Ein Tag der gemischten Gefühle. Ich habe am Sonntag an der Veranstaltung der IGBCE vor der Stadthalle Cottbus und der Mahnwache vor dem Kraftwerk Jänschwalde teilgenommen, in denen der Öffentlichkeit noch einmal eindringlich präsentiert wurde, dass ein Kraftwerksblock vom Stromnetz und in die Reserve ging, und ein weiterer am Kraftwerksstandort folgen wird.

Es fehlen nicht nur jetzt 500 und dann 1000 MW Braunkohlestrom in Deutschland, sondern es gehen der Region jetzt 600 – und später noch weitere hunderte – gut bezahlte Arbeitsplätze unwiderruflich verloren! Ersatz durch industrielle Neuansiedlungen ist nicht in Sicht. Deshalb teile ich die mahnenden und fordernden Worte von Dietmar Woidke, den Betriebsräten und den Beschäftigten, und werde mit Nachdruck in den politischen Diskussionen in Berlin weiter für unsere Region streiten!

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Am Samstag lud die Agrargenossenschaft Drebkau eG zum Erntedankfest ein. Die Bergbau-Bauern wollten damit zeigen, wie nachhaltig Landwirtschaft in der Bergbaufolgelandschaft machbar ist. Die 28 Mitarbeiter der Agrargenossenschaft bewirtschaften 2.400 ha und melken 160 Kühe. Rekultivierungsarbeiten im Tagebau Welzow-Süd sind ein wirtschaftliches Standbein der Genossenschaft. Zum Rahmenprogramm gehörten Fahrten in den Tagebau, zum Steinitzer Berg und in die Landwirtschaft mit Wolkenberg.
Es war für mich als SPD-Berichterstatter für den Landwirtschaftshaushalt im Haushaltsausschuss des Bundestages ein interessanter Besuch bei schönstem Spätsommerwetter.

(Foto: Andreas Franke, frankefotografie.de)

Am Montag ging es in einem Gespräch der AG Landwirtschaft, an dem ich als Berichterstatter Haushalt immer teilnehme, unter anderem um die schmerzlose Ferkelkastration, die Verteilung von Finanzmitteln, eine gemeinsame Argarpolitik Europas und die Entwicklung ländlicher Räume. Am Gespräch namen die Landes-Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger (Brandenburg) Dr. Till Backhaus (M-V) und Reinhold Jost (Saarland) teil.

Heute Morgen traf sich die SPD-Landesgruppe Bandenburg mit Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter und Staatssekretärin Katrin Lange. Es ging um landespolitische Themen, u.a. auch um die Munitionsbergungskosten für alliierte Weltktriegsmunition.

Am Abend habe ich auch in diesem Jahr das Sommerfest des Technischen Hilfswerks Cottbus besucht.

Den Besuch habe ich genutzt, um den Helferinnen und Helfern für ihre tolle Arbeit im vergangenen Jahr – und gerade erst wieder in der Lieberoser Heide – zu danken. Einige Helferinnen und Helfer kamen erst in der Nacht von diesem Einsatz zurück.

Das THW ist ein wichtiger Baustein um für die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger in Krisensituationen zu sorgen.

In dieser Woche besuchten mich politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis in der Bundeshauptstadt.

Die zweitägige Fahrt wurde organisiert und finanziert vom Bundespresseamt, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahmen auf meine Einladung an einem interessanten und abwechslungsreichen Programm teil.

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So nicht, Herr Pofalla!

Zunächst einmal muss in der Kommission über Versorgungssicherheit und Preisstabilität geredet werden, um herauszufinden wann man denn verantwortungsvoll über einen Verzicht auf die Braunkohle in der Energieversorgung sprechen kann. Diese Aufgabe ist in der Kommission offenbar noch nicht erledigt.

Dann muss über Strukturentwicklungen insbesondere in der Lausitz gesprochen werden. Und da kann Herr Pofalla als Bahnvorstand richtungsweisend tätig werden: Er kann jetzt schon entscheiden, wie es mit dem Bahnstandort Cottbus und dem Instandsetzungswerk weitergeht! Nicht weniger Arbeitsplätze in Cottbus, sondern mehr sind angesagt, Herr Pofalla! Das wäre richtungsweisend auch für privatwirtschaftliche Unternehmer damit sie ermutigt werden in der Lausitz zu investieren.

LR-Online berichtete heute über den vom SPIEGEL veröffentlichten Kohle-Ausstiegsvorschlag des stellvertretenden Vorsitzenden der Strukturkommission Ronald Pofalla. Auch ich werde dort zitiert:

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete und frühere Vize der auch für Bergleute zuständigen Gewerkschaft IG BCE, Uli Freese (SPD), zeigte sich entsetzt über Pofallas Vorstoß. „Damit hat sich Pofalla als Co-Vorsitzender der Kohle-Kommission disqualifiziert“, sagte der Spremberger der LAUSITZER RUNDSCHAU am Samstag.

Den kompletten Artikel lesen Sie auf lr-online.de

Meine Pressemitteilung vom 19. September 2018 zu diesem Thema können Sie hier downloaden:
20180919 PM MdB Ulrich Freese – So nicht Herr Pofalla

Zum bundesweiten Aktionstag „Ernte“ luden heute der Deutsche Bauernverband und auch der Landesbauernverband Brandenburg ein. Unter dem Motto „Wir machen die Ernte für Deinen Genuss“ kamen heute Bauern, Bürger und Politik vor dem Brandenburger Tor in Berlin ins Gespräch.

Als SPD-Berichterstatter für den Landwirtschaftshaushalt habe ich – gemeinsam mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner – die Veranstaltung besucht. In den Gesprächen mit den Verbänden und den Bauern ging es heute natürlich um die Auswirkung der Dürre der letzten Monate auf die Ernte, aber auch zum Beispiel um die Milchpreise sowie die Kennzeichnung regionaler Produkte und deren Vermarktung.

„Pflege stärken“ lautete das Thema der gestrigen SPD-Bundestagsfraktion vor Ort Veranstaltung in meinem Wahlkreis. Im Cottbuser CitySaal im alten Brauhaus konnte ich den SPD-Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach begrüßen, der in seinem Vortrag und der anschließenden Fachdiskussion mit Pflegekräften, Betriebsräten, Gewerkschaftern, Vertretern von Krankenkassen und der heimischen Seniorenbeiräte über die Pflegepolitik der SPD-Bundestagsfraktion informierte.

Impressionen und Statements hier im Video:

In dieser Woche besuchte mich die Brandenburger Landtagsabgeordnete Barbara Hackenschmidt mit einer Besuchergruppe im Deutschen Bundestag. Die Gruppe stammt aus dem Landkreis Elbe-Elster aus Fürstenwalde und Herzberg. Nach einer Führung durchs Haus und einem Besuch des Plenarsaals folgte eine politische Diskussion mit mir, sowie im Anschluss noch ein Besuch im Arbeitsministerium.