Am Montagnachmittag überreichte Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin den Fördermittelbescheid für den Breitbandausbau in der Gemeinde Neuhausen/Spree. Stellvertretend konnte der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese gemeinsam mit seinem CDU-Kollegen Dr. Klaus-Peter Schulze diesen Bescheid über 50.000 Euro entgegen nehmen.
Die Abgeorneten Freese und Schulze begrüßten diese Entscheidung, und die damit verbundene Chance, dass bald bisher unterversorgte weiße Flecken innerhalb der Gemeinde in ihrem Wahlkreis 64 mit mindestens 50 MBit ans schnelle Internet angeschlossen werden können, da die vom Minister zugesagte Summe nun für weitergehende Planungen und Förderanträge verwendet werden kann.
Wiederhol betonte Minister Dobrindt während der Veranstaltung, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitglied Freese für die SPD ist, ihm die Möglichkeit für Verpflichtungsermächtigungen eingeräumt hat, überjährig derartige Fördermittelbescheide auch schon für die nächsten Jahre ausgeben zu können.
Freese hofft sehr, dass dieser Bescheid dazu beitragen wird, nun konkrete Pläne auf den Weg zu bringen, und in der Folge neue Förderanträge stellen zu können, damit auch dörfliche Strukturen wie beispielsweise Drieschnitz Vorwerk und Drieschnitz-Kahsel ans schnelle Internet angeschlossen werden können. Gerade aus diesem Bereich meldeten sich bei Freese in der Vergangenheit Einwohner und Gewerbetreibende, um über die Problematiken vor Ort zu informieren.
Am heutigen Dienstagmorgen tauschte sich Ulrich Freese deshalb auch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Neuhausen/Spree, Dieter Perko, über den Fördermittelbescheid aus.
Dieter Perko begrüßte dabei die damit verbundene 100-prozentige Förderung und erwähnte, dass nun nicht nur Geld für einen weiteren Breitbandausbau zur Verfügung gestellt wurde, sondern ein großer Anteil für Planungsleistungen. „Für uns als Gemeinde ist es wichtig, dass wir zu einer Schwachstellenanalyse kommen und damit in Drieschnitz-Vorwerk oder Kathlow-Mühle und weiteren ländlichen Bereichen eine Anbindung an teilweise schon in der Nähe der Ortslagen vorhandene Glasfaserleitungen erreichen“, so der Bürgermeister.
Somit wird in den nächsten Wochen und Monaten folgende Fragestellung zu beantworten sein: Wo sind die Schwachstellen? Wie sollen die Probleme gelöst werden? „Der gestrige Fördermittelbescheid ist dazu ein erster Schritt, denn durch die nun ermöglichten Planungen und Analysen muss erreicht werden, dass aus dem vom Bund bis 2018 bereitgestellten Topf von 2,7 Milliarden Euro für den Breitbandausbau dann diese Projekte realisiert werden können“, so Ulrich Freeses festes Ziel für die noch nicht mit Breitband versorgte Gemeinde in seinem Wahlkreis. Damit verfolgt er ein gemeinsam mit Bundesminister Dobrindt das Ziel, über neue Förderanträge schnell und unbürokratisch zu entscheiden, damit das Bundesprogramm genutzt wird, und es dann bis 2018 auf der Internet-Landkarte keine weißen Flecken beim Thema Breitband mehr gibt.