NESTOR Bildungsinstitut zu Gast im Bundestag
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Am Freitag besuchte mich eine Gruppe von Mitarbeitern und Absolventen des NESTOR Bildungsinstituts aus Cottbus im Deutschen Bundestag. Die Gruppe nahm auf der Besuchertribüne an der Haushalts-Schlußrunde teil, ehe ich meinen Besuchern in einem kurzweiligen einstündigen Gespräch die Arbeit des Abgeordneten vorstellen konnte. Dabei wurden viele Fragen gestellt, die den Arbeitsablauf des Parlamentes aber auch das Arbeitspensum eines Abgeordneten betrafen. Außerdem haben wir das Wahlergebnis der Landtagswahlen in Brandenburg und im speziellen in Cottbus diskutiert. Für die Gruppe endete der Besuchstag in der Hauptstadt nach dem obligatorischen Besuch der Reichstagskuppel dann mit einem Mittagessen im Besucherrestaurant des Paul Löbe Hauses.

Diskussion zur Energie- und Strukturpolitik
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Diskussions-Veranstaltung „Energie- und Strukturpolitik“ für studentische MitarbeiterInnen und PraktikantInnen der SPD-Fraktion

Im Rahmen des Praktikantenprogramms #fraktionserfahrung der SPD-Bundestagsfraktion habe ich heute an der von der Fraktion organisierten Diskussions-Veranstaltung „Energie- und Strukturpolitik“ für studentische MitarbeiterInnen und PraktikantInnen der SPD-Fraktion als Gesprächspartner teilgenommen.

Die Diskussionsteilnehmer waren an dem Thema sehr interessiert, und wir haben ob der vielen Fragen und Themenbereiche auch ein wenig die geplante Zeit überzogen.

Wie sind die Zukunftsperspektiven der Lausitz nach dem Kohleausstieg? Trägt die Seenlandschaft zum Tourismus bei? Ist die Nord-Stream-2-Pipeline nötig für die Energieversorgung Deutschlands? Was geschieht mit ausgedienten Windenergieanlagen? Wie kann man die Akzeptanz für den Bau von Windkraftanlagen erhöhen? Das waren einige der in der Diskussion aufgeworfenen Fragen.

Mir hat diese Runde heute sehr viel Spaß gemacht.

DGB-Zukunftsdialog: „Nationale Industriestrategie 2030“
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Am gestrigen Dienstag fand in der Hauptstadt eine Diskussion zum Thema „Nationale Industriestrategie 2030“ statt, bei der ich als Podiumsgast an der Diskussion „Industrie wohin? Perspektiven für Industriepolitik in Deutschland“ teilnehmen durfte.

Die deutliche Botschaft der Veranstaltung war, dass Deutschland ein Industriestandort ist und bleiben soll. Bundesminister Peter Altmaier hat im Februar Leitlinien für eine „Nationale Industriestrategie 2030“ vorgestellt. Die deutsche Industriestrategie soll einen passenden Plan für den Erhalt und weitere Entwicklung des Industriestandorts Deutschland darstellen. In den Zeiten der Gefährdung des Welthandels durch die protektionistischen Maßnahmen der USA auf der einer Seite und die staatlichen Subventionen Chinas auf der anderen Seite braucht Deutschland eine eigene Industriestrategie.

Ebenfalls Thema der Diskussion war der Abschlussbericht „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ und seine Auswirkung auf die Industrie in der Lausitz. Ich habe deutlich gemacht, dass der Abschlussbericht ein gesamtgesellschaftlicher Kompromiss ist. Als Beispiel habe ich die Deindustrialisierung der Lausitz in den 90-er Jahren genannt, was nicht wiederholt werden darf. Beim Kohleausstieg ist die staatliche Unterstützung der betroffenen Regionen notwendig. Ein maßgeblicher Baustein zur CO2-Freiheit bei industriellen Prozessen ist nach meiner Ansicht nach wie vor die CCS-Technologie.

Bergleute protestieren vor Lausitzkonferenz
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Demonstration der Bergleute vor der Lausitzkonferenz in Schwarze Pumpe

Laut war es heute Morgen in Schwarze Pumpe am Suhler Klubhaus, dem Tagungsort der 1. Lausitzkonferenz von IKEM (Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität) sowie WindNODE gemeinsam mit der Landesregierung.

Gemeinsam mit rund 1.500 Lausitzer Bergleuten zog ich heute früh um 7:50 Uhr in strömendem Regen vom Kraftwerk zum Suhler Klubhaus, um dort die Gäste im Wohnzimmer der Lausitz lautstark zu empfangen.

