Haushaltspolitiker Ulrich Freese begrüßt Förderung der Schwimmhallen-Sanierung
Ulrich Freese, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Spremberg und Mitglied des Haushaltsausschusses freut sich, dass der Antrag der Stadt Forst, der zunächst wegen Überzeichnung des Zukunftsinvestitionsprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur“ im Mai 2016 nicht berücksichtigt werden konnte, nunmehr gefördert werden kann.
Zum Hintergrund: Mit dem erfolgreichen Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums für Bau und Umwelt konnten in den vergangenen Jahren bereits viele Projekte, insbesondere in finanzschwachen Kommunen, mit einem Gesamtvolumen von 140 Mio. Euro gefördert werden. Das Programm zielt auf Projekte, die im Hinblick auf ihre Wirkung für eine soziale Integration, den Klimaschutz und Innovation in den Kommunen und Stadtteilen überdurchschnittliches Potenzial besitzen.
Das Programm war stets deutlich überzeichnet, weshalb der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags im November 2016 eine Aufstockung der Mittel um 100 Mio. Euro beschlossen hat, um weitere herausragende Anträge zu berücksichtigen. Mit der heute durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags beschlossenen Projektliste wurden insgesamt 48 Projekte in ganz Deutschland ausgewählt, darunter auch Forst.
„Es war mir ein Herzensbedürfnis, für die Stadt Forst, die tief vom Strukturwandel der Textilindustrie gezeichnet ist und finanziell nicht in der Lage ist, ein derartiges Projekt wie die Sanierung der Schwimmhalle im Gesamtvolumen von 5,2 Mio. Euro – davon Fördermittel in Höhe von 4 Mio. Euro – zu finanzieren, positiv Einfluss zu nehmen“, so Ulrich Freese.