mitgeholfen. Mit seinem Stipendium im Bundestag möchte Vlad seine politischen Kenntnisse und Erfahrungen erweitern und mehr über die politische Welt in Deutschland lernen.

Zu seiner ersten Woche als IPSler sagt Vlad „Von der ersten Woche im Büro war ich positiv überrascht, weil trotz der Pandemie alles gut läuft. Ich fühle mich jetzt schon als Teil des Teams und freue mich auf die nächsten Monate.“

Ich freue mich, so einen motivierten Mitarbeiter in meinem Team begrüßen zu können. Ich bin mir sicher, durch diesen Austausch können wir alle viel lernen.

Bun venit în echipă, Vlad – Willkommen im Team, Vlad!

PM: Kritik am Strategieentwurf des BMEL zur EU-Förderung

Die im aktuellen Zeitungsartikel “Agrarpolitik: Brandenburger Landwirten drohen massive Einschnitte bei EU-Geldern | Lausitzer Rundschau (lr-online.de)” vom Landes- und Kreisbauernverband geäußerte Kritik am Strategieentwurf des Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zur Mittelverteilung in der neuen Förderperiode der europäischen gemeinsamen Agrarpolitik teile ich.

Schon in den Beratungen zum Haushalt des Jahres 2018 habe ich als zuständiger SPD-Berichterstatter für den Ernährungs- und Landwirtschaftshaushalt die angedachte EU-Mittelvergabe kritisiert: “Zu der Diskussion darüber, wie wir zukünftig die Europäische Gemeinsame Agrarpolitik finanziell ausgestalten und die Mittel verteilen wollen, kann ich nur sagen: Hektar ist gleich Hektar. Ansonsten wird das in Ostdeutschland den Familien und ihren Angehörigen, die in der Landwirtschaft unternehmerisch tätig sind, nicht gerecht.”. 

Empfänger der Fördergelder aus der EU sind bei uns hier in Ostdeutschland eben nicht nur kleine und mittlere Betriebe, die familiengeführt sind, es sind auch Genossenschaften, GmbHs oder AGs als Nachfolge von LPGs, die von Familien geführt werden und in denen diese auch selbst mitarbeiten. 

Deshalb ist der Vorschlag von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zur Verteilung der Mittel nicht zu akzeptieren. Viele landwirtschaftliche Genossenschaften und andere Unternehmensformen – nicht nur – in Brandenburg würden zukünftig finanziell benachteiligt und damit die existentiellen Sorgen verstärkt. “Ich gehe davon aus, dass die ostdeutschen Agrarminister in den Gesprächen gegenüber der Bundesministerin hart bleiben und sich für meine geprägte Formel “Hektar ist gleich Hektar” stark machen.”

Meine Antwort an die Bild-Zeitung zum Thema Masken
Vor zwei Tagen wollte die Bild-Zeitung offensichtlich von allen Bundestagabgeordneten wissen, ob sie sich seit Januar 2020 am Verkauf oder der Vermittlung von medizinischen Gütern, die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie benötigt werden, beteiligt haben. Des Weiteren ob sie dabei Anliegen von Herstellern dieser Güter an die Bundesregierung weitergeleitet haben und dafür finanzielle oder sonstige Vorteile erhalten haben.
Gern habe ich hierauf geantwortet.
„Bezug nehmen auf Ihre Fragen kann ich ein dreifaches „Nein“ antworten.
Als im März/April 2020 das Thema „Masken nähen„ in meiner Region auf der Tagesordnung stand und insbesondere Asylbewerber und SPD Frauen hier sehr aktiv wurden, habe ich 3 Organisation mit Spenden in Höhe von 1750 € finanziell unterstützt. Es wurden Nähmaschinen und Material (Nähgarn, Gummibänder ) gekauft, das Sammeln von Baumwollbettzeug organisiert und die Verteilung der genähten Masken. Nebenbei bemerkt meine Frau, gelernte Damenschneiderin, hat ca. 1800 Masken genäht.“
PM: Die Lausitz wird zur Zukunftsregion für grünen Wasserstoff

Die Lausitz wird zur Zukunftsregion – Denkfabrik für grünen Wasserstoff an der BTU startet

Heute ebneten Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) mit dem Startschuss für das Kompetenzzentrum “PtX Lab Lausitz” in Cottbus gleichzeitig auch den Start für die Entwicklung der Lausitz von der Energieregion in eine Zukunftsregion.

