Minijobzentrale zu Besuch im Bundestag
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Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Minijobzentrale der Knappschaft Bahn-See aus Cottbus haben heute den Deutschen Bundestag besucht. Nach der Teilnahme an der Plenarsitzung haben wir uns unter anderem über das anstehende 15-jährige Jubiläum der Minijobzentrale in Cottbus in diesem Jahr, sowie deren Entwicklung und Perspektiven ausgetauscht. Als ehemaliger ehrenamtlicher Vorstandsvorsitzender der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See war mir die Ansiedlung der rund 800 Arbeitsplätze in Cottbus im April 2003 sehr wichtig.

Natürlich haben wir die uns zur Verfügung stehende Gesprächs-Stunde auch zur politischen Diskussion über bspw. den Tarifabschluss des Öffentlicher Dienstes oder der Eindrücke aus dem Besuch des Plenums genutzt, bei dem die Besuchergruppe Debatten zum Wohnungsbau und direkter Demokratie verfolgte. Für die Gruppe blieb nach den zwei stunden „politischen Inputs“ auch noch genügend Zeit für Sightseeing auf der Dachterrasse und der Kuppel des Reichstages sowie eines Imbisses im Besucherrestaurant des Paul-Löbe-Hauses.

Flüchtlinge für 4% der Straftaten in Cottbus verantwortlich
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Foto: pixabay

Die Polizei Brandenburg hat heute aktuelle Zahlen für die Polizeiinspektion Cottbus/Spree-Neiße vorgestellt. Dabei ging es auch um die Kriminalität nichtdeutscher Tatverdächtiger in Cottbus. Von 2016 auf 2017 stieg die Zahl der Flüchtlinge zwar von 2697 auf 4064 Personen, die Zahl von Straftaten aus dem Bereich von Flüchtlingen blieb dagegen gleich: Von 9439 Straftaten wurden 392 (rund 4 Prozent) von Flüchtlingen verübt. Diese 4 Prozent entsprechen also ziemlich genau dem prozentualen Anteil an Flüchtlingen in der Stadt (rund 4.300 von rund 100.000 Einwohnern).

Oder anders gesagt: Rund 90% der Straftaten (8290) im Jahr 2017 in Cottbus wurden nicht von ausländischen Mitbürgern (757 nichtdeutsche Tatverdächtige in 2017) oder Flüchtlingen begangen.

Diese Zahlen sollten zur Versachlichung der Diskussion beitragen. Kriminalität, egal von wem begangen, muss mit aller Konsequenz bekämpft und mit Verurteilung geahndet werden.

(Daten-Quelle: Polizei Brandenburg / Foto: Pixabay)

Diskussion beim Lions Club Cottbus zur Zukunft der Lausitz
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Lions-Präsident Prof. Dr. Thomas Stapperfend im Gespräch mit Ulrich Freese, MdB

Als regelmäßiger Besucher des jährlichen Wohltätigskeitballes des Lions Club Cottbus habe ich mich gefreut, gestern Abend erstmals zum politischen Austausch zum Lions-Clubabend eingeladen worden zu sein. „Welche Zukunft hat die Lausitz ohne die Kohle?“ war das Thema der Diskussionsrunde. Dabei habe ich in meinem Redebeitrag nach einem Rückblick auf die bereits erfahrenen Änderungsprozesse in dieser Region natürlich auch auf die bevorstehenden Aufgaben des Strukturprozesses geschaut. Wichtig ist aus meiner Sicht ein gemeinsames Handeln und das Bündeln der Kräfte in der Lausitz ohne ein Kirchturmdenken für die Entwicklung unserer Region. Nur dann haben wir ein Stück die Chance, bevorstehende Jobverluste in der Energiewirtschaft zu kompensieren. Danke an den Lions Präsidenten Prof. Dr. Thomas Stapperfend und Wolfgang Wollgam für die Einladung zu dieser angeregten Diskussionsrunde.

LR: Lausitzer Ulrich Freese rügt „Beton-Ideologie“ beim Strukturwandel
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Die Lausitzer Rundschau berichtet heute auf lr-online.de über die derzeitigen Diskussionen um die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“:

Der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese ist am Montag seinem Fraktions-Vize Matthias Miersch heftig in die Parade gefahren. „Beton-Ideologie hilft beim Strukturwandel nicht weiter“, wandte sich Freese gegen dessen Forderung, die SPD-Umweltministerin Svenja Schulze in der Strukturkommission des Bundes – neben Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) – in die Verantwortung zu nehmen. (…) Für Freese und dessen sächsischen Parlamentarier-Kollegen Thomas Jurk (SPD) gehöre die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ klar in die Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministers.

(Quelle: LR)

Den kompletten Artikel gibt es online auf www.lr-online.de

Märkischer Bote: „Vom Strom-Knowhow zum Autoantrieb“
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Der Märkische Bote berichtet auf der Titselseite der aktuellen Ausgabe über die BTU-Studie zum Thema Energiewende und meine Position:

Auf Kohleverstromung kann mittelfristig nicht verzichtet werden. Die Studie bestätigt einmal mehr meine im Bundestag wiederholt vertretenen Positionen. (…) Unabhängig davon wird über die unterlassene strukturelle Entwicklung von Bergbauregionen zu reden sein. Es sind Maßnahmen festzulegen und Förderprogramme zu vereinbaren.

