„Es gibt mehr Fragen als klare Antworten.“
Mein Pressestatement am Rande der Handwerkermesse zur nächtlichen Entscheidung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ für einen Kohleausstieg bis 2038.
Mein Pressestatement am Rande der Handwerkermesse zur nächtlichen Entscheidung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ für einen Kohleausstieg bis 2038.
Diese Informationen passen ja genau zur aktuellen Sitzung der Strukturkommission. Sie decken sich zu 100 Prozent mit den Aussagen von Ministerpräsident Dietmar Woidke, dass zu allererst über Versorgungssicherheit und Preisstabilität geredet werden muss, ehe die anderen Themen angegangen werden. Dazu gab es ein sehr interessantes Interview von Dietmar heute früh beim Deutschlandfunk. Wer sich selbst ein […]
Neuhausen unternimmt große Anstrengungen zum Thema alternative Energiegewinnung, gerade sind wieder Solarparkflächen in Laubsdorf und Kahsel geplant worden. Vor diesem Hintergrund sprach der Bundestagsabgeordnete Ullrich Freese (SPD) über den bevorstehenden Kohleausstieg: „Ich werde keinem vorzeitigen Kohleausstieg zustimmen. Es muss eine stabile bezahlbare Energieversorgung gesichert sein, und die Menschen müssen hier auch weiterhin gute Lebens- und […]
Heute Abend findet das Gespräch mit den Vorsitzenden der Strukturwandel-Kommission, den vier Ministerpräsidenten und den Ministern zum Thema Energiewende und Strukturwandel bei Kanzlerin Merkel im Bundeskanzleramt statt. Lausitzer Kolleginnen und Kollegen sind deshalb nach Berlin gekommen, um ein sichtbares Zeichen zu setzen worum es für die Lausitz geht, und um den Braunkohle-Gegnern nicht das Feld […]
So spannend ist eine zweitägige Bundespresseamt-Fahrt nach Berlin: Lausitzer Rundschau Redakteur Christian Taubert hat rund um Nikolaus gemeinsam mit knapp 50 anderen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern an der letzten Fahrt in diesem Jahr teilgenommen, und seine Eindrücke in einem Bericht zusammengefasst. Übrigens: Die Termine für 2019 stehen schon fest: 14.-15.03.2019, 21.-22.05.2019, 24.-25.10.2019 sowie 20.-21.11.2019. Für die […]
Bei seinem Besuch anlässlich des 15-jährigen Jubiläums der Minijobzentrale Ende Mai in Cottbus habe ich mich mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für das nächste Auswärtsspiel seines heimischen Lieblingsvereins Eintracht Braunschweig im Stadion der Freundschaft verabredet. Am letzten Samstag war es dann soweit: Der FC Energie Cottbus spielte gegen Schlusslicht Braunschweig. Der Besuch von Hubertus hat mich, aber auch die FCE-Fans […]
Heute im Bundestag beschlossen: Mit dem Gute-Kita-Gesetz verbessern wir die Qualität in den Kitas und entlasten Familien bei den Gebühren. Denn wir stehen dafür, dass Familien gut zurechtkommen und jedes Kind einen guten Start ins Leben hat. Alle Kinder müssen die gleichen Chancen auf eine gute Kinderbetreuung haben. Und alle Eltern müssen sich gute Kitas leisten können. […]
Grußbotschaft zum zweitägigen Warnstreik der Beschäftigten der Thiem-Service GmbH (TSG) am 12./13. Dezember 2018 im CTK Gerne wäre ich heute Morgen persönlich bei den streikenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern der Thiem-Service GmbH, weil ich die Zielsetzung der Tarifbewegung zu 100 Prozent teile. Aufgrund der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages ist meine Anwesenheit aber in Berlin notwendig. Ich […]
Freitag und Samstag fand die letzte Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion Spree-Neiße statt, an der ich wiederum gerne als MdB teilgenommen habe. Die Verzahnung von Kommunal-, Landes- und Bundespolitik ist ein wichtiger Baustein um erfolgreich für die Menschen meiner Region der Lausitz arbeiten zu können. Im Mittelpunkt und auf der Tagesordnung stand natürlich die strukturelle Entwicklung in […]
Leider war es mir im Oktober aufgrund einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages nicht möglich an der Vergabe der Deutschlandstipendien an der BTU Cottbus-Senftenberg teilzunehmen. Seit einigen Jahren unterstütze ich junge Studierende der Pflegewissenschaften mit einem solchen Stipendium. Um so mehr hat es mich gefreut, dass ich heute meine diesjährige Stipendiatin Frau Methner in meinem Cottbuser […]