Heute Thema im Bundestag: Der Azubi-Mindestlohn

Auszubildende sind die Zukunft der Betriebe in unserem Land. Sie lernen und packen mit an. Ihre Leistung verdient Respekt und eine ordentliche Bezahlung. Deshalb hat die SPD eine Mindestvergütung für Azubis in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt. In dieser Woche wird der Gesetzentwurf im Bundestag beraten. So machen wir Politik für ein #solidarisches Land.

5,2 Millionen Euro für 5G-Testnetz in der Lausitz

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Mittel für bundesweit sechs Projekte freigegeben, mit denen Technologien der 5. Mobilfunkgeneration (5G) erprobt und demonstriert werden sollen. Mit dabei ist die Lausitz. In Welzow und Hoyerswerda wird dazu ein ein 5G Mobilfunk-Testnetz für die Forschung an den Zukunftsthemenfeldern teleoperiertes, automatisiertes und kooperatives Fliegen, Fahren sowie Bauen errichtet […]

Sozial gerechte Haushaltspolitik

Sozial gerechte Haushaltspolitik investiert in die Zukunft und den Zusammenhalt in unserem Land. Mit dem Bundeshaushalt 2020 und dem Finanzplan bis 2023 setzen wir das in die Tat um. Wir modernisieren unsere Infrastruktur, stärken Innovationen und sichern so den Wohlstand von morgen. Wir unterstützen den Strukturwandel in den Braunkohleregionen und verstärken die Anstrengungen beim Klimaschutz. […]

Alles Gute zum 70. Ulla Schmidt

Die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vor der Sommerpause ist nicht nur mit vielen arbeitsreichen Terminen und langen Sitzungstagen „vollgestopft“, es bleibt auch Zeit für kurze persönliche Momente. So wie gestern Mittag beim Seeheimer-Empfang zum 70. Geburtstag unserer ehemaligen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (übrigens die am längsten amtierende für das Ressort Gesundheit zuständige Ministerin auf Bundesebene). […]

Cottbus open 2019: Cottbus ist bunt und vielfältig

Bunt und vielfältig ist unsere Stadt, so ist die Lausitz. Das zeigten die inzwischen traditionellen „Cottbus open“ im Puschkinpark alljährlich anlässlich des Cottbuser Stadtfestes. Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Kerstin Kircheis habe ich die Eröffnung besucht und beim anschließenden Rundgang Traditionen und Köstlichkeiten vieler Nationen erlebt. Es ist wie in jedem Jahr ein besonderes Highlight. Danke […]

Folklorelawine: Kulturelle Vielfalt, Weltoffenheit, Akzeptanz

Die 19. Folklorelawine in Forst, auch diesmal war ich dabei. Ich habe zu Beginn die Bedeutung dieser von Dieter Friese (SPD, ehem. SPN-Landrat) ins Leben gerufenen kulturellen Aktivität noch einmal hervorgehoben. Kulturelle Vielfalt, Weltoffenheit, Akzeptanz waren damals wie heute Kernbotschaften die aus der Lausitz gesendet werden. Habe es mir auch nicht verkneifen können deutlich zu […]

25. Brandenburger Landpartie auch wieder in SPN

Traditionell im Juni öffnen die landwirtschaftlichen Betriebe und Höfe in Brandenburg für einen Blick hinter die Kulissen der heimischen Landwirtschaft ihre Hoftore. Am vergangenen Wochenende zog es wieder tausende Besucherinnen und Besucher aufs Land. Auch ich war dabei und habe die offizielle Eröffnung im Landkreis Spree-Neiße besucht, in dem 18 landwirtschaftliche Betriebe und Vereine und zum […]

Strukturwandel: Hochschulmedizin in Cottbus

Die zweite gute Nachricht mit positiven Signalen für die Region am heutigen Tag: Die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen, Dietmar Woidke und Michael Kretschmer, sowie Wissenschaftsministerin Martina Münch und der Geschäftsführer und Ärztliche Direktor des Carl-Thiem-Klinikums, Götz Brodermann, informierten am Vormittag über den Aufbau einer Hochschulmedizin in Cottbus. Ministerin Münch übergab dabei einen Zuwendungsbescheid an […]

Bahnwerk: Positive Signale im Strukturwandel

Heute früh um 8:30 Uhr habe ich gemeinsam mit Ministerpräsident Dietmar Woidke und dem Lausitzbeauftragten des Ministerpräsidenten, Dr. Klaus Freytag, sowie dem Cottbuser Oberbürgermeister die Betriebsversammlung im Bahnwerk Cottbus besucht. Ich bedanke mich beim BR-Vorsitzenden Andreas Lehmann für die Einladung und die Möglichkeit zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sprechen zu können, um die Bemühungen der […]

SPD vor Ort bei Braunkohleveredler im Südharz

In der vergangenen Woche habe ich im Landkreis Mansfeld-Südharz (Sachsen-Anhalt) gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Katrin Budde das Braunkohlebergbau- und Kohlechemie-Unternehmen Romonta in Amsdorf besucht. Die Firma ist der weltweit größte Hersteller von Montanwachs mit einer fast 100-jährigen Tradition in der Braunkohleveredlung. Weitere Infos auf der Facebook-Seite von Katrin Budde, MdB