Know-how-Transfer: Eine Woche interessanter Einblicke
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In der vergangenen Woche fand der diesjährige Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag statt. Ich war in diesem Jahr Mentor von Robert Pape aus Brandenburg/Havel. Er ist Geschäftsführer und Gründer des Pflegedienstes Geschwister Pape GmbH.

Am Freitag ging eine spannende Woche zu Ende, die auch Robert Pape interessante Einblicke gewährte:

„Ich fand es sehr interessant, unter anderem die Kohleausstiegsdebatte zu verfolgen. Ich setze mich für Umwelt- und Naturschutz ein, jedoch erst bei den umfangreichen Diskussionen merkt man, wie komplex das Thema ist. Ich habe nicht nur einen Einblick in die wirtschaftliche Bedeutung und die damit verbundene drohende Wirtschaftsstagnation bekommen, sondern auch die Sorgen der Menschen aus den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen besser verstanden. Ich habe in vielen Themenbereichen gemerkt, dass noch sehr viel daran hängt, wo es man im Alltag gar nicht denkt. Ich schätze sehr, dass sich Uli Freese für Menschen einsetzt. Dafür, dass sie eine entsprechende Vergütung bekommen sowie dass die Arbeitnehmer trotz des kommenden Ende der Kohleverstromung die notwendige Sicherheit haben. Bei Uli Freese und seinem Team möchte ich mich für diese belehrende Woche herzlich bedanken.“

(Wirtschaftsjunior Robert Pape über den Know-How-Transfer 2019)

Hubertus Heil, Robert Pape und Uli Freese beim Seeheimer Mittagstisch am 14. Mai 2019

Auch ich möchte mich bei Robert Pape für die gemeinsame Woche bedanken und freue mich auf ein Wiedersehen, in seinen Betrieb wurde ich bereits eingeladen. Dann vielleicht gemeinsam mit Minister Hubertus Heil, denn den hat Herr Pape gleicht mit eingeladen, um ihn in einem Praxisbeispiel zu zeigen, dass selbst ein junges  Pflegeunternehmen aus der Privatwirtschaft es schafft nach Tarif zu bezahlen.

#Artenvielfalt: Buntes Blühen am Brandenburger Tor
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Ulrich Freese im Gespräch mit Henrik Wendorff, Brandenburger Bauernpräsident, am Rande des bundesweiten Aktionstages unter dem Motto „WIR MACHEN das Land bunter“ auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor

Unter dem Motto „WIR MACHEN das Land bunter!“ informieren Bäuerinnen und Bauern ab heute bundesweit mit anschaulichen Aktionen über ihre konkreten Aktivitäten für den Erhalt der Artenvielfalt in der Agrarlandschaft.

Symbolisch legten heute der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, gemeinsam mit dem Brandenburgischen Landesbauernpräsidenten, Henrik Wendorff, und Brandenburger Bauern am Brandenburger Tor in Berlin einen Blühstreifen mit Feldblühmischungen an. Als SPD-Berichterstatter für den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft habe ich natürlich an diesem Termin teilgenommen. Der heutige Tag soll den Anfang von bundesweit etwa 150.000 Hektar blühenden Flächen machen, die die Bauern als wichtigste Biodiversitätsmaßnahme für den laufenden Vegetationszeitraum angelegt haben.

„Die deutschen Bauern haben im vergangenen Jahr mehr als 200.000 km Blühstreifen als Nahrung für Bienen und zum Erhalt der Artenvielfalt angelegt. Wir wissen, dass auch wir unseren Teil zum Artenschutz beitragen müssen. Deshalb werden es in diesem Jahr sicherlich noch deutlich mehr Blühflächen werden“, sagt der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied. 2018 hatten die Deutschen Bauern rund 117.057 Hektar Blühfläche angebaut. Das entspricht einem fünf Meter breiten blühenden Band von 234.114 Kilometern Länge. Oder einem Band, das knapp sechs Mal um die Erde reicht.

Hintergrund: Anlass ist der an diesem Tag beginnende bundesweite Aktionszeitraum #Artenvielfalt der Deutschen Bauern. Parallel zur Berliner Aktion starten bundesweit weitere Initiativen der Landesbauernverbände zur Artenvielfalt in der Landwirtschaft. Bäuerinnen und Bauern verteilen Blühflächensaatgut, legen mit Schülerinnen und Schülern Blühwiesen auf Schulhöfen an, stellen Blühkisten auf dem Marktplatz auf, bieten Betriebswanderungen an oder organisieren Pressetermine am blühenden Feldrand. Der Grundgedanke aller Landwirte dabei ist: Gemeinsam für mehr Artenvielfalt!

