(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, M. Heger)
Gemeinsam für die Region – Informationsgespräch mit den RE2-Haltepunkt Bürgerinitiativen

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, M. Heger)

Gerne bin ich heute Abend der Einladung der Bürgerinitiativen Haltepunkt Raddusch und Haltepunkte Kolkwitz/Kunersdorf nach Vetschau gefolgt. Der Sprecher der BI Matthias Hantscher (1.v.r.) und Gerd Bzdak (4.v.l.) von der Kolkwitzer BI, sowie der Radduscher Ortsvorsteher Ulrich Lagemann (1.v.l.) begrüßten dazu die Bundestagsabgeordneten der Region, Landes- und Kreistagspolitiker und den stv. Hauptgeschäftsführer der IHK Cottbus, Jens Krause (3.v.r.), zu einem Informations- und Arbeitsgespräch.

Ich habe die Fragestellungen, die es mit der Einschränkung der Haltestellen des RE2 gibt, sowie die Probleme der Umsetzung des Schienenersatzverkehrs eindrücklich erläutert bekommen und werde darüber bereits morgen in einem Gespräch mit Staatssekretärin Katrin Lange vom Potsdamer Verkehrsministerium reden. 

Erfreulich wurde zur Kenntnis genommen, dass viele Verkehrsprojekte, so auch der zweigleisige Ausbau zwischen Cottbus und Lübbenau, in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen worden sind. Meine Zusage gilt weiterhin in Diskussionen mit meinen Bundestagskolleginnen und Kollegen die Dringlichkeit der Projekte für die Lausitz deutlich zu machen.

Dies war auch das Ergebnis des heutigen Gesprächs: Die Region muss sich gemeinsam für diese Projekte einsetzen, denn die prioritäre Frage für die Region ist die Bahnanbindung an Berlin.

20160322 LMBV Protest Berlin 2
UNterstützung des Protestes der LMBV-Beschäftigten in Berlin

20160322 LMBV Protest Berlin 2

Rund 150-200 Beschäftigte des Bergbau-Sanierers LMBV haben heute an einer Protestaktion der IGBCE in Berlin teilgenommen. Der Protest richtet sich gegen die geplante Mittelkürzung des Bundes für die Beseitigung der Folgen der Tagebaue durch Grundwasseranstieg oder Ockerschlamm in Flüssen. Als Protestort wurde der Verhandlungsort zu den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern für das Finanzierungsabkommen gewählt. Da ich leider aus terminlichen Gründen nicht selbst vor Ort dabei sein kann, habe ich den Beschäftigten der LMBV über ihren Gesamtbetriebsratsvorsitzender und Vorsitzenden des Betriebsrates des Betriebes Lausitz, Olaf Gunder meine Unterstützung zugesagt:

20160322 LMBV Protest Berlin 1Gern wäre ich heute in Berlin, um mit Euch gemeinsam, wie in den letzten 26 Jahren, um eine ausreichende gesicherte Finanzierung der Bergbaualtlasten in der Lausitz und Mitteldeutschland zu streiten. Dabei fallen mir die vielen Demonstrationen, die wir in der Lausitz, in Dresden und in Bonn im April 1997 durchgeführt haben ein. Diese Demonstration haben mit dazu beigetragen, dass sich Bund und Länder auf ein Verwaltungsabkommen verständigt haben, dass bis heute trägt.
Es ist unerklärlich, dass der Verhandlungsführer des Bundesfinanzministeriums Herr Pietras, nunmehr diese Grundübereinstimmung infrage stellt. Sondern es ist an der Zeit diese unnötige Auseinandersetzung zu beenden und zu konstruktiven Gesprächen mit den Ländern überzugehen.

Es darf keinen Fadenriss bei den Projekten geben und keine Auswirkungen auf die Beschäftigten. Grundsanierung, Bekämpfung der Folgen des Wiedereinstiegs des Grundwassers, Reinhaltung der Spree sind Aufgaben der LMBV, weil sie Folgelasten des Bergbaus in den letzten 70 Jahren sind.
Diese Positionen habe ich am Mittwoch der letzten Woche gegenüber dem Staatsekretär Jens Spahn vom Bundesfinanzministerium noch einmal deutlich vertreten und ihn aufgefordert, dem entsprechend auf Herrn Pietras einzuwirken.
Dafür stehe ich und dafür streite ich mit euch gemeinsam.

Euer Uli Freese

Zugehöriger Artikel vom 4. März 2016: Gespräch mit dem LMBV-Betriebsrat

(Foto: SPD Fraktion)
PM: Equal Pay Day – Frauen haben ein Recht auf mehr!

(Foto: SPD Fraktion)

Berlin/Lausitz. Frauen erhalten im Durchschnitt immer noch 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer. Deshalb wird am 19. März 2016 zum 8. Mal in Folge der Equal-Pay-Day in Deutschland begangen. Dazu der Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese.

„Leider müssen wir auf die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen auch dieses Jahr wieder mit dem Equal Pay Day hinweisen. In Zukunft möchte ich diesen Tag aber gerne aus meinem Kalender streichen. Das Schließen der Lohnlücke ist eine Frage der Gerechtigkeit.“

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese)Seit über 50 Jahren gilt das Gebot der Entgeltgleichheit für Frauen und Männer. Doch die Praxis sieht immer noch anders aus: Zwar ist die Lohnlücke nach Angaben des Statistischen Bundesamtes von 2014 auf 2015 leicht von 22 auf 21 Prozent gesunken. Einer der Gründe dafür könnte in der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns liegen, von dem überwiegend Frauen im Niedriglohnbereich profitieren, vermutet der langjährige Gewerkschafter Ulrich Freese. Dennoch müssen Frauen nach wie vor zweieinhalb Monate mehr arbeiten, um auf das durchschnittliche Jahresentgelt von Männern zu kommen.

„Ohne gesetzliche Maßnahmen wird sich daran leider nichts ändern“, ist sich Freese sicher: „Ich unterstütze deshalb die Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig in ihrem Vorhaben für das Lohngerechtigkeitsgesetz, mit dem wichtige Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden.“ Dazu gehörten transparente und nachvollziehbare Entgeltstrukturen, betriebliche Verfahren zur Überprüfung von Entgeltgleichheit und eine Berichtspflicht für große Unternehmen über Frauenförderung und Entgeltgleichheit.

Für MdB Ulrich Freese ist klar: „Das Gesetz muss jetzt schnell kommen. Frauen haben seit über fünf Jahrzenten ein Recht auf Entgeltgleichheit. Diesem Grundsatz müssen wir endlich gerecht werden. Frauen haben ein Recht auf mehr!“

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, Martin Pean)
Internationales Parlaments-Stipendium: Unterstützung in meinem Bundestags-Büro

(Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, Martin Pean)

Der Deutsche Bundestag vergibt mit den Berliner Universitäten jährlich rund 120 Stipendien für junge Hochschulabsolventen aus 41 Nationen um die Beziehungen zwischen Deutschland und den Teilnehmerländern zu fördern und um demokratische Werte und Toleranz zu festigen.

Auch mein Büro wird im Rahmen dieses IPS-Programms (Internationales Parlaments-Stipendium) nach den Osterferien wieder für einige Monate eine neue Mitarbeiterin begrüßen dürfen. Irma Lokhishvili ist 24 Jahre altund kommt aus der georgischen Hauptstadt Tiflis. Dort ist sie seit 2014 Rechtsberaterin in der analytischen Abteilung im Justizministerium Georgiens.

Am Abend gab es ein erstes Kennenlernen der Stipendiatinnen und Stipendiaten mit ihren Abgeordneten und ihren zukünftigen Bürokollegen. Wir alle hier in meinem Berliner Büro freuen uns auf Irma. Besonders freue ich mich aber auch darauf, ihr rund um den 1. Mai dann gemeinsam mit meinen Wahlkreismitarbeitern in einer Wahlkreiswoche die Lausitz und meine Arbeit vor Ort zeigen zu dürfen.

Radio Cottbus: Beitrag zur politischen Stimmung nach den Landtagswahlen

Gestern habe ich Nachmittagsmoderatorin Carolin Kahn von 94.5 Radio Cottbus per Telefon hier aus Berlin ein Interview gegeben. In ihrer Sendung befasst sie sich in dieser Woche mit den Wahlergebnissen, den Reaktionen und dem politischen Umgang mit der AfD und ihrer Wahlkampf-Themen.

Im Gespräch habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass Politik immer auch eine „Zweibahnstraße“ ist. Daher stehe ich jederzeit z.B. im Rahmen meiner Sprechstunden für Diskussionen und Gespräche zur Verfügung. Ich würde mich freuen, wenn noch viel mehr davon Gebrauch gemacht wird!

Der Radiobeitrag kann hier angehört werden: 

(Quelle: 94.5 Radio Cottbus)

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)
Austausch in die USA & Austausch mit Europa

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)

Im Rahmen meiner heutigen Bürgersprechstunde in Cottbus konnte ich Sara Winistädt aus Turnow noch einmal persönlich zu ihrem bevorstehenden Auslandsjahr in Amerika beglückwünschen. Sie war in diesem Jahr eine von drei Bewerberinnen, die es aus vielen Bewerberinnen und Bewerbern für das sogenannte PPP (Parlamentarisches Patenschafts-Programm) zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Amerikanischen Kongress in die Endrunde schafften. Gerne hätte ich natürlich allen drei Kandidatinnen das Stipendium und somit den USA-Austausch ermöglicht, letztendlich fiel meine Wahl auf die jüngste Bewerberin. Sara wird somit ab September ein spannendes Auslandsjahr als „junge Botschafterin Deutschlands“ bevorstehen.

Bevor es – organisiert durch die Austauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. – nach Amerika geht, haben wir heute unter anderem auch noch ein „Kurzpraktikum“ in meinem Bundestagsbüro verabredet, damit Sara dann während ihres Auslandsaufenthaltes ihren amerikanischen Mitschülerinnen und Mitschülern viel über die Arbeit des heimischen Parlamentes berichten kann.

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm gibt seit 1983 jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des 20160311 MdB Freese MdEP Melior MdL RoickDeutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress. Es steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten.

Im Anschluss an die Bürgersprechstunde habe ich mich mit der Europaabgeordneten Susanne Melior und dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Roick bei einem Gespräch über Energie- und Industriepolitik im Lichte der klimapolitischen Beschlüsse von Paris ausgetauscht.

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PM: Cottbuser Sieger beim „Jugend forscht“-Regionalfinale Ost

Cottbus/Wildau. Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD) besuchte gestern als einziger Bundespolitiker den Regionalwettbewerb Ost von „Jugend forscht“ an der TH Wildau und gratuliert zwei Siegerprojekten aus Cottbus zur Teilnahme am Landesfinale. Dabei galt sein Interesse besonders den Projekten aus seinem Südbrandenburger Wahlkreis und dem Betreuungswahlkreis um Fürstenwalde und Frankfurt/Oder. „Ich war beeindruckt von der Themensicherheit und den ausführlichen Erläuterungen in unseren intensiven Gesprächen“, so Freese nach seinem rund zweistündigen Rundgang durch die Projektpräsentationen.

Besonders gefreut hat es den heimischen Abgeordneten, dass das Cottbuser Max-Steenbeck-Gymnasium gleich mit drei Projekten vertreten war. Zwei von ihnen wurden im Rahmen der späteren Feierstunde dann auch noch mit Preisen ausgezeichnet. „Meine Glückwünsche gehen unter anderem an das Cottbuser Projekt „ECOXPLORE“, bei dem drei junge und engagierte Forscher in den letzten eineinhalb Jahren ein Verfahren für den beschleunigten Anbau von Kresse entwickelt haben. Dazu wurde ein Minitreibhaus mit Sensoren und Computersteuerung entwickelt, bei dem in der Aufzucht von Kresse vom Menschen nur zwei Dinge erledigt werden müssen: Die Aussaat der Keimlinge und die Zugabe von Wasser. Den Rest erledigen ein Computer, Licht, Sensoren und Co.“, zeigte sich Freese beeindruckt von der Erfindung von von Erik Kalz (17), Yves Eric Schieber (17) und Elias König (18), die damit als eines von zwei Cottbuser Projekten einen Regionalsieg und damit eine Fahrkarte zum Landesfinale im April erlangten, außerdem gewann es auch noch einen Sonderpreis des MBJS.

Ebenfalls einen Regionalsieg gab es für „Untersuchungen zur Physik und Anwendung von Kondensatoren bei mobilen Defibrillatoren bzw. kapazitiven Drucksensoren“ von Katharina Schiemenz (16), Stefanie Bränzel (16) und Michael Lange (17). Auch dieses Projekt des Cottbuser Max-Steenbeck-Gymnasiums hat den heimischen Abgeordnete Ulrich Freese nach einer ausführlich Erläuterung durch Katharina Schiemenz sehr beeindruckt.  

„Begeistert hat mich die Vielzahl der verschiedenen Projekte und Arbeiten aus Chemie, Physik, Biologie und vielen anderen Wissenschafts-Bereichen, und das große Interesse der jungen Forscherinnen und Forscher. Mit Hochwasserschutz oder Verockerung der Spree waren auch einige Themen meines politischen Alltags in den Forschungsprojekten vertreten. Besonders gefreut hat mich aber der Sieg der beiden Cottbuser Projekte bei diesem Regionalentscheid und ich wünsche den Teilnehmern nun viel Erfolg beim Landesfinale am 7. und 8. April bei BASF in Schwarzheide und drücke natürlich fleißig die Daumen“, so das Fazit von Ulrich Freese.

Fotos zum freien Abdruck (Credit: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger):

Foto 1: Projekterläuterung des ECOXPLORE-Treibhauses durch Yves Eric Schieber vom Max-Steenbeck-Gymnasium

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Foto 2: MSG-Schülerin Katharina Schiemenz erläutert die Forschungsarbeit an Defibrillatoren

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Eine Pressemitteilung von Ulrich Freese zur Regionalfinale von „Jugend forscht“ gibt es hier als PDF-Download.

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)
Jugend forscht und Schüler aus der Region experimentieren – zwei Sieger aus Cottbus

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)

„Jugend forscht und Schüler experimentieren“ hieß es heute an der TH Wildau. Dort fand der Regionalwettbewerb Ost statt, den ich als einziger Bundestagsabgeordneter besuchte. (Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)Ich bin begeistert von der Vielzahl der verschiedenen Projekte und Arbeiten aus Chemie, Physik, Biologie und vielen anderen Wissenschafts-Bereichen, und dem großen Interesse der jungen Forscherinnen und Forscher. Besonders gerne habe ich mir heute natürlich die Projekte aus meinem Wahlkreis angeschaut und ausführlich erläutern lassen. Mit Hochwasserschutz oder Verockerung der Spree waren auch einige Themen meines politischen Alltags hier in Forschungsprojekten vertreten. Mit gleich mehreren Schülerinnen und Schülern war das Cottbuser Max-Steenbeck-Gymnasium sowie aus meinem Betreuungswahlkreis zahlreiche Schulen aus Frankfurt/Oder und Fürstenwalde vertreten.

(Foto: Wahlkreisbüro MdB Freese, Michael Heger)Meine Glückwünsche gehen unter anderem ans Max-Steenbeck-Gymnasium und an das Projekt „ECOXPLORE“ (s. großes Foto oben) von Erik Kalz (17), Yves Eric Schieber (17) und Elias König (18) errang als eines von zwei Cottbuser Projekten einen Regionalsieg und damit eine Fahrkarte zum Landesfinale bei der BASF im April, außerdem gewann es auch noch den Sonderpreis des MBJS. Ebenfalls einen Regionalsieg gab es für „Untersuchungen zur Physik und Anwendung von Kondensatoren bei mobilen Defibrillatoren bzw. kapazitiven Drucksensoren“ von Michael Lange (17), Katharina Schiemenz (16), Stefanie Bränzel (16). Auch dieses Projekt habe ich mir heute ausführlich von Katharina Schiemenz (Foto rechts) erläutern lassen. 

Eine Pressemitteilung von Ulrich Freese zur Regionalfinale von „Jugend forscht“ gibt es hier als PDF-Download.

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)
Verbandstag des Kreisbauernverbandes SPN: Dialog mit der Politik zu Sorgen und Nöten

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)

Gemeinsam mit Brandenburgs Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger war ich heute beim Verbandstag des Kreisbauernverbandes des Spree-Neiße-Kreises e.V. heute in Heinersbrück zu Gast. Meine herzlichen Glückwünsche gehen erst einmal an den neu gewählten Vorstand um Frank Schneider.
(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)In vielen Rede- und Diskussionsbeiträgen, aber auch in anschließenden persönlichen Gesprächen, wurden die derzeit für die Landwirte in meinem Wahlkreis wichtigen Themen und Wünsche an die Politik erörtert. Dabei kamen Themen wie die derzeitigen niedrigen Milch- oder Schweinefleischpreise genauso zur Sprache, wie das Volksbegehren und Tierwohl oder die Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland für die heimischen Agrarbetriebe.

In meinem Redebeitrag habe ich den Anwesenden einen Überblick über die jüngsten Entscheidungen des Haushaltsausschusses für den Haushalt des Bundeslandwirtschaftsministeriums gegeben, für den ich als Berichterstatter der SPD-Fraktion zuständig bin.

(Foto: Bürgerbüro MdB Freese, Michael Heger)Außerdem habe ich mein schon gegenüber dem Kreisbauernverband gemachtes Angebot erneuert, mit in den kommenden Wochen Höfe und Agrarbetriebe der Region anzuschauen, um mit den Landwirtinnen und Landwirten über ihre tägliche Arbeit, ihre Sorgen und Nöte, aber auch ihre Pläne vor Ort zu sprechen, und mir ein noch genaueres Bild von ihrer wichtigen Arbeit in meinem Wahlkreis zu machen, und in der Diskussion ob ihrer sachgerechten Arbeit den Rücken zu stärken. Bei Interesse können sich Betriebe gerne zur Terminabsprache an mein Gubener Wahlkreisbüro und meinen Mitarbeiter Jörg Rakete unter 03561/6860646 oder guben@ulrich-freese.de wenden.

(Foto: Lars Wendland)
Besuch der Bundespolizei am Cottbuser Hauptbahnhof

(Foto: Lars Wendland)

Die Arbeitsbedingungen der Bundespolizei am Hbf Cottbus bewegen die Gemüter der dortigen Beschäftigten, ihres Personalrates und der GdP.

Auf Einladung des Kreisvorsitzenden Jens Edelmann und des stv. Direktionsgruppenvorsitzenden Berlin-Brandenburg der GdP, Lars Wendland, habe ich heute Morgen intensive Gespräche vor Ort mit dem Präsidenten der Bundepsolizeidirektion Berlin Herrn Striethörster und dem stv. Inspektionsleiter Herrn Bierholdt führen können.

Klar ist, der Finanzierungsrahmen steht, Gespräche mit der Bundesbahn gehen in die entscheidende Runde, so dass noch in diesem Jahr der Baubeginn und die Fertigstellung möglich erscheinen.

Wichtig war für mich, dass bei der Planung der Personalrat und die zuständige Gewerkschaft einbezogen wurde, der neueste Stand der Technik für die Ausstattung auch unter dem Gesichtspunkt Humanisierung der Arbeit vorbildlich bedacht wurde. Ich freue mich jetzt schon auf den Einweihungstermin der neuen Räume.