Branitzer „Baumuniversität“ soll Baumsterben im Pückler-Park entgegenwirken

Nach einem ersten Kennenlernen in meinem Bundestagsbüro in Berlin vor einigen Monaten habe ich heute dem neuen Stiftungsdirektor der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz, Dr. Stefan Körner, meinen Gegenbesuch in Branitz abgestattet. Dabei standen das letzte Woche im Bundestag beschlossene Strukturstärkungsgesetz und seine Wirkung für die Region genauso auf der Tagesordnung wie die aktuellen […]

4,6 Millionen Euro Bundes-Fördermittel für schnelles Internet in Cottbus

Ich bin erfreut darüber, dass aus dem Förderprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland auch der Ausbau schneller Internetanbindungen in der Stadt Cottbus gefördert wird. Heute wurde ein Zuwendungsbescheid über rund 4,6 Millionen Euro Bundesmittel erlassen und an die Stadt Cottbus versandt. Der Gesamtbedarf für den Breitbandausbau im Stadtgebiet und zur Versorgung von […]

LR: „Tesla-Effekt durch neue Medizin-Uni?“

CTK-Geschäftsführer Götz Brodermann nannte den im Strukturstärkunsgesetz bedachten Umbau des Cottbuser Carl-Thiem-Klinikums in ein Universitätskrankenhaus selbst das „Tesla der Lausitz“. Ähnlich wie die Tesla-Ansiedlung In Brandenburg eine gesamte Region profitieren lässt, werden selbe Hoffnungen auch in die Uniklinik und die vielen entstehenden direkten und indirekten Arbeitsplätze gesetzt.   Aber davon müssen nach meiner Ansicht auch […]

LR: Wasserstoff im ÖPNV – Landkreis SPN will Vorreiterrolle

  Die Lausitzer Rundschau berichtet heute über das von der SPD im Kreistag gefroderten Konzept für Maßnahmen für einen zukunftsfähigen ÖPNV im Landkreis Spree-Neiße. Darin wird auch meine Forderung noch einmal deutlich: Gebietskörperschaften, die für den ÖPNV verantwortlich sind, müssen ganzheitliche Konzepte entwickeln und diese Konzepte dann mit dem Land und Bund ausdiskutieren, um Finanzierungswege […]

Die Lausitz muss Industrieregion bleiben!

Die Lausitz war und ist eine Energie- und Industrieregion. Und die Lausitz muss eine Industrieregion bleiben. Die heute beschlossenen Gesetze für Strukturstärkung und geordneten Kohleausstieg geben die Rahmenbedingungen vor, jetzt heißt es gemeinsam zu gestalten! Batteriezellen-Produktion und Wasserstoff sind zwei wichtige Zukunftsperspektiven für unsere Heimat.

Strukturstärkungsgesetz: Gut für die Lausitz und die sorbische Kultur

Dawid Statnik, Vorsitzender der DOMOWINA – Bund Lausitzer Sorben und Susann Šenkec, Vorsitzende der Stiftung für das sorbische Volk haben heute den Deutschen Bundestag besucht und im Plenum die Debatte zum Strukturstärkungsgesetz und Kohleausstiegsgesetz verfolgt, auf die ein Gespräch bei einer Tasse Kaffee und Wasser in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft und ein Balkongespräch im Reichstagsgebäude […]

Raus aus der Kohle! - Und dann?
Kohleausstiegs- & Strukturstärkungsgesetz beschlossen

Der Bundestag hat heute den schrittweisen Kohleausstieg bis 2038 beschlossen.   Wir haben etwas Vernünftiges gemacht, wir haben klimapolitische, energiepolitische Ziele und die Ziele der Region strukturelle Entwicklung und soziale Abfederung in ein vernünftiges Paket hineingepackt. Es hätte größer und besser sein können, aber es ist wesentlich besser als es vorher von Frau Merkel im […]

Grundrente kommt für 1,3 Millionen Menschen!

✅ Die #Grundrente kommt! Lange haben wir für diesen sozialpolitischen Meilenstein gekämpft. Jetzt haben wir sie endlich im Bundestag beschlossen. Wir finden, Lebensleistung verdient Respekt: Rund 1,3 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf dieGrundrente. Vor […]

rbb-Lokalnachrichten: „Das ist eine ganz gute Botschaft“

Die deutschen Kraftwerksbetreiber werden nach der Entscheidung des Bundeskabinetts für den geplanten Kohleausstieg mit fast viereinhalb Milliarden Euro entschädigt. Dazu habe ich gegenüber dem rbb-Programm Antenne Brandenburg auch mit Blick auf die Lausitz gesagt: Ich bin froh, dass in den Verträgen klare Sicherungselemente eingebaut worden sind, damit das Geld, was in die Unternehmen hinein fließt, […]

Radiointerview: Ringen und Feilen um Strukturstärkungsgesetz

Heute Morgen haben ich um 8:40 Uhr in der Radio Cottbus Morgensendung mit Moderator Tobi Müller über das aktuelle Ringen und Feilen der strittigen Punkten insbesondere des Strukturstärkungsgesetzes gesprochen. In wesentlichen Punkten müssen die vom Wirtschaftsminister ins Parlament eingebrachte Gesetzesentwürfe noch entsprechend dem Kommissionsbericht nachgebessert werden. Das komplette Liveinterview vom 18. Juni 2020 hier zum […]