Angela Merkel holt CO2-Speicherung zurück auf die Tagesordnung
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Archiv-Foto: Lausitzer Bundestagsabgeordneter Ulrich Freese (SPD) richtet bei DGB Lausitzkonferenz am 1.10.2018 Forderung an Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD)
Das, was ich schon seit langem fordere, scheint zurück auf der politischen Tagesordnung der Bundesregierung zu sein: Die Speicherung von CO2.

„Das kann man jedoch nach meiner festen Überzeugung nur schaffen, wenn man bereit ist, Kohlendioxid zu speichern“
(Angela Merkel in einem SZ-Interview)
Angela Merkel sagte jetzt in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung, dass Klimaneutralität bis 2050 nur zu schaffen sei, wenn man CO2 speichert. Danke Frau Bundeskanzlerin, damit ist das von mir in den letzten Jahren immer wieder angesprochene Thema zurück auf der Tagesordnung.
Am 1. Oktober 2018 fand in Schwarze Pumpe die 14. Lausitzkonferenz des DGB Brandenburg/Sachsen statt, im Beisein von Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Ich habe damals gegenüber der Bundesumweltministerin deutlich gemacht, dass hier in Schwarze Pumpe die CCS Technologie maßgeblich entwickelt und 2012 durch das CCS-Gesetz der schwarz-gelben Bundesregierung zur CO2 Speicherung die Anwendung in Deutschland verhindert wurde. CCS ist ein maßgeblicher Baustein zur CO2-Freiheit bei industriellen Prozessen und, wie ich es sehe, auch bei der Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen.
„Wir in Deutschland können einen richtungsweisenden Beitrag für die Welt leisten. Denn wenn wir die Technik erfolgreich anwenden, werden auch andere kohleverstromenden Länder diese nutzen. Die Bundesregierung ist gefordert ihre Position zu evaluieren und die entsprechend Rahmenbedingungen für die Anwendung zu gestalten.“
(Ulrich Freese am 1. Oktober 2018)
Bereits in meiner Rede im Deutschen Bundestag am 1. Juni 2017 habe ich auf die notwendige Diskussion der CCS-Technik hingewiesen:
„Wir werden nicht daran vorbeikommen, in Deutschland darüber nachzudenken, was wir mit dem abgeschiedenen CO2 aus industriellen Prozessen machen sollen. (…) Wir werden auch darüber nachdenken müssen, ob wir die CCS-Technik nicht in ganzheitlicher Art und Weise anwenden und dabei Untergrund nutzen. Wo Gas drin war, kann auch wieder Gas hinein.“
(Ulrich Freese im Deutschen Bundestag, 237. Sitzung WP 18: TOP 15 – Kohleausstieg)
Minister Heil lobt positives Beispiel der Pflegebranche
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Hubertus Heil, Robert Pape und Uli Freese beim Seeheimer Mittagstisch am 14. Mai 2019

In dieser Woche findet der diesjährige Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag statt. Ich bin in diesem Jahr Mentor von Robert Pape aus Brandenburg/Havel. Er ist Geschäftsführer und Gründer des Pflegedienstes Geschwister Pape GmbH und bezahlt seine Mitarbeiter angelehnt an den TVÖD. Herr Pape begleitete mich heute zum Seeheimer Mittagstisch, bei dem Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, in seinem Diskussionsbeitrag Robert Pape als positives Beispiel herausstellte. Sein Handeln unterstützt unser politisches Engagement in der Pflegebranche einen Tarifvertrag von den Sozialpartnern aushandeln zu lassen, der für die gesamte Branche dann Allgemeingültigkeit hat. 

Deshalb finde ich es auch gut, dass in unserer Region Gewerkschaften wie verdi Tarifverhandlungen mit den Arbeitgebern führen, die ich weiterhin unterstützen werde.

Strukturwandel-Gespräch bei Minister Altmaier
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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat für heute Nachmittag die Koalitions-Abgeordneten aus den von der Beendigung der Kohleverstromung betroffenen Wahlkreisen zu einem Gespräch über die Umsetzung der Empfehlung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ins Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eingeladen.

