Im Oktober habe ich den Sportlerball des SV Döbern besucht, da ich den Verein und vor allem die Volleyballsparte schon seit vielen Jahren gerne unterstütze. Für die Tombola des Abends stellte ich vier mal zwei Karten für eine Fahrt nach Berlin mit einem Besuch bei mir im Deutschen Bundestag zur Verfügung inklusive Führung durchs Haus […]
Die Lausitz hat immer gekämpft! Heute, wie vor 25 Jahren. Am 1. Februar 1994 demonstrierten mehr als 10.000 Beschäftigte der Lausitzer Tagebaue Nochten und Reichwalde und Beschäftigte des Kraftwerks Boxberg in Weißwasser. Gemeinsam mit der IG Bergbau und Energie (IG BE, heute IG BCE) forderten wir zwei neue Kraftwerksblöcke in der vom Strukturwandel geprägten Lausitz und deren […]
SPD-Politiker Ulrich Freese: Sichere Energieversorgung muss größere Rolle spielen. Freese, früher Bergmann und Spitzenfunktionär der Gewerkschaft IG BCE, sagt: „Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier wird mir im Wirtschafts- und Energieausschuss erklären müssen, wie Preis- und Versorgungsstabilität mit Strom gewährleistet werden.“ Er hoffe nun, dass die beiden Ministerpräsidenten Sachsens und Brandenburgs in der Diskussion eine sichere Versorgung und […]
Am Rande der heutigen Handwerkermesse-Eröffnung habe ich rbb Reporter Jörg Reimann heute ein Interview zur Entscheidung der Strukturkommission in der letzten Nacht gegeben:
Mein Pressestatement am Rande der Handwerkermesse zur nächtlichen Entscheidung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ für einen Kohleausstieg bis 2038.
Diese Informationen passen ja genau zur aktuellen Sitzung der Strukturkommission. Sie decken sich zu 100 Prozent mit den Aussagen von Ministerpräsident Dietmar Woidke, dass zu allererst über Versorgungssicherheit und Preisstabilität geredet werden muss, ehe die anderen Themen angegangen werden. Dazu gab es ein sehr interessantes Interview von Dietmar heute früh beim Deutschlandfunk. Wer sich selbst ein […]
Neuhausen unternimmt große Anstrengungen zum Thema alternative Energiegewinnung, gerade sind wieder Solarparkflächen in Laubsdorf und Kahsel geplant worden. Vor diesem Hintergrund sprach der Bundestagsabgeordnete Ullrich Freese (SPD) über den bevorstehenden Kohleausstieg: „Ich werde keinem vorzeitigen Kohleausstieg zustimmen. Es muss eine stabile bezahlbare Energieversorgung gesichert sein, und die Menschen müssen hier auch weiterhin gute Lebens- und […]
Am Freitag trifft sich die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“der Bundesregierung zum voraussichtlich letzten Mal. Schon heute sickerten erste Informationen zum internen Entwurf des Abschluss-Berichts der Kommission an die Medien durch. So wird unter anderem von einem schrittweisen Ausstieg berichtet, ohne ein endgültiges Ausstiegsdatum. Im rbb in den Antenne Brandenburg Lokalnachrichten habe ich diese Entscheidung […]
„Es müsse jetzt auf den Tisch, was seitens der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die Region gemacht werde, sagte Ulrich Freese, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Spremberg. Die Bundesregierung müsse handfeste Projekte vorlegen, damit die Kommission damit arbeiten könne.“ Quelle: LR-Artikel „Lausitz erhält das meiste Geld“ vom 17. Januar 2019
Heute Abend findet das Gespräch mit den Vorsitzenden der Strukturwandel-Kommission, den vier Ministerpräsidenten und den Ministern zum Thema Energiewende und Strukturwandel bei Kanzlerin Merkel im Bundeskanzleramt statt. Lausitzer Kolleginnen und Kollegen sind deshalb nach Berlin gekommen, um ein sichtbares Zeichen zu setzen worum es für die Lausitz geht, und um den Braunkohle-Gegnern nicht das Feld […]