BPA-Besuchergruppe aus EE und OSL im Bundestag
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BPA Besuchergruppe am 14. November 2018 (Foto: Bundesregierung / Volker Schneider)

Heute habe ich in Berlin Besucherinnen und Besucher aus meinem Betreuungswahlkreis Elbe-Elster – Oberspreewald-Lausitz aus u.a. Senftenberg und Lübbenau begrüßt.

Sie erleben im Rahmen der Bundespresseamtsfahrt zwei spannende Tage im politischen Berlin. Dazu gehört natürlich auch ein Besuch im Deutschen Bundestag mit anschließender Diskussion mit dem heimischen Abgeordneten. Dabei standen Themen wie der Strukturwandel und die Arbeit der Bundeskommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung auf dem Fragenkatalog meiner Besuchergruppe. Es ging auch im Zukunftsthemen wie die Batteriezellenproduktion und das Potenzial der Lausitz, die führende Rolle in der Batteriezellenproduktion zu übernehmen, auch durch Ansiedlungen weiterer Unternehmen neben dem Standort Kamenz.

Ich hoffe, die Eindrücke aus Berlin waren für alle Teilnehmer spannend und lehrreich.

Potentiale der Geothermie
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Heute habe ich mich in Berlin mit Geschäftsführer André Deinhardt und Präsident Dr. Erwin Knapek (SPD, ehem. Bürgermeister von Unterhaching) vom Bundesverband Geothermie e.V. getroffen.

Bei dem Gespräch ging es um die Potentiale von Geothermie in Deutschland aber auch in der Lausitz. In München wird derzeit großflächig Geothermie als Ersatz für Fernwärme auf Steinkohlebasis geplant. Derartige Handlungsnotwenigkeit werden auch – egal wann auch immer unsere Braunkohlekraftwerke zusende gehen – bei uns in der Lausitz bestehen. Dabei könnte auch bergmännisches Fachwissen insbesondere aus dem Bereich des Bohrens sinnvoll genutzt und die Strukturentwicklung bei uns ein Stück prägen.

(Übrigens: Natürlich haben wir auch über die Spiele des FC Energie Cottbus gegen Unterhaching oder 1860 München gesprochen und dabei in Erinnerung an bessere Zeiten in der 1. und 2. Liga geschwelgt).

Politik trifft auf Kreative
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Vernissage mit Bildern von Regine Hildebrandt und Fotograf Walter Schönenbröcher

Politik trifft auf Kreative in der Gründerwoche Deutschland 2018. So das Motto heute Abend zur Eröffnung des neuen #WirtschaftsRaum Cottbus (im ehem. Stadt Cottbus) in der Sprem. Das neue Netzwerkzentrum der Gründerwerkstatt Zukunft Lausitz wurde mit einer Vernissage eröffnet. Gezeigt wurden Fotos von Regine Hildebrandt (fotografiert von Rainer Karchniwy) und des Cottbuser Fotografen Walter Schönenbröcher.

In einer kurzen Talkrunde habe ich gemeinsam mit dem ehemaligen Cottbuser OB Waldemar Kleinschmidt auf Begegnungen mit der wohl bedeutendsten Politikerin Brandenburgs zurückblicken können.

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Noch freie Plätze zur Berlin-Fahrt im Dezember
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Meine BPA Besuchergruppe am 14. November 2018 (Foto: Bundesregierung / Volker Schneider)

Zwei spannende Tage im politischen Berlin warten auf Sie: Kommen Sie am 5. und 6. Dezember 2018 mit zur Bundespresseamts-Fahrt in die Hauptstadt. Erleben Sie einen Einblick in die Arbeit Ihres Bundestagsabgeordneten. Besuchen Sie neben dem Bundestag auch den Bundesrat sowie die Gedenkstätte Berliner Mauer, den Tränenpalast und die Gedächtniskirche.

Noch sind Plätze frei. Die Teilnahme (Bus, Unterbringung, Programm und Mahlzeiten) sind für Sie kostenfrei, eine Anmeldung verbindlich. Bei Interesse wenden Sie sich bitte an mein Cottbuser Wahlkreisbüro unter 0355/78408470 oder per Kontaktformular unten auf dieser Seite.

Anreise am 5. Dezember ab ca. 8:00 Uhr in Cottbus. Kostenfreie Unterbringung im Doppelzimmer (Einzelzimmer bei Selbstzahlung des EZ-Zuschlags direkt vor Ort im Hotel möglich).

Organisiert und finanziert wird die Fahrt vom Besucherdienst des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung.

Sie möchten am 5. und 6. Dezember mit nach Berlin fahren? Melden Sie sich hier an:

(die angegebenen Daten werden ausschließlich für die Anmeldung und Sicherheitsüberprüfung an den besuchten Einrichtungen des Bundes verwendet und nach der Fahrt wieder gelöscht. Zur Datenschutzerklärung)

WAZ: „Baumängel am Bundestagsneubau – jetzt droht Abriss“
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Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung / Funke Mediengruppe berichtet heute über die Baumäbgel am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus:

Der Brandenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese, Mitglied im Haushaltsausschuss, sagt der Berliner Morgenpost: „Wir brauchen endlich eine abschließende Auskunft der Gutachter, ob der Schaden noch zu beheben ist oder wir tatsächlich neu bauen müssen.“ Sollte es dazu kommen, wäre dies „ein Armutszeugnis der deutschen Bauindustrie und der Ingenieure.“ Es könne auch nicht sein, dass – wie beim BER – die Ingenieure die Verantwortung auf die Politiker abdrücken.

(Quelle: WAZ.de vom 12.11.2018)

Den Artikel lesen Sie hier online: www.WAZ.de

Den Artikel der Berliner Morgenpost lesen sie auf morgenpost.de

LR: „Fraunhofer-Institut? Ja! DLR-Institute? Ja! Modellregion? Ja! Elektrifizierung? Ja!“
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Die Lausitzer Rundschau berichtet heute über die gestrigen Entscheidungen in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.

Es sind gute Nachrichten, die Lausitzer Bundestagsabgeordnete am Donnerstag aus Berlin zu berichten haben. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Abend in seiner Bereinigungssitzung zum Etat 2019 zahlreichen Projekten grünes Licht gegeben, die der Region im Strukturwandel Hoffnung geben können. Das berichten Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss.

(Quelle: Lausitzer Runschau vom 9.11.2018)

Den kompletten Artikel lesen Sie auf LR-Online.de

PM: Lausitz soll Modellregion für 5G-Mobilfunk werden
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Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären:

Nach dem Willen des Haushaltsausschusses soll die Lausitz 5G-Modellregion werden. Dazu wird in der heutigen Bereinigungssitzung ein entsprechender Haushaltsvermerk im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) verankert.

Es ist geplant, insgesamt fünf Regionen in Deutschland prioritär mit dem neuen 5G-Mobilfunkstandard auszustatten, um hier eine intensivere Forschung und Testversuche durchzuführen und so wichtige Anwendungserfahrungen insbesondere in den Berei­chen Logistik, Industrie 4.0, Gesundheit, Energie und Landwirt­schaft zu sammeln. Für die Umsetzung dieser „5x5G-Strategie“ sind bis 2021 Mittel in Höhe von 300 Mio. Euro erforderlich. Der Haushaltsausschuss wird davon mit seinem heutigen Beschluss 85,5 Mio. Euro bereitstellen.

Obwohl diese Ausgabemittel zunächst gesperrt sind, kann durch den Haushaltsvermerk mit den vorbereitenden Arbeiten für die Modellregion Lausitz – als bisher einziger Region in Deutschland – be­reits begonnen werden. Damit ist sichergestellt, dass unsere Re­gion zum Zuge kommt und von der Diaspora zum bundeswei­ten Vorreiter in Sachen schnelles Mobilfunknetz der fünften Ge­nera­tion aufrückt. Wir setzen damit die Vereinbarungen des Koa­liti­onsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD zügig um, stärken den ländlichen Raum und senden ein klares Signal für einen ge­lin­genden Strukturwandel in der Lausitz.

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PM: Elektrifizierung Cottbus-Görlitz-Dresden kann kommen
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Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären:

Nach dem Willen des Haushaltsausschusses soll der Ausbau der Bahnstrecken Cottbus-Görlitz und Dresden-Görlitz über das neue Elektrifizierungsprogramm des Bundes finanziert werden. Dazu wird in der heutigen Bereinigungssitzung ein entsprechender Haushaltsvermerk im Etat des Bundesministe­riums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veran­kert.

