Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was nutzt es Europa, wenn die dampfende deutsche Lokomotive möglicherweise auch noch lahmt? (Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Um Gottes willen! Schmeiß Hirn vom Himmel!) Das war ein Teil der Rede, die Sie gerade vorgetragen haben, und ein Teil der Rede, die Herr Kollege Schlecht vorgetragen hat. (Dr. André Hahn […]
Erklärung nach §31 GO BT des Abgeordneten Ulrich Freese (SPD) zum Entwurf eines Gesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik (Drucksachen 18/7551, 18/8125) sowie dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Verbot von Fracking in Deutschland“ (Drucksachen 18/4810, 18/8113) Wir wollen klare Regelungen und Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, […]
Ulrich Freese, MdB als zuständiger Berichterstatter der SPD im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages: Stahl braucht Zukunft. Der Bundestag hat am Morgen mit dem heute beschlossenen Antrag der Großen Koalition auf die aktuell schwierige Situation der deutschen und europäischen Stahlindustrie reagiert. Es wurden Forderungen formuliert, die Bundesregierung und insbesondere Wirtschaftsminister Sigmar […]
Kurz vor Beginn der Fachkonferenz „Sicher sein und sich sicher fühlen – Öffentliche Sicherheit in Deutschland“ der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich mit den von mir hierzu eingeladenen Teilnehmern aus meinem Wahl- und Betreuungswahlkreis getroffen. Die Bundespolizisten Lars Wendland, Jens Edelmann, Benny Bastisch von der Cottbuser Berufsfeuerwehr sowie Polizist Dietmar Mußmann diskutieren mit vielen weiteren Vertretern von Polizei, […]
Gemeinsam mit MdL Kerstin Kircheis und dem Gallinchener Ortsvorsteher Dietmar Schulz sowie dem stv. Ortsvorsteher und Mitglied des Ortsbeirates Gallinchen, Volker Thummerer haben wir und heute Morgen in Gallinchen mit örtlichen Pressevertretern am Protestschild am Friedensplatz getroffen. Der Ortsbeirat hat bei diesem Termin über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 eingereichte […]
Im Cottbuser rbb-Studio wurde am Freitag Nachmittag das das „Rundschau & Radioeins-Spezial: Wie weiter nach der Kohle?“ aufgezeichnet, welches am gleichen Abend um 19 Uhr auf der Südbrandenburger Radioeins-Frequenz 95,1 MHz gesendet wurde. Gemeinsam mit Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber, MdB-Kollegin Annalena Baerbock (Grüne), Prof. Joachim Krautz von der BTU Cottbus-Senftenberg und Knut Deutscher, Hauptgeschäftsführer der […]
Ich danke allen Gratulantinnen und Gratulanten, die mir gestern in Berlin, telefonisch, per Post oder auch ganz modern via Whatsapp und Facebook bzw. eMail zu meinem Geburtstag gratuliert haben, ich habe mich sehr gefreut. Stellvertretend hier zwei Gratulanten-Fotos und damit auch ein besonderer Dank für die Gratulationen und Geschenke an meine Mitarbeiter im Berliner Büro […]
Am Mittag demonstrierte die IG-Metall mit Beschäftigten aus Brandenburg und Sachsen sowie vielen weiteren Bundesländern unter dem Motto „Stahl ist Zukunft“ hier in Berlin zwischen Kanzleramt und Paul-Löbe-Haus, an der ich teilgenommen habe. Alleine bei uns in Brandenburg sind über 4000 Menschen in der Stahlindustrie beschäftigt, hinzu kommen viele weitere Stellen bei Dienstleistern und Zulieferern. […]
Gerne bin ich heute Abend der Einladung der Bürgerinitiativen Haltepunkt Raddusch und Haltepunkte Kolkwitz/Kunersdorf nach Vetschau gefolgt. Der Sprecher der BI Matthias Hantscher (1.v.r.) und Gerd Bzdak (4.v.l.) von der Kolkwitzer BI, sowie der Radduscher Ortsvorsteher Ulrich Lagemann (1.v.l.) begrüßten dazu die Bundestagsabgeordneten der Region, Landes- und Kreistagspolitiker und den stv. Hauptgeschäftsführer der IHK Cottbus, […]