Als Christ war ich heute aus Überzeugung und nicht nur als Politiker beim Lausitz-Kirchentag zum Eröffnungsgottesdienst und später bei den Ständen im Puschkinpark und dem Forum „Ideen für die Braunkohleregion“. Die Gestaltung des Gottesdienstes, der teilweise auf Deutsch, Wendisch, Polnisch und Englisch gehalten wurde, entsprach der Vielfalt – im mehrfachen Sinne – der sich in den […]
Viele Verbesserungen, für die ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion lange gekämpft habe, werden im Alltag der Menschen spürbar. Ohne die SPD wären diese Fortschritte nicht denkbar gewesen. Pünktlich zur Sommerpause für uns also Zeit für eine Zwischenbilanz: www.spdfraktion.de Oder ganz modern als Hashtag-Bilanz: #Mindestlohn #Frauenquote#ElterngeldPlus #BAföG #Kindergeld #Kitaplätze #Rentenreform #Pflege#Mietpreisbremse #Doppelpass #Energiewende #Haushalt#Milliardeninvestitionen #Bildung […]
MdB Freese zur Entscheidung der Koalitionsspitzen von SPD und CDU/CSU zur Klimaabgabe Nach der Entscheidung der Koalitionsspitzen von SPD, CDU und CSU in der vergangenen Nacht über die Klimaabgabe erklärt der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD): Es ist gut, dass die Koalitionäre sich heute Nacht zur umstrittenen Klimaschutzabgabe geeinigt haben. Am Ende hat die Vernunft […]
MdB Freese steht bei Protestkundgebung in Cottbus auf der Seite der Post-Beschäftigten Vor der morgigen Demonstration und Kundgebung der streikenden Beschäftigten der Deutschen Post AG aus Südbrandenburg, die am Vormittag in Cottbus gegen die Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen und für einen höheren Lohn auf die Straße gehen, erklärt der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD): Ich stehe […]
Am heutigen 2. Juli berät der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung in 2./3. Lesung. Ab ca. 18.30 Uhr (live auf www.bundestag.de) befassen wir Abgeordneten uns abschließend mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf (mehr zu den Entwürfen auf bundestag.de: 18/4097, 18/4199). Damit setzen wir wichtige humanitäre Vorhaben aus dem SPD-Regierungsprogramm und dem Koalitionsvertrag um. Vor […]
MdB Ulrich Freese (SPD) zieht positive Zwischenbilanz: „Der Mindestlohn wirkt.“ Berlin/Lausitz. Der Mindestlohn gilt seit sechs Monaten – und die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt: Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Der Umsatz im Einzelhandel ist gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Und die Zahl der Aufstocker ist seit Inkrafttreten des Mindestlohns […]
50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger besuchten mit dem Bundespresseamt in der vergangenen Woche die Hauptstadt. Auf dem Programm standen neben einem Reichstags-Besuch bei mir als heimischen Abgeordneten auch die SPD-Parteizentrale, das Bundeskanzleramt und Gedenkstätten zum NS-Terror und der Mauergeschichte. In Diskussionsrunden wurden besonders Themen der Energiepolitik aber auch aktuelles wie die Griechenland-Hilfe innerhalb der Gruppe […]
Neben meiner aktuellen BPA-Gruppe aus dem Bereich des Cottbuser Wahlkreisbüros bekam mein Bundestagsbüro heute auch noch weiteren Wahlkreis-Besuch in Berlin. Leider konnte ich aus terminlichen Gründen die Gruppe nicht selbst in Empfang nehmen. Sie waren aber bei meinem ehemaligen Gubener Bürgerbüromitarbeiter und Vorsitzenden des Seniorenbeirats der Stadt Forst, Helmut Ließ, sehr gut aufgehoben. Neben dem […]
Meine Wahlkreiswoche beginnt heute in Cottbus beim Deutschen Erwachsenen Bildungswerk DEB in Cottbus, einer beruflichen Schule für Sozialwesen. Die angehenden Erzieherinnen und Erzieher haben mich in den vergangenen Monaten zum Teil mit ihren Klassen im Bundestag besucht. Dabei entstand die Idee die damaligen Gespräche zu vertiefen. Ich bedanke mich für die heutige Einladung durch die […]
Heute Abend bin ich zu Gast in der dritten Ausgabe des „Scheunen-Talk“ mit Gastgeber Jens-Uwe Hoffmann. Es geht um die wirtschaftlichen und energiepolitischen Perspektiven und Visionen für die Lausitz 2030. Der Talk wird fürs Internet aufgezeichnet und ist in den nächsten Tagen abrufbar. Neben mir begrüßt der Gastgeber in der Theaterscheune des Staatstheaters auf dem […]