Zwei Besuchergruppen und gleich zwei Jubiläen an einem Tag heute in Berlin. Beim Besuch meiner Bundespresseamtsfahrt-Gruppe bestehend aus 50 Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises konnte ich heute mit Laura Schulze die 2750. Besucherin dieser Legislaturperiode bei mir im Bundestag begrüßen. Für die überraschte Teilnehmerin der BPA-Fahrt gab es auch ein kleines Präsent. Einen ausführlichen Bericht über diese Fahrt und das Besucherprogramm folgt später hier bei Facebook und auf meiner Webseite.

Auch beim nachmittäglichen Besuch des Traditionsvereins Lauchhammer konnte ich mit Silvia Philipp eine Besucherin überraschen. Sie war Nummer 500 in diesem Jahr. Aber auch ich wurde überrascht: Vom Traditionsverein Braunkohle Lauchhammer e.V. gab es ein kleines „BHT-Koks“-Präsent für mich. Es wird in meinem Büro natürlich einen Ehrenplatz bekommen.

Weitere Fotos beider Besuchergruppen finden Sie auf meiner Facebookseite

Update vom 19. Juli 2017: Lesen Sie hier den Reisebericht des Traditionsvereins Lauchhammer e.V. von Frau Käthe Beyer.

Seit vielen Jahren unterstütze ich Vereine in unserer Region. 
Heute bin ich auf Einladung von Sakura nach Döbern gekommen um, gemeinsam mit Reinhard Jung und Daniel Zuchold, einige junge Judokas für Ihre sportlichen Leistungen zu ehren. Mein Dank gilt den Verantwortlichen und Trainern bei Sakura und den engagierten Eltern für ihre tolle Arbeit.

Weitere Fotos auf meiner Facebookseite

Update vom 12. Juli: Heute berichtet die Lausitzer Rundschau über die Sportlerauszeichnung und meinen Besuch in diesem Artikel

Gemeinsam mit Landrat Harald Altekrüger, dem stellv. Bürgermeister Sprembergs Frank Kulik und den Vertetern der Sparkassen Spree Neiße und Niederlausitz habe wir die internationale Folklorelawine in Spremberg eröffnet.

Es ist ein friedliches, farbenfrohes und buntes Fest der Vielfalt und der Völkerverständigung.

In meinen kurzen Begrüßungsworten an die Teilnehmer und Gäste sagte ich: Diese Vielfalt und das friedliche Miteinander heute in Spremberg, das ist unser Land. Diese Bilder müssen von Deutschland um die Welt gehen. Nicht die Bilder aus Hamburg von gewaltbereiten, vermummten Terroristen, die unter dem Mißbrauch des Versammlungsrechts, Menschleben bewußt und vorsätzlich in Gefahr bringen. Autos, Geschäfte und alles was ihnen im Weg steht zerstören und verwüsten.

Viele bunte Impressionen auf meiner Facebookseite (auch in einem zweiten Beitrag)

Zum Superhelden-Picknick luden heute das Ronald McDonald Haus Cottbus und Leiterin Sibylle Stahn nach Gräbendorf ein.

Gemeinsam mit der Cottbuser Landtagsabgeordneten Kerstin Kircheis habe ich das Picknick besucht. Das Ronald McDonald Elternhaus in Cottbus unterstütze ich seit vielen Jahren. Danke an das Team um Frau Stahn für die tolle Arbeit.

Ein Jahr und vier Monate liegen zwischen dem heutigen und meinem letzten Besuch im Bundespolizeiinspektion Cottbus. Seitdem ist viel passiert. Im März 2016 folgte ich der Einladung der GdP und konnte in intensiven Gespräche über die Arbeitsbedingungen der Bundespolizei erfahren, die die Gemüter der dortigen Beschäftigten, ihres Personalrates und der GdP erhitzten. Damals stand man kurz vor Beginn der längst überfälligen und seit 1998 geplanten Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingung der Bundespolizisten. Ich war erfreut, dass Personalrat und Gewerkschaft in die Planungen eng einbezogen waren. Damals stand der Finanzierungsrahmen und letzte Gespräche mit der Bundesbahn gingen in die entscheidende Runde, so dass damals der Baubeginn kurz bevorstand.

