Unsere stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Klara Geywitz besuchte gestern den Seeheimer Mittagstisch und diskutierte mit uns über die Themen, die wir als SPD im Jahr 2020 angehen wollen. Im Anschluss gab es dann noch ein gemeinsames „Brandenburg Foto“ mit der Landesgruppe Dagmar Ziegler MdB, Sylvia Lehmann und Stefan Zierke sowie unserer ehemalige Potsdamer Kollegin Andrea Wicklein. #indieneuezeit

Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe begrüßt heute Abend in der Cottbuser Stadthalle mehr als 1.000 Persönlichkeiten aus Politik, Unternehmer- und Bürgerschaft sowie Kultur, Medien und Sport. Alle sind zum traditionellen Neujahrsempfang der Stadt eingeladen. Auch heute werden sich wieder verdiente Ehrenamtler aus Cottbus dabei in die Ehrenchronik eintragen.

Auch in diesem Jahr wünsche ich an dieser Stelle Ihnen und Euch allen ein Frohes Weihnachtsfest, besinnliche Stunden im Kreise der Familie und einen guten Start ins neue Jahr.

Das diesjährige Fotomotiv, der tolle Weihnachtsbaum hier im Paul Löbe Haus, kommt auch in diesem Jahr wieder von der Lebenshilfe. Mehr zum Baum hier: www.lebenshilfe.de

In dieser Woche besuchten mich Mitarbeiter der LEAG im Deutschen Bundestag. Nach einem Informationsvortrag im Plenarsaal stand für die Gruppe ein Besuch der Reichstagskuppel, ein Mittagessen im Besucherrestaurant des Paul Löbe Hauses und anschließen eine Diskussionsrunde mit mir auf dem Besuchsplan. Die eingeplante Zeit von einer Stunde für die Diskussion mussten wir überziehen, weil es einfach viele Themen zur gemeinsamen Diskussion gab. Darüber habe ich mich sehr gefreut. Themen waren neben der Energiepolitik und dem aktuellen Stand der Verhandlungen über das Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz mit direkten Auswirkungen auf die Lausitz auch die Erwartungen an die neuen SPD-Parteivorsitzenden oder politisches Bürger-Engagement.

Am Dienstag waren in der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Vertreter der Stahlwirtschaft zu Gast. In der Diskussion mit den Abgeordneten ging es um die aktuellen Herausforderungen der Stahlindustrie. Die Vertreter haben betont, dass bei Umbau und Neugestaltung der Prozesse das energiepolitische Dreieck von Versorgungssicherheit, Netzstabilität und bezahlbarem Strom eine Schlüsselrolle spielt. Technologisch sind die Unternehmen ausgestattet eine CO2-freie Stahlerzeugung anzubieten, die Bedingung dafür ist aber ein ausreichendes Angebot von bezahlbarem grünem Strom auf dem Markt.

Gestern besuchte ich das Familienfest am Kraftwerk Schwarze Pumpe. Heute die Kolleginnen und Kollegen am Kraftwerk Jänschwalde und an den Tagesanlagen des Tagebau Jänschwalde.

Ich habe ihnen versichert, dass ich mich im Bundestag für eine 1:1 Umsetzung des Kompromisses, der in der KWSB erreicht wurde, einsetzen werde.

Ich habe auch klar gemacht, dass die Leute, die heute in die Tagebaue eingedrungen sind und Versorgungszüge blockiert haben, sich das Recht herausgenommen und sich damit über die Gesetze gestellt haben, nicht besser sind als Terroristen. Ihnen ist Versorgungssicherheit mit Energie und Wärme für Krankenhäuse, Altenheime und Wohnungen völlig egal, wenn es um ihre Ideologie geht. Wer Menschen bewußt in Gefahr bringt entfernt sich von de Grundwerten der Demokratie.