Ostdeutsche Abgeordnete einig: Taktisches Unions-Hin und Her muss ein Ende finden Berlin/Lausitz. Am heutigen Donnerstagabend treffen sich die Spitzen der Großen Koalition, um weiter über die zukünftige Reform des Rentensystems zu beraten. Ein Gegenstand der Beratungen wird erneut die Angleichung der Rentensysteme zwischen Ost und West sein. Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD) und seine […]

Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Kerstin Kircheis und des Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese Berlin/Cottbus. Der 25. November wird, seit Beginn der 80er Jahre, als internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen begangen. Auch von den Vereinten Nationen ist dieser Tag, seit 1999, als internationaler Gedenktag anerkannt. Er erinnert an das Schicksal der drei Schwestern Mirabal, die am 25. […]

Pressemitteilung der Landesgruppe Brandenburg der SPD-Bundestagsfraktion: Ulrich Freese, Frank-Walter Steinmeier, Andrea Wicklein, Dagmar Ziegler, Stefan Zierke Berlin / Brandenburg – Nach den Sonderausschusssitzungen und den Anhörungen im Bundestag zum Bundesverkehrswegeplan haben die Koalitionsfraktionen erneut über einzelne Projekte verhandelt. Die neuen Änderungsanträge umfassen 1 Milliarde Euro. Für Brandenburg ergeben sich insbesondere im Süden Verbesserungen. Hierzu sagt Stefan Zierke, Sprecher der Landesgruppe […]

Die SPD-Bundestagsfraktion stärkt das Technische Hilfswerk (THW) in den Haushaltberatungen zum Haushalt 2017 massiv  Berlin/Lausitz. Gute Nachricht für das THW, das auch in der Lausitz mit zwei Ortsverbänden in Cottbus und Forst vertreten ist. Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Ulrich Freese (SPD), nach der Bereinigungssitzung des letzten Haushaltes dieser Legislaturperiode […]

Haushaltsausschuss bewilligte heute Mittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm Berlin/Spremberg.  Heute Nachmittag wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Mittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit, konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. „Umso mehr freue ich mich, dass der Laga Spremberg e.V.  mit insgesamt 38.972 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramm VI […]

Haushaltsausschuss entscheidet über Entsperrung von 60 Mio. Euro bis 2019 Berlin / Brandenburg – In der Haushaltsberatung für das Jahr 2016 wurden insbesondere auf Initiative der SPD 60 Millionen Euro bis zum Jahre 2019 zur Beseitigung von alliierter Kriegsmunition eingestellt. In der kommenden Woche wird der Haushaltsausschuss über die Mittelfreigabe entscheiden. Ulrich Freese, Brandenburger SPD-Haushaltsausschuss-Mitglied, […]

Berlin/Lausitz. Zu Presseverlautbarungen der Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock (B90/Grüne, Potsdam) zum Bundesverkehrswegeplan 2030 teilt der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD) mit: „Zur von Frau Baerbock getätigten Aussage, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Görlitz-Horka-Cottbus nicht im vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplans berücksichtigt wird, und bis 2030 danach nicht realisiert wird, kann ich nur feststellen: Dies ist unrichtig, […]

MdB Ulrich Freese: „Wichtiger Schritt, um Lohndumping in Betrieben zu verhindern“ Berlin. Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten. „Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, um Lohndumping in Betrieben Einhalt zu gebieten und klare Strukturen geschaffen“, sagt […]

SPD-Abgeordneter Ulrich Freese: „Gesund und flexibel in den Ruhestand“ Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die von einer Koalitions-Arbeitsgruppe auf den Weg gebrachte Flexi-Rente beschlossen. Der Lausitzer SPD-Abgeordnete Ulrich Freese äußerte sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis: „Unser Ziel war, anstelle eines starren Korsetts selbstbestimmte Möglichkeiten für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Erwerbsleben zu […]