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PM: SPD erzielte im Landwirtschaftshaushalt Erfolg auf ganzer Linie

Presseerklärung von Ulrich Freese, SPD-Berichterstatter für den Landwirtschaftshaushalt nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses Mit der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Haushalt 2017 (Bereinigungssitzung) heute Nacht sind für die SPD-Bundestagsfraktion besonders erfolgreiche Haushaltsverhandlungen für den Einzelplan 10, Landwirtschaft und Ernährung, zu Ende gegangen. Dies ist der letzte Haushalt in dieser Legislaturperiode. Besonders erfreulich […]

(Archiv-Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)

PM: Rund 39.000 € Bundesmittel für Wiederaufbau der Georgenkapelle

Haushaltsausschuss bewilligte heute Mittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm Berlin/Spremberg. Heute Nachmittag wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Mittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit, konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. „Umso mehr freue ich mich, dass der Laga Spremberg e.V. mit insgesamt 38.972 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramm VI […]

(Foto: Screenshot Youtube-Video der Landesgruppe Brandenburg)

Pressemitteilung der Landesgruppe Brandenburg: Bundesmittel zur Beseitigung Brandenburger Rüstungsaltlasten

Haushaltsausschuss entscheidet über Entsperrung von 60 Mio. Euro bis 2019 Berlin / Brandenburg – In der Haushaltsberatung für das Jahr 2016 wurden insbesondere auf Initiative der SPD 60 Millionen Euro bis zum Jahre 2019 zur Beseitigung von alliierter Kriegsmunition eingestellt. In der kommenden Woche wird der Haushaltsausschuss über die Mittelfreigabe entscheiden. Ulrich Freese, Brandenburger SPD-Haushaltsausschuss-Mitglied, […]

PM: MdB Ulrich Freese zum Bundesverkehrswegeplan 2030: „Diskussion um Elektrifizierung Bahnstrecke Görlitz-Cottbus noch nicht abgeschlossen“

Berlin/Lausitz. Zu Presseverlautbarungen der Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock (B90/Grüne, Potsdam) zum Bundesverkehrswegeplan 2030 teilt der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD) mit: „Zur von Frau Baerbock getätigten Aussage, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Görlitz-Horka-Cottbus nicht im vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplans berücksichtigt wird, und bis 2030 danach nicht realisiert wird, kann ich nur feststellen: Dies ist unrichtig, […]

Bürgersprechstunden im November 2016

Meine kommenden Bürgersprechstunden-Termine im November: Bürgersprechstunde Spremberg: Dienstag, 01. November 2016 – 10:00 bis 12:00 Uhr (Lange Str. 10, 03563/6088860) Bürgersprechstunde Cottbus: Dienstag, 01. November 2016 – 16:00 – 18:00 Uhr (Mühlenstraße 17,0355/78408470) Bürgersprechstunde Guben: Dienstag, 15. November 2016 – 10:00 bis 12:00 Uhr (Berliner Straße 35, 03561/6860646) Bürgersprechstunde Forst: Mittwoch, 16. November 2016 – 14:00 bis 16:00 Uhr (Cottbuser Straße 41e, 03562/7670)

25 Jahre Stiftung für das sorbische Volk – Festakt

Meine Glückwünsche gehen heute zum 25-jährigen Bestehen an die Stiftung für das sorbische Volk. Mit einem Festakt begeht die Stiftung am heutigen Samstag dieses Jubiläum im Cottbuser Stadthaus. Leider kann ich an der Feierstunde nicht teilnehmen. Aber gerne erinnere ich mich der Fragestellungen innerhalb des Bundestagswahlkampfes, was ich denn für die Zukunft der sorbische Stiftung tun werde. […]

PM: Leiharbeit und Werkverträge werden reguliert

MdB Ulrich Freese: „Wichtiger Schritt, um Lohndumping in Betrieben zu verhindern“ Berlin. Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten. „Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, um Lohndumping in Betrieben Einhalt zu gebieten und klare Strukturen geschaffen“, sagt […]

PM: Bundestag beschließt Gesetz zur Flexi-Rente

SPD-Abgeordneter Ulrich Freese: „Gesund und flexibel in den Ruhestand“ Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die von einer Koalitions-Arbeitsgruppe auf den Weg gebrachte Flexi-Rente beschlossen. Der Lausitzer SPD-Abgeordnete Ulrich Freese äußerte sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis: „Unser Ziel war, anstelle eines starren Korsetts selbstbestimmte Möglichkeiten für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Erwerbsleben zu […]

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, G. Schlüter)

Nachwuchsjournalist aus meinem Betreuungswahlkreis beim SPD-Planspiel im Bundestag

Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet seit gestern, und nun schon zum vierten Mal, das diesjährige „Planspiel Zukunftsdialog“. Dabei lernen 100 Jugendliche an drei Tagen die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hautnah kennen. Die Jugendlichen schlüpfen in die Rolle der Abgeordneten und erarbeiten spielerisch eigene Anträge zu wichtigen politischen Themen. Für eine realistische Abbildung der Arbeit der Abgeordneten wurde auch in […]

Landesparteitag der SPD Brandenburg – Dietmar Woidke als Landesvorsitzender bestätigt

Herzlichen Glückwunsch an unseren alten und neuen Landesvorsitzenden Dietmar Woidke zu diesem tollen Ergebnis. Es bestätigt, Aufrichtigkeit und Gradlinigkeit wird, und klare Worte werden auch in der Partei akzeptiert. Auf weiterhin gute und erfolgreiche Zusammenarbeit zum Wohle aller in Brandenburg, aber im Besonderen der Menschen in der Lausitz.