Den kompletten Artikel gibt es an diesem Wochenende in der Print-Ausgabe und bereits online auf www.maerkischer-bote.de

 

Der Baum des Jahres 2018: Heimkehr der Esskastanie nach Geisendorf
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Uli Freese, MdB und Wolfgang Roick, MdL mit Esskastanien
Ministerin Schneider mit LEAG-Begbauvorstand Grosser (Quelle: Presse-Foto LEAG)

Eine Pflanzung von kulturhistorischem Wert erfolgte heute auf der ehemaligen Tagebaufläche vor Gut Geisendorf. Gemeinsam mit Brandenburgs Ministerin Kathrin Schneider pflanzte LEAG-Vorstand Uwe Grosser mit einer Esskastanie den Baum des Jahres 2018. Dieser Baum wurde aber nicht nur deshalb gewählt, da er Baum des Jahres 2018 ist, sondern vielmehr, weil die Esskastanie eine genauso hohe historische Bedeutung wie das Gut in Geisendorf hat. Am Rand des Tagebaus Welzow-Süd im Steinitzer Endmoränenzug kehrt dieser dort über viele Jahrhunderte heimische Baum zurück in seine angestammte Region, ein ansonsten eher exotischer Anblick in der Lausitz. (mehr …)

LR: „BTU-Studie nennt Kohlestrom unverzichtbar“
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Erneuerbare Energien können stabile und sichere Stromversorgung nicht allein gewährleisten. Für Wissenschaftler der BTU Cottbus-Senftenberg ist die Braunkohle für eine stabile Energieerzeugung in Deutschland mittelfristig unverzichtbar. Zu diesem Ergebnis kommen die Forscher der Lehrstühle Kraftwerkstechnik, Energieverteilung und Hochspannungstechnik in einer Kurzstudie.

(Quelle: LR-Online.de)

Diese Studie bestätigt meine Auffassung . Daran kommt auch die noch einzusetzende Kommission nicht vorbei.

Die BTU-Studie zum Thema Energiewende macht deutlich, dass auf Kohleverstromung zum Gelingen dieser mittelfristig nicht verzichtet werden kann. Sie bestätigt damit die von mir in meinen Diskussionsbeiträgen auch im Bundestag vertretenen Positionen. Sie kommt zur richtigen Zeit, weil nunmehr, beim Bundeswirtschafts- und Energieministerium angesiedelt, die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ins Leben gerufen wird. In dieser Kommission muss zunächst einmal die Versorgungssicherheit und preisliche Situation der Stromversorgung betrachtet werden. Dazu gehört auch die Frage Technologieoffenheit, um Treibhausgasneutralität für die gesamte Industrie, und damit auch für Kraftwerke, erreichen zu können. Das Tabu-Thema CCS und stoffliche Verwertung von CO2 muss ebenfalls angesprochen werden. In diesen Zusammenhang gehört auch die Frage der Antriebstechnologie für Automobile. Die Lausitz mit dem Industriepark Schwarze Pumpe wäre ein idealer Standort für ein Wasserstofftechnologiezentrum.

Erst dann, wenn all diese Fragen beantwortet sind, kann verantwortungsvoll über ein Ausstiegszenario aus der Kohleverstromung (Stein-/Braunkohle) nachgedacht und ein Zeitkorridor vereinbart werden. Unabhängig davon ist insbesondere auch über die unterlassene strukturelle Entwicklung von Bergbauregionen zu reden, es sind Maßnahmen festzulegen und Förderprogramme zu vereinbaren.

Die regionalen Bundestagsabgeordneten wie Thomas Jurk und Ulrich Freese, die in unterschiedlicher politischer Verantwortung seit 28 Jahren Strukturbrüche miterlebt und mitgestaltet haben, und dabei häufig auf Granit gebissen haben, gehören aus meinem Verständnis auch in diese Kommission.

Den kompletten Artikel „BTU-Studie nennt Kohlestrom unverzichtbar“ gibt es bei LR-Online.de

Netzwerktreffen der Gründerwerkstatt „Zukunft Lausitz“
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Die Gründerwerkstatt „Zukunft Lausitz“ hat heute zum Netzwerktreffen aktuelle und ehemalige Existenzgründer, Förderer und Vertreter aus Wirtschaft und Politik eingeladen. In diesem Rahmen wurden Fördermittel aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Brandenburg überreicht, die die weitere Arbeit des Gründerzentrums sichern.

Beide Zuwendungsbescheide ergeben in Summe für die nächsten drei Jahre eine finanzielle Ausstattung von 1,4 Millionen Euro für die Arbeit der Gründerwerkstatt.

Im Anschluss an den offiziellen Teil konnte ich interessante Gespräche mit ehemaligen und aktuellen Gründerinnen und Gründern sowie Coaches führen.

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