Im Oktober habe ich den Sportlerball des SV Döbern​ besucht, da ich den Verein und vor allem die Volleyballsparte schon seit vielen Jahren gerne unterstütze. Für die Tombola des Abends stellte ich vier mal zwei Karten für eine Fahrt nach Berlin mit einem Besuch bei mir im Deutschen Bundestag zur Verfügung inklusive Führung durchs Haus und einem gemeinsamen Mittagessen mit den Gewinnern in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft zur Verfügung.

Am Montag erfolgte dann der Besuch der Tombola-Gewinner aus Döbern gemeinsam mit ihrem Bürgermeister Jörg Rakete in Berlin. Es gab die versprochene exklusive Führung durch den Deutschen Bundestag und ein Mittagessen in der DPG, sowie einen Besuch der Reichstagskuppel.

Während des Mittagessens blieb natürlich viel Zeit für einen Austausch zu den aktuellen politischen Themen, die meine Besuchergruppe interessieren. Es ging um die Energiewende, deren Finanzierung und Versorgungssicherheit aber natürlich auch um Döbern wie zum Beispiel die Entwicklung der Stadt, aber – vor den Europawahlen 2019 – auch um die Europäische Union und deren Bedeutung für die regionale Entwicklung, Wichtigkeit der EU-Projekte.

Die Lausitz hat immer gekämpft! Heute, wie vor 25 Jahren. Am 1. Februar 1994 demonstrierten mehr als 10.000 Beschäftigte der Lausitzer Tagebaue Nochten und Reichwalde und Beschäftigte des Kraftwerks Boxberg in Weißwasser. Gemeinsam mit der IG Bergbau und Energie (IG BE, heute IG BCE) forderten wir zwei neue Kraftwerksblöcke in der vom Strukturwandel geprägten Lausitz und deren wirtschaftliche Zukunft. Unterstützt wurden die Forderungen vom damaligen sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf. Biedenkopf setzte sich damals weiter gemeinsam mit der IG BE für einen Absatz von ostdeutschem Braunkohlestrom in den alten Bundesländern ein.

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Heute kämpfen wir für eine längstmögliche Nutzung der Braunkohle als Brückentechnologie ins regenerative Zeitalter und für ein Strukturentwicklungskonzept, welches der Lausitz nach der Braunkohle auch industrielle Wertschöpfung mit gut bezahlten Arbeitsplätzen sichert. Auch nach dem Abschlussbericht der Strukturkommission des Bundes bleiben noch viele Fragen offen, das konkrete Enddatum 2038 halte ich nach wie vor für falsch. Da wird mir als Wirtschafts- und Energieausschuss-Mitglied des Bundestages der Bundeswirtschaftsmininister erklären müssen, wie er denn Versorgungssicherheit und Preisstabilität in Deutschland weiter gesichert wissen will. Andere müssen mir dagegen erklären, wie wir hier in der Region nach 30 Jahren Strukturwandel jetzt neue, dauerhafte, zukunftsorientierte und vor allem gut bezahlte Arbeitsplätze hier in der Region entstehen sollen. Es gibt also in diesem Jahr in der Politik noch viel zu beraten, ehe wir Ende 2019 eine Entscheidung darüber fällen können. Ich bin stolz auf alle engagierten Menschen – die damals wie heute – mit mir gemeinsam diesen Streit führen. Mein Fazit von damals gilt auch heute: Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!

Auch die Tagesschau berichtete vor 25 Jahren (ab Minute 2:30):

Der damalige sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf erinnert sich auch in seinem Buch „Ringen um die innere Einheit: Aus meinem Tagebuch August 1992 – September 1994“ an die Demonstration:

Diese Informationen passen ja genau zur aktuellen Sitzung der Strukturkommission. Sie decken sich zu 100 Prozent mit den Aussagen von Ministerpräsident Dietmar Woidke, dass zu allererst über Versorgungssicherheit und Preisstabilität geredet werden muss, ehe die anderen Themen angegangen werden.

Dazu gab es ein sehr interessantes Interview von Dietmar heute früh beim Deutschlandfunk.

Wer sich selbst ein Bild über die derzeitige Stromerzeugung und -verbrauch in Deutschland und die Strommarktdaten verschaffen will, kann dies immer aktuell auf der Seite der Bundesnetzagentur mit Hilfe der SMARD Strommarktdaten tun: www.smard.de

Lausitzer Kolleginnen und Kollegen sind deshalb nach Berlin gekommen, um ein sichtbares Zeichen zu setzen worum es für die Lausitz geht, und um den Braunkohle-Gegnern nicht das Feld allein zu überlassen.

„Unsere Zukunft Lausitz“ lautet ihr Motto. Mein sächsischer Kollege Thomas Jurk und ich haben uns aus Überzeugung an ihre Seite gestellt, und damit unsere weitere Unterstützung zum Ausdruck gebracht. (mehr …)