“Dies ist ein starkes Signal aus der Lausitz – aber vor allem auch für die Menschen hier nach dem beschlossenen Kohleausstieg.”, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese. “Der heutige Startschuss für das Praxislabor für Kraft- und Grundstoffe aus grünem Wasserstoff stärkt die Lausitz als internationalen Anlaufpunkt für Innovationen im Bereich wasserstoffbasierter Produkte. Dafür werden in Zukunft hier in Cottbus Wissenschaftlerinnen und Unternehmerinnen zusammen an der Entwicklung der Power-to-X-Technologie arbeiten und sie sicher ein gutes Stück voran bringen”, ist Freese überzeugt.

Für den Lausitzer Abgeordneten Ulrich Freese ist das PtX-Lab an der BTU ein Baustein dafür, “dass die Lausitz auch weiterhin Energieregion bleibt und damit einen wichtigen Beitrag zur sicheren Rohstoff- und Energieversorgung in Deutschland leisten kann. Die Voraussetzungen sind gut, alle drei bisherigen Kraftwerksstandorte eignen sich hierfür.”

Die neue und aus Mitteln des Strukturförderungsgesetzes finanzierte Denkfabrik am BTU-Campus soll von Cottbus aus ein internationaler Anlaufpunkt für innovative Projekte rund um grünem Wasserstoff werden.

“Neben der Wissenschaft sind natürlich auch Unternehmen der Region gefordert, nun einen nennenswerten Beitrag zu leisten”, hält Ulrich Freese für erforderlich.

Die PtX- bzw P2X-Technologie steht für “Power to X”, also die Wandlung von (grünem überschüssigem) Strom (“Power”) hin zu Wasserstoff, aus dem im Anschluss Co2-neutrale Kraftstoffe (“X”) zum Beispiel in der Luft- oder Schiffahrt werden. 

(Foto: pixabay.com)

Corona: 150 Euro Kinderbonus im Mai

Bei Familien fehlt es in der Pandemie an allen Ecken und Enden. Deshalb beschlossen wir heute im Bundestag: es gibt noch einmal 150 Euro Kinderbonus für jedes Kind! Denn warum sollte nicht auch in diesem Jahr helfen, was schon 2020 geholfen hat?

Der Kinderbonus muss übrigens nicht beantragt werden – der landet im Mai auf Euren Konten. Außerdem wird er nicht auf die Grundsicherung angerechnet. So kommt das Geld auch wirklich bei den Familien an, die darauf angewiesen sind!

Corona: Zuschuss und Kinderbonus für Familien in Grudsicherung

Corona geht an die Substanz. Vor allem, wenn ohnehin schon wenig Geld da ist. Je länger die Pandemie dauert, desto höher werden die finanziellen Belastungen.

Desinfektionsmittel, Coronaschnelltests oder zusätzliche Stromkosten durch vermehrtes Daheimsein – nicht alle Menschen können sich das eben mal so leisten. Ihnen wollen wir mit dem Sozialschutzpaket III jetzt nochmal unter die Arme greifen. Wie wir das machen?

Mit 150 Euro Corona-Zuschuss für alle Menschen in Grundsicherung. Mit 150 Euro Kinderbonus für jedes Kind, der NICHT auf die Grundsicherung angerechnet wird. Und indem wir den Zugang zur Grundsicherung als Übergangslösung für alle, deren Einkünfte pandemiebedingt weggefallen sind, weiterhin vereinfachen. Eine
vierköpfige Familie, die auf die Grundsicherung angewiesen ist, erhält so 600 Euro mehr.

Zusätzlich unterstützen wir sie mit kostenlosen medizinischen Masken und kostenlosen Laptops, damit das Homeschooling nicht an der mangelnden Technik scheitert. Für uns ist klar: Wir kommen nur durch diese Krise, wenn wir als gesamte Gesellschaft zusammenhalten.

Und heute ist ein guter Tag für den Zusammenhalt in diesem Land!