Demonstration der Bergleute vor der Lausitzkonferenz in Schwarze Pumpe

Die Teilnehmer und Gäste der Konferenz waren gefordert ein Bekenntnis abzulegen, ob sie für 2030 oder 2038 als Ausstiegsdatum sind, indem sie den entsprechenden Torbogen nutzten. Zu großem Unmut der Bergleute führte das Verhalten der Grünen-Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock, die sich nicht öffentlich zum von ihrer Partei geforderten Ausstiegsdatum 2030 bekennen wollte. Sie ging durch keines der beiden Tore, was der Betriebsrats-Vorsitzende Toralf Smith so kommentierte: „Wenn’s ernst wird und Verantwortung übernommen werden muss, schlagen sich die Grünen in die Büsche“.

Demonstration der Bergleute vor der Lausitzkonferenz in Schwarze Pumpe

Bezeichnend für diesen Tag war aber auch die Ausbeute an regenerativen Energien: Nur knapp 5 Prozent von rund 110.000 MW haben gearbeitet. Aber so ist das nun mal, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint! Verlass war heute früh wieder auf Braunkohle, Steinkohle und Kernenergie.

Pflege solidarisch gestalten
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Pflegekräfte besser bezahlen, Familien finanziell und bei der Organisation der Pflege entlasten und die Pflegezeit analog zur Elternzeit weiterentwickeln – das hat die SPD-Bundestagsfraktion heute beschlossen. Denn Pflege ist Teamwork. Partner, Kinder und Enkel organisieren gemeinsam mit Ärzten, Pflegefachkräften und Haushaltshilfen die Betreuung und Behandlung von Pflegebedürftigen. Und wir sorgen für gute Voraussetzungen. Damit ein würdevolles Leben bei Pflegebedürftigkeit weiter möglich ist.

Heimatfest in Spremberg
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Immer wieder auf´s neue ein schönes Gefühl. Gut gefüllte Straßenränder. Ein voller Marktplatz zum offiziellen Auftakt 2019.

Aus Überzeugung trage ich den Bergmannskittel. Nicht nur, weil ich selbst Bergmann unter Tage war sondern weil der Bergbau in der Lausitz zu Reichtum, Wohlstand und wirtschaftlicher Entwicklung, durch stolze Bergfrauen und -männer, mit beigetragen hat. Diesen Stolz demonstriere ich an solch einem Tag und kann erkennen, dass die Region sich diesen nicht nehmen lassen wird.

Also immer ein fröhliches und herzliches „Glück Auf“ mit stolzer Brust – nicht in Demut.

Baustart des zweigleisigen Ausbaus Cottbus-Lübbenau im Jahr 2025
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(Symbol-Bild von Thomas B., Pixabay)

Dass wir im Lichte der Finanzierung über einen Baubeginn im Jahre 2025 reden können, ist dem Engagement des Landes Brandenburg zu verdanken, weil sie – anders als im Bundesverkehrsministerium die Minister Dobrindt und Scheuer – immer daran geglaubt und daran gearbeitet haben, dass wir für die Region den zweigleisigen Ausbau brauchen und es auch eine Finanzierung hierfür geben wird. Thomas Jurk und ich als Bundestagsabgeordnete und Mitglieder des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages werden hierfür auch weiterhin unseren Beitrag leisten.

Bei einem Arbeitsgespräch von Vertretern der DB Netz AG, Brandenburgs Verkehrsministerin sowie Landräten und Bürgermeistern heute in Vetschau wurde ein möglicher Baustart 2025 des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Cottbus – Lübbenau in Aussicht gestellt. Ich begrüße, dass die Projektpartner die Nutzung aller Möglichkeiten zur Beschleunigung der Umsetzung in Aussicht gestellt haben, um dieses für die Strukturentwicklung einer gesamten Region wichtige Vorhaben voran zu bringen. Erfreulich ist weiterhin, dass die Ministerin Kathrin Schneider den Ausbau der Strecke als zentrales Infrastrukturvorhaben zur Strukturstärkung in der Lausitz sieht.

Eine gemeinsame Pressemitteilung von Kerstin Kircheis, verkehrspolitische Sprecherin und Mitglied im Arbeitskreis Infrastruktur, Umwelt und Ländliche Entwicklung der SPD-Landtagsfraktion und mir zum Thema finden Sie hier als PDF-Datei zum Download.

Wir trauern.
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Am Wochenende ist Gottfried plötzlich und unerwartet im Alter von nur 54 Jahren verstorben.

Gottfried war nicht nur unser Arbeitskollege, sondern er war als weltoffener und immer fröhlicher Mensch auch unser Freund.

Wir trauern, dass wir ihn verloren haben. Wir freuen uns aber, dass er fast 6 Jahre unser Wegbegleiter war.

Gottfried, Du fehlst.