Letzte Woche erfolgte dann die offizielle Einweihung der Bundespolizeiinspektion, zu der ich auf Grund der Sitzungswoche leider nicht persönlich anwesend sein konnte. Umso mehr habe ich mich darüber gefreut, dass ich heute die neuen Räumlichkeiten, die erneuerte Arbeitstechnik und die positiven Arbeitsbedingungen nach einem intensiven Gespräch mit dem Vizepräsidenten der Bundespolizei-Direktion Berlin Ralph W. Krüger, dem neuen Inspektionsleiter Michael Mäker, seinem Stellvertreter Sieghard Bierholdt, dem Vorsitzenden der GdP-Direktionsgruppe Berlin-Brandenburg Manfred Kirchhoff und weiteren Gewerkschaftsvertretern und Bundespolizistinnen und Polizisten der Inspektion besichtigen konnte.

Die GdP hat im vergangenen Jahr mit der Information über die missliche Situation der Inspektion bei mir als Haushaltsausschuss-Mitglied des Deutschen Bundestages offene Türen eingerannt, haben wir doch im Bundeshaushalt reichlich Mittel für die Bundespolizei oder auch Institutionen wie das THW freigesetzt. Heute war ich hier in Cottbus, um mir das Vorher/Nachher persönlich anzusehen. Außerdem wurde mir heute noch einmal deutlich, wie wichtig die personelle Ausstattung der Grenzinspektionen ist, was mir von Vizepräsident Ralph W. Krüger an Hand von aktuellen Beispielen durch die temporären Kontrollen an den Grenzen im Rahmen des G20-Gipfels deutlich gemacht wurde.

Weitere Fotos des heutigen Besuchs auf meiner Facebookseite. Den Artikel zum Besuch im März 2016 finden Sie hier.

„Zeit für Gespräche“ war heute Nachmittag das Motto in der Getränkequelle Schwausch in Terpe. Rund 30 Bürgerinnen und Bürger aus Terpe und Schwarze Pumpe folgten der Einladung des SPD Ortsvereines Schwarze Pumpe und des Ortsvereinsvorsitzenden Göran Richter. 

Gerade diese kleinen Runden geben mir und den Menschen die Gelegenheit intensiv miteinander ins Gespräch zu kommen. Ich freue mich auf die nächste Veranstaltung dieser Art in zwei Wochen in Pumpe.

Weitere Fotos auf meiner Facebookseite.

Zum 9. Mal schon haben heute sich ehemalige und aktive Bergleute und mit dem Bergbau verbundene Bürgerinnen und Bürger der Lausitz in Steinitz zum Bergmannstag getroffen. Aus diesem Anlass wurde eine Barbarastatue, der Schutzheiligen der Bergleute, an der Kirche in Steinitz feierlich mit einem Gottesdienst der Öffentlichkeit übergeben.

Anschließend zogen die beteigten Traditionsvereine u.a. aus Senftenberg, Lauchhammer, der Grube Merkur und vom Verein Lausitzer Bergleute unter dem Steigerlied zum Festplatz.  In meinem Grußwort an die Bergleute und Gäste des Bergmannstages, habe ich u.a. darauf verwiesen, dass eine gesicherte Energieversorgung unseres Landes heute und in der Zukunft nur mit der täglichen Arbeit vieler fleißige Bergleute möglich ist und sein wird.

Weitere Fotos auf meiner Facebookseite

Am Freitag Nachmittag konnte ich im Rahmen eines ein mehrtägigen Schüleraustausch zwischen Senftenberg und Israel Schülerinnen und Schüler des Senftenberger Gymnasiums mit ihrer Lehrerin Antje Rausch im Deutschen Bundestag begrüßen. Dieser Austausch besteht erfolgreich seit mehreren Jahren mit der Ben-Gurion-Highschool in Herzlia bei Tel Aviv, im vergangenen Jahr waren die Senftenberger im Heiligen Land zu Gast.

Zu unserem Gespräch haben wir uns in einem der Ausschusssäle des PLH getroffen. Als „Übersetzer“ ins hebräische halft uns Leeor Fink aus, der derzeit im Rahmen des IPS-Programm in meinem Nachbarbüro bei Johannes Kahrs arbeitet. Er hat die Dolmetscher-Aufgabe ganz prima erledigt, Dank dafür!

Nach der heutigen historischen Entscheidung des Deutschen Bundestages zur „Ehe für alle“ – bei der ich mit „Ja“ gestimmt habe – berichtet LR-Online über das Abstimmungsverhalten der Lausitzer CDU-Abgeordneten. Hierzu möchte ich anmerken:

Der Döberner CDU-Abgeordnete Dr. Klaus Peter Schulze, der in der Abstimmung heute mit Nein gestimmt hat, nutzt dieses wichtige Thema – wie ein schlechter Verlierer, aber offensichtlich als schlecht informierter Bundestagsabgeordneter – für eine völlig unsachliche Kritik am Koalitionspartner:

Herr Dr. Schulze verbreitet in seinem auch auf Facebook verbreiteten Statement seine Meinung, indem der behauptet, dass der von der SPD gewählte Weg der heutigen Abstimmung keinen Raum für eine breite parlamentarische und auch gesellschaftliche Debatte gelassen hat.

Herr Dr. Schulze, das ist Ihre Wahrnehmung, aber nicht die Wahrheit! Über die Öffnung der Ehe wird seit vielen Jahren diskutiert. Nicht nur in der Gesellschaft wird seit mehreren Jahrzehnten diskutiert, sondern insbesondere auch in den Parlamenten in Deutschland – auf Bundes- und auf Landesebene. Den ersten Gesetzentwurf hat die SPD-Fraktion in der 13. Wahlperiode 1998 vorgelegt und damit die politische Diskussion vorangetrieben. Über Jahre hinweg folgten immer wieder Initiativen, Gespräche und parlamentarische Debatten – gerade in der jetzigen 18. Legislaturperiode wurde mehrfach im Plenum des Deutschen Bundestags über das Thema beraten, zuletzt am 17.5.2017. Im Rechtsausschuss hat es sogar am 28.9.2015 hierzu eine Sachverständigenanhörung gegeben.

Mit ihrem Koalitionspartner hat die SPD ebenfalls von Beginn bis zum Ende der Legislaturperiode ständig das Gespräch gesucht. Angefangen von den Koalitionsverhandlungen, bei denen die Union nicht bereit war, sich für die Öffnung der Ehe auszusprechen, bis hin zu den vielen zwischenzeitlich stattgefundenen Koalitionsausschüssen. Zuletzt am 29.3.2017 wollte die SPD das Thema im Koalitionsausschuss beraten. Auch diesen Vorschlag lehnte die CDU ab, insbesondere war die Union immer gegen eine Grundgesetzänderung.

Seit der Möglichkeit, dass homosexuelle Paare in Deutschland ihre Lebenspartnerschaft offiziell eintragen lassen können, gibt es auch eine breite gesellschaftliche Debatte über dieses Thema. Wie kann man nur heute am 30.06.2017, also 16 Jahre später, noch das Gegenteil behaupten?

Herr Dr. Schulze schreibt in seinem Statement weiter: „Das Vorgehen der SPD stellt einen Vertrauensbruch dar, der einzig mit Blick auf die aktuellen Umfragewerte vollzogen wurde. Für die konstruktive Regierungsarbeit in einer Koalition ist es jedoch essentiell, dass sich die beteiligten Parteien an Absprachen halten und gegenseitig vertrauen können.“

Der Vorwurf von Herrn Dr. Klaus-Peter Schulze, die SPD hätte einen Koalitions- oder Vertrauensbruch begangen, geht ins Leere. Es war die Kanzlerin, die am Montagabend dieser Woche die Tür zur heutigen Abstimmung geöffnet, und die Entscheidung zu diesem Thema zur Gewissensfrage erhoben hat. Damit wird deutlich: Martin Schulz wirkt! Denn er hat auf dem Dortmunder SPD-Parteitag die „Ehe für alle“ zur Bedingung eines neuen Koalitionsvertrages gemacht. Die Kanzlerin hat am Montagabend nicht gewusst, welche Dynamik sie auslöst. Angela Merkel hat also aus Machtkalkül – nicht aus innerer Überzeugung wie Martin Schulz – einmal mehr Ihre Meinung kurzfristig komplett geändert.

Es tut mir leid, dass Dr. Klaus-Peter Schulze das als Bundestagsabgeordneter in den letzten vier Jahren nicht wahrgenommen hat.

Ulrich Freese, MdB