Großräschen: Von der Vision zum See
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Ministerin Schneider, Bürgermeister Zenker, Kerstin Weide und Uli Freese am neuen Großräschener Hafen

Unsere Bemühungen in den 90ern wurden belohnt. Ein Vierteljahrhundert später wurde an diesem Wochenende der Hafen in Großräschen eingeweiht. Das Lausitzer Seenland hat damit einen weiteren rund 800 Hektar großen See, dort wo einst der Tagebau Meuro die Energieversorgung sicherte. Damals wurde die jetzt Wirklichkeit gewordene Vision oft belächelt. An diesem Wochenende wurde sie Realität, der Hafen eingeweiht und das Fahrgastschiff „Wilde Ilse“ von Verkehrsministerin Kathrin Schneider getauft.
Und jetzt schon freue ich mich auf die Einweihung des Hafens am Cottbuser Ostsee im ehemaligen Tagebau Cottbus-Nord… die nächste Vision, die in einigen Jahren dann Wirklichkeit wird.

(Fotos: M. Hirche, K. Weide)

Sport frei! Der 17. Berliner Bundestagslauf mit vielen Brandenburgern
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Uli Freese, MdB mit brandenburgischen Startern des 17. Berliner Bundestagslauf unter Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble, u.a. mit Kanu-Olympiasieger Sebastian Brendel
Uli Freese, MdB mit brandenburgischen Startern des 17. Berliner Bundestagslauf unter Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble, u.a. mit Kanu-Olympiasieger Sebastian Brendel

Am Mittag fand der 17. Berliner Bundestagslauf unter Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble der SG Deutscher Bundestag e.V. statt – unterstützt durch Pro Brandenburg e.V.

Ich habe mich sehr gefreut, gemeinsam mit Thomas Braune, dem Leiter Landesmarketing Brandenburg in der Staatskanzlei, die Starterinnen und Starter aus Brandenburg begrüßen zu dürfen. Unter ihnen der Potsdamer Kanute und dreifache Olympiasieger Sebastian Brendel. Übrigens, Brendels „PCK Schwedt-Team“ hat den dritten Platz im Staffellauf gewonnen. Im Teilnehmerfeld übrigens auch weitere Unternehmens-Staffeln aus Brandenburg von LEAG, E.DIS, EWE und die IG BCE Ortsgruppe Ost E. DIS.

Im Anschluss an die 7,5 km Einzel- und 3 mal 5 km Staffel-Wertung durfte ich die Sportlerinnen und Sportler noch zu einem gemeinsamen Mittagessen im Bundestag begrüßen. Im Anschluss organisierte mein Bundestagsbüro noch eine Führung durch den Reichstag.

Hier ein paar Impressionen des tollen Events:

 

PM: 228.000 Euro vom Bund für Sprembergs Wahrzeichen
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Lausitzer Bundestagsabgeordneter und Haushaltspolitiker Ulrich Freese (SPD) über heute beschlossene Bundesmittel zur Sanierung des historischen Spremberger Rathausturmes

Spremberg/Berlin. Die Sanierung des historischen Spremberger Rathausturmes wird mit Bundesmitteln in Höhe von 228.000 Euro gefördert. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am heutigen Mittwoch beschlossen.

Dazu der Spremberger Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses, Ulrich Freese (SPD):

„Ich freue mich sehr, dass sich der Bund mit der heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses mit 228.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII zur Hälfte an der Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Turmes aus dem 16. Jahrhundert beteiligt. Im Rahmen der insgesamt rund 457.000 Euro teuren Sanierung des Spremberger Wahrzeischens werden die Fassade, nicht mehr ausreichend tragfähige Holzbauteile der Turmkonstruktion, die Haube und Laterne sowie die Turmbekrönung (Kugel, Wetterfahne, Wappen) umfassend restauriert oder erneuert. Außerdem sollen der Sockel abgedichtet und das Dach mit neuen Schieferschindeln versehen werden.

Nachdem die Schäden vor allem durch den gerissenen und abplatzenden Putz an den Sockeln, der Fassade und der Balkonebene öffentlich und als Gefahr erkannt wurde, habe ich intensive Gespräche mit der Bürgermeisterin Christine Herntier geführt, und sie ermutigt einen Förderantrag zu stellen. Es war mir eine Herzensangelegenheit für die Stadt Spremberg, die selbst finanziell nicht in der Lage ist ein derartiges Projekt in einer Größenordnung von fast einer halben Millionen Euro zu finanzieren, positiv Einfluss hierfür zu nehmen.“

Ebenfalls hat der Haushaltsausschuss heute neben den Fördermitteln für die Stadt Spremberg weiterhin Bundesmittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm über 55.000 Euro für die Sicherung und Sanierung des Turms am Schloss Neuhausen, sowie für die evangelische St. Marien Kirche in Groß Kölzig für die Gesamtsanierung 140.000 Euro freigegeben.