(Archiv-Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, M. Heger)
Persönliche Erklärung zur Abstimmung über Änderung des Klimaschutzgesetzes

Heute fand am späten Nachmittag im Deutschen Bundestag die zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes statt. Der Schutz des Klimas ist eine zentrale Herausforderung unserer Zeit. Es ist richtig und wichtig, dass wir uns in vielfältiger Form für den Klimaschutz und die Energiewende engagieren. […]

Plenum1
Moria: Persönliche Erklärung zu namentlichen Abstimmungen

Heute Mittag debattierte der Deutsche Bundestag über die Konsequenzen nach dem Brand des überfüllten Flüchtlingslagers in Moria. Wir Abgeordneten stimmten dabei über zwei Anträge der Opposition namentlich ab. Hierzu habe ich zu meiner Abstimmungsentscheidung folgende persönliche Erklärung abgegeben: Persönliche Erklärung des Abgeordneten Ulrich Freese zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages […]