„Ohne Kenntnis der Geschichte bleibt die Gegenwart unbegreifbar.“
(Helmut Schmidt, 1918 – 2015)

Ein geschichtsträchtiges Jahr 2015 geht zu Ende: 70 Jahre Beendigung des Zweiten Weltkrieges, 25 Jahre Deutsche Einheit, und damit 25 Jahre Brandenburg. Für mich persönlich aber auch ein Vierteljahrhundert Mittel- und Ostdeutschland, zuerst Leipzig und dann die Lausitz, meine neue Heimat.

Große Fragestellungen sind bewältigt und zusätzliche sind in diesem Jahr auf uns zugekommen. In Kenntnis unserer Geschichte haben wir – in Abwandlung des Zitates von Helmut Schmidt – die Gegenwartsfragen mit großer Menschlichkeit zu gestalten.

Für die gewährte gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr bedanke ich mich, und bitte mich/uns im kommenden Jahr bei der Bewältigung der großen Herausforderungen in der Lausitz, in Branden burg und in Deutschland, mit weiterhin vertrauensvoller und guter Zusammenarbeit zu begleiten. 

Ihnen und Ihren Familien gelten – auch im Namen meiner Mitarbeiter – die besten Wünsche für ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr. 

Ulrich Freese, MdB

Zum Tod von Klaus Ness
18. Dezember 2015

Klaus Ness ist nicht mehr unter uns. Wir alle in der SPD Brandenburg und in meinem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße sind unendlich traurig.

Heute vor genau zwei Jahren, am 16. Dezember 2013 wurde der Koalitionsvertrag der „GroKo“ aus SPD, CDU und CSU unterzeichnet.

In diesen zwei Jahren hat die SPD viele wichtige Projekte und vor allem eine Menge an Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes durchgesetzt. ‪‎Mindestlohn‬, BAföG-Reform, ‪Mietpreisbremse‬,‪ Rentenreform‬, bessere Pflege, sozialer Wohnungsbau, uvm.

Natürlich haben wir als SPD in der GroKo auch in den kommenden zwei Jahren noch viel vor… hier aber erst einmal unsere Halbzeitbilanz: Facebook-Bildergalerie der SPD-Bundestagsfraktion oder zum Nachlesen auf www.spdfraktion.de

Wir stehen auch in den kommenden zwei Jahren zu unseren Koalitionsversprechen! 

Am 12. Dezember 2015 besuchte der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese die THW Ortsverbände in seinem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße.

Am Samstagmittag stand der erste Besuch gemeinsam mit dem Forster Bürgermeister Philipp Philipp Wesemann beim THW Ortsverband Forst auf dem Programm. Im Rahmen des Forster Adventskalendertürchens wurde dort ein Tag der offenen Tür veranstaltet, der mit einer Rettungsvorführung der THW-Jugend startete. Im Anschluss gab es eine Führung durch die Liegenschaft durch die Ortsbeauftragte Carola Heinze.

Am Abend folgte dann der Besuch des THW OV Cottbus. Zum bereits dritten Mal folgte Ulrich Freese der Einladung des Ortsbeauftragten Sven Grabs in die Burger Chaussee. „2014 durfte ich die Fluthelfermedaillen überreichen, im Sommer am Grillfest der Kameradinnen und Kameraden teilnehmen und heute neben der guten Nachricht aus dem Haushaltsausschuss (8 Mio Euro mehr für’s THW) auch noch eine Helferin überraschen“, so Freese. Gemeinsam mit MdL Kerstin Kircheis liessen sich die Gäste, zu denen auch Jürgen Arndt von der Feuerwehr Cottbus zählte, von der Gruppenführerin der Fachgruppe Ortung, Annika Badorreck, die sogenannte Searchcam vorführen. Diese wird zum Beispiel zur Ortung von Verschütteten eingesetzt. Während der Übungsvorführung stießen Uli Freese und Kerstin Kircheis gemeinsam mit Annika Badorreck plötzlich auf ein weihnachtliches Päckchen, welches auch sofort „geborgen“ wurde. Nachdem das Päckchen geöffnet wurde und ein Autoschlüssel zum Vorschein kam, fuhren THW-Geschäftsführer Ulf Oetzmann und Dirk Ullrich, Referatsleiter Einsatz im THW-Landesverband Berlin, Brandenburg, SachsenAnhalt  zur Überraschung aller Anwesenden den passenden Wagen zum Schlüssel auf den Hof: Einen nagelneuen Mannschaftstransporter für die Fachgruppe Ortung.

Die anschließende Weihnachtsfeier begann mit ein paar offiziellen Worten des Ortsbeauftragten Sven Grabs, der sich für die Arbeit seiner Truppe im vergangenen Jahr bedankte. Ich durfte den Cottbuser Helferinnen und Helfern noch einmal ausführlich von den Entscheidungen im Haushaltsausschuss berichten, und mich dem Dank für die geleistete Arbeit bei Einsätzen vor allem jetzt auch in der Bewältigung der Flüchtlingskrise bedanken.

Gemeinsam mit der Cottbuser Landtagsabgeordneten Kerstin Kircheis und Peter Polack, dem Vorsitzenden des Bürgervereins Sachsendorf-Madlow e.V. habe ich heute die Außenstelle der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung Eisenhüttenstadt in der Poznaner Straße in Cottbus besucht.

Der Leiter des AWO Regionalverbandes Südbrandenburg Wolfgang Luplow und seine Mitarbeiterin Elke Heinemann führten uns durch die Turnhalle, die derzeit Flüchtlingen vor allem aus Syrien in den ersten Tagen in Deutschland ein Dach über dem Kopf bietet. Dabei kamen wir mit den Helfern aber vor allem auch mit einigen Flüchtlingen ins Gespräch, die von den grausamen Kriegserfahrungen gleichermaßen berichtet haben, wie von der Dankbarkeit dafür, hier in Deutschland erst einmal Schutz zu finden. Besonders gefreut habe ich mich – neben der tollen Arbeit, die die Mitarbeiter der AWO seit rund zwei Monaten leisten – vor allem auch über das große ehrenamtliche Engagement vieler Helfer, egal ob in Deutschkursen oder bei Übersetzertätigkeiten. Besonders die Deutschkurse sind laut der Mitarbeiter besonders beliebt, zeigen die Flüchtlinge hier doch viel Engagement beim Lernen der fremden Sprache. Außerdem haben wir erfahren, dass die Bewohner der Einrichtung in alltägliche Dinge wie das Waschen ihrer persönlichen Wäsche oder das Sauberhalten der eigenen Drei-Mann-Parzelle in der Einrichtung und der Außenanlage mit einbezogen werden, was als gern gesehene Abwechslung im Unterkunfts-Alltag angenommen wird.

Heute Morgen debattierte der Deutsche Bundestag fast zwei Stunden über den Antrag der Bundesregierung zum „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“ und stimmte im Anschluss namentlich darüber ab. 

Das Ergebnis dieser Abstimmung wurde soeben von der Vize-Bundestagspräsidentin bekannt gegeben: abgegebene Stimmen: 598, davon 445 Ja- und 146 Nein-Stimmen bei 7 Enthaltungen.

Nach der heutigen Debatte und unter der Abwägung aller vorgebrachten Argumente habe ich dem vorgelegten Mandat zum Einsatz bewaffneter Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation „Islamischer Staat“ zugestimmt.

Die tragenden Gründe für unsere heutige Entscheidung habe ich in Abstimmung mit Kollegen meiner Fraktion nach § 31 der Geschäftsordnung des Bundestages in einer Erklärung dargelegt, die dem Protokoll beigefügt wird.

Diese Erklärung veröffentliche ich hier auf meiner Webseite komplett: PDF-Datei herunterladen

Das hier verlinkte Archiv-Bild stammt aus dem Bundestagswahlkampf im Sommer 2013. Ich erinnere mich noch gut daran, als wir von der SPD die Entwicklung im Bergbau und der Energiewirtschaft sehr klar und deutlich herausgestellt haben: Mit der SPD gibt es kein Kohle-Ausstiegsgesetz!

Logischerweise habe ich heute mit 459 anderen Abgeordneten des Deutschen Bundestages einen Kohleausstieg in den nächsten 25 Jahren abgelehnt. Anlass war eine namentliche Abstimmung eines Grünen-Antrags, der die Bundesregierung aufrufen sollte, nach der Klimakonferenz in Paris „eine Verständigung darüber herbeizuführen, wie Deutschland in den nächsten 20 bis 25 Jahren aus der Kohleverstromung aussteigt“. Dieser Entschließungsantrag der Grünen-Fraktion wurde mit 460 zu 118 Stimmen abgelehnt.
(Abstimmungs-Ergbnis: Externer Link)

Am Abend hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in Nachbetrachtung des beschlossenen Haushalts 2016 die Haushaltsausschuss-Mitglieder von Union und SPD ins Kanzleramt eingeladen. Die Bundeskanzlerin nahm sich im Rahmen dieses Treffens Zeit für intensive Gespräche. „Ich war sehr erfreut, dass wir auch ausgiebig an unserem Tisch über diverse Fragen, wie zum Beispiel die Regionalisierungsmittel für den ÖPNV aus ostdeutscher Sicht, diskutieren konnten.“, so der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese nach dem Arbeitsessen.