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Werbung für das künftige Cottbuser Aushängeschild

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(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)Gemeinsam mit der Cottbuser Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe und Doreen Mohaupt aus dem Fachbereich Stadtentwicklung habe ich heute mit dem Staatssekretär des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), Gunther Adler, den künftigen Cottbuser Ostsee am Aussichtsturm Merzdorf besucht. Frau Mohaupt stellte das wichtige Stadtentwicklungsprojekt ausführlich vor.

Ich habe deutlich gemacht, dass eine gemeinsame Planung der Anrainergemeinden und Gebietskörperschaften wichtig ist. Sie dürfen dabei aber auch nicht alleine gelassen werden, sondern müssen von Land und Bund unterstützt werden, damit tolle Projekte an den verschiedenen Orten des zukünftig größten Bergbaufolgesee Deutschlands auch realisiert werden können.

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Bundesprogramm ermöglicht neue Grundschul-Turnhalle in Cottbus

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20170523 Bauschild A L Grundschule 4Gerne habe ich heute als Haushaltsausschuss-Mitglied an der Bauschildenthüllung der neuen Multifunktions-Sporthalle an der Cottbuser Astrid-Lindgren-Grundschule teilgenommen, zu der auch der Staatssekretär des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Gunther Adler, in die Lausitz gekommen ist.

Bis Ende 2018 wird eine 650 qm große, barrierefreie und energetisch optimierte Sporthalle für die Schülerinnen und Schüler gebaut, die sich – das wurde heute bei der kleinen Feier deutlich20170523 Bauschild A L Grundschule 2 – schon sehr auf die Halle freuen.

Besonders freue ich mich aber darüber, dass 90 Prozent der 2,5 Millionen Euro für den Neubau aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ kommen, und somit eine Entscheidung des Haushaltsausschusses auch hier in meinem Wahlkreis in ein tolles Projekt umgesetzt werden konnte.

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Wie weiter in der Lausitz?

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, Michael Heger)

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, Michael Heger)Diese Frage stellten heute Betriebsräte/innen der Lausitzer Energiewirtschaft und Bürgermeister/innen, Landräte sowie Vertreter von Kammern, der WiL und der Innovationsregion Lausitz GmbH der parlamentarischen Staatssekretärin und Ost-Beauftragten der Bundesregierung, Iris Gleicke.
Auf Einladung meines sächsischen Bundestagskollegen Thomas Jurk und mir traf sie bei ihrem heutigen Lausitzbesuch auch auf Auszubildende der LEAG am Kraftwerksstandort Jänschwalde.

Ganz bewusst haben wir dieses Treffen mit jungen Auszubildenden in das Besuchsprogramm aufgenommen, weil sie von der Entwicklung unserer Energiewirtschaft der Region besonders betroffen sein werden. Heute bildet die LEAG in der Lausitz noch rund 700 Azubis beispielweise in den Bereichen Elektroniker, Industriemechniker und Mechatroniker aus. 2018/19 werden zwei 500 MW-Blöcke am Standort Jänschwalde in die Kraftwerksreserve überführt und 2023 vollständig außer Betrieb genommen. Dies geht nach Ansicht der Betriebsräte besonders zu Lasten der Jugend, weil rund 600 Arbeitsplätze im Tagebau und Kraftwerk Jänschwalde verloren gehen werden. Uns war es wichtig, der Staatssekretärin am Standort Jänschwalde heute hautnah die Konsequenzen der Energiewende aufzuzeigen.

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, Michael Heger)Im Rathaus Peitz wurden dann die Gespräche, die am 24. September 2016 mit Sigmar Gabriel und der Lausitzrunde im BMWi begonnen wurden, fortgesetzt. Landräte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister schilderten im zweistündigen Austausch ganz individuelle Probleme und Aufgaben der Strukturentwicklung in ihren Kommunen und Landkreisen in Südbrandenburg und Sachsen. Iris Gleicke machte deutlich, dass die Probleme nicht in „Kirchturmsdenken“, sondern nur in gemeinsamer Strategie zu lösen sind. Gut ist, dass über Ländergrenzen hinweg zusammengearbeitet wird, weil dies einfacher für die Bundespolitik und Europa ist die Begleitprozesse zur organisieren.

Deutlich wurden in den Gespräche mit jungen Auszubildenden, den Betriebsräten und den Lausitzer Kommunen, dass sich die Region nicht kampflos dem Niedergang der Bergbau- und Energiewirtschaft ausliefert, sondern gemeinsam um die längstmögliche Zukunft dieser Branche in unserer Region und Anschlussperspektiven kämpft.

Das heutige Treffen war eine weitere Etappe der gemeinsamen Arbeit. Bereits in wenigen Wochen wird Bundesministerin Brigitte Zypries im sächsischen Teil der Lausitz mit Beschäftigten der Energiewirtschaft wie auch der Lausitzrunde auf Initiative von meinem Kollegen Thomas Jurk zusammentreffen.

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Klares Zeichen für den Süden Brandenburgs

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Die Bundestagswahl am 24. September 2017 kommt in großen Schritten auf uns zu. Die SPD Brandenburg​ hat heute hierfür die Landesliste auf der Delegiertenkonferenz in Potsdam beschlossen.

Unter dem Motto „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ wird die SPD um die Wählerstimmen werben. Mit Dagmar Ziegler MdB​ – eine anerkannte Sozial- und Familienpolitikerin, die ich seit meiner gemeinsamen Zeit mit ihr im Brandenburger Landtag seit 1994 und der jetzigen Bundestagszeit sehr gut kenne – haben wir eine sehr gute Besetzung des Listenplatzes 1. Mit ihr ist der Norden Brandenburgs prominent vertreten, und mit mir auf Listenplatz 2 wurde auch der Süden unseres Landes gut herausgestellt. Also: Sozial- und Familienpolitik auf der einen und Arbeitnehmerinteressen und wirtschaftliche Entwicklung des Industrielandes Brandenburg auf der anderen Seite sind somit gut positioniert.

Diese Entscheidung werte ich als ein klares Zeichen an alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Industriebranchen und der mittelständischen Wirtschaft im Süden, Norden, der Mitte und dem Osten unseres Landes.

Listenplatz 2 ist kein Freifahrtschein, die beste Garantie mich als Kämpfer für die Region weiterhin im Bundestag zu haben, ist die Direktwahl, also die Erststimme!

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Kämpfen lohnt sich: Das Kinderernährungsinstitut kommt

pixabay kinderernährung summer-2002875 960 720Das Thema Kinderernährung beschäftigt mich seit Anbeginn meiner Tätigkeit als Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss für das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft.

Für mich war immer unverständlich, warum es zwischen dem Land NRW und dem Bund keine einvernehmlichen Regelungen geben konnte, was den Fortbestand des bisherigen Forschungsinstitutes für Kinderernährung (FKE) in Dortmund betraf.

Deshalb habe ich massiv immer dafür gerungen, dass mit Bundesmitteln in einem Bundesinstitut wissenschaftliche Kompetenz gebunden wird, die sich mit Ernährungsfragen der Kinder auseinandersetzt. Nun ist es mit dem Haushalt 2017 gelungen, beim Max-Rubner Institut Personalstellen zur Bildung eines Kinderernährungsinstitutes festzuschreiben, mit der klaren Zusage, dass über Forschungsaufträge an den Themen der gesunden Ernährung für Kinder gearbeitet wird.

Ich freue mich, dass der zuständige Bundesminister Christian Schmidt (CSU) seine klaren Absprachen mit mir eingehalten hat, und heute bei der Amtseinführung des neuen Leiters des Max Rubner-Instituts verkündet hat, dass der Sitz des Institutes in Karlsruhe sein wird. Dass Karlsruhe Sitz wurde, ist der wichtigen Hinweise meiner Fraktionskollegin Elvira Drobinski-Weiß und dem Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup (SPD) zu verdanken.

„Ich danke an dieser Stelle allen Abgeordneten, die sich für Karlsruhe als Standort eingesetzt haben, insbesondere dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese als zuständigem Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Bundestages“, sagte Karlsruhes OB Mentrup heute gegenüber der Presse.

Das neue Institut wird an Fragen rund um das Ernährungsverhalten von Kindern forschen und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft auf diesem Gebiet beraten.

Das MRI kümmert sich mit seinen derzeit acht und künftig neun Instituten  – neben Karlsruhe in Kiel, Kulmbach und Detmold  – schwerpunktmäßig um den gesundheitlichen Verbraucherschutz in der Ernährung. Das Institut für Kinderernährung soll nun gezielt den Fokus auf den Umgang von Kindern mit Lebensmitteln legen und die Folgen von Ernährungsproblemen erforschen.

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Hochwasserschutzgesetz II vom Bundestag verabschiedet

pixabay hochwasser-was-measured-277558 1920Gestern wurde im Deutschen Bundestag der Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) in zweiter und dritter Lesung beraten und im Anschluss verabschiedet. Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung stimmten die Fraktionen CDU/CSU und SPD. Die Linke enthielt sich. Bündnis 90/Die Grünen stimmten dagegen.

Mein Fraktionskollege Carsten Träger, MdB erinnerte in seiner Rede (zum Video der Rede) an die schweren Hochwasser 2013 und die daraus gewonnene Erkenntnis, das Hochwasserschäden verhindert oder deutlich reduziert werden müssen. „Milliardenschwere Aufbauprogramme nach einem Hochwasserereignis aufzulegen war natürlich notwendig, aber das kann nicht die Lösung für die Zukunft sein. Daher wurde in der Konsequenz das ‚Nationale Hochwasserschutzprogramm‘ beschlossen. Zum ersten Mal gibt es nun eine Bundesweite Aufstellung mit vordringlichen überregional wirksamen Maßnahmen für den Hochwasserschutz. Zentrales Ziel dabei: Den Flüssen muss wieder mehr Raum gegeben werden.“, so Träger in seiner Rede.

Gefreut hat mich auch sein Dank an mich und meine SPD-Kollegen im Haushaltsausschuss, die wir maßgeblich an den finanziellen Entscheidungen für den präventiven Hochwasserschutz beteiligt war. Carsten Träger sagte in seiner Rede gestern: „Das Nationale Hochwasserschutzprogramm, dass der Bund über den Sonderrahmenplan ‚Präventiver Hochwasserschutz‘ maßgeblich auf Druck der SPD-Fraktion finanziert mit 330 Millionen € zunächst – herzlichen Dank an den Kollegen Freese dafür – das Bundesprogramm ‚Blaues Band‘ und nun das Hochwasserschutzgesetz II, das wir heute beschließen wollen, es flankiert das ‚Nationale Hochwasserschutzprogramm'“. 

Gelobt wurde auch die Arbeit der Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, die in dieser Legislaturperiode viel für den Hochwasserschutz erreicht hat.

Ziel des Gesetzesentwurfes ist es, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu erleichtern und zu beschleunigen. Ein Großteil der Gestezesänderungen betreffen das Wasserhaushaltsgesetz, einige werden im Baugesetzbuch, im Bundesnaturschutzgesetz und in der Verwaltungsgerichtsordnung passieren.

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Muttertagsgrüße

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Einen schönen Muttertag wünsche ich heute allen Müttern!

20170514 AWO Cottbus Muttertag 3Stellvertretend habe ich dazu heute in der AWO Wohnstätte für Senioren in Cottbus Mütter zu Kaffee und Kuchen eingeladen, und mit ihnen am Vormittag Muttertag gefeiert. Begleitet wurde ich als AWO-Mitglied dabei von der Landtagsabgeordneten und AWO-Vorstandsmitglied Kerstin Kircheis und der Cottbuser AWO-Ortsvereinsvorsitzenden Anja Horn. Der heutige Muttertag war ein schöner Anlass für eine solche Gesprächsrunde, und gute Gelegenheit für die Damen mit uns Politikern einmal direkt ins Gespräch zu kommen, ohne dabei ausschließlich über Politik zu sprechen.
Mein Dank gilt auch den beiden AWO-Mitarbeiterinnen Frau Arndt und Frau Kreppel, die das heutige Kaffeetrinken vorbereitet haben.

Ich freue mich auf ein Wiedersehen und gerne auch auf ähnliche Gesprächsrunden an anderen Orten und in anderen Einrichtungen.

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Grillabend mit Sportlern des PSV Cottbus

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Gesagt. Getan. Versprechen eingelöst. Während eines Bundestags-Besuches vor einigen Monaten habe ich die Mitglieder des PSV Cottbus 90 e.V. zu einem geselligen Grillabend, und vor allem zur Weiterführung der Gespräche in Cottbus eingeladen.

20170512 PSV Cott bus Grillen 2Am Freitag haben wir uns deshalb auf dem Hundeplatz und Vereinsgelände des Polizeisportvereins bei Bratwurst und Steaks getroffen. Über 30 Vereinsmitglieder aus den verschiedenen Abteilungen wie Schwimmen, Kampfsport und vor allem des Hundesports sind gekommen. Neben der politischen Diskussion über Bundes- und Landespolitik und auch einige Polizei-spezifischen Themen, gab es am Abend auch Vorführungen des Hundesports mit ehemaligen und aktuellen Polizeihunden, die mich sehr beeindruckt haben. Ich danke allen Beteiligten und der Vereinsführung für den gelungenen Abend. Gerne wieder!

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Besuchergruppe der Knappschaft im Bundestag

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20170512 Berlin Besuchergruppe Knappschaft Bahn See Cottbus 2Am Freitag besuchten mich Mitarbeiter der Knappschaft aus Cottbus im Rahmen eines politischen Betriebsausflugs im Deutschen Bundestag, nachdem sie vorher bereits das Bundeskanzleramt besucht hatten. Im Anschluss an das Gespräch mit Themen wie Rentenangleichung Ost/West
Ansiedlung der Mini-Job Zentrale in Cottbus vor fast 15 Jahren, die Kreisgebietsreform und die Zukunft der Braunkohle- und Energiewirtschaft in der Lausitz besuchte die Gruppe noch einen Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals des Deutschen Bundestages.

An dieser Stelle auch noch einmal herzlichen Glückwunsch an Frau Wolf, die zu ihrem Geburtstag am Freitag auch noch ein kleines Präsent erhielt.

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Rückblick auf eine spannende Wahlkreiswoche
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Meine derzeitige IPS-Praktikantin Silvia Svejdova aus der Slowakei war in der vergangenen ersten Mai-Woche für eine Woche zu Gast in meinem Wahlkreis. Ihre Eindrücke und Erlebnisse hat sie in einem kleinen Fotobericht dokumentiert:
 
wahlkreiswoche silvia kraftwerkWährend meiner Wahlkreiswoche hatte ich die Möglichkeit, die Niederlausitz kennenzulernen. Vor der Reise hatte ich zwar Grundkenntnisse über die von Uli Freese im Bundestag vertretene Region, aber es war eine tolle Möglichkeit selbst einmal die Region und die Lausitzer kennen zu lernen.
 
wahlkreiswoche silvia spreewald kahntourIch habe den wunderschönen Spreewald vom Kahn aus kennengelernt, bin über den historischen Cottbusser Altmarkt spaziert, habe mir Fürst Pücklers Landschaftsgestaltung im Branitzer Park angeschaut, und ich konnte auch zusammen mit dem Cottbuser Postkutscher den Cottbuser Postkutschkasten putzen.
 
wahlkreiswoche silvia termin cottbusEs war für mich auch sehr wichtig die Kollegen der vier Bürgerbüros im Wahlkreis kennenzulernen. Dank ihnen habe ich jetzt eine bessere Vorstellung über die Arbeit von Uli Freese in seinem Wahlkreis. Ich habe außerdem Uli Freese zu einigen seiner Wahlkreis-Termine begleitet,
wahlkreiswoche silvia cottbuser postkutscherund damit einen guten Einblick in die dortigen Themen bekommen: Ob es die Diskussion über die Situation einiger Rentner in Forst war, die Feierlichkeiten zum 1. Mai in Forst und Spremberg, oder der Besuch im Kraftwerk Schwarze Pumpe. All das hat es mir sehr geholfen, den Alltag in der Region auf verschiedenen Ebenen kennenzulernen. Die Reise in die Niederlausitz war für mich sehr spannend und bereichernd. Ich bin sehr froh, Uli Freese in seiner Arbeit für diese Region auch in den kommenden Wochen aus dem Berliner Bundestagsbüro weiter unterstützen zu können.