Baustart des zweigleisigen Ausbaus Cottbus-Lübbenau im Jahr 2025

(Symbol-Bild von Thomas B., Pixabay)

Dass wir im Lichte der Finanzierung über einen Baubeginn im Jahre 2025 reden können, ist dem Engagement des Landes Brandenburg zu verdanken, weil sie – anders als im Bundesverkehrsministerium die Minister Dobrindt und Scheuer – immer daran geglaubt und daran gearbeitet haben, dass wir für die Region den zweigleisigen Ausbau brauchen und es auch eine Finanzierung hierfür geben wird. Thomas Jurk und ich als Bundestagsabgeordnete und Mitglieder des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages werden hierfür auch weiterhin unseren Beitrag leisten.

Bei einem Arbeitsgespräch von Vertretern der DB Netz AG, Brandenburgs Verkehrsministerin sowie Landräten und Bürgermeistern heute in Vetschau wurde ein möglicher Baustart 2025 des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Cottbus – Lübbenau in Aussicht gestellt. Ich begrüße, dass die Projektpartner die Nutzung aller Möglichkeiten zur Beschleunigung der Umsetzung in Aussicht gestellt haben, um dieses für die Strukturentwicklung einer gesamten Region wichtige Vorhaben voran zu bringen. Erfreulich ist weiterhin, dass die Ministerin Kathrin Schneider den Ausbau der Strecke als zentrales Infrastrukturvorhaben zur Strukturstärkung in der Lausitz sieht.

Eine gemeinsame Pressemitteilung von Kerstin Kircheis, verkehrspolitische Sprecherin und Mitglied im Arbeitskreis Infrastruktur, Umwelt und Ländliche Entwicklung der SPD-Landtagsfraktion und mir zum Thema finden Sie hier als PDF-Datei zum Download.

Wir trauern.

Am Wochenende ist Gottfried plötzlich und unerwartet im Alter von nur 54 Jahren verstorben.

Gottfried war nicht nur unser Arbeitskollege, sondern er war als weltoffener und immer fröhlicher Mensch auch unser Freund.

Wir trauern, dass wir ihn verloren haben. Wir freuen uns aber, dass er fast 6 Jahre unser Wegbegleiter war.

Gottfried, Du fehlst.

Strukturwandel: Knappschaft bekommt hunderte gut bezahlte neue Jobs
Archiv-Foto: Hubertus Heil besucht im Mai 2018 das Servicecenter der Minijob-Zentrale in Cottbus

Ein gutes Signal, mein Freund Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hält Wort. Weitere Entscheidungen sind aber erforderlich um die Minijobzentrale als „(Mini-)Jobzentrale Cottbus“ zu vollenden. Wer mich kennt, der weiß: Ich bleibe dran und lasse nicht locker.

Die Lausitzer-Rundschau berichtet dazu heute: „Knappschaft soll in Cottbus kräftig wachsen

Senftenberger Jugendbegegnung besucht Bundestag

Am Freitag besuchten mich 70 junge Menschen der Jugendbegegnung „Europäisches Städtebündnis für Kultur- und Jugendaustausch“ zwischen dem diesjährigen Gastgeber Senftenberg und den Städten Nowa Sol, Zamberk, Püttlingen, Veszprem, Fresagrandinaria und Saint-Michel-sur-Orge. Neben der Teilnahme an der Plenarsitzung stand natürlich auch der Austausch mit mir als Abgeordnetem auf der Tagesordnung. Der Austausch stand in diesem Jahr unter dem Motto „Unser Europa der Zukunft“. Ich habe mich sehr gefreut als Bundestagsabgeordneter dazu mit diesem Besuch und der Diskussion einen inhaltlichen Schwerpunkt des Besuchsprogramms beigesteuert zu haben.

Update vom 16. Juli 2019: Niederlausitz aktuell berichtet über die Jugendbegegnung

Starkes Zeichen aus Cottbus: Rote Karte für Höcke!

Danke an die vielen Cottbuserinnen und Cottbuser, die heute aus ihrer Stadt ein positives Bild ins Land geschickt haben, und die Hetzern wie Höcke die rote Karte gezeigt haben! Mein besonderer Dank geht an die ehrenamtlichen Organisatoren des Familienfestes im Puschkinpark und die vielen Künstler, die es mit ihren Auftritten unterstützt haben, und dem AfD Wahkampfauftakt in Cottbus mit Rednern wie Björn Höcke ein friedliches, demokratisches und vor allem buntes Fest entgegengesetzt haben. #wirbleibenmehr #appellvoncottbus

Eigenbeweihräucherung statt Demut
Foto: David Mark, pixabay.com

„Eine Million Euro für Wanderschäfer gegen Wölfe“ titelten gestern viele Nachrichtenportale und heute die Zeitungen. Die Bundesministerin Julia Klöckner schmückt sich hier mit fremden Federn! Ich als SPD-Haushälter habe es ihr aufgedrückt, der Haushalts-Ausschuss hat es beschlossen. Bedauerlich, dass sie sie Monate gebraucht hat eine Richtlinie auf den Weg zu bringen. Demut statt Eigenbeweihräucherung wäre angesagt.

Hintergrund-Informationen des BMEL: „Bundesagrarministerium unterstützt Wanderschäfer mit über einer Million Euro“

Freies WLAN für Spree-Neiße: Erster Hotspot in Drebkau
WLAN Hotspot am Museum „Sorbische Webstube“ in Drebkau durch Wirtschaftsminister Jörg Steinbach in Betrieb genommen (Foto: MWE Brandenburg)

Ein gutes Signal: An fast 1.200 Orten in Brandenburg stehen künftig öffentliche Internetzugangspunkte zur Verfügung – 40 Hotspots entstehen im Landkreis Spree-Neiße. Der erste wurde am Museum „Sorbische Webstube“ in Drebkau durch Wirtschaftsminister Jörg Steinbach in Betrieb genommen. Das Ministerium für Wirtschaft und Energie stellt den Bürgerinnen und Bürgern in Brandenburg bis Mitte 2020 sukzessive rund 1.200 WLAN-Hotspots an touristischen Zentren sowie kommunalen und landeseigenen Liegenschaften zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung.

Ich konnte mir bei der Inbetriebnahme den Hinweis nicht verkneifen, dass sich in der Nähe eine Schule und KiTa im möglichen Einzugsbereich des Hotspots befinden. Es wäre deshlab angebracht, in diesem Zusammenhang auch das Thema Digitalisierung in der Schule voranzutreiben. Ich bat den Wirtschaftsminister dies für den Standort Drebkau mit der Bildungsministerin zu besprechen. Denn Schülerinnen und Schüler von heute werden im Mittelpunkt der digitalen Gesellschaft von morgen stehen.

(Foto: MWE Brandenburg)

PM: „Millionen vom Bund: Cottbus wird Smart-City-Modellstandort“

Ulrich Freese (MdB): „Mit den Smart Cities-Modellvorhaben wird es uns gelingen, unsere Kommunen zukunftsfähig zu machen. Dazu gehört dank Bundesförderung nun auch Cottbus.“

(Foto: Pixabay, Gerd Altmann)

Cottbus/Berlin.  Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ verkündet. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Cottbus wurde als Modellstandort ausgewählt.

Dazu der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese: „Ich freue mich, dass die Stadt Cottbus als Modellstandort ausgesucht wurde. Gerade in Zeiten der Strukturentwicklung unserer Region ist es wichtig, dass sich das Oberzentrum Cottbus im digitalen Bereich gut aufstellt und das Leben der Bürgerinnen und Bürger durch IT-Vernetzung effizienter macht. Cottbus soll eine Bundesförderung von bis zu 13,5 Millionen Euro erhalten. Die geförderten Vorhaben sind Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Nutzung digitaler Technologien in der Stadtentwicklung.“

Mit den ersten 13 Smart Cities-Modellvorhaben sollen beispielhaft in Kommunen strategische und integrierte Smart-City-Ansätze entwickelt und erprobt werden. Weitere Modellvorhaben sollen im nächsten Jahr dazukommen. Die überaus große Resonanz zeigt, dass das Programm Modellvorhaben Smart Cities von hoher Bedeutung für die Kommunen ist.

„Die Förderung wird deutliche Impulse für die Stadt Cottbus, die Region und die Stadtentwicklungspolitik insgesamt auslösen. Mit den Smart Cities-Modellvorhaben wird es uns gelingen, unsere Kommunen zukunftsfähiger und attraktiver zu machen. Dabei muss die Digitalisierung mit und für die Menschen vor Ort gestaltet und genutzt werden. Unser Ziel sind lebenswerte Kommunen im Sinne der nachhaltigen, modernen europäischen Stadt. Ich freue mich, dass Cottbus als einzige Stadt aus Brandenburg mit Fördermitteln bedacht werden konnte.“

Hintergrund: Bewerben konnten sich kommunale Gebietskörperschaften jeder Größe, Gemeindeverbände und andere Formen der interkommunalen Zusammenarbeit, wie Städtenetzwerke oder Stadt-Umland-Partnerschaften. Unter www.smart-cities-made-in.de gibt es weitere Informationen.

Meine Pressemitteilung finden Sie hier auch als PDF-Download: „PM: Cottbus wird Smart City Modellstadt“

Demo am Kraftwerk: Nicht auf unseren Rücken!

Gemeinsam mit über 700 Kolleginnen und Kollegen aus dem Lausitzer Revier habe ich heute der Bundesumweltministerin Svenja Schulze bei ihrem Besuch im Kraftwerk Schwarze Pumpe gezeigt, dass wir es nicht zulassen werden und dürfen, den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung auf dem Rücken der Menschen in den betroffenen Revieren auszutragen.

BTU & Rolls-Royce: Hybrid-Elektrik aus der Lausitz

Heute lud die BTU Cottbus-Senftenberg in der Panta Rhei zu einer Informationsveranstaltung „Hybrid-Elektrik aus der Lausitz“ ein. in Anwesenheit von Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke stellte die BTU gemeinsam mit Alastair McIntosh, Geschäftsführer und Engineering Director Rolls-Royce Deutschland aktuelle Überlegungen zu innovativen Perspektiven für die BTU persönlich vor. Seit 2005 gibt es eine enge Zusammenarbeit von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der BTU mit Rolls-Royce in der an fortschrittlcihen Antriebslösungen für die Luftfahrt gearbeitet wird. Die immer wichtiger werdende Technolohie hybrid-elektrischer Systeme bedeutet nun neue Aufgaben für Forschung und Entwicklung und neue Chancen für noch umweltfreundlichere Mobilitätslösungen und eine riesige Chance im Strukturwandel der Lausitz.