LR: Lausitzer Ulrich Freese rügt „Beton-Ideologie“ beim Strukturwandel

Die Lausitzer Rundschau berichtet heute auf lr-online.de über die derzeitigen Diskussionen um die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“:

Der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese ist am Montag seinem Fraktions-Vize Matthias Miersch heftig in die Parade gefahren. „Beton-Ideologie hilft beim Strukturwandel nicht weiter“, wandte sich Freese gegen dessen Forderung, die SPD-Umweltministerin Svenja Schulze in der Strukturkommission des Bundes – neben Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) – in die Verantwortung zu nehmen. (…) Für Freese und dessen sächsischen Parlamentarier-Kollegen Thomas Jurk (SPD) gehöre die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ klar in die Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministers.

(Quelle: LR)

Den kompletten Artikel gibt es online auf www.lr-online.de

Märkischer Bote: „Vom Strom-Knowhow zum Autoantrieb“

Der Märkische Bote berichtet auf der Titselseite der aktuellen Ausgabe über die BTU-Studie zum Thema Energiewende und meine Position:

Auf Kohleverstromung kann mittelfristig nicht verzichtet werden. Die Studie bestätigt einmal mehr meine im Bundestag wiederholt vertretenen Positionen. (…) Unabhängig davon wird über die unterlassene strukturelle Entwicklung von Bergbauregionen zu reden sein. Es sind Maßnahmen festzulegen und Förderprogramme zu vereinbaren.

Den kompletten Artikel gibt es an diesem Wochenende in der Print-Ausgabe und bereits online auf www.maerkischer-bote.de

 

Der Baum des Jahres 2018: Heimkehr der Esskastanie nach Geisendorf
Uli Freese, MdB und Wolfgang Roick, MdL mit Esskastanien
Ministerin Schneider mit LEAG-Begbauvorstand Grosser (Quelle: Presse-Foto LEAG)

Eine Pflanzung von kulturhistorischem Wert erfolgte heute auf der ehemaligen Tagebaufläche vor Gut Geisendorf. Gemeinsam mit Brandenburgs Ministerin Kathrin Schneider pflanzte LEAG-Vorstand Uwe Grosser mit einer Esskastanie den Baum des Jahres 2018. Dieser Baum wurde aber nicht nur deshalb gewählt, da er Baum des Jahres 2018 ist, sondern vielmehr, weil die Esskastanie eine genauso hohe historische Bedeutung wie das Gut in Geisendorf hat. Am Rand des Tagebaus Welzow-Süd im Steinitzer Endmoränenzug kehrt dieser dort über viele Jahrhunderte heimische Baum zurück in seine angestammte Region, ein ansonsten eher exotischer Anblick in der Lausitz. (mehr …)

LR: „BTU-Studie nennt Kohlestrom unverzichtbar“

Erneuerbare Energien können stabile und sichere Stromversorgung nicht allein gewährleisten. Für Wissenschaftler der BTU Cottbus-Senftenberg ist die Braunkohle für eine stabile Energieerzeugung in Deutschland mittelfristig unverzichtbar. Zu diesem Ergebnis kommen die Forscher der Lehrstühle Kraftwerkstechnik, Energieverteilung und Hochspannungstechnik in einer Kurzstudie.

(Quelle: LR-Online.de)

Diese Studie bestätigt meine Auffassung . Daran kommt auch die noch einzusetzende Kommission nicht vorbei.

Die BTU-Studie zum Thema Energiewende macht deutlich, dass auf Kohleverstromung zum Gelingen dieser mittelfristig nicht verzichtet werden kann. Sie bestätigt damit die von mir in meinen Diskussionsbeiträgen auch im Bundestag vertretenen Positionen. Sie kommt zur richtigen Zeit, weil nunmehr, beim Bundeswirtschafts- und Energieministerium angesiedelt, die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ins Leben gerufen wird. In dieser Kommission muss zunächst einmal die Versorgungssicherheit und preisliche Situation der Stromversorgung betrachtet werden. Dazu gehört auch die Frage Technologieoffenheit, um Treibhausgasneutralität für die gesamte Industrie, und damit auch für Kraftwerke, erreichen zu können. Das Tabu-Thema CCS und stoffliche Verwertung von CO2 muss ebenfalls angesprochen werden. In diesen Zusammenhang gehört auch die Frage der Antriebstechnologie für Automobile. Die Lausitz mit dem Industriepark Schwarze Pumpe wäre ein idealer Standort für ein Wasserstofftechnologiezentrum.

Erst dann, wenn all diese Fragen beantwortet sind, kann verantwortungsvoll über ein Ausstiegszenario aus der Kohleverstromung (Stein-/Braunkohle) nachgedacht und ein Zeitkorridor vereinbart werden. Unabhängig davon ist insbesondere auch über die unterlassene strukturelle Entwicklung von Bergbauregionen zu reden, es sind Maßnahmen festzulegen und Förderprogramme zu vereinbaren.

Die regionalen Bundestagsabgeordneten wie Thomas Jurk und Ulrich Freese, die in unterschiedlicher politischer Verantwortung seit 28 Jahren Strukturbrüche miterlebt und mitgestaltet haben, und dabei häufig auf Granit gebissen haben, gehören aus meinem Verständnis auch in diese Kommission.

Den kompletten Artikel „BTU-Studie nennt Kohlestrom unverzichtbar“ gibt es bei LR-Online.de

Netzwerktreffen der Gründerwerkstatt „Zukunft Lausitz“

Die Gründerwerkstatt „Zukunft Lausitz“ hat heute zum Netzwerktreffen aktuelle und ehemalige Existenzgründer, Förderer und Vertreter aus Wirtschaft und Politik eingeladen. In diesem Rahmen wurden Fördermittel aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Landes Brandenburg überreicht, die die weitere Arbeit des Gründerzentrums sichern.

Beide Zuwendungsbescheide ergeben in Summe für die nächsten drei Jahre eine finanzielle Ausstattung von 1,4 Millionen Euro für die Arbeit der Gründerwerkstatt.

Im Anschluss an den offiziellen Teil konnte ich interessante Gespräche mit ehemaligen und aktuellen Gründerinnen und Gründern sowie Coaches führen.

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LR: „Lausitzer Abgeordnete kritisieren Forderungen zu Strukturwandel „

Am 28. März berichtet die Lausitzer Rundschau über den Strukturwandel in der Lausitz.

„Die Kommission ist mehr als nur eine Kohle-Kommission“, stellt Ulrich Freese (SPD) klar. Alle energiewirtschaftlichen Fragen sollten darin behandelt werden, ebenso die Frage des Strukturwandels in den betroffenen Regionen. So haben es Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag aufgeschrieben.

Den kompletten Artikel gibt es auf lr-online.de

Wie wird die Lausitz zum Logistikzentrum?

So lautete eine der Fragen bei meinem heutigen Unternehmensbesuch der Forster Logistiker der Lion-Group am Vormittag. Das Treffen wurde organisiert vom Kreistagsabgeordneten Steffen Krautz. Mit mit dem Geschäftsführer der Lion-Group Sven Noatzke habe ich über die aktuelle Lage des Unternehmens gesprochen und es ging um die Perspektiven der Lausitz als Logistikzentrum an den Standorten Forst/Lausitz, Kodersdorf und Elsterwerda.

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Bürgergespräche zum Spremberger Frühlingsfest
Frühlingsfest vor dem Spremberger Bürgerbüro: Uli Freese und Landratswahlkandidat Hermann Kostrewa

Zum Spremberger Frühlingsfest haben wir am Palmsonntag das Bürgerbüro in der Langen Straße geöffnet. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Landrat & Landratswahlkandidaten Hermann Kostrewa​ haben wir den herrlichen Sonnenschein für Bürgergespräche genutzt.

Arbeitsgespräch im Bundestag
Arbeitsgespräch mit Vertretern des Verbandes der Deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie am 22. März 2018

Heute Morgen um 8 Uhr traf ich mich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Uli Nissen, Esther Dilcher und Timon Gremmels im Deutschen Bundestag mit Vertretern des Verbandes der Deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Vorhaben der EU- Kommission in Brüssel, die Regeln für Farbenhersteller zu verändern. Wir haben darüber diskutiert, wie gute Regeln praxisgerecht und mit hohen Standards im Gesundheitsschutz im Interesse von Herstellern/Beschäftigten und Kunden erreicht werden können.

Das Verordnungsverfahren werde ich weiter begleiten, und sachgerechte Lösungen unterstützen.