PM: Stiftung für das sorbische Volk – Finanzierung von 23,3 Millionen Euro ab 2021 in Sicht

Zusätzlich Sonderprojekte für 2021

Archiv-Foto vom 3. Juli 2020: Ulrich Freese im Gespräch mit Susann Šenkec, Vorsitzende der Stiftung für das sorbische Volk  und Dawid Statnik, Vorsitzender der DOMOWINA – Bund Lausitzer Sorben

Die Finanzausstattung der Stiftung ist in einem Abkommen über die gemeinsame Finanzierung zwischen Bund und den Länder Brandenburg und Sachsen geregelt. Das dritte Abkommen sieht 19,6 Millionen Euro jährlich als Förderung vor und endet am 31.12.2020. Der Bund und die Länder haben die feste Absicht ein viertes Abkommen zu schließen. 

“Die Bundesregierung, der Haushaltsausschuss und der Bundestag haben mit dem Beschluss zum Bundesetat 2021 hierfür die Voraussetzungen geschaffen. Statt 19,6 Millionen sollen ab 2021 jährlich 23,3 Millionen Euro Förderung erfolgen.”, so Ulrich Freese, Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.

“Voraussetzung hierfür ist, dass die Bundesländer mit ihren eigenen Haushalten die Kofinanzierung in Höhe von insgesamt 50 Prozent einstellen.”, ergänzt der Lausitzer Abgeordnete.

In Brandenburg liegt der Haushaltsentwurf bereits vor mit entsprechenden Fördermitteln für die Stiftung. “Nun ist Sachsen gefordert mit dem Haushalt 2021 und folgende Jahre die finanzielle Basis für ihren Anteil zu schaffen”, so Freese weiter.

Archiv-Foto vom 3. Juli 2020: Die Brandenburger Abgeordneten Sylvia Lehmann und Ulrich Freese im Gespräch mit Susann Šenkec, Vorsitzende der Stiftung für das sorbische Volk  und Dawid Statnik, Vorsitzender der DOMOWINA – Bund Lausitzer Sorben

Darüber hinaus hat der Haushaltsausschuss in seiner nächtlichen Bereinigungssitzung vergangene Woche zusätzliche Bundesmittel in Höhe von 195.000 Euro für besondere Projekte bereitgestellt. Diese Mittel werden für ein Projekt zur maschinellen Textübersetzung vom Sorbischen ins Deutsche, sowie eines für die automatische Spracherkennung zum Beispiel im Bereich Sprachsteuerung in sorbischen Sprachen eingesetzt. Damit werden bestehende Prototypenentwicklungen mit dem Fraunhofer-Institut Dresden weiter entwickelt. Außerdem wird das Internetportal für die Bekanntmachung der Sorben und deren Besonderheiten zur imagestärkenden Plattform ausgebaut. Ziel ist es auf emotionale Weise Interesse für das sorbische Volk zu wecken und potentielle Interessenten unterhaltsam mit Informationen zu versorgen. 

Dazu Ulrich Freese: “Meinem sächsischen Kollegen Thomas Jurk und mir liegt es sehr am Herzen immer wieder für eine angemessene finanzielle Ausstattung der Stiftung für das sorbische Volk unseren Beitrag zu leisten. Mit dem jetzigen Beschluss haben wir die Basis für ein weiteres vierjähriges Abkommen zwischen Bund und den Ländern gesorgt. Die Gesamterhöhung von 3,7 Millionen Euro gleicht die Preissteigerung der vergangenen Jahre sowie die Lohn- und Gehaltsentwicklungen der Beschäftigten aus, und sichert für die Zukunft Handlungs- und Gestatungsspielräume damit die kulturelle Vielfalt des sorbischen/wendischen Volkes in der Lausitz weiterhin ein Beitrag auch für die Attraktivität unserer Region leisten kann.”.

Bund schafft 258 weitere Arbeitsplätze in Cottbus und Weißwasser
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Nacht ein weiteres sichtbares Zeichen zur Stärkung der Braunkohleregion Lausitz gesetzt. Demnach wird im kommenden Jahr der Cottbuser Standort der Bundesnetzagentur (BNetzA) mit 100 neuen Stellen gestärkt und die Außenstelle des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Weißwasser durch 158 neue Arbeitsplätze. Eine entsprechende Entscheidung wurde in der heutigen Bereinigungssitzung im Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) getroffen.

(Archiv-Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, Michael Heger)
(Archiv-Foto) Die Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Jurk (Görlitz) und Ulrich Freese (CB/SPN)

Mein Fraktionskollege Thomas Jurk, zuständiger SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss, teilt dazu mit: „Bis 2028 will der Bund in seinen Behörden und Bundeseinrichtungen insgesamt mindestens 5.000 Arbeitsplätze in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen schaffen, davon 2150 Arbeitsplätze in der Lausitz. Mit Entscheidung des Haushaltsausschusses sind davon bereits jetzt rd. 440 Stellen in Bundesbehörden realisiert. In der BAFA-Außenstelle Weißwasser werden demnach im kommenden Jahr 280 Menschen Arbeit finden, im Geschäftsbereich der Bundesnetzagentur Cottbus und der Außenstelle der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) in Cottbus sollen künftig 160 Menschen arbeiten.

Als zuständiger Berichterstatter habe ich mich gemeinsam mit meinem Kollegen Ulrich Freese aus Brandenburg bei den Haushaltsberatungen in den vergangenen Jahren mit Erfolg dafür eingesetzt, dass die Behördenstandorte in Weißwasser und Cottbus geschaffen bzw. gestärkt und ausgebaut wurden. Ich danke insbesondere den drei Behördenchefs (BAFA, BNetzA, BGR) und dem Bundeswirtschaftsminister für den gemeinsamen Erfolg. Unsere Lausitz ist damit, auch im Vergleich mit anderen Regionen in Deutschland, bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt beim neuerlichen Strukturwandel gut aufgestellt.“

Hintergrund:
Das BAFA hat 2020 innerhalb kürzester Zeit eine neue Außenstelle in Weißwasser eingerichtet. Zum Jahresende werden 120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter insbesondere Förderprogramme in den Bereichen Klimaschutz, erneuerbare Energien und Energieeffizienz sowie Anpassungsgelder für ehemalige Bergleute betreuen. Weitere Maßnahmen sind mit dem Ziel, neue Arbeitsplätze auch in der Wirtschaft zu schaffen, in Vorbereitung.

Die Dienststelle der BNetzA in Cottbus sollte ursprünglich Ende 2019 geschlossen werden. Nach den Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Kohlekommission) stoppte das Bundeswirtschaftsministerium die Schließung und kündigte gleichzeitig eine langfristige Sicherung durch neue Aufgaben, wie z.B. der technischen Flankierung der fortschreitenden Digitalisierung, an.

Das Forschungs- und Entwicklungszentrums (FEZ) zur nachhaltigen Gestaltung von Bergbaufolgelandschaften als Außenstelle des BGR in Cottbus befindet sich derzeit mit 34 Mitarbeitern im Aufbau. Hier soll zu Fragen der Stilllegung, Sanierung, Rekultivierung und Nachnutzung von Bergbaufolgelandschaften geforscht werden.

PM: Park und Schloss Branitz: Erneut gute Nachrichten und Fördermillionen aus Berlin

Lausitzer Haushaltspolitiker Ulrich Freese (SPD) informiert über 12,5 Mio Euro Bundesmittel

Berlin/Cottbus. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat soeben in der diesjährigen Bereinigungssitzung eine Millionenförderung für einen kulturellen Leuchtturm der Lausitz beschlossen. “Die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz erhält vom Bund 12,5 Millionen Euro für die Realisierung der geplanten Investitionen in unter anderem die Sanierung des Ensembles Schloss und Marstall sowie der Flächen und Wege im Park und des Aufbau eines Kompetenzzentrums Klimawandel in historischen Gärten”, teilte der Lausitzer Bundestagsabgeordnete und SPD-Haushaltspolitiker Ulrich Freese am Rande der noch bis tief in die Nacht dauernden Sitzung in Berlin mit. 

Die Fördermittel stammen aus dem Etat der Beauftragten für Kultur und Medien, Staatsministerin Monika Grütters. “Das Land Brandenburg muss 50 Prozent co-finanzieren, so dass insgesamt 25 Millionen Euro investiert werden können”, so Freese weiter. 

(Archiv-Foto Oktober 2015) Schloss und Park Branitz

Die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz ist für eine Fläche von 200 Hektar mit rund 30 Gebäuden verantwortlich. Im Förderantrag erklärte die Stiftung, dass man als bedeutendster kultureller Leuchtturm in Südbrandenburg aktiv auf den Klimawandel in historischen Parkanlagen reagieren und sich zukunftsorientiert und nachhaltig in den Strukturwandel der Lausitz einbringen möchte. Hierfür werden zwischen 2021 und 2028 Investitionen von rund 25 Millionen Euro benötigt.

Das Schloss in Branitz wurde  2018 als “National bedeutendes Kulturdenkmal” eingestuft und soll jetzt erstmals in seiner fast 250-jährigen Geschichte grundsaniert werden. Diese Sanierung umfasst das Dach, den Eingangsbereich und die Shop-Infrastruktur sowie die Barrierefreiheit, Heizung- und Klimatisierung und Sicherheitstechnik. Alleine hierfür werden laut Angaben der Stiftung rund 10 Millionen Euro veranschlagt. Außerdem soll der Marstall zu einem modernen Ausstellungshaus nach internationalen Standards umgebaut werden.

“Ich bin froh, dass sich meine Bemühungen und der Einsatz auch für dieses beantragte Projekt nun finanzielle Früchte trägt und die 12,5 Millionen Euro vom Bund es der Stiftung nun ermöglichen eine zukunftsorientierte und der Bedeutung der Anlagen angemessene und internationalen Standards entsprechende Präsentation und Besucherbetreuung zu ermöglichen”, so Ulrich Freese. 

Der Branitzer Park und sein Angebot ist aus Sicht des heimischen Abgeordneten ein wichtiger Baustein um die Lausitz touristisch zukunftsorientiert auszurichten: “Neben dem Spreewald, dem entstehenden Cottbuser Ostsee und der Lausitzer Seenplatte sowie dem Findlingspark Nochten bieten wir mit Schloss und Park Branitz einen Anlaufpunkt Touristen aus ganz Europa dauerhaft in der Region als Gäste begrüßen zu können.”, so Ulrich Freese.

Die Pressemitteilung ist hier als PDF-Datei abrufbar

LR: „Corona bremst Wasserstoff-Busse aus“
Foto: ©H2 MOBILITY Deutschland, Max Jackwerth

Die Rundschau thematisiert heute den ÖPNV in Spree-Neiße:

„Nicht nur ein paar Busse, die als Alibi durch die Gegend fahren, sondern eine ganze Flotte, angetrieben mit Wasserstoff. Das fordert der SPD-Bundes- und Kreistagsabgeordnete Ulrich Freese.“

Quelle: LR

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PM: Umfangreiche Investitionen im HIL-Werk Doberlug-Kirchhain
(Archiv-Foto: Besuch der HIL im März 2019)

Berlin. Gute Nachrichten für unsere Region kommen aus dem Bundesverteidigungsministerium. Die für die Instandsetzung von militärischen Landsystemen zuständige Heeresinstandsetzungslogistik GmbH – und damit auch der Brandenburger Standort in Doberlug-Kirchhain – wird in einem kontrollierten Entwicklungsprozess in den nächsten zehn Jahren neu aufgestellt. Umfangreiche Infrastrukturmaßnahmen und Investitionen ins Personal sind geplant, hierzu informierte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einer Liveschaltung mit den Beschäftigen der Heeresinstandsetzungslogistik.

Darüber ist der Lausitzer Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses, Ulrich Freese (SPD), sehr erfreut. Im März vergangenen Jahres besuchte er auf Einladung des Betriebsrates gemeinsam mit dem verteidigungspolitischen Sprecher Fritz Felgentreu (SPD) das Werk im Landkreis Elbe-Elster, um sich über das Aufgabenspektrum und die Arbeit im Werk und die Sorgen der Belegschaft vor der damals im Raum stehenden Privatisierung zu informieren. “Gemeinsam mit meinen Haushalts-Kollegen Thomas Jurk und Dennis Rohde haben wir immer wieder klar und deutlich gemacht, dass dies der falsche Weg war.”, so Freese rückblickend. “Das sah dann auch die neue Verteidigungsministerin ein, als sie im Oktober 2019 die von ihrer Amtsvorgängerin auf den Weg gebrachte Privatisierung stoppte. Nun, rund ein Jahr später, hat die Ministerin die logische Konsequenz gezogen und eine Entscheidung getroffen, die auch ein wichtiger Beitrag zur Strukturentwicklung unserer Region ist.”.

Das HIL Werk in Doberlug-Kirchhain setzt derzeit mit 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Rad- und Kettenfahrzeuge für die gesamte Bundeswehr instand. Das Werk ist einer der größten Arbeitgeber und Ausbildungsbetriebe in der strukturschwachen Region Elbe-Elster und ist eine hundertprozentige Tochter des Bundes.

Neben dem Standort Doberlug-Kirchhain werden auch im vom Strukturwandel betroffenen Saarland demnächst Fähigkeiten in der Instandsetzung von Rad- und Kettenfahrzeugen in Form spezialisierter Ausbildungs- und Kompetenzzentren gebündelt. Geplant sind umfangreiche Investitionen für Infrastrukturmaßnahmen in Höhe von rund 82 Millionen Euro und bis zu 300 Neueinstellungen. An beiden Standorten wird die Berufsausbildung stärker in den Fokus gerückt, teilte das Verteidigungsministerium mit.

“Mit der vor einem Jahr durch das Verteidigungsministerium abgesagten Privatisierung, und somit der Weiterführung des Militärdienstleisters als staatliche Eigengesellschaft, kehrte Ruhe im HIL-Werk ein. Die nun verkündet Zielstruktur der HIL-Werke bis 2031 gibt einer ganzen Region Sicherheit. Dieses Ergebnis trägt somit auch unsere sozialdemokratische Handschrift durch das Wirken von Fritz Felgentreu, Dennis Rohde, Thomas Jurk und mir in den zuständigen Ausschüssen”, so der Lausitzer Abgeordnete Ulrich Freese.

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PM: 5 Millionen Euro Bundesmittel für “Branitzer Baumuniversität”
Lausitzer Haushaltspolitiker Ulrich Freese (SPD) über den Einsatz der Fördermittel

(Berlin/Cottbus) Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute in Berlin neue Förderprojekte beschlossen. Eines davon ist die “Branitzer Baumuniversität” der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz. Das jetzt im Rahmen des “Programm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” mit 5 Millionen Euro vom Bund geförderte, und von Stiftungsvorstand Dr. Stefan Körner vorangetriebene Modellprojekt, kommt somit seinem Ziel näher ein “Zentrum für die Vermehrung wertvoller historischer Gehölze” zu werden. Das teilte der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitker Ulrich Freese nach der Entscheidung im zuständigen Ausschuss des Deutschen Bundestages mit.

Archiv-Fotos Juli 2020: Dr. Stefan Körner informiert Ulrich Freese, MdB über die Branitzer Baumuniversität nach Vorbild des Fürsten Pückler

Bereits im Juli dieses Jahres besuchte Ulrich Freese Park und Schloss Branitz und ließ sich von Stefan Körner die für eine Pücklerstiftung einzigartige Forschungsarbeit der seit 2011 wieder – auf den Grundlagen von Fürst Pückler und seinem historischen Umgang mit besonderen Bäumen – fortgeführten Baumuniversität Branitz erläutern. Danach war für den heimischen Sozialdemokraten Freese sofort klar, die Bemühungen um Fördermittel für dieses Projekt zu unterstützen. Er stand mit Dr. Körner in engem Austausch, da ihm der Fortbestand des Branitzer Parks als einer der kulturellen Leuchttürme in unserer Region sehr am Herzen liegt.

“Dieses Projekt, welches wir jetzt durch Bundesfördermittel aus dem Programm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel in Höhe von 5 Millionen Euro in seiner Forschung und aktiven Zucht von Bäumen – die wichtig für die C02 Reduktion sind – unterstützen werden, ist gerade in Zeiten des Klimawandels ein geradezu elementares Förderprojekt mit einer tollen Idee”, freut sich Haushaltsausschussmitglied Ulrich Freese. Der Branitzer Park eignet sich durch seine künstlich angelegte Parklandschaft mit verschiedenen Höhenlagen sowie feuchten und trockenen Regionen ideal für eine solche Forschung. 

“Das Thema „Klimaresistente Wälder“ treibe ich seit rund drei Jahren mit dem zuständigen Ministerium in den Haushaltsberatungen thematisch voran und bin froh, dass daraus vielfältige Programme aufgelegt wurden und Projekte zur Wahrung historischer Kulturlandschaften und Waldbestände in ganz Europa – und jetzt auch in meinem Wahlkreis – gefördert werden können.”, so Freese weiter.

Stiftungsvorstand Dr. Körner darf sich nun über diesen großen Anteil von Fördermitteln an der Finanzierung mit einem Gesamtvolumen von über 8 Millionen Euro für die nächsten zehn Jahre für das Projekt “Die Branitzer Baumuniversität – zukunftsorientierte Gehölzvermehrung zur Bewahrung historischer Gärten und Kulturlandschaften in Cottbus” freuen. Laut Dr. Körner handelt es sich um ein wirkliches Leuchtturmprojekt mit idealen Voraussetzungen, da Branitz bereits eine (ausbaufähige) Baumuniversität hat: “Auf Grundlage der über 150-jährigen Tradition der Branitzer Baumschule, der von Fürst Pückler seit 1853 sog. Baum-Universität, wurden durch deren Neueinrichtung am historischen Ort Grundlagen gelegt, um in Branitz ein Forschungs-, Erhaltungs- und Vermehrungszentrum für Parkpflanzen zu begründen, das nun beispielgebend in eine neue Epoche geführt werden soll.”, so Dr. Körner zu den Plänen der Stiftung für das Projekt. “Das Modellprojekt soll ein „Zentrum für die Vermehrung wertvoller historischer Gehölze“ schaffen, das neben der Dokumentation und Vermehrung heimischer und gartenhistorisch bedeutsamer Parkgehölze innovative Wege erproben soll, um mit klimaresilienten Arten auf die bereits dramatisch veränderten Witterungsbedingen und gestiegenen Schädlingsbefälle zu reagieren.”. – Die Stiftung arbeitet hierfür intensiv mit dem Helmholtz GeoForschungsZentrum Potsdam und dem Initiativbündnis Historische Gärten im Klimawandel zusammen.

Mit der Arbeit werden historisch belegte und an den Standort und die neuen Bedingungen genetisch angepasste Baumarten herangezogen. Die somit entstehenden genetischen Nachkommen der historisch bedeutenden Gehölze können dann sofort beim Absterben eines Baumes am Originalstandort nachgepflanzt werden und somit die einzigartigen Bilder der Parklandschaft erhalten werden. Im Zusammenhang mit den sich ändernden klimatischen Bedingungen ist hier viel Forschung und praktische Arbeit notwendig. Die Stiftung Park und Schloss Branitz hat mit der heutigen Förderzusage durch den Bund nun alle Möglichkeiten dazu.

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Corona: Zusätzliche Hilfen für Soloselbständige und Kultur-/Veranstalterbranche

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier auf zusätzliche Hilfen für Soloselbständige und die Kultur- und Veranstaltungsbranche geeinigt.

Mehr Unternehmen und Selbständige, die von den aktuellen Schließungen auch indirekt betroffen sind, bekommen einen Anspruch auf Novemberhilfe. Die Überbrückungshilfen für Unternehmen mit Umsatzeinbußen werden bis Mitte 2021 verlängert. Soloselbständige, die keine Fixkosten geltend machen können, aber auch hohe Umsatzeinbußen haben, bekommen ab Januar eine Neustarthilfe von bis zu 5000 Euro, je nachdem, wie hoch ihr Umsatz vor der Krise war.  

Das hilft gerade auch vielen Künstlerinnen, Künstlern und Kulturschaffenden.   Weitere Infos: www.bundesfinanzministerium.de

Corona: Außerordentliche Wirtschaftshilfe für den November 2020
Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020 bietet eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Weitere Details und Bedingungen der Hilfen stehen jetzt fest.

Ein besonders wichtiger Punkt: Wenn im November trotz der grundsätzlichen Schließung Umsätze erzielt werden, so werden diese bis zu einer Höhe von 25 Prozent des Vergleichsumsatzes nicht angerechnet. Um eine Überförderung von mehr als 100 Prozent des Vergleichs-Umsatzes zu vermeiden, erfolgt bei darüber hinausgehenden Umsätzen eine entsprechende Anrechnung.   Für Restaurants gilt eine Sonderregelung, wenn sie Speisen im Außerhausverkauf anbieten. Hier wird die Umsatzerstattung auf 75 Prozent der Umsätze im Vergleichszeitraum 2019 auf diejenigen Umsätze begrenzt, die dem vollen Mehrwertsteuersatz unterliegen, also die im Restaurant verzehrten Speisen. Damit werden die Umsätze des Außerhausverkaufs – für die der reduzierte Mehrwertsteuersatz gilt – herausgerechnet. Im Gegenzug werden diese Umsätze des Außerhausverkaufs während der Schließungen von der Umsatzanrechnung ausgenommen, um eine Ausweitung dieses Geschäfts zu begünstigen.  

Mehr Infos auf https://www.bundesfinanzministerium.de/…/2020-11-05-faq…  

„Wir stehen denen bei, die ihren Geschäftsbetrieb im November wegen der Corona-Maßnahmen einstellen müssen. Ich weiß, wie groß die Sorgen sind und dass viele auf nähere Informationen zum Zuschussprogramm warten. Die stehen jetzt fest. Ich möchte, dass die Novemberhilfe zügig bei den Betroffenen ankommt. In dieser Krise geht es darum, solidarisch zusammenzustehen, damit wir weiter vergleichsweise gut durch die Pandemie kommen.“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz
30 Jahre Deutsche Einheit

In dieser Woche jährt sich die Deutsche Einheit zum 30. Mal!

Beim Aufbau der ostdeutschen Länder wurde viel geschafft. Der Gewinn von Freiheit und Demokratie war dabei jede Anstrengung wert. Und doch ist die Lücke zu den meisten westlichen Bundesländern noch groß. So bleibt es auch 30 Jahre später weiter unsere Aufgabe, im vereinten Deutschland für gleiche Lebensverhältnisse und gleiche Chancen zu sorgen. Lasst uns weiter dafür arbeiten – gemeinsam!

#DeutscheEinheit #30JahreEins