Foto: pixabay.com CC0 Creative Commons Foto: pixabay.com CC0 Creative Commons

Es ist vorgesehen, mit den Planungen für die Elektrifizierung bei insgesamt drei Strecken unmittelbar nach der Vorlage eines För­derkonzeptes durch das BMVI und der anschließenden Mittel­freigabe durch das Bundesfinanzministerium zu beginnen. Neben den beiden genannten Strecken in Brandenburg bzw. Sachsen be­trifft dies die Schienenverbindung Neustadt-Landau-Wörth.

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PM: Institut des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt kommt in die Lausitz
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Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären:

Der Haushaltsausschuss wird heute in der abschließenden Beratung über den Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von 57,4 Mio. Euro für das Deutsche Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) bereitstellen. Damit ist auch der Betrieb des an den Standorten Cottbus und Zittau/Görlitz geplanten DLR-Instituts für CO2-arme Industrieprozesse durch den Bund abgesichert.

Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses ermöglichen die Grün­dung von fünf neuen DLR-Instituten an verschiedenen Standor­ten (Hannover, Ulm, Oberpfaffenhofen, Rhein-Sieg-Kreis, Lau­sitz) sowie die Errichtung eines Nationalen Erprobungszentrums für unbemannte Luftfahrzeuge in Cochstedt. Die Anfangsinvesti­tionen für den Aufbau der Standorte werden durch die jeweili­gen Länder getragen. Anders als Institute der Fraunhofer-Gesell­schaft sind DLR-Institute weniger abhängig von Drittmitteln. Dies war uns mit Blick auf unsere Region wichtig. Die Kosten für den Betrieb trägt der Bund zu 90 Prozent, weitere 10 Prozent steuert das jeweilige Land bei. Für die laufende Finan­zierung des Insti­tutes in der Lausitz stellt der Bund ab 2019 rund 10 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Dieser Betrag soll je zur Hälfte in Cottbus und Zittau/Görlitz eingesetzt werden.

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PM: Fraunhofer-Institut soll in die Lausitz kommen
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Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter aus der Lausitz im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären:

Thomas Jurk, MdB und Ulrich Freese, MdB Thomas Jurk, MdB und Ulrich Freese, MdB

Der Haushaltsausschuss wird heute in der abschließenden Be­ratung über den Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von 85,5 Mio. Euro für den Ausbau der Fraunhofer Ge­sellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. (FhG) bereitstellen. Damit werden auch die Errichtung und der Betrieb eines neuen Fraunhofer-Instituts für Energieinfra­struktur und Geothermie in der Lausitz ermöglicht.

Dieses neue Fraunhofer-Institut ist an zwei Standorten geplant. Möglicher thematischer Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen am Standort Jülich sind die Themen Geothermie und digitale Energie. In der Lausitz kann mit einer eventuellen Anbindung an die BTU Cottbus und die TU Dresden ein Schwerpunkt für Groß­kraftwerke sowie thermische und stoffliche Netze mit entspre­chender Anschubfinanzierung in den Ländern Brandenburg und Sachsen aufgebaut werden. Die abschließenden Standortent­scheidungen trifft der FhG-Senat.

Die Anfangsinvestitionen für den Aufbau der Standorte des ge­planten Instituts liegen bei 50 Mio. Euro und sollen zu gleichen Teilen durch den Bund und die jeweiligen Länder getragen wer­den. Die Kosten für den Betrieb trägt der Bund zu 90 Prozent, weitere 10 Prozent steuert das jeweilige Land bei. Für diese lau­fende Finanzierung des neuen Institutes stellt der Bund ab dem nächsten Jahr 5 Mio. Euro jährlich zur Verfügung.

An dem neuen Fraunhofer-Institut für Energieinfrastruktur und Geothermie soll anwendungsorientiert zu den technologischen Herausforderungen im Energiebereich, wie der Integration der er­neuerbaren Energie in die Netze oder der Kopplung der traditio­nell getrennten Energiesektoren Strom, Gas, Wärme und Verkehr geforscht werden. Bei diesen Forschungsfeldern gibt es noch ein erhebliches Potential für die angewandte Forschung, verbunden mit der Chance, neue Wertschöpfungsketten in unserer Region zu etablieren.

Als Berichterstatter im Haushaltsausschuss hatten wir uns bei den Haushaltsberatungen in den vergangenen Wochen intensiv dafür eingesetzt, dass konkrete Projekte für die Lausitz auf den Weg gebracht werden, welche die wirtschaftlichen Perspektiven für unsere Region verbessern.

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