Thomas Jurk und Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklären:
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung auf Vorschlag der SPD beschlossen, den Strukturwandel in den Braunkohleregionen für der Zeit nach der Braunkohlenförderung zu begleiten. Ein im Rahmen des Energie- und Klimafonds (EKF) aufgelegtes neues Programm soll helfen, abrupte Strukturbrüche zu verhindern, industrielle Kerne zu sichern und die regionale Wirtschaftsstruktur weiterzuentwickeln.
Dafür stellt der Bund ab 2016 jährlich 4 Mio. Euro zur Verfügung. Gefördert werden etwa Potential- und Bedarfsstudien, Forschungs- und Demonstrationsvorhaben durch regionale Hochschulen und technologieoffene Innovationen, um auf diese Weise regionale Wertschöpfung zu erhalten und zu verbessern.
Ausdrücklich sieht das Programm die Einbeziehung der betroffenen Akteure in den Ländern und Gemeinden, der regionalen Wirtschaft und der Zivilgesellschaft vor, um gemeinsam strukturelle Potenziale der Braunkohleregionen herauszuarbeiten und zu heben.
Der heutige Beschluss setzt ein deutliches Signal, dass der Bund die Leistungen der Bergbauregionen für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands zu schätzen weiß und die Lausitz auf dem langen Weg in eine neue Zukunft bundespolitisch begleitet.
Diese gemeinsame Pressemitteilung der MdBs Freese und Jurk ist auch als PDF-Datei verfügbar