Am Freitag wurde Pfarrer Burkhard Behr in der Oberkirche St. Nikolai zu Cottbus verabschiedet. Neben seinem Amt als Pfarrer war er auch Leiter des Zentrums für Dialog und Wandel in der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO). Beide Tätigkeiten hat Pfarrer Burkhard Behr zum 31. März beendet.

Ich bedanke mich für die konstruktive Zusammenarbeit und sein Engagement im Lausitzer Strukturwandel und die immer konstruktiven und guten Gespräche. Für seine neue Aufgabe in der Schweiz meine allerbesten Wünsche.

Heute haben mein Berliner Büro-Team und ich unsere diesjährige IPS-Praktikantin Julia Skvarova kennengelernt. Sie freut sich schon auf ihre Zeit in meinem Bundestags-Büro. Am Abend findet dann die Auftaktveranstaltung des Internationalen Parlaments-Stipendiums statt, wo die Stipendiaten vom Bundestags-Präsidenten begrüßt werden.

Im Büro standen für Julia heute zum Kennenlernen auch einige slowakischen Köstlichkeiten bereit, die mein Kollege Gottfried Schlüter extra aus seinem Urlaub in der Slowakei mitgebracht hat. Angestoßen wurde mit „Kofola“ – einem alkoholfreien Getränk, das 1959 in der Tschechoslowakei als Gegenstück zu den Produkten von Coca Cola und Pepsi Cola entstand. Obwohl sich der Markt inzwischen geändert hat und natürlich auch die westlichen Marken erhältlich sind, ist die heimische Cola-Limonade immer noch sehr beliebt. Uns hat es auf jeden Fall geschmeckt. Mein Berliner Team und ich freuen uns auf jeden Fall auf die gemeinsame Zeit und darauf, noch vieles aus Julias Heimat zu erfahren.

Innerhalb von 48 Stunden die zweite gute Nachricht für die Region: Die BTU Cottbus-Senftenberg hat heute Nachmittag mit der zum Airbuskonzern gehörenden Münchener Firma Apworks GmbH im Beisein von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach und Martina Münch, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur einen Kooperationsvertrag unterzeichnet.

Im Panta Rhei Forschungszentrum auf dem Cottbuser BTU-Campus wird dazu bereits in den nächsten Wochen ein neues Forschungslabor namens „3D LAB“ entstehen, in dem die Fertigung von 3D-Bauteilen für die Luftfahrtindustrie oder die Automobilbranche entwickelt und zur Serienreife gebracht werden sollen. Laut Apworks-CEO Joachim Zettler wird dies eine weltweit einzigartige Forschungseinrichtung sein, in der die komplette Prozesskette der 3D-Entwicklung (sog. additive Fertigung) realisiert wird.

„Die Bundesregierung hat Wort gehalten und siedelt eine Bundeseinrichtung in der Lausitz an. Diese Nachricht macht Mut. Denn der Strukturwandel in der Lausitz kann nur gelingen, wenn auch der Bund kräftig mithilft. Deshalb bin ich froh, dass das Bundesumweltministerium mit gutem Beispiel vorangegangen ist.“ Das erklärte Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister Jörg Steinbach heute in Cottbus beim Auftakttreffen für das im Aufbau befindliche Kompetenzzentrum Klimaschutz in energieintensiven Industrien (KEI).

Da ist die Lausitz auch der richtige Ort! Es ist ein Signal, dem viele weitere folgen müssen, denn ansonsten gilt das alte Sprichwort: Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer.

https://www.z-u-g.org/aufgaben/kompetenzzentrum-klimaschutz-in-energieintensiven-industrien-kei/

(Foto: Screenshot ZUG-Homepage)

Das sind die schönsten Termine für einen Abgeordneten: Bundesmittel werden sichtbar.

Heute erfolgte in Forst/L. die Grundsteinlegung für die Sanierungsmaßnahmen der Forster Schwimmhalle in Anwesenheit unseres Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke.

Wir haben uns durch die Besichtigung der Baustelle einen Eindruck vom Fortschritt der Sanierungsarbeiten machen können. Erfreut hat mich, dass in den Köpfen hängen geblieben ist, dass ich mich als Mitglied des Haushaltsausschusses des Bundestages maßgeblich um Bundesmittel in Höhe von 4 Millionen Euro für diesen Bau eingesetzt habe. Die weitere Förderung wird jetzt maßgebend vom Land Brandenburg in Größenordnung von mehr als 1 Million Euro erfolgen, die Stadt Forst/L. beteiligt sich mit einem sechsstelligen Betrag.

Nun fiebern alle mit dem Baufortschritt und hoffen sehr, dass Ende 2020 die Fertigstellung erfolgt und Bürgerinnen und Bürger, Sportlvereine und Schulen die Schwimmhalle dann nutzen können.

Hintergrund:

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat im 2017 eine Förderung in Höhe von 4 Mio. Euro für das Forster Projekt beschlossen. Mit dem erfolgreichen Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums für Bau und Umwelt konnten in den vergangenen Jahren bereits viele Projekte, insbesondere in finanzschwachen Kommunen, mit einem Gesamtvolumen von 140 Mio. Euro gefördert werden. Das Programm zielt auf Projekte, die im Hinblick auf ihre Wirkung für eine soziale Integration, den Klimaschutz und Innovation in den Kommunen und Stadtteilen überdurchschnittliches Potenzial besitzen.

Das Programm war stets deutlich überzeichnet, weshalb der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags im November 2016 eine Aufstockung der Mittel um 100 Mio. Euro beschlossen hat, um weitere herausragende Anträge zu berücksichtigen. Mit der heute durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags beschlossenen Projektliste wurden insgesamt 48 Projekte in ganz Deutschland ausgewählt, darunter auch Forst.

„Es war mir ein Herzensbedürfnis, für die Stadt Forst, die tief vom Strukturwandel der Textilindustrie gezeichnet ist und finanziell nicht in der Lage ist, ein derartiges Projekt wie die Sanierung der Schwimmhalle im Gesamtvolumen von 5,2 Mio. Euro – davon Fördermittel in Höhe von 4 Mio. Euro – zu finanzieren, positiv Einfluss zu nehmen“, so Ulrich Freese nach der Haushaltsentscheidung im März 2017.

Genau eine Woche nach der ersten Besuchergruppe aus Döbern konnte ich heute zum Start in die Sitzungswoche erneut Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis begrüßen. Waren es beim letzten Mal die Tombola-Gewinner des SV Döbern-Sportlerballs, so konnte ich mich heute mit meiner Einladung in den Bundestag bei ausgezeichneten Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler des SV Döbern bedanken.

Beim Sportlerball im Oktober 2018 erhielten sie von ihrem Verein eine Auszeichnung für ihr Engagement, heute ein Dankeschön und Anerkennung für ihre geleistete Arbeit meinerseits. Nach einer Führung durch den Deutschen Bundestag mit Paul Löbe-Haus und Reichstag durch meinen Mitarbeiter trafen wir uns zu einem langen Gespräch zu aktuellen politischen Themen und einem gemütlichen Mittagessen in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft. Ich habe damit mein am Sportlerball gemachtes Versprechen an den Vereinsvorsitzenden eingelöst, weil mir ehrenamtliches Engagement viel Wert ist, und ich auf diesem Wege einfach Danke sagen wollte.

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Nachdem die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vor kurzem ihren Abschlussbericht vorgelegt hat, befasste sich der Arbeitskreis „Zukunftsenergien“ des Forum für Zukunftsenergien e.V. am Mittwoch mit dem Bericht und versuchte herauszuarbeiten, welche konkreten politischen Maßnahmen sich daraus nun ergeben werden.

Ich war als Teilnehmer zur Podiumsdiskussion mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu dieser Veranstaltung eingeladen. Dabei habe ich erneut klar und deutlich gemacht, dass erst wenn Konzepte der Ministerien und deren Bewertungen (zum Beispiel aus dem Wirtschaftsministerium zu Versorgungssicherheit und Preisstabilität in Deutschland) auf dem Tisch liegen, eine abschließende Beurteilung überhaupt möglich ist und wir Ende 2019 dann eine Entscheidung darüber im Bundestag fällen können.