Neuigkeiten

Rums! Das größte Konjunkturpaket aller Zeiten

(Foto: pixabay)
(Foto: pixabay)

Unser Konjunkturprogramm: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen stabilisieren – mehr Investitionen in Klimaschutz und eine bessere Zukunft

Nachdem es in der ersten Phase – auch im internationalen Vergleich – gemeinsam erfolgreich gelungen ist, die Verbreitung des Virus deutlich zu reduzieren, konnten in den letzten Wochen viele Einschränkungen Schritt für Schritt gelockert werden. Jetzt beginnt im Umgang mit der Corona-Pandemie eine neue Phase: die Wiederankurbelung von Wirtschaft und gesellschaftlichem Leben. Dafür haben wir ein Konjunkturprogramm beschlossen, das der Wirtschaft einen kräftigen Schub gib, sozial gerecht ist – und unser Land auch ökologisch nach vorne bringt. Es ist ein Programm für Familien, für Kommunen, für Auszubildende, für kleine und mittelständische Unternehmen (auch Sozialunternehmen), für die Kultur und die Umwelt

Der Koalitionsausschuss hat am 3. Juni 2020 Eckpunkte eines umfangreichen Konjunkturprogramms beschlossen. Es hat allein in 2020/21 ein Gesamtvolumen von 130 Milliarden Euro. Ein Konjunkturprogramm ist nicht allein deshalb gut, weil es groß ist. Darum hat die SPD von Anfang an klare Maßstäbe an das Programm angelegt: es sollte maximal wirksam, sozial gerecht und ökologisch zukunftstauglich sein. Da heißt für uns: Die Maßnahmen zur konjunkturellen Belebung müssen rasch dort ankommen, wo sie am meisten gebraucht werden und wo sie die beste konjunkturelle Wirkung entfalten können.

Dabei liegt für uns der Fokus darauf, Arbeitsplätze zu sichern, niedrige und normale Einkommen zu unterstützen und dadurch den Alltag vieler Bürgerinnen und Bürger zu erleichtern und gleichzeitig die Nachfrage zu erhöhen und damit auch dafür zu sorgen, dass z.B. kleine Einzelhändler und Restaurants in der Krise die Kurve kriegen. Gleichzeitig müssen wir die richtigen Anreize setzen, damit unser Land gestärkt aus der Krise hervorgeht und sich rüstet für die Zukunftsaufgaben wie den Klimawandel und die Digitalisierung. Und natürlich brauchen wir gleichzeitig hohe Investitionen in die soziale Infrastruktur unserer Gesellschaft.

Das beschlossene Konjunkturprogramm ist das Ergebnis langer Verhandlungen in der Koalition. Drei Ziele waren und sind uns besonders wichtig. Die vereinbarten Maßnahmen entsprechen diesen Zielen:

Erstens: Wir sichern Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze, stärken die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger und stellen gezielte Überbrückungshilfen dort bereit, wo sie am meisten gebraucht werden. So kommt die Hilfe da an, wo sie besonders dringend gebraucht wird und besonders wirksam ist: bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in von Corona besonders betroffenen Branchen, bei den Familien, den Bürgerinnen und Bürgern mit kleinen und mittleren Einkommen, bei Selbstständigen und Kleinunternehmen.

Zweitens: Wir setzen gezielte branchenübergreifende Investitionsanreize für Unternehmen und unterstützen die Kommunen. Auch damit steigern wir die Dynamik der wirtschaftlichen
Entwicklung.

Drittens: Wir investieren – über die bereits bestehenden Maßnahmen hinaus – gezielt in die Modernisierung unseres Landes: In die Energie- und Mobilitätswende, die Digitalisierung und in die soziale Infrastruktur (wie Kitas und Schulen), um die Ziele des Klimaschutzes, der Chancengleichheit und einer geschlechtergerechten Gesellschaft voranzubringen.

Unser Konjunkturprogramm
Teilen!