Der Investitionshaushalt von Finanzminister Olaf Scholz für 2021 und die Planung für die folgenden drei Jahre setzen klare Signale. Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, die Stabilisierung unserer Wirtschaft und Konjunktur durch Hilfsprogramme sowie die Rettung von Arbeitsplätzen durch Kurzarbeit haben für uns Priorität! #haushaltswoche #Bundestag
Heute Mittag debattierte der Deutsche Bundestag über die Konsequenzen nach dem Brand des überfüllten Flüchtlingslagers in Moria. Wir Abgeordneten stimmten dabei über zwei Anträge der Opposition namentlich ab. Hierzu habe ich zu meiner Abstimmungsentscheidung folgende persönliche Erklärung abgegeben: Persönliche Erklärung des Abgeordneten Ulrich Freese zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages […]
Nachhaltige Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm wird zu ca. 75% vom Bund gefördert „Das sind großartige Nachrichten für Forst (Lausitz)“, so der für den Wahlkreis Spree-Neiße zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Ulrich Freese. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung von einem Schul- und Sportzentrum am Wasserturm in Forst (Lausitz) mit bis […]
Bund übernimmt knapp die Hälfte der Kosten für die neue, moderne Zweifeldhalle „Gutes Signal für Burg (Spreewald)“, so der für den Wahlkreis Spree-Neiße zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Ulrich Freese. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung von einer Zweifeldhalle in Burg (Spreewald) mit bis zu 3.119.094 